Politischer Samstag

http://hammelsprung.blogsport.de/images/Koch_muss_weg.pngHeute war Vorstandssitzung des KITA-Bündnis für Bildung und Erziehung, in Ulm, und Mitgliedsversammlung des Landeselternrats Baden-Württemberg (LER), über dessen Diskussionen und Beschlüsse ich nicht hier sondern auf der LER-Seite berichten soll. Danach eine Kick-Off Veranstaltung für das etwa zur Europawahl stattfindende RACT! Festival am Anlagensee in Tübingen, mit Podiumsdiskussion zu “Armut: Was ist Leben(s)wert?” im Epplehaus. Themen der Diskussion an der ich mich beteiligt habe waren:

  • Was braucht der Mensch zu leben – hier und anderswo?
  • Was bedeutet Armut eigentlich?
  • Ist Armut miteinander vergleichbar?

Diskutiert haben, auch mit mir, Heiner Wezel (AK Eldoret, Schulprojekt in Karai, Kenia) und Rolf Kleimann (Institut für Angewandte Wirtschaftsforschung, Tübingen) sowie andere Anwesende, etwa von der sich gerade neu gründenden Grünen Jugend Tübingen.

Im Hauptbahnhof Stuttgart teilte sich die Menge in zwei große Gruppen: Gothic-Fans einerseits, in Schwarz mit oft auffälligen Haaren, Dekorationen und Mitreisenden, Gaza-Fans andererseits, mit Palästina-Flaggen und Plakaten die an Israel einen einfachen Apell hatten: “Ich will nicht sterben”. Umso mehr bin ich froh dass Israel jetzt beginnt, einem Waffenstillstand nachzugeben, auch wenn das von Ehud Olmert verkündete Einlenken noch keine Anerkennung der UN-Sicherheitsrats-Resolution 1860 zum sofortigen und dauerhaften Waffenstillstand ist.

Ausserdem heute habe ich zur Kenntnis genommen, welche fünf Blogs ausgewählt wurden, vom Europaparteitag von BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN in Dortmund zu berichten, und damit auch von den Bewerbenden und ihren Auftritten, ihren Erfolgen und Kritikpunkten daran. Es sind die folgenden fünf Blogs.

Die letzten 24 Stunden vor der Hessenwahl und wenn es nach mir geht die letzten 24 Stunden von Roland Koch als Regierungschef, haben angefangen und während ich dies tippe trage ich ein “Koch quälen – Tarek wählen” T-Shirt der Grünen Jugend Hessen. Falls irgendwer vergessen haben sollte, warum 10 Jahre Roland Koch nicht nur genug sind sondern zuviel waren, gibt es zur Gedächtnisauffrischung das Roland-Koch-Memory.

Ausserdem: Der Zug von Barak Obama ist gerade in Washington angekommen.

Erstellt am Sonntag, 18. Januar 2009
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Nahostkonflikt in Kurzform

We need peace in Gaza - Salaam Shalom by Takver

Wer hat angefangen? Das ist im Konflikt um Frieden, Israel, Palästina, Gaza, Westbank, Ostjerusalem und besetzte Gebiete nicht einfach eine Frage von Henne, Ei und Sechstagekrieg. Die Schuldfrage ist auch nicht mit Fatah, Hamas oder Harakat Al-Muqaawama Al-Islamiya, Hisbollah, Syrien, Iran und Ägyptens Moslembruderschaft zu beantworten. Als Mitglied des Amerikanisch-Arabischen Dialogs spreche ich regelmässig mit Menschen aus Palästina und Tunesien, Libanon und Algerien, Jemen und Iran, Jordanien und Irak, Detroit und New York, aber auch Abchasien und Türkei… mit US-Deserteuren aus Irak- und Afghanistan-Krieg und mit einem Reservisten aus Israel …

Stop the slaughter in Gaza - Stop Israel's crimes by Takver

und habe so einen breiteren Eindruck von der Situation der Region und ihrer Völker als nur aus Zeitungen und politischen Studien. Das wichtigste ist, dass es einen sofortigen (und nicht einfach baldigen) Waffenstillstand gibt. Eine von UN-Truppen geschützte Pufferzone zwischen beiden Staaten dürfte Falken auf beiden Seiten nicht gefallen, beiden Völkern dagegen schon – wenn das heisst, dass Wasser, Nahrung, Energie und Medikamente wieder nach Gaza und der Westbank frei geliefert werden können.Die Situation ist nicht nur kompliziert, sie ist auch beliebig komplex und jede einfache Antwort wird, wie die Bombardierung von und durch Israel, falsch sein.

Philipp Peter hat im Deutschlandfunk für die Sendung Hintergrund Politik einen Beitrag verfasst, der einen Eindruck von der Vielschichtigkeit der Lage bietet und den ich allen ans Herz legen möchte, die meinen sie wüssten wer Schuld und was richtig sei.

[ Hier ist der Podcast] und in Textform [ hier der Artikel ] zu finden.

Jewish Voice for Peace

Update: Ein Nachtrag zum Netzaktivismus bei “Waffenstillstand jetzt“: Eine Facebook-Gruppe die den Frieden spezifisch aus jüdischer Sicht sucht, aber auch für alle Nichtjuden offen ist, die die Prinzipien der Gruppe unterstützen: “Jewish Voice for Peace

Update 2: (11.01.09) Die Grüne Jugend hat in ihrem Blog ein Thesenpapier zum Nahostkonflikt veröffentlicht, auf das ich gerne verweise, ohne es wie Mitautor Sebastian Brux und die Unterstützenden Max Plenert und Julia Seeliger hier im Volltext wiederzugeben. [ Hier lesen und diskutieren: Der Konflikt der doppelten Standards ] In vielen Punkten stimme ich zu, auch wenn es mir mit Unrecht und Krieg von Israel/Hamas so geht wie früher bei Unrecht von NATO/Warschauer Pakt: Natürlich messe ich mit zweierlei Maß und nehme mir heraus, meine Seite, in diesem Fall das von Deutschland, Grünen und mir in seinem Existenzrecht unstrittige und in den demokratischen Idealen uns und der Europäischen Union eng verbundene Israel, stärker zu kritisieren als die Gegenseite.

Ich erwarte dass jedes beliebige “wir” zu dem ich zähle, zB die westliche Wertegemeinschaft, höhere moralische Standards nicht nur fordert sondern auch einhält. Das gilt auch für die solidarische Kritik an den USA was Menschenrechte und -nur zum Beispiel- Guantanamo und Abu Ghraib angeht. Unrecht des Gegners kann nicht zur Rechtfertigung eigenen Unrechts dienen. Das sage ich natürlich auch umgekehrt, in aller Freundschaft, auch meinen GesprächspartnerInnen beim Arabisch-Amerikanischen Dialog an dessen Sitzungen ich regelmäig teilnehme.

Erstellt am Sonntag, 4. Januar 2009
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Waffenstillstand Jetzt!

Mit Claudia Roth im Hamburger Wahlkampf Februar 2008

Zur Eskalation des Konflikts zwischen Israel und der Hamas erklärt
Claudia Roth, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(rechts im Bild mit mir beim Wahlkampfhöhepunkt in Hamburg, Februar 2008):

Die Gewalt im Gazastreifen und in Israel erfüllt uns mit großer Sorge.
Die israelische und die palästinensische Zivilbevölkerung leidet unter einem immer stärker eskalierenden Konflikt.

Die Hamas hat mit ihren gezielten Angriffen auf den Süden Israels diese neuerliche Eskalation in unverantwortlicher Weise provoziert. Israel hat die Aufgabe, seine eigene Bevölkerung vor den Attacken der Hamas zu schützen. Doch mit ihren unverhältnismäßigen militärischen Aktionen im Gazastreifen, die zu zahlreichen zivilen Opfern führen, erzeugt sie eine neue Welle der Gegengewalt. Dabei gibt es für den israelisch-palästinensischen Konflikt keine militärische Lösung.

Die internationale Gemeinschaft ist dringend gefordert, weiterhin nachdrücklich auf die Konfliktparteien einzuwirken, damit es zu einem unverzüglichen Waffenstillstand kommt. Die Kampfhandlungen auf beiden Seiten müssen beendet werden, stattdessen müssen Verhandlungen über einen erneuten Waffenstillstand, über eine inner-palästinensische Versöhnung und konkrete Maßnahmen zur Gewährleistung der Sicherheit, der Nothilfe und der Versorgung der Bevölkerungen auf beiden Seiten vorangetrieben werden.

Eine Strategie für die Zukunft sowohl für Israel wie für die palästinensischen Gebiete kann nur die Erreichung der Zwei-Staaten-Lösung und die Verbesserung der Lebensumstände der Bevölkerung im Gazastreifen sein. Nur so sind langfristig die Aggressionen der Hamas zu stoppen.

Für Internetaktivismus gibt es bereits eine Gruppe bei Facebook: Stoppt den Krieg im Nahen Osten! Wesentlich größer naturgemäss die englischsprachige Gruppe: Peace in the Middle-East.

Für MySpace-Nutzer gibt auch Möglichkeiten, aktiv zu werden und neue Kontakte hinzuzufügen mit denen man sich dazu austauscht. Von den 315 Gruppen und Initiativen in meinem MySpace-Netzwerk (gegenüber 235 vor drei Monaten ein guter Zuwachs) empfehle ich folgende:

Erstellt am Dienstag, 30. Dezember 2008
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Arabisch-Amerikanischer Dialog: Wie ist das mit der Armut?

Make Poverty History! by rogiro

Mit dem heutigen Abend begann das fünfte Jahr des Amerikanisch-Arabischen Dialogs, der im Deutsch-Amerikanischen Institut (d.a.i.) in Tübingen stattfindet, einem der Überbleibsel aus der Zeit einst zahlreicher Amerika-Häuser in Westdeutschland. Gut besucht, diesmal mit deutlich mehr AraberInnen als AmerikanerInnen – aus Palästina und Jordanien, aus Iran oder Algerien, mit Vätern aus Syrien oder dem Volk der Berber. Wie immer auch mit einigen Deutschen, diesmal zum Thema Armut mehrere regelmässige TeilnehmerInnen der Tübinger Montagsdemonstrationen, neu eine Gruppe junger Biologinnen (an dieser Stelle einen Gruss an die GJ-bewegte Biologie-Fachschaft in Würzburg) und wie immer mit seiner erfrischenden Aussensicht auf all diese Weltgegenden Bruce aus Australien.

Thema diesmal., anlässlich der Aktionswoche Armut, die Armut in den beiden Weltregionen, ihre Hintergründe und mögliche Maßnahmen. Zwei Impulsreferate stellten kontrastierend die Situation der Armut in Palästina, vor allem dem Gaza-Streifen, und in den USA, vor allem in den Südstaaten vor. Wer glaubt, das Territorium des historischen Palästina sei in zwei Hälften geteilt kann in Mathematik nicht aufgepasst haben: Von 28.000 qm2 sind 22.000 beim Staat Israel und nur 6.020 beim werdenden palästinensischen Staat, davon der allergrösste Teil in der Westbank – nur etwa als 360 qm2 machen den Gaza-Streifen aus, und in diesem Gebiet, weit kleiner als das des Landkreises Tübingen, leben 1,5 Millionen Menschen. Die Armut dort ist von aussen gemacht durch die israelischen Blockaden, die nicht nur die 60-80Tausend PalästinenserInnen und ihre Familien, die zuvor von Arbeit in Israel gelebt haben, von ihrer Einkommensquelle abschneidet, sondern auch Energie- und Rohstoffzufuhr unterbricht und Hilfslieferungen von aussen deutlich erschwert. Zu etwa 60% der zur medizinischen Grundversorgung in Palästina gehörenden Medikamente etwa besteht durch die Blockadepolitik Israels im Gazastreifen kein Zugang. Auch internationale Unterstützung ist ausgeblieben seit die demokratisch gewählte Hamas 2006 an die Macht gewählt wurde, die von US-nahen Staaten als terroristisch eingestuft und nicht anerkannt wird. Die Taktik, durch Aushungern von aussen eine Stimmung gegen die gewählte Regierung zu erzeugen funktiniert hier nicht: Es ist Hamas mehr als zuvor und andernorts die Fatah, die karitativ tätig ist und ein soziales Netz zur Verfügung stellt, das den Armen etwas hilft.

American Poverty by Monroe's Dragonfly

Auch die USA haben ihre eigene Armut Weiterlesen »

Erstellt am Freitag, 24. Oktober 2008
Kategorie: Deutsch | Kommentieren »

60 Jahre Israel – und 60 Jahre Nakba, Vertreibung, Besatzung, Unterdrückung

Refugee camp - 60 years of israeli occupation

No Time to celebrate

“Der 60. Geburtstag ist gleichzeitig auch der 60. Jahrestag der Katastrophe für die Palästinenser – die berühmte Nakba. Al Nakba ist „die Katastrophe“ auf arabisch. Und in der Tat muss man sich unbedingt in Erinnerung rufen, dass zur Errichtung des Staates Israel mehrere 100.000 Palästinenser vertrieben wurden, umgebracht wurden, ihre Besitztümer, ihr Eigentum ist entweder zerstört oder beschlagnahmt worden, inzwischen auch angeeignet worden. Das heißt, die Gründung des Staates Israel ist von Anbeginn verbunden gewesen mit Zerstörung, Gewalt, Vertreibung und vielfachen Mord.” (Fanny-Michaela Reislin – Quelle)

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Erstellt am Mittwoch, 7. Mai 2008
Kategorie: Deutsch | 1 Kommentar »