Blog-Archiv

Berlin, Berlin… wir ziehen nach Berlin… Und: Wir kommen mit Fakten!

Schwarz Gelb verhindern: ProAtom darf nicht regieren.

So kommst du noch zur Anti-Atom-Demo

Erstellt am Freitag, 4. September 2009
Kategorie: Deutsch, Termine, Video | Kommentieren »

30 Jahre GAU in Three Miles Island (Harrisburg,PA)

Zum 30. Jahrestag der Katastrophe im AKW Harrisburg erklärt Claudia Roth, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:

Atomlügen abwählen - Zeit wird's

“Vor genau 30 Jahren verwandelte sich der Traum von einer sicheren und
sauberen Energieversorgung mit Atom abrupt in einen schrecklichen
Alptraum. Die partielle Kernschmelze im Reaktor von Three Mile Island in
Harrisburg offenbarte, wie gefährlich und unkontrollierbar die Nutzung
von Atomenergie ist. Die Katastrophe von Tschernobyl, aber auch der
Beinahe-GAU im schwedischen AKW Forsmark und unzählige Zwischenfälle in
deutschen Atomkraftmeilern seitdem beweisen: Atomkraft ist eine
unbeherrschbare Risikotechnologie.

Die Versuche der Atommultis RWE und Vattenfall, Schrottmeiler durch
Tricksereien, Verzögerungen und rechtliche Schritte länger in Betrieb zu
belassen, sind daher unverantwortlich und gefährlich. Das
Bundesverwaltungsgericht hat gestern klug entschieden, als es die
Übertragung von Reststrommengen des AKW Mülheim-Kärlich auf die
Schrottreaktoren Biblis A und Brunsbüttel untersagte.

Der Atomausstieg und die ökologische Energiewende hin zu Erneuerbaren
Energieträgern ist der einzig richtige Schritt hin zu einer sicheren
Energieversorgung. Nur mit dem Ausstieg aus der Atomenergie – ohne
Verlängerung der Laufzeiten – kann die Energiewende gelingen.”

Den Traum was “eine sichere und saubere Energieversorgung” angeht haben viele wie auch ich schon damals nicht mit der Atomkraft sondern mit Erneuerbaren Energien, mit Wind wie in Tvind, verbunden, zu groß das Risiko, zu zahlreich bereits damals die Unfälle und Pannen auch in deutschen Atomkraftwerken, zu problematisch gemäß den Aufsätzen von Holger Strohm und anderen auch die zusätzliche Niedrigstrahlung im Regelbetrieb. Direkt vor dem GAU, dem Größten Anzunehmenden Unfall, der laut dem nach seinem Herausgeber so genannten “Rasmussen-Report” nur einmal in 24.000 Jahren vorkommen würde, kam schon der Film “Das China Syndrom” in die Kinos, der eindrücklich genau diesen Fall vor Augen führte. Direkt für die Tage nach diesem GAU war schon lange die Großdemonstration gegen Atomkraft und den sogenannten “Entsorgungspark Gorleben” (mit sogenanntem “Endlager” und sogenannter “Wiederaufbereitungsanlage”) in Hannover geplant, auf die auch durch diese Ereignisse in Three Miles Island (TMI) bei Harrisburg aufgerüttelt schliesslich 100.000 Deutsche strömten. Das war nicht der Anfang der Anti-AKW-Bewegung in Deutschland, das war nur der “Tipping Point” wie Malcolm Gladwell es nennen würde, der Punkt wo die Stimmung im Land kippte und auch Philisterpräsident Ernst Albrecht nicht anders konnte als zuzusichern dass Gorleben doch nicht gebaut würde. Es war auch der Anfang meiner eigenen Anti-AKW-Bewegtheit. Zwar war ich noch zu jung um selbst an der Demonstration in Hannover teilzunehmen, aber ich folgte ihr kontinuierlich über die damals durchgängige Vor-Ort-Berichterstattung des Norddeutschen Rundfunks (NDR) im Radio.Zu keinem Zeitpunkt, das muss man sich heute nochmals klar machen, hatten die Betreiber des AKWs TMI die Situation unter Kontrolle. Dass aus dem GAU von Harrisburg nicht, wie in Tschernobyl, ein Super-GAU wurde, ist nicht der Verdienst beherzter Techniker sondern schieres Glück gewesen. Selbst warum es nicht schlimmer kam konnten die Betreiber, die nur ohnmächtig beobachteten statt zu steuern, hinterher nicht plausibel erklären.

Das 30jährige Jubiläum dieser Katastrophe die hätte schlimmer kommen können ist kein Grund zum Jubeln – aber wie Claudia Roth auch anregt ein Grund, heute nochmals deutlich zu machen, dass Atomstrom keine Alternative ist. Eva Lichtenberger, Europaabgeordnete der Grünen aus Österreich, hat das in einer ECard sehr gut verdeutlicht, die ich hiermit wiedergeben möchte:

Erstellt am Freitag, 27. März 2009
Kategorie: Deutsch | Kommentieren »

Atomforum umzingelt. Nuklear-Renaissance abgesagt.

Weiterlesen »

Erstellt am Freitag, 6. Februar 2009
Kategorie: Deutsch, Kurzmeldung, Video | Kommentieren »

Aktivismus klassischer Art: (2) Die Demonstration / Rückblick auf 2008

Heute ist Sylvester – Zeit für einen Jahresrückblick, der allzu beschaulich nicht werden muss, zumal andere für ihre Bereiche einen solchen Jahresrückblick schon gemacht haben, etwa Netzpolitik.org zum ganzen Thema Digitale Rechte, Überwachung und Stasi 2.0, oder Lukas von CoffeeAnTV, den ich bei der BDK in Erfurt kennengelernt habe, zum Thema Musik. Die Karrierebibel bleibt in der Blogschokolade selbstreferenziell und sortiert Einträge thematisch, Elisabeth Wirth macht einen Rückblicksversuch im taz.blog und das BlickLog fasst dankenswerterweise ein Liste sonstiger lesenswerter Jahresrückblicke der traditionellen Medien zusammen.

Ich möchte also meine Vorstellung der Demonstration als “Aktivismus Klassischer Art” mit einem subjektiven Rückblick auf das Demonstrationsjahr 2008 verbinden.

Demonstration? Eine Form der Meinungsäußerung, die auf verschiedenste Weise kundgetan wird, schreibt Wiktionary und bringt als Beispiel: “Die Ostermärsche waren Demonstrationen für den Frieden.” Dafür bin ich aber zu jung, auch wenn es die theoretisch immernoch gibt.

Anti-AKW Demonstration im Bonner Hofgarten. Quelle: Wikimedia Fangen wir also da a, wo ich mit Demonstrationen angefangen habe: Bei der Anti-AKW-Demonstration wegen des geplanten Atommüllzentrums (Neusprech: “Entsorgungspark”) in Gorleben im Wendland, bundesweit mit etwa 100.000 Teilnehmenden in Hannover und dann im Herbst mit meiner Teilnahme in Bonn auf dem damals üblichen Aufmarschplatz für Großdemonstrationen, dem Hofgarten. Als ich 16 war, war nämlich Bonn noch das Bundeshauptdorf.Anders als das aus der Wikipedia entnommene Bild suggeriert waren Demonstrationen damals nicht schwarz-weiss sondern durchaus bunt und lebendig und, den Jüngeren sei es gesagt, es wurde damals bei Deomonstrationen auch mehr gesungen, Texte und Melodien gingen in der Komplexität über “He-Ho, leistet Widerstand” durchaus hinaus. Einen weiteren Höhepunkt erreichten die bundesweiten und meine persönlichen Demonstrationen bei denen gegen den von Helmut Schmidt verfochtenen NATO-Doppelbeschluß. Die Friedensbewegung war massiv tätig, vom Reagan-Besuch über die Demonstration mit fast 500.000 Menschen in Bonn bis zur Menschenkette von Stuttgart nach Neu-Ulm mit etwa 400.000 Menschen, die dieses Jahr ihr 25jähriges Jubiläum hatte, woran unter anderem die DFG-VK mit Aktionen erinnerte. Und ich war dabei.

Auch heute kann eine Demonstration noch Wirkung entfalten, wie nicht nur die Proteste gegen den G8-Gipfel in Heiligendamm letztes Jahr gezeigt haben. Es gab auch dieses Jahr einige Demonstrationen für wichtige Themen, die durchaus zur Kenntnis genommen wurden. Umso wichtiger ist der Einsatz für die Versammlungsfreiheit, den auch wir Grünen in Baden-Württemberg leisten.

Im Januar begann das Demonstrationsjahr für mich mit 75 Jahren Machtübergabe an die Nationalsozialisten, einer Demonstration mit der Veinigung der Verfolgten des Naziregimes VVN/BdA an der Gedenkstätte am Alten Schloss in Stuttgart, vor der Gedenkstätte der damals noch überzeugten Stauffenbergs.

Image Hosted by ImageShack.us

Im Februar und März habe ich viel gemacht, Kongresse über den Demographischen Wandel im Europaparlament in Brüssel oder über die Notwendigkeit besserer Bildung ohne die Hauptsschulen mit der Handwerkskammer im Haus der Wirtschaft in Stuttgart, aber an keinen Demonstrationen teilgenommen. Im April gab es die große landesweite Demonstration von “Schule mit Zukunft”, an der ich als Vorsitzender des Landeselternrates LER teilgenommen habe, mit den Grünen MdLs Ilka Neuenhaus und Brigitte Lösch und mit der SPD-Landesvorsitzenden Ute Vogt.

Image Hosted by ImageShack.us

Einige der attacis bei der 1.Mai-Demo. Bild: (c) attac.fr Im Mai war ich mit der bundesweiten EU-AG von Attac als Teilnehmer und Konferenzdolmetscher beim Attac Base Treffen europäischer Attac-Basisgruppen in Berlin, das auch an den Demonstrationen zum 1.Mai teilnahm (während die in Hamburg dieses Jahr ins gewalt(tät)ige ausuferten. In der Nacht auf den Mai war ich bei der Bürgerdemonstration gegen den Rechtsextremismus der Burschenschaften und Verbindungen, deren traditionelles Tübinger “Maisingen” am Abend des 30.04. von der Polizei geschützt regelmässig auf den Protest der Tübinger BürgerInnen stößt. Auf 60 Jahre Israel und 60 Jahre Nakba, Vertreibung, Besetzung und Unterdrückung folgte der Jahrestag der Befreiung vom Nationalösozialismus, der 08.Mai mit 25 Jahren “Gesellschaft Kultur des Friedens”.Der BuKo der Grünen Jugend in Bonn mit Aktion zur Biodiversität und gegen Patente auf Leben wurde gefolgt von der Großen bundesweiten Demonstration Freiheit Statt Angst bei der Grüne in verschiedenen Städten redeten, ich war bei der Aktion auf dem RACT! Festival dabei.

Fans near Hauptwache. Bild CC: Travel Aficionado/FlickR

Im Juni gab es viele Diskussionen rund um Europa, den Landesausschuss (kleiner Parteitag) der Grünen in Filderstadt, die Türken in Deutschland demonstrierten friedlich ihre Fußballfreude bis sie, ebenso friedlich, in der Europameisterschaft an der deutschen Mannschaft scheiterten. Umweltminister Sigmar Gabriel von der SPD wachte auf was die Asse angeht. Der Juli war ein Konferenzmonat, der unter anderem meine Vorträge beim Fachtag für bessere Rahmenbedingungen in der vorschulischen Bildung in Stuttgart (Gründung des KITA-Bündnis) und beim 3. Deutschen Antidiskriminierungstag in Bonn sah. Mich beschäftigte ausserdem das Finale des Münchener Businessplan-Wettbewerbs MBPW.

Der August war der Monat der Sommeruniversitäten, angefangen mit der 1. European Summer University von Attac in der Europa-Universität Saarbrücken. Als Aufreger folgten der neue Atomunfall im AKW Tricastin und der Kaukasus-Krieg zwischen Russland und Georgien um Südossetien und der Dauerbrenner des Jahres, die Überwachung, der Datenschutz, die Wanzen. Den Abschluss des Monats machte, auch mit diesen Themen, die European Green Summer University in Frankfurt/Oder und Slubice/Polen, unter anderem mit einer demonstrativen Grenzüberschreitung die auch die Kluft zwischen alten und jungen TeilnehmerInnen überwinden sollte.

Anfang September wurde für den Herbst geplant: Demonstrationen und Aktionen aller Art bereitete ich vor als einziger durchgängig anwesender Grüner bei der Herbstkonferenz der Anti-AKW-Bewegung in Braunschweig. Kurz darauf gab es eine grüne Kundgebung gegen “grüne Gentechnik” bei Heidelberg. während der Demonstrationshöhepunkt im September die Bundesweite Demonstration für den Frieden in Afghanistan, in Berlin und Stuttgart, war, bei der ich die Fahne der Grünen hochhielt. Der Grüne Wahlkampfhöhepunkt der Landtagswahl in Bayern war eine Kundgebung auf dem Marienplatz in München, mit Sepp Daxenberger und Theresa Schopper, mit Claudia Roth und Jürgen Trittin, und der von mir genutzten Gelegenheit mit diesen und anderen zu reden. Die Wahlparty war dann auch fein, aber keine Demonstration mehr.

Grüne Friedensinitiative bei Afghanistan-Demo

Im Oktober gab es nach der Berliner Konferenz “Greening the Economy” zur Grünen Marktwirtschaft in Europa und den USA, die größte Demonstration für Datenschutz in Deutschland, “Freiheit statt Angst”, und zugleich die LDK der Landesgrünen in Baden-Württemberg, bei der ich meine erste Vorstellungs- und Europarede hielt und bei der wir für grosse grüne Beteiligung an der Anti-AKW Demonstration in Gorleben warben.

Im November dann nach der USA-Wahl von Barack Obama als Demonstrationshöhepunkt die Demo in Gorleben, mit überhaus reichhaltiger Grüner Beteiligung, an der Demonstration, in meinem Falle mit dem BaWü-Grünen Megaphon und Claudia Roths GJ-Demofibel auch an Sprechchören und Demogesängen, bei vielen Grünen auch an der Blockade des Lagers. Der Bundesparteitag, die BDK in Erfurt, war ein weiterer Höhepunkt, von dem auch eingeladene Gastblogger berichtet haben, so z.B. coffeeandtv oder das pottblog.

Im Dezember schliesslich war ich bei einer Kundgebung zum Thema 60 Jahre Menschenrechte und anschliessend einer Diskussion zum Thema Migration mit den Grünen MdBs Winne Hermann und Josef Winkler und habe den 90. Geburtstag von Helmut Schmidt genutzt, um ausgiebig auf viele Jahre, nicht nur dieses, zurückzuschauen. Viele Demonstrationen mit Grüner Präsenz, zumindest in meiner Person. ((Bilder werden im Update noch hinzugefügt))

Vergleiche auch:

Erstellt am Mittwoch, 31. Dezember 2008
Kategorie: Deutsch | Kommentieren »

Netzfunde (46. Kalenderwoche)

HUMOR:

GORLEBEN:

DISKRIMINIERUNG:

GRÜNE POLITIK:

Erstellt am Donnerstag, 13. November 2008
Kategorie: Deutsch, Kurzmeldung | 1 Kommentar »