Blog-Archiv

Grüne Jugend verliebt in Europa – Diskussion mit Michael Bloss (FYEG) und WGW

Unter der Moderation von Lena Hornung (rechts), Grüne-Jugend Mitglied im Kreisvorstand der Grünen #Tübingen diskutierte Wolfgang G. Wettach (Mitte) im Tübinger Cafe Haag mit Michael Bloss (FYEG-Sprecher, links) über #Euro und #Ukraine, warum #Scotland unabhängig werden darf und wie es mit der Demokratie der #EU weiter gehen kann und soll. Weiterlesen »

Erstellt am Dienstag, 20. Mai 2014
Kategorie: Europa, Wahlen | Kommentieren »

Grüne Jugend liebt den Euro – HochTour in Tübingen

Photo: Grüne Jugend liebt den Euro  Tübingen. Die Grüne Jugend und die Tübinger Kreis-Grünen planen eine Aktion am Montag, 19. Mai, von 14 bis 18 Uhr auf dem Tübinger Marktplatz - und zwar eine "Liebeserklärung an Europa und den Euro". Mit ihr wollen sie insbesondere ein Zeichen "gegen anti-europäische Kräfte wie die #AfD" setzen. Um 19 Uhr schließt sich eine Diskussion mit Michael Bloss von "Fyeg", dem europäischen Dachverband der Grünen Jugend, und dem Tübinger Europakandidaten Wolfgang  Wettach im Café Haag am Tübinger Haagtor 1 an.

Die Grüne Jugend und die Tübinger Kreis-Grünen führten während des Besuches der GJ-HochTour mit mir eine Aktion am Montag, 19. Mai, von 14 bis 18 Uhr auf dem Tübinger Marktplatz durch – und zwar eine “Liebeserklärung an Europa und den Euro”. Mit ihr wollen sie insbesondere ein Zeichen “gegen anti-europäische Kräfte wie die #AfD” setzen. Um 19 Uhr schloß sich eine Diskussion mit Michael Bloss von “Fyeg”, dem europäischen Dachverband der Grünen Jugend, und dem Tübinger Europakandidaten Wolfgang Wettach im Café Haag am Tübinger Haagtor 1 an.

Erstellt am Montag, 19. Mai 2014
Kategorie: Europa, Partei, Wahlen | Kommentieren »

Sonder-Länderrat zum Fiskalpakt

“Mehr Mut zu Europa” ist der Leitantrag des Bundesvorstands.

Die ersten gelosten Redebeiträge (Elisabeth Schroedter MdEP, Peter Alberts NRW, Lisa Paus MdB) und der erste gesetzte Redebeitrag (Reinhard Bütikofer MdEP) sind sich einig: Nein. So nicht – nicht ohne den Altschuldentilgungsfonds.
Bütikofer: Wir haben kein Problem mit einer Schuldenbremse, aber dafür müssen wir gemeinsam Verantwortung für die Altschulden übernehmen. Es geht hier nicht darum ob Kretschmann oder Trittin zustimmen, sondern darum, wie die Partei sich posititioniert. Und die sollte ablehnen.
Karen Haltaufderheide: Fiskalpakt kann die Krise verschärfen, die soziale Schieflage verstärken. Der Fiskalpakt steht für die verfehlte Austeritätspolitik.
Thilo Hoppe MdB: Wir haben heute darüber zu entscheiden, ob das Glas halb voll oder halb leer ist. Sollten wir heute entscheiden, dass es halb leer ist und der Fraktion die Ablehnung empfehlen, ist das keine Demontage der Verhandlungsführung, sondern ein ganz normaler demokratischer Prozess. Ohne den Zinsdruck von den Ländern zu nehmen läuft das ins Leere, deshalb empfehle ich, der Fraktion, also uns zu empfehlen, den Fiskalpakt abzulehnen.
Helga Trüpel (MdEP): Wir brauchen einen stärkeren EU-Haushalt, den Altschuldentilgungsfonds und demokratische Kontrolle der Maßnahmen.
Steffi Lemke: Wir haben definitiv nicht genug erreicht um zu sagen, europa ist gerettet, der Euro ist gerettet. (…) Von Anfang an haben wir gesagt: Das reicht nicht aus, das Kaputtsparen zerstört Europa. (…)
Monica Frassoni: The only thing that will move Merkel is her internal situation. (…) The worst would be a triumphant Merkel.
Claudia Roth: Was aus dem Bundestag [an Rechten] verschwindet, muss direkt im Europäischen Parlament ankommen.
Werner Kogler (Grüne.at): “Wir werden wahrscheinlich nicht zustimmen.” “Der Beschluss der Bundesregierung zum sogenannten Fiskalpakt ist eine demokratie- und wirtschaftspolitische Fehlentscheidung. Diese Entscheidung ist unüberlegt, voreilig und ein unreflektiertes Nachhecheln hinter Merkel-Positionen
Terry Reintke (FYEG): “Wir sind zu der Überzeugung gekommen dass wir dem nicht zustimmen können, dass dieser Fiskalpakt in die falsche Richtung geht.” Die EGP hat erklärt dass er schädlich ist für den europäischen Einigungsprozess, dass er die europäische Demokratie unterminiert und das falsche Signal sendet.
Jürgen Trittins Rede war geprägt von einer Mischung aus echtem Stolz auf das verhandelte Ergebnis und grünem Zweckoptimismus, dass die Ergebnisse noch irgendwie nachreifen werden.
Anja Piel plädierte dafür, dass dies nicht das letzte Mal sein darf, dass wir darüber reden…
Sina Doughan (Grüne Jugend): Wir können guten Gewissens ablehnen!
Anna Cavazzini (BAG Europa):
Fiskalpakt und ESM leiden unter demokratischen Defiziten. (…) Das kann der Weg nicht sein, den wir gehen, wir müssen umsteuern!
Annalena Baerbock (BAG Europa): Die Krise Europas löst dieser Fiskalpakt nicht. (…) Ja, wir wollen die Vereinigten Staaten von Europa, oder wie auch immer sie heissen, da wollen wir hin.
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Erstellt am Sonntag, 24. Juni 2012
Kategorie: Europa, Europa-Union, Partei | Kommentieren »

Schulfrei für die Bundeswehr – auch für GRÜNE in Niedersachsen

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Schulfrei für die Bundeswehr

Ich freue mich sehr über den Beschluss der Bündnisgrünen Niedersachsens auf ihrem Landesparteitag (LDK – Landesdelegiertenkonferenz) vom gerade vergangenen Wochenende: Der Antrag der Grünen Jugend wurde angenommen, den Protest gegen die zunehmende Militarisierung der Friedenserziehung zu unterstützen und sich für das einzusetzen was auch die Deutsche Friedensgesellschaft/ Vereinigte Kriegsdienstgegner DFG-VK fordert: Schulfrei für die Bundeswehr! Hier der Text:

“BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Niedersachsen solidarisieren sich mit dem Protest zahlreicher SchülerInnen, LehrerInnen und Eltern gegen die steigende Präsenz  des Militärs an unseren Schulen und rufen ihre Ortsgruppen dazu auf,  gemeinsam mit den Beteiligten vor Ort den Protest zu organisieren. Auch wir fordern ein Verbot von Aktivitäten der Bundeswehr an allen Bildungs- und Erziehungseinrichtungen in Niedersachsen.
Im Falle einer Regierungsbeteiligung nach der Landtagswahl in Niedersachsen 2013 wollen wir versuchen das Verbot der Bundeswehr in Niedersachsens Bildungs- und Erziehungseinrichtungen umzusetzen und diese Forderung wird auch Teil unseres Landtagswahlprogramms werden.”

Für mehr Informationen zur Kampagne einfach auf das Bild rechts klicken. Disclaimer: Ich bin im selben Jahr Mitglied der DFG-VK und der Grünen (KV Braunschweig, Niedersachsen) geworden und aus beidem in allen Wandlungen der Zeit aus Überzeugung nicht ausgetreten. Auch heute noch halte ich Krieg für kein geeignetes Mittel der Politik in der Auseinandersetzung von Ideen: Es verlieren immer die Menschen. Das -und nicht hübsche Hochglanzlügen- sollte auch unseren SchülerInnen in den Schulen beigebracht werden.

Erstellt am Montag, 21. November 2011
Kategorie: Aktionen, Bildung, Frieden, Partei | Kommentieren »

Bewegungsgrüner Aufruf: CASTOR stoppen

Ich gehöre zu den ErstunterzeichnerInnen dieses Aufrufs und würde mich freuen, wenn auch ihr unterschreibt:

Grün bewegt nach Gorleben

WiderSetzen: Blockade im Rahmen von Gorleben365

In diesem Jahr steht der letzte Castor-Transport aus La Hague nach Gorleben an.
Wir Bündnisgrüne werden uns wi(e)dersetzen! Gorleben ist auch für uns Grüne ein Kristallisationspunkt der völlig verfehlten Atompolitik. Seit mehr als 30 Jahren soll hier im dafür untauglichen Salzstock Gorleben ein Endlager entstehen und die Bundesregierung ist dabei, Tatsachen zu schaffen und den Schwarzbau voranzutreiben.

Wir Grüne haben uns zusammen mit der Bewegung immer gegen ein Endlager in Gorleben gewehrt – weil es geologisch ungeeignet und politisch verbrannt ist – genauso wie wir gemeinsam gute und erneuerbare Alternativen zur Atompolitik von CDU und FDP aufgezeigt, und da, wo wir an der Regierung waren, mit umgesetzt haben.

Wir sind überzeugt: 100 Prozent Erneuerbare Energien sind schon bis 2030 machbar. Für uns alle ist ganz klar: Wir wollen den schnellstmöglichen Umstieg auf erneuerbare Energien, eine Abkehr von der monopolisierten und zentralistischen Atomenergie und kein Endlager in Gorleben!

Niedersachsens Umweltminister Sander lässt den Transport rollen, obwohl die erhöhten Strahlenwerte laut Greenpeace die zulässige Jahreshöchstdosis an Gamma- und Neutronenstrahlung im unmittelbaren Umgebungsbereich der „Castor -Lager – Kartoffelscheune“ überschreiten! Dieser Transport darf eigentlich, wenn es die Landes- und Bundesregierung mit ihrer Aufsicht ernst nehmen würden, nicht nach Gorleben kommen. Vertuschung und Schönrechnerei helfen da nicht!

Auch deshalb werden wir uns im November 2011 erneut an den Protesten gegen den Castor-Transport nach Gorleben beteiligen. Wir rufen alle Bewegungsgrünen und Anti-Atom-Engagierten dazu auf, sich am Samstag, dem 26. November an der Großdemonstration und an den darauffolgenden Tagen an den kreativen Protesten und Aktionen des zivilen Ungehorsams, wie friedlichen Blockaden, zu beteiligen.

Auch ein halbes Jahr nach dem Atomausstiegsbeschluss der Bundesregierung ist es immer noch mehr als nötig, gegen Atomkraft zu demonstrieren! Wieder droht in Fukushima eine Kernschmelze und die Betreiber sprechen davon, als handele es sich um eine Banalität! Die Endlagerfrage ist nach wie vor weltweit ungelöst. Die Endlagerfrage ist nach wie vor weltweit ungelöst. In Deutschland wird weiterhin in Gronau und Lingen die Grundlage für den Kernbrennstoffkreislauf produziert. Wir demonstrieren am Castorwochende im Wendland für den konsequenten Ausstieg – denn sicher ist und bleibt nur das Risiko. Laufzeit ist Gefahrenzeit! In Solidarität mit allen Standorten weltweit, vor allem mit den Menschen in Fukushima…..

Wir unterstützen die geplanten Aktionen von “X-TausendmalQuer” und “WiderSetzen” und werden zusammen mit vielen tausend Menschen die Straßen und Schienen blockieren! Die meisten werden schon am Samstag zur Demo im Wendland sein.

Diejenigen von uns, die auf dem Parteitag in Kiel sind, kommen spätestens Sonntag mit Bussen direkt aus Kiel ins Wendland nach.
Atomkraft? Nein, danke!
Bewegungsgrün:

Erstellt am Donnerstag, 10. November 2011
Kategorie: Aktionen, Atomkraft, Gastbeitrag | 3 Kommentare »