Grüne Kraft für Europa

Soundcloud: Gedenken an die Weisse RoseAm 09. Mai ist nicht nur Europatag sondern auch der Geburtstag von Sophie Scholl, einer Widerstandskämpferin gegen die Diktatur des Nationalsozialismus. Sie wurde aufgrund ihres Engagements in der Widerstandsgruppe Weiße Rose hingerichtet.

Im Rahmen von 25 Jahren Kultur des Friedens haben wir am Morgen des 09. Mai auf dem Geschwister-Scholl-Platz vor der Neuen Aula der Universität Tübingen wie vor 5 Jahren zum 20jährigen Jubiläum eine Weisse Rose gepflanzt und des Widerstands gegen die Nationalsozialisten gedacht:

Soundcloud: Gedenken an die Weisse Rose

Ein Auszug: Erich Schwarz , Zeitzeuge dessen Vater als Widerstandskämpfer im KZ getötet wurde, Prinz Chaos II mit einem Lied, das zum rechten Gedankengut auch zu Norwegen Fragen stellt – und ein paar Worte von Konstantin Wecker



Die Europa Union Deutschland (EUD) ist die eine überparteiliche Organisation aller Personen, die für ein starkes und gemeinsames Europa eintreten. Auf Europa-Ebene ist sie der deutsche Zweig der United European Federalists (UEF). Offensichtlich sollten alle eintreten, die Fans von Europa sind – besonders natürlich alle Grünen, denn CDU-ler hat es da schon fast genug. Ich bin Mitglied der Europa-Union, der erste GRÜNE im Landesvorstand von Baden-Württemberg und Mitglied im Kreisverband Tübingen. Auf unserer Mitgliederversammlung gestern Abend haben wir wie geplant einen neuen Vorstand gewählt.

Der neue Vorstand ist ein starkes Team und personell wie auch von den Kompetenzen sehr gut aufgestellt:

Erster Vorsitzender:

Wolfgang G. Wettach, Stellvertretender Sprecher GRÜNE BAG Europa, Sprecher LAG Europa Baden-Württemberg, Ortsvorsteher von Tübingen-Bebenhausen (Grüne)

Stellvertretende Vorsitzende:

Dierk-Hinrich Norden, Kreisvorsitzender Tübingen der Jungen Union (CDU)

Axel Bühler, Kassenärztliche Vereinigung Baden-Württemberg

Elke Begander, Dozentin für Europäische Integration, Pädagogische Hochschule Ludwigsburg

Dr. Annegret Eppler, Wissenschaftliche Mitarbeiterin für Vergleichende Politikwissenschaft und Europäische Integration, Institut für Politikwissenschaft, Uni Tübingen

Frieder Oesterle für die JEF Tübingen, Student im Masterstudiengang „Demokratie und Regieren in Europa“, Institut für Politikwissenschaft, Uni Tübingen

Beisitzer:

Rita Haller-Haid, Europapolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg (SPD)

Christa Hintermair, Europareferentin, Landratsamt Tübingen

Maja Molière, Kassenärztliche Vereinigung Baden-Württemberg

Martin Renner, Doktorand, Institut für Politikwissenschaft, und Stellvertretender Bundesvorsitzender der Jungen Europäischen Föderalisten

Kassenverantwortliche:

Prof. Dr. Gabriele Abels, Lehrstuhl für Vergleichende Politikwissenschaft und Europäische Integration, Institut für Politikwissenschaft, Uni Tübingen

Ich freue mich auf die Zusammenarbeit in diesem guten Team und auf die vielen spannenden Veranstaltungen, die wir bis zur Europawahl 2014 bereits geplant haben, in der ich als Kandidat der Grünen antreten will.

Der Landtagsabgeordnete Daniel Lede Abal, der 2011 den Wahlkreis Tübingen mit knappem Vorsprung für Bündnis 90/Die Grünen direkt gewonnen hatte, war am Freitag dem 08.Februar zu einem Ortsbesuch mit Begehung in Bebenhausen.

In einem zweistündgen Gespräch auf Einladung des Grünen Ortsvorstehers von Bebenhausen, Wolfgang G. Wettach, tauschte er sich mit diesem und anderen VertreterInnen Bebenhausens über die Themen und Anliegen des Ortes aus. Die Infrastruktur des Ortes, für die Kindergarten, Feuerwehr und Verwaltungsstelle im Rathaus die verleibenden dorflebens-wichtigen Einrichtungen sind, waren das erste Thema.

Mit dabei waren unter anderem Bernd Selbmann, Leiter des Amts für Vermögen und Bau Baden-Württemberg, Janna Almeida, Leiterin des Museumsbereichs für die Staatliche Schlösser- und Gärten Verwaltung, die den Spagat zwischen den verschiedenen Schutzzielen und der Haushaltslage darstellten. Gebäudeerhalt, Klimaschutz, Barrierefreiheit und Denkmalschutz seien alles Landesziele, die zum Teil im Widerstreit miteinander, jedenfalls aber im Widerstreit mit knappen Kassen lägen.

Für den Ort gibt es eine Vielzahl an Themen, wo Schnittstellen zum Land eine wichtige Rolle spielen: Im Ort dominieren Kloster und Schloss (Staatliche Schlösser und Gärten) sowie die Landesforstdirektion (ForstBW), umgeben ist der Ort vom Naturpark Schönbuch, dem ersten Naturpark des Landes – erreicht wird Bebenhausen über die (Ex B27, Ex B464) Landstrasse L1208 – und wenn diese, wie am letzten Wochenende wegen Hochwasser oder wie in der nächsten Woche wegen Baumfällarbeiten gesperrt ist, rückt der im Ort umstrittene Rittweg in den Fokus. Auch wenn, wie am Goldersbach, Strassen durch Holzlaster (für die es andere Wege äbe) regelmässig kaputt gefahren werden ist das ein Thema für Diskussionen mit dem Land.

Ideal wäre es, wenn das Land, wie in der Vergangenheit schon einmal für mehrere Jahre, einen eigenen Haushaltstitel für Bebenhausen einstellen würde, aus dem Denkmalschutz und Erhaltung des Kulturerbes, Brandschutz, Klimaschutz und denkmalschonende neue Maßnahmen zur Energieeinsparung und zur Barrierefreiheit in einem Gesamtkonzept erstellt werden könnten.

Der Montag war von Fritz Kuhns Wahlerfolg geprägt – irgendwo zwischen dem Modell Stuttgart für die Moderne Republik und der Ablehnung jeder Übertragbarkeit des Ergebnisses bewegten sich die Debattenbeiträge. Das Tagblatt erinnerte an die Jahre von Fritz Kuhn in Tübingen, als ich ihn kennengelernt habe, während ein anderer Tübinger sich in einen anderen Streit stürzte, was nicht nur ich wenig hilfreich fand.

Am Dienstag war das Grüne Landtagsfest, wo unter dem Motto “Grün passt zum Land” Ministerpräsident Winfried Kretschmann und die Fraktionsvorsitzende Edith Sitzmann für die Grüne Landtagsfraktion in den grün erleuchteten Landtag einluden.

Mittwoch war Kreismitgliedsversammlung der Tübinger Grünen, wo ich die Europa-Anträge zur Bundesdelegiertenkonferenz (BDK) vorstellte und mit den meisten Stimmen aller Männer als Tübinger Delegierter gewählt wurde, weil ich beim Thema Europa das Vertrauen meiner Tübinger habe. Der neue AK Europa stellte sich bei der Gelegenheit auch gleich vor.

Donnerstag war ich in Düsseldorf, beim Europapolitischen Konvent der Jenaer Allianz (PDF), sehr konservativer Euroskeptiker von der Aktionsgemeinschaft Soziale Marktwirtchaft ASM eV. des Euro-Klägers Joachim Starbatty über die Konrad Adenaur-Stiftung bis zum Bund Katholischer Unternehmer bku, der auch einen eigenen Bericht dazu veröffentlicht hat. Viele interesante Gespräche, auch wenn die Plenumsdiskussionen anstrengend waren – weil neben Ulrike Guerot vom European Council of Foreign Relations ECFR nur der ehemalige Ministerpräsident Erwin Teufel und ich von der neuen Volkspartei in Baden-Württemberg, als Pro-Europäer neben mir vor Ort waren.

Anders war das am Wochenende, wo ich erneut in Düsseldorf war, diesmal im Landtag beim 58. Bundeskongress der pro-föderalen “Europa-Union Deutschland EUD”, dessen Landesvorstand ich in Baden-Württemberg angehöre.

Ansonsten: Beate Müller-Gemmeke hielt diese Woche eine Rede für das Soziale Europa: “Soziale Ziele der EU 2020 Strategie” Die Heinrich Böll Stiftung brachte ein Papier für eine Europäische Union für Erneuerbare Energien ein. Mehr? In der Folgewoche.

Stuttgart (Deutschland), 22.10.2012 – Fritz Kuhn, Bundestagsabgeordneter von Bündnis 90/Die Grünen, wird der neue Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Stuttgart. Mit fast sieben Prozent Vorsprung setzte er sich deutlich von seinem Hauptkonkurrenten, dem von CDU, FDP, Freien Wählern und einigen SPD-Mitgliedern unterstützten Sebastian Turner ab. Noch in den letzten Tagen hatten sich viele prominente CDU-Persönlichkeiten in Anzeigen, Briefen oder auch, wie CDU-Bundeskanzlerin Angela Merkel, persönlich vor Ort für Turner eingesetzt.

Ministerpräsident Winfried Kretschmann, der bereits eine Stunde eher gekommen war, um mit den Anwesenden zu feiern, gratulierte seinem Parteifreund Kuhn auf der Wahlparty der Grünen im Schlesinger an der Stuttgarter Schloßstrasse und versicherte eine gute und konstruktive Zusammenarbeit mit dem künftigen Oberbürgermeister.

Soweit die kurze und nüchterne Nachricht von WikiNews. Und dass Fritz neuer grüner OB wird wisst ihr alle schon – dass Peter Unfried in der taz darin ein Symbol für den Bund sah, während Ulrich Schulte ebenda seine Zweifel an der Modellhaftigkeit formulierte wissen auch viele.

Spannender sind die Tübinger Jahre des künftigen OB von Stuttgart, und ich empfehle nicht nur gerne den bebilderten Artikel dazu im heutigen Schwäbischen Tagblatt von Ulrike Pfeil (die auch mir schon 1987 fast eine ganze Seite widmete), sondern ich erinnere mich eben auch selbst an die Zeit, als ich Fritz Kuhn kennenlernte. Es waren radikale Flügelkämpfe damals bei den Tübinger Grünen, die ich aus Braunschweig so nicht gewohnt war. Es war auch die Zeit von Ali Schmeißner, der einen so ganz anderen Weg gegangen ist (wie Dennis Yükcel im April dieses Jahres in Kontext und Freitag nachzeichnete), es war die Zeit der mehr Stimm- als Wort.gewaltigen Auftritte von Yossi Ben-Akiva und es gab damals zwischen den heftig mit den Flügeln schlagenden Männern die eher vernunftorientierte Gruppe von Grünen Frauen, die wenig Freude an den Hahnenkämpfen hatten, sich aber überzeugen liessen, Fritz als Landtagskandidat zu nominieren. Fritz Kuhn konnte und kann nicht nur über Koalitionsoptionen wie SchwarzGrün, sondern auch gegen die Schwarzen von der Wirtschaft reden – hierzulande eine wichtige Voraussetzung für den Erfolg.

Als ich nach längerer Pause, in der ich von 1997 bis 2007 nur in der Unternehmensberatung (und über die Elternarbeit in der frühkindlichen Bildungspolitik) tätig gewesen war, beschloss wieder aktiv zu werden bei meinen Grünen, war Fritz Kuhn einer von denen, die mich auch nach langer Pause sofort wieder erkannten. Ich kenne ihn auch noch, den Fritz von damals und den OB von morgen, und freue mich – für Stuttgart, für die Grünen und nicht zuletzt für ihn.

Boris Palmer, Oberbürgermeister von Tübingen hielt heute im Tübinger Rathaus eine Ansprache zum Landesjubiläum 60 Jahre Baden-Württemberg, bei der Vorstellung des Erinnerungs-ORTE-Bandes der Landestentrale für Politische Bildung, mit Vortrag von Staatsrätin Gisela Erler zu Bürgerbeteiligung und mehr direkter Demokratie.  Als eine der letzten offiziellen Veranstaltungen im Saal des Gemeinderats vor dem mehrjährigen Umbau des seit der ersten Hälfte des 15. Jahrhunderts genutzten Rathauses auch dies quasi ein historischer Moment.

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Wir haben gefragt, welche Gedanken unsere GRÜNEN zu Europa haben. (Hier sind ihre Antworten.) Und hier sind meine: Eine Bildergalerie zum Europatag am 09.05.2012.

Europa heisst: Streiten für ein besseres, grüneres Europa – mit und unter Grünen

Hier mit Rebecca Harms (Fraktionsvorsitzende GREENS/EFA im EP) und Reinhard Bütikofer (Stv.Fraktionsvorsitzender GREENS/EFA) bei der Europa-BDK. Auch GRÜNE ringen darum, einen “Green New Deal” oder unser “Soziales Europa” mit Inhalt zu füllen oder die Friedens- oder Energiepolitik Europas auszugestalten. Wir streiten auch miteinander. Aber dann treten wir gemeinsam nach aussen auf.

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Dass auch Kinder im Holocaust gelitten haben, das wird häufig vergessen.
Der Anteil an Kindern war sogar beträchtlich. Jedes vierte der etwa sechs Millionen jüdischen Opfer des Nationalsozialismus’ war ein Kind.
Wann: 17.4.2012, 20 Uhr
Was: Buchvorstellung und Lesung mit Walter Sittler
Vorgestellt wird das vor kurzem ins Deutsche übersetzte Kinderbuch „Froim – der Junge aus dem Warschauer Ghetto” über die Jugend von Erwin Baum.
Wo: Ev. Gemeindehaus Lamm, Tübingen (Am Markt 7)
Wer: Walter Sittler. Veranstalter: Gegen Vergessen – Für Demokratie, Sektion Herrenberg-Böblingen-Tübingen/Buchhandlung Gastl in Zusammenarbeit mit: Geschichtswerkstatt Tübingen e. V.

Aus dem „Child“ ist in der Übersetzung nun „Froim – der Junge aus dem Warschauer Ghetto“ geworden. Als dieser „Froim“ sich im Jahr 1944 im KZ-Außenlager Hailfingen/Tailfingen befand, muss er gerade mal 18 Jahre alt gewesen sein. Das Buch beschreibt nun die Leidensgeschichte des jüngsten von sieben Kindern einer armen Familie aus Warschau. Erich Baum – so lautete Froims richtiger Name – kommt 1938, nach dem Tod seines Vaters, zunächst in ein Waisenhaus. Zwölf Jahre ist er da alt. Er erlebt mit, wie 400 000 Juden in engsten Verhältnissen im Warschauer Ghetto leben.
Später, beim Abtransport ins Lager nach Treblinka, hat er riesiges Glück, dass er die Binde mit dem Judenstern, die er zum Brotschmuggeln immer abgelegt hat, einmal nicht trägt. Wenige Jahre später im riesigen Konzentrationslager Auschwitz, kann er geistesgegenwärtig bei der Selektierung ein zweites Mal einem sicheren Todesurteil entkommen.

Eintritt: 8,- Ermässigt 6,-€
Vorverkauf: Buchhandlung Gastl, Am Lustnauer Tor 7, Tübingen

Weitere Informationen siehe Flyer! (PDF)

Während in Stuttgart die Grünen mit Fritz Kuhn aufbrechen, auch diesen OB-Posten zu holen, ist das ganze Land im Aufbruch: Im Bildungsaufbruch nämlich, zu der neuen Schulform “Gemeinschaftsschule”.

Die neue grün-rote Landesregierung hat sich für die Einführung von Gemeinschaftsschulen entschieden. In Tübingen wird es gleich drei Gemeinschaftsschulen geben, die folgende Ziele verfolgen:
* Längeres gemeinsames Lernen.
* Individuelle Angebote für SchülerInnen in heterogenen Lerngruppen.
* Jedes Kind wird nach seiner Leistungsfähigkeit gefördert, das heißt alle SchülerInnen erhalten Aufgaben nach ihren Lern- und Leistungsniveaus.

“Gemeinschaftsschule: Kann Sie gleichzeitig Starke und Schwache fördern?”

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101. Internationaler Frauentag: Wir haben sehr viele starke GRÜNE Frauen, die für sich selbst sprechen können – zum Beispiel unsere Frauenpolitische Sprecherin Ulrike Baumgärtner, hier interviewt von unserer Landesvorsitzenden Thekla Walker:

Thekla Walker interviewt Ulrike Baumgärtner

Die Frauenquote, für die GRÜNE sich seit 30 Jahren einsetzen, ist wichtig, nicht nur aber auch in Baden-Württemberg, wo das Wahlrecht bisher für dramatisch weniger Frauen im Landtag sorgt. Auch wenn es vor Ort manchmal schwierig sein kann, genügend Frauen für manche Aufgaben zu finden, sage ich als Grüner Stadtvorstand in Tübingen, ist die Quote wichtig, weil sie dafür sorgt dass Männer nach guten Frauen suchen und diese ermutigen müssen, weil sie auch dafür sorgt dass Frauen sich beteiligen die sonst anderen den Vortritt lassen würden, aber viel beizutragen haben. Die Quote ist wichtig, auch wenn sie mich in der Erscheinungsform hart quotierter Redelisten manchmal ärgern mag (weil Männer dann nicht mehr reden dürfen wenn Frauen nicht mehr reden wollen) – es gibt verschiedene Möglichkeiten das zu handhaben, auch im Reissverschlussverfahren sorgt sie dafür dass Frauen in gleichem Maß zu Wort kommen können.

Ist der Tag noch zeitgemäss, nach 101 Jahren? Weiterlesen »