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Rheinland-Pfalz wählt Europa! Wahlpodium der Europa-Union Rheinland-Pfalz in Worms

Beim grossen Europa-Podium des Europa-Union Landesverbands Rheinland-Pfalz in Worms traf ich unter Moderation des Vertreters der Wormser Zeitung auf drei MEPs.

Viel Zustimmung für meine Beiträge, aber wenig Unentschiedene im recht vollen Burgundersaal. Die Debatte war eher in Blöcke aufgeteilt: RotGrün argumentierte gegen SchwarzGelb, alle vier gegen den Rechtspopulismus der AfD und ihrer Freunde, alle vier für ein starkes, gemeinsames Europa. Weiterlesen »

Erstellt am Mittwoch, 30. April 2014
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Europawahl-Podium im Landratsamt Heilbronn

Heute Abend im Landratsamt Heilbronn: Wahlpodium mit MdEPs Wieland, Gebhardt, Theurer und den Tübingern Lorch (Linke) und Wettach (Grüne)

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Erstellt am Freitag, 25. April 2014
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#Europa Rechtsaussen: Die Mitte im Umbruch

Die Mitte im Umbruch - Rechtsextreme Einstellungen in Deutschland 2012

Im Auftrag der Friedrich-Ebert-Stiftung wird seit 2002 im Zwei-Jahres-Rhythmus die Verbreitung rechtsextremer Einstellungen in Deutschland empirisch erfasst. Auf Grundlage bundesweiter Repräsentativerhebungen entsteht so ein Barometer antidemokratischer Einstellungen in Verbindung mit Ursachenanalysen und Interventionsstrategien. Erfasst werden unter anderem verschiedene Formen von Antisemitismus, Islamfeindlichkeit sowie andere Formen gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit. Wie demokratiefähig ist die Mitte der Gesellschaft in Zeiten des Umbruchs? Wie wirken sich Belastungen und Bedrohungsgefühle aus? Wie reagieren die Menschen auf globale Herausforderungen und wo droht der Demokratie Gefahr? Das Forscherteam der Universität Leipzig um Oliver Decker und Elmar Brähler geht auch der Frage nach dem Strukturwandel der Öffentlichkeit nach: Wo befindet sich heute der Ort demokratischer Auseinandersetzung? Mehr und mehr im virtuellen Raum des Internets? Und welche Konsequenzen hat das für gesellschaftliche Partizipation? Auf breiter empirischer Basis beschreiben die Autoren die aktuelle Situation und leiten daraus Handlungsoptionen für Politik und Zivilgesellschaft ab.

Bedrückend aber nicht überraschend das Fazit der Studie: Der höchste seit Beginn der Messung ermittelte Wert für ein “geschlossenes Rechtsextremes Weltbild” vor allem in Ostdeutschland, zunehmende rechtsextreme Einstellungen nicht mehr bei den Alten sondern bei den jungen, wie in europäischen Nachbarländern einhergehend mit einer hohen Jugendarbeitslosigkeit, die in Richtung Perspektivlosigkeit geht. Entscheidend ist dabei nicht der Ost-West-Gegensatz sondern eine regionale Verteilung, konkret Regionen, die von der gesamteuropäischen Entwicklung abgehängt werden:

“Diese zurückgelassenen Regionen bringen für die Demokratie langfristig viel schwerwiegendere Probleme mit sich als ‘nur’ hohe Arbeitslosigkeitszahlen oder Verschuldungsraten.”

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Erstellt am Mittwoch, 12. März 2014
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Diskussion zur Jugendarbeitslosigkeit in Griechenland

Photo: Diskussion zur Jugendarbeitslosigkeit in Griechenland am Sonntag 1.12.2013 mit Ex-OB Thomas Fettback, Präsident der Deutsch-Griechischen Versammlung DGV, und Ex-MdB Sigrid Skarpelis-Sperk, Präsidentin der Vereinigung der Deutsch-Griechischen Gesellschaften.Diskussion und Matinee zur Jugendarbeitslosigkeit in Griechenland und zum deutsch/griechischen Verhältnis am Sonntag 1.12.2013 mit Ex-OB Thomas Fettback, Präsident der Deutsch-Griechischen Versammlung DGV, und Ex-MdB Sigrid Skarpelis-Sperk, Präsidentin der Vereinigung der Deutsch-Griechischen Gesellschaften. im Deutsch-Amerikanisches Institut Tübingen DAI.
Thema waren auch die Perspektiven angesichts des Koalitionsvertrags und welche Möglichkeiten des dort anvisierte “Deutsch-Griechische Jugendwerk” nach dem Vorbild des Deutsch-Französischen Jugendwerks haben könnte.
Die zahlreichen TeilnehmerInnen (alle Stühle im Saal des d.a.i. waren besetzt) diskutierten auch über die Möglichkeiten der auslands-Griechen, zuhause Einfluss zu nehmen, die Notwendigkeit institutioneller Reformen und Korruptions-Bekämpfung, die allgemein als deutlich dringender eingeschätzt wurde als die reinen Sparmassnahmen.

Erstellt am Sonntag, 1. Dezember 2013
Kategorie: Europa | Kommentieren »

Wirtschaftskrise in Europa: Wohin mit dem Euro? Debatte am 03.Juni 2013

Horn, Rosemann, Starbatty - Wohin mit dem Euro?

“Roter Salon” im Kupferbau der Uni Tübingen unter der Moderation des SPD- Bundestagskandidaten Martin Rosemann unter dem Titel: “Wirtschaftskrise in Europa – Wohin mit dem Euro?”

Auch wenn das “Roter Salon” hiess, war ich als Grüner natürlich dabei und diskutierte mit, verwies auf Ungarn und seine Währungsprobleme, stimmte in Bezug auf die Immobilienblase und ihre Wechselwirkung auf die spanische Jugendarbeitslosigkeit Starbatty zu, ansonsten aber eher Professor Horn, der ein soziales und vor allem ein unter einander solidarisches Europa forderte.

Wenig überraschend, dass Professor Starbatty auch sein Buch “Tatort Euro” bewarb oder dass Professor Horn an der “Alternative für Deutschland” und ihrem Vorsitzenden Lucke kein gutes Haar liess. Am besten waren die beiden Ökonomen, wo sie sich in ihrer Kritik einig waren, etwa darin dass die ersten Rettungspakete nie für das Nehmerland sondern stets für die Gläubigerbanken gedacht waren und positiv wirkten) auch wenn es klare Dissens-Punkte gab wenn es um Rezepte oder auch, in der Analyse, um Schuldzuweisungen ging. Zu pauschalierend, zu sehr auf Stereotypen und Feindbildern aufgabaut seien die zum Teil populistischen Analysen Starbattys, wenn dieser etwa Südländern einen klaren Hang zum Schuldenmachen und der Inflation unterstellte. Aber für diese kontroversen Diskussionen, in denen es mir zum Teil sehr schwer fiel lange kein Mikrophon zu haben und entsprechend lange nicht entgegnen zu können, waren wir ja gekommen. Bei meinem Einwand etwa, dass das Bundesverfassungsgericht nächste Woche in seiner Verhandlung zu EZB und Anleihenkauf, zum selben Schluss kommen werde wie Professor Horn. musste Starbatty mir Recht geben: Der EZB Präsident Mario Draghi macht mit Zustimmung des deutschen Asmussen das, was eine Zentralbank tun muss: Er verteidigt die Währung gegen Spekulationen.

Ausschnitt aus der Diskussion zwischen Prof. Dr. Joachim Starbatty (Aktionsgemeinschaft Soziale Marktwirtschaft ASM) und Prof. Dr. Gustav Horn (Direktor des Insituts für Makroökonomik und Konjunkturforschung der Hans-Böckler-Stiftung) hier via Soundcloud:

Erstellt am Montag, 3. Juni 2013
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