Blog-Archiv

Neuer Kampf um Mittelerde? Es geht gegen #ACTA, nicht Hobbits oder #Heveling

Der CDU-Bundestagsabgeordnete Ansgar Heveling, in der Fraktion Sprecher für Urheberrecht und die Digitale Gesellschaft (und für die CDU in der Internet-Enquete) hat in einem Gastbeitrag im “Handelsblatt” der “Netzgemeinde” den Krieg erklärt, den totalen Kulturkampf. “Spiegel Online” nennt das “CDU-Hinterbänkler trollt die Netzgemeinde“.

    Ansgar Heveling, CDU-Kreisverband Mittelerde

Und er ist bereit, den “Endkampf um Mittelerde” erbittert zu kämpfen. Weiterlesen »

Erstellt am Montag, 30. Januar 2012
Kategorie: Netzpolitik, Piraten, Video | 1 Kommentar »

Wie Politik gemacht wird: Grüne und Piraten

Für diejenigen, die einfach mal wissen wollen, wie Politik gemacht wird und wie das für die Menschen ist, die das tun, gibt es nach den ganzen Parteitagen eine ganze Reihe Hashtags auf Twitter, die diese nachvollziehen lassen: #bdk11 für die Grünen, #spdbpt oder #spd11 für die SPD, die sich da nicht einig war, #bpt112 für die Piraten…

Daneben aber gibt es aktuelle Portraits der Politischen Geschäftsführerin der Piraten, Marina Weisband (“Ich bin ein Kind des Internets” in Berliner Zeitung), und der Bündnisgrünen, Steffi Lemke (“Die grüne Dompteuse” in Cicero), die einen differenzierten Blick ermöglichen, im derzeit noch deutlichen Kontrast auch des Auftretens.

Aber auch im Video der Parteitage zeigt sich (a) wie Politik gemacht wird und (b) der Unterschied. Besonders gelungen ist diese Dokumentation “Wir spinnen Ideen weiter” auf YouTube, die dem Weg von drei unterschiedlichen Personen, einem Altdelegierten, einer Neudelegierten und einem Mitglied der Antragskomission. Nach diesem Film versteht man, wie ein grüner Parteitag funktioniert:

Weiterlesen »

Erstellt am Montag, 12. Dezember 2011
Kategorie: Deutsch, Partei, Piraten, Video | 1 Kommentar »

Nach der Berlin-Wahl: Ahoi Piraten?

GRÜNE Pirat_innen!

Die Piraten sind angekommen – nicht im Alltag, vielleicht nichteinmal völlig in der Realität, aber jedenfalls in einem Landesparlament. Die Faszination vieler Medien ist gross, viele Politiker (auch Jürgen Trittin) befassen sich damit wie es dazu kommen konnte oder was das heisst, Kommentatorinnen beurteilen das teils optimistisch oder positiv (“Die Piraten sind keine Spinner“), teils skeptisch.Telepolis hat eine Umfrage gemacht, wer die wichtigsten unfreiwilligen Wahlhelfer der Piraten waren: Die SPD und die Vorratsdatenspeicherung führen vor geheimen PPP-Projekten, der CDU und den anderen Parteien die es nicht so mit der direkten Demokratie haben – und vor den Grünen (auch wenn die Piraten nicht “die neuen Grünen” sind).

Grüne Glückwünsche

Im Blog “Grün Digital” äusserte sich Konstantin von Notz, netzpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion, mit Vorfreude auf gute Zusammenarbeit:

Was an finanziellen Mitteln fehlte, haben die Piraten oftmals durch kreatives persönliches Engagement ihrer Mitglieder wettmachen können. Davor habe ich großen Respekt. An dieser Stelle herzliche Glückwünsche für Euer super Ergebnis, liebe Piraten! (…) Als grüne NetzpolitikerInnen freuen wir uns auf die zukünftige Zusammenarbeit mit Euch – nicht nur im Europäischen Parlament, wo ja schon heute Piraten und Grünen gemeinsam in einer Fraktion hervorragend zusammenarbeiten und gemeinsam streiten. Wir freuen uns auf gemeinsame Initiativen zur Verteidigung und Stärkung unserer Bürgerrechte, zur Förderung freien Wissens, für mehr Transparenz usw. usw. (Weiterlesen)

Die Parteispitze veröffentlichte Glückwünsche:

  • Claudia Roth, Parteivorsitzende: “Willkommen an Bord”
  • Jürgen Trittin, Fraktionsvorsitzender: “Ich gönne den Piraten ihren Erfolg – Glückwunsch an dieser Stelle -”
  • Malte Spitz, Bundesvorstand für Medien- und Netz- und Bürgerrechtspolitik, schrieb: “Glückwunsch @Piratenpartei und willkommen im Abgeordnetenhaus! #ahw11

Benedikt Lux, innenpolitischer Sprecher der Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus und Mitglied im Ko-Kreis der GRÜNE JUGEND-Alumni, äusserte sich direkt vor der Wahl bereits eher positiv:

Benedikt Lux: Ich selber habe gute Erfahrungen mit denen gemacht, auch wenn mir dort Frauen fehlen und Menschen, die mehr gemacht haben, als ihr halbes Leben am Rechner gesessen zu haben. Aber: Frischer Wind ist fast immer gut. Lieber eine links-alternative Ein-Themen-Protestpartei als andere Protestparteien. (Alles lesen)

Auch für mich ist die Piratenpartei kein neues Thema (siehe viele Beiträge hier im Blog), sondern ein politischer Partner; bei einer landesweiten Demonstration gegen ELENA bin ich als Grüner neben Piraten ebenso Sprecher gewesen wie beim europaweiten AdActa-Day in Luzern – und sogar als Grüner Gastredner auf einem Landesparteitag der Piraten habe ich mit und zu Piraten darüber gesprochen, dass nicht die Grünen ihre politischen Gegner sind sondern die Befürworter-Parteien der Vorratsdatenspeicherung.

Zusammen mit Jan-Philipp Albrecht hat Konstantin von Notz für den “Freitag” einen Aufruf geschrieben: “Die Zeit ist reif für eine europäische digitale Bürgerbewegung“. Ich kann das nur unterschreiben und verweise auf meinen alten Text zum selben Thema: “Der digitale Graben und die Koalition der Netzfreunde – getrennt segeln, gemeinsam ändern“!

Erstellt am Dienstag, 20. September 2011
Kategorie: Deutsch, Europa, Netzpolitik, Partei, Piraten, Wahlen | Kommentieren »

Grüne aus ganz Europa beraten Europas Zukunft

Auf Einladung der Europaparlaments-Fraktion der Grünen/EFA und der Europäischen Grünen Partei, EGP, treffen sich derzeit Grüne und grüngesinnte Menschen aus ganz Europa, um unter dem Titel „Europe – Make it or break it“ über die Zukunft der Europäischen Union zu beraten.

Zahlreiche Workshops in Frankfurt und Slubice

In einer Vielzahl von Workshops wurden Kampagnenwerkzeuge ie das kreative politische Schreiben, die Kommunikation per Video oder die Nutzung sozialer Netzwerke, aber auch inhaltliche Themen vom Zugang zum Internet als Menschenrecht über die EU-Missionen in Somalia (Video) oder die Konsequenzen aus dem arabischen Frühling für die EU-Flüchtlings- und Migrationspolitik behandelt. Neben der Finanzmarktregulierung und der Zukunft des Euro waren generell Themen der europäischen Wirtschafts- und Industriepolitik einer der Schwerpunkte der nach 2008 bereits zum zweiten Mal im brandenburgischen Frankfurt an der Oder und der polnischen Nachbarstadt Słubice stattfindenden Grünen Europäischen Sommer-Universität.
Weiterlesen »

Erstellt am Donnerstag, 8. September 2011
Kategorie: Deutsch, Europa, Fotos, Frieden, Internationales, Partei, Piraten, Termine, Video, WikiNews | Kommentieren »

Gehen uns die Politiker aus – auf dem Weg zur Volkspartei?

Hilf GRÜN beim Wachsen. Jetzt Mitglied werden!Beim wirtschaftsliberalen Fernsehsender n-tv schreibt der Lobbyist für Familienunternehmen, Klaus Schweinsberg (INTES), es würden uns die Politiker ausgehen:

In den Kommunen und Ländern längst da, ist sie nun auch auf Bundesebene angekommen – die Leere. Deutschland mangelt es an geeignetem politischen Personal. (…) Die Situation ist erschreckend. Selbst die etablierten Parteien können heute nicht mehr eine ausreichende Zahl von Kandidaten für politische Wahlämter aufbieten. Rund 170.000 politische Wahlämter gibt es im politischen System unseres Landes. 99 im Europaparlament, 601 im Bundestag, 1800 in den Landtagen, 18.000 in den Kreistagen und 148.000 in den Städten und Gemeinden.

Als Beleg dient, vor Zahlenspielen über die Engagement-Quote der Mitglieder der Volksparteien, die eher klägliche Rochade der FDP-Führung im Bund, die als Ersatz für personelle Erneuerung herhalten musste. Nun könnten wir, die wir nicht die FDP sind, uns aus genau diesem Grund bequem zurücklehnen und sagen: Das betrifft uns nicht, schliesslich halten wir von unserem politischen Personal gewöhnlich mehr als von dem der kleinen gelben Konkurrenz. “Selbst die etablierten Parteien” – meint auch das uns? Für relativ neuere Parteien wie die Piratenpartei, die sich gerade mit einem neuen Vorstand personell erneuert hat, gelten die Grünen längst als etablierte Partei. Für die WählerInnen, das sei gesagt, angesichts unserer nach oben schiessenden Stimmen-Prozente, anscheinend auch. Wie aber ist es mit den Mitgliedszahlen? Auch da meinen manche, es sei alles in Ordnung, wachsen wir doch über 50.000 Mitglieder hinaus langsam immer weiter, während uns die ehemals etablierte FDP mit 70.000-und-fallend von oben entgegenkommt. Weiterlesen »

Erstellt am Dienstag, 24. Mai 2011
Kategorie: GrüneBW, Partei, Piraten, Wahlen | 4 Kommentare »