Du kannst dich an Europas Politik beteiligen!

Das ist nicht nur wahr, das ist auch der erste Artikel (english) den die Internationale der Piratenpartei in ihrem neu gestarteten Medium “Pirate Times” veröffentlicht hat. Gut so – denn es ist wichtig, dass diejenigen neuen Parteien die künftig in die Parlamente Europas einziehen, einen positiveren Blick auf die Möglichkeiten Europas haben als die Populisten ihn verbreiten. “Wenn Sie nach dieser Stunde die Europäische Union als demokratischer ansehen als jetzt, habe ich gewonnen”, wird  Joachim Ott, der Beauftragte für Bürgerbeteiligung bei der Europäischen Kommission aus seinem Vortrag vor der deutschen Delegation der Piraten zitiert. Ich denke, wenn sich die Erkenntniss, dass die EU demokratischer ist als gedacht und mit den Konsultations-Verfahren auch Möglichkeiten der Beteiligung für einzelne Bürger bietet, in breiteren Schichten durchsetzt, dann haben wir alle gewonnen. Weiterlesen »

Erstellt am Dienstag, 14. August 2012
Kategorie: Europa, Internationales, Piraten | Kommentieren »

Was bedeutet Dir Europa?

Wir haben gefragt, welche Gedanken unsere GRÜNEN zu Europa haben. (Hier sind ihre Antworten.) Und hier sind meine: Eine Bildergalerie zum Europatag am 09.05.2012.

Streiten für ein besseres Europa - mit und unter Grünen

Europa heisst: Streiten für ein besseres, grüneres Europa – mit und unter Grünen

Hier mit Rebecca Harms (Fraktionsvorsitzende GREENS/EFA im EP) und Reinhard Bütikofer (Stv.Fraktionsvorsitzender GREENS/EFA) bei der Europa-BDK. Auch GRÜNE ringen darum, einen “Green New Deal” oder unser “Soziales Europa” mit Inhalt zu füllen oder die Friedens- oder Energiepolitik Europas auszugestalten. Wir streiten auch miteinander. Aber dann treten wir gemeinsam nach aussen auf.

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Erstellt am Mittwoch, 9. Mai 2012
Kategorie: Deutsch, Europa, Europa-Union, Fotos | Kommentieren »

Alles in Lot auf dem Boot? Alles in Butter auf dem Kutter? Eine Nachlese zu Saarland-Wahl und Piraten

Alles im Lot auf dem Boot

Alles im Lot auf dem Boot: 3TageWach an Bord der "Mosella" auf der Saar

Vorab ersteinmal: Die Saar-Grünen haben es geschafft. Nachdem es in Umfragen zunächst so aussah, als könnten die auf Jamaica Gestrandeten den Rückweg in den Landtag verfehlen, haben sie die Spitzenfrau Simone Peter, mir aus der grünen BAG Energie persönlich bekannt, als ebensolche nach vorn gestellt, der oft umstrittene Landesvorsitzende Hubert Ulrich trat in die zweite Reihe zurück und dann haben sich nochmal alle, alle ins Zeug gelegt. Umwelt- und Energie-Minister Franz Untersteller und Ministerpräsident Winfried Kretschmann kamen aus Baden-Württemberg zur Unterstützung der geschätzten Bundesratskollegin in den Wahlkampf, mit dem Bundesvorsitzende Cem Özdemir und mir waren zwei weitere Baden-Württemberger auch in der Schlussphase des Wahlkampfes – bis hin zur Wahlparty – vor Ort dabei. An Bord der “Mosella”, an deren Steuerrad ich hier zu sehen war, war ein total engagiertes Team für “3 Tage Wach“, von Can Erdal aus NRW mit aufgesetzt, von Daniel Holefleisch alias “Kloppo” wie immer eingewiesen, moderiert und mit geleitet, wobei ich die ersten beiden Nächte je 10 Stunden unterstützt und dann ab Samstag Abend die letzten 20 Stunden mit den Saargrünen zusammen, zum guten Teil dann auch für sie als “Chef vom Dienst” (daher das Steuerrad) dabei war, während die Rekordmenge von über 1800 Fragen beantwortet wurde. Hier wo wir die ganze Zeit im Livestream zu sehen und zu hören waren, lassen sich die Fragen und Antworten noch immer sehen und nachlesen. Weiterlesen »

Erstellt am Mittwoch, 28. März 2012
Kategorie: Aktionen, GrüneBW, Partei, Piraten, Wahlen | Kommentieren »

Neuer Kampf um Mittelerde? Es geht gegen #ACTA, nicht Hobbits oder #Heveling

Der CDU-Bundestagsabgeordnete Ansgar Heveling, in der Fraktion Sprecher für Urheberrecht und die Digitale Gesellschaft (und für die CDU in der Internet-Enquete) hat in einem Gastbeitrag im “Handelsblatt” der “Netzgemeinde” den Krieg erklärt, den totalen Kulturkampf. “Spiegel Online” nennt das “CDU-Hinterbänkler trollt die Netzgemeinde“.

    Ansgar Heveling, CDU-Kreisverband Mittelerde

Und er ist bereit, den “Endkampf um Mittelerde” erbittert zu kämpfen. Weiterlesen »

Erstellt am Montag, 30. Januar 2012
Kategorie: Netzpolitik, Piraten, Video | 1 Kommentar »

Wie Politik gemacht wird: Grüne und Piraten

Für diejenigen, die einfach mal wissen wollen, wie Politik gemacht wird und wie das für die Menschen ist, die das tun, gibt es nach den ganzen Parteitagen eine ganze Reihe Hashtags auf Twitter, die diese nachvollziehen lassen: #bdk11 für die Grünen, #spdbpt oder #spd11 für die SPD, die sich da nicht einig war, #bpt112 für die Piraten…

Daneben aber gibt es aktuelle Portraits der Politischen Geschäftsführerin der Piraten, Marina Weisband (“Ich bin ein Kind des Internets” in Berliner Zeitung), und der Bündnisgrünen, Steffi Lemke (“Die grüne Dompteuse” in Cicero), die einen differenzierten Blick ermöglichen, im derzeit noch deutlichen Kontrast auch des Auftretens.

Aber auch im Video der Parteitage zeigt sich (a) wie Politik gemacht wird und (b) der Unterschied. Besonders gelungen ist diese Dokumentation “Wir spinnen Ideen weiter” auf YouTube, die dem Weg von drei unterschiedlichen Personen, einem Altdelegierten, einer Neudelegierten und einem Mitglied der Antragskomission. Nach diesem Film versteht man, wie ein grüner Parteitag funktioniert:

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Erstellt am Montag, 12. Dezember 2011
Kategorie: Deutsch, Partei, Piraten, Video | 1 Kommentar »