Für Europa Bereit

Ich stehe als Europakandidat zur Verfügung

Liebe Freund*innen, reden wir über #Europa. Ich kandidiere wieder für unsere #Grüne Bundesliste zur Europawahl, hoffe auf Eure Unterstützung über die LDK hinaus und freue mich, Euch zu treffen und stehe bundesweit bei folgenden nächsten Terminen (oder auf Einladung in Eurem KV) zum Gespräch zur Verfügung:
* 07.05. Tübingen, Loretto: EUD “Was ist los in Italien – Diskussion über die Situation in Italien und die europapolitischen Folgen. Mit Europarechtler Matteo Nicolini.
* 08.05. Tübingen, Stiftskirche: Chorprojekt „ Mauthausenkantate von Mikis Theodorakis”, mit Konstantin Wecker und Uhland-Gymnasium, zu 30 Jahre “Kultur des Friedens”
* 09.05. Mittags: Tübingen, Holzmarkt: Tübinger Europa-Aktionstag mit der JEF https://www.facebook.com/events/118965222300790/
Nachmittags: Stuttgart, Ministerium für Justiz+Europa, “Rede über Europa – Preisverleihung” (mit Europa-Union)
Abends: Landestheater Tübingen, “Let´s make PEACE Great again”, Projekt “Friedensparlament”. – Forum mit Jürgen Grässlin (Rüstungsexperte), Franz Alt (Klimaexperte), Rolf Becker (Schauspieler) Shekib Mosadeq (afghanischer Sänger), Heike Kammer (International Peace Brigades, IPB) & anderen VertreterInnen von Friedensinitiativen.
* 10.05. Stuttgart, Mittags AFRICOM:  Friedenskundgebung “Let‘s make Peace great again” vor der US-Kommandozentrale AFRICOM mit Gesellschaft Kultur des Friedens
* 12.05. Kassel, Philipp Scheidemann-Haus: Grüner Friedenskongress 2018 zum Grundsatzprogramm https://www.facebook.com/events/1501192816655933/
* 13.05. Nürtingen, Villa Domnick: “Macrons Philosophie – Wie denkt der französische Präsident?” (Ev.Akk.Bad Boll mit Europa-Union, Institut Franco-Allemand u.a.), mit Andrea Bogner-Unden MdL  http://www.ev-akademie-boll.de/tagung/200218
Auch schon vormerken:
* 13-15.07. Freudenstadt Symposium on European Regionalism.

https://www.facebook.com/events/1422483737838787/

* 21.07. Landesversammlung Europa-Union BaWü
* 25.07. Stuttgart, Europahaus: 2.Europäische Stallwächterparty https://portal.eubw.eu/kalender/termin/2-europaeische-stallwaechterparty_652
* 28.07. Stuttgart, Haus der Heimat: Europakongress „Europäische Heimat als Brücke – Städtepartnerschaften gestern, heute und morgen” mit EUBW und BdV https://portal.eubw.eu/downloads/einladung-zum-europakongress-des-bdv-und-der-europa-union_270/download
* 20.10. Mannheim: Landesausschuss der Europa-Union https://portal.eubw.eu/kalender/termin/landesausschuss-2018-in-mannheim_654
* 17.11. Berlin: Bundesausschuss der Europa-Union Deutschland, wobei ich wieder Baden-Württemberg mit vertrete.

Erstellt am Dienstag, 1. Mai 2018
Kategorie: Deutsch, Europa, Europa-Union, Frieden, GrüneBW, Termine | Kommentieren »

Grüner Friedenskongress am 12.Mai in Kassel

Friedenskongress Grüne Linke

Friedenskongress 2018

konstruktiv Probleme angehen

Grüne Linke
in Zusammenarbeit mit dem OV Gummersbach

wann: Sa. 12. Mai 2018, 10:00 bis 20:00 Uhr

wo: Philipp-Scheidemann-Haus, Holländische Str. 74, 34127 Kassel

Die Weltlage ist angespannt wie seit Jahrzehnten nicht mehr: Nordkorea, Syrien, Jemen, Türkei, Iran, Nahost, Russland und Trump gegen alle … Wir Grüne müssen reden und wir müssen handeln. Daher lädt die GRÜNE Linke zu einem Kongress, der sich mit den aktuellen Fragestellungen der Friedenspolitik befassen wird und versucht, Antworten zu finden.

vorläufiger Ablaufplan

(geringfügige Verschiebungen noch möglich):

10:00 Uhr: Ankommen & Anmeldung

10:15 Uhr: Einführungsrede, Ablauf

10:30 Uhr: Andreas Zumach „Globales Chaos – machtlose UNO
Zur Rolle der Weltorganisation in Syrien, Israel/Palästina, der Ukraine und beim Thema Atomwaffen.

11:30 Uhr: Arbeitsgruppen I
Die Arbeitsgruppen werden uns bei der Schärfung unserer grünen Positionen in der Friedenspolitik – auch als Vorbereitung und Input in die (Grundsatz) Programmentwicklung und unser EU-Wahlprogramm – helfen.

Andreas Zumach, Journalist …………Völkerrecht und Rüstungsexporte
Felix Pahl ……………………………………………………. Israel /Palästina
Roland Blach (ICAN/DF-VK), Karl-W. Koch ….. Atomwaffen
Kristine Karsch (attac) …………………………………… Kurdistan /Syrien
Wolfgang G. Wettach (UEF), Tobias Pflüger MdB (angefragt) . EU-Armee /NATO
Gerd Klünder ……………………………………………. Russland / Ukraine
Roland Vogt …………………………………………….. zivile Konfliktbearbeitung

12:30 Uhr: Mittagessen, Kontakte knüpfen

13:30 Uhr: Arbeitsgruppen II

14:30 Uhr: Katja Keul MdB zum Thema „Abrüstung“

15:30 Uhr: Vorstellung der Ergebnisse der Arbeitsgruppen

16:30 Uhr: Tee-/ Kaffeepause (bitte eigne Tassen mitbringen!)

17:00 Uhr: Diskussion und Aussprache zu den Arbeitsgruppen-Ergebnisse und weiteres Vorgehen

17:30 Uhr: Pause

18:00 Uhr: Podiumsdiskussion (mit Beteiligung des Auditoriums)

Kalter Krieg 2.0 – welche Rolle spielt Deutschland?“

Es werden teilnehmen: Katja Keul, MdB, Andreas Zumach, Kristine Karsch (attac), NN (Böllstiftung, angefragt), Tobias Pflüger, MdB (Linke, angefragt)

20:00 Uhr: Ende, Ausklang

Unser Veranstaltung verursacht Kosten! Daher bitten wir um eine Kostenbeteiligung von 20,- € (Geringverdiener*innen weniger nach Selbsteinschätzung) bei der Anmeldung auf Konto Kreissparkasse Ahrweiler IBAN: DE03 5775 1310 1000 1996 85 mit dem Verwendungszweck „Kassel“ oder bei der Ankunft in Kassel. Weitere Spenden für unsere Arbeit sind willkommen.

Euer Orga Team GRÜNE Linke: Regina, Barbara, Horst, Karl-W., Klemens, Lothar, Ralf, Thomas

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Erstellt am Sonntag, 1. April 2018
Kategorie: Europa, Frieden, Internationales, Partei, Termine | Kommentieren »

Nachtgedanken: No #Grexit – Über Griechenland, die Eurozone, die Bankenkrise und europäische Werte

Angela Merkel war bisher nicht in der Lage, die moralischen Folgen der Krise in der Eurozone zu thematisieren. Das ist schlimm genug. Undenkbar, dass zu Zeiten Erhards nicht ein Selbstverständigungsprozess eingesetzt hätte.”

Ein Bundespräsident aus dem bürgerlichen Lager, von dem man sich ständig fragt, warum er unbedingt Bundespräsident werden wollte, schweigt zur größten Krise Europas, als glaube er selbst schon nicht mehr an die Rede, die er dann halten muss.”

Die CDU hat ihre an die Finanzmärkte ausgeliehenen immateriellen Werte, ihre Vorstellung vom Individuum und vom Glück des Einzelnen, niemals zurückgefordert. Sie hat nicht nur keine Verantwortung für pleitegehende Banken verlangt, sie hat sich noch nicht einmal über die Verhunzung und Zertrümmerung ihrer Ideale beklagt. Entstanden ist so eine Welt des Doppel-Standards, in der aus ökonomischen Problemen unweigerlich moralische Probleme werden. Darin liegt die Explosivität der gegenwärtigen Lage, und das unterscheidet sie von den Krisen der alten Republik.”

Frank Schirrmacher in der FAZ. http://www.faz.net/aktuell/feuilleton/buergerliche-werte-ich-beginne-zu-glauben-dass-die-linke-recht-hat-11106162.html

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Erstellt am Dienstag, 30. Juni 2015
Kategorie: Europa, Partei | 2 Kommentare »

Kretschmann, Asyl und mehr als Kompromisse

Was es zu Winfried Kretschmanns Asyl-Entscheidung zu sagen gibt? In Kurzform: Was Prantl gesagt hat.

Nachtrag:

Tillwe hat dazu ein wenig und Daniel Lede Abal etwas mehr gesagt.

Erstellt am Montag, 22. September 2014
Kategorie: Europa, GrüneBW, Partei | 1 Kommentar »

GRÜNE: Innovations- und Visionspartei statt inhaltsleerer “Freiheit”

Die Debatte um Grüne Freiheit und Zukunft geht weiter: Gastbeitrag von Paula Piechotta und Valentin Lippmann:

In der ab Herbst 2013 gestarteten Debatte zum Freiheitsbegriff, die aktuell aus Mangel an inhaltlichen Alternativen künstlich am Leben gehaltenen wird, wurde sehr schnell deutlich, wie wenig tragfähig und parteiintern kaum schwingungsfähig dieser Begriff war. Auf jede erdenkliche Forderung im grünen Wahlprogramm 2013 wurde im Nachhinein das Etikett “Freiheit” geklebt und das allein schon als inhaltliche Leistung gewertet. Eine notwendige alternative “neue Erzählung” grüner Politik blieb hingegen aus. Wir glauben aber, dass diese grüne Partei nur überlebensfähig ist, wenn sie ununterbrochen neue Themen aufspürt und in die Breiten des gesellschaftlichen Bewusstseins trägt. Der Label-Versuch Freiheit ist dabei so hilfreich wie ein Kropf. Es lässt nach Jahrzehnten der Vereinnahmung durch die FDP die bekannte, überbordende Menge an negativen Assoziationen mitschwingen und transportiert vor allem die Idee des Egoismus des Einzelnen. Eine neue, positivere Bewertung des Begriffes als Grüne anzustreben ist ein utopisches Unterfangen.
Wir als Grüne waren hingegen immer die Partei die weiter dachte als andere, die über das Morgen hinaus Antworten entwickelte auf Entwicklungen und Probleme, die andere Parteien noch nicht einmal erkannt hatten. Wir waren und sind stolz darauf, dass viele der Dinge, die wir zuerst gefordert hatten, später von der Mehrheit der politischen Akteur_innen übernommen wurden. Wir waren die Partei der politischen Innovation. Wir sind es spätestens seit 2005 nicht mehr, aber wir müssen es wieder werden. Die drängendsten Fragen, die wir neu beantworten müssen, sind eine neue Außenpolitik von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, das Erarbeiten einer zukunftsbefähigenden Forschungspolitik und unseren Vorstellungen von neuen Lebensarbeitszeitsmodellen; die Debatte über das Staatsverständnis der GRÜNEN genauso wie eine deutlich ernstere Diskussion über die Weiterentwicklung demokratischer Beteiligung in unserer Gesellschaft.
Wir stellen außerdem fest:
  1. Fast ein Jahr nach der Bundestagswahl 2013 bleibt es weiterhin unklar, wie sich BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in geeigneter Weise neu aufstellen kann. Eine Sinn stiftende und erfolgreiche Linie von Berliner Oppositionsarbeit und Grünen in den Bundesländern ist aktuell nicht erkennbar.
  2. Die Fokussierung, aber nicht Verengung, auf die Kernthemen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ist ein richtiger Schritt. Die primäre Aufgabe und der politische Kern des grünen Selbstverständnisses ist die Übersetzung von wissenschaftlich und gesellschaftlich als notwendig betrachtetem Naturschutz in umweltschützende Gesetzgebung. Bei der Frage, inwiefern diesem Politikfeld gegebenenfalls in der Kommunikation andere politische Ziele untergeordnet werden müssen, muss uns unsere Verantwortung als einzige parlamentarische Umweltpartei für die Themenfelder Klima und Naturschutz bewusst sein.
  3. Im Nachgang der Bundestagswahl im Herbst 2013 wurde das “rot-grüne Projekt” als beerdigt erklärt. Dies geschah ungeachtet der Tatsache, dass noch ein halbes Jahr zuvor Mehrheiten für Rot-Grün prognostiziert wurden und die Grünen in vielen Bundesländern aktuell mit der SPD koalieren. Mit dem Aufgeben dieser Option schwächte man sich jedoch zusätzlich, da beide Alternativen, sowohl Schwarz-Grün als auch R2G, naturgemäß noch weniger Raum für die Durchsetzung grüner Ziele bieten und als Bündnisse unter weitaus größerer politischer Spannung stehen. In der Diskussion über mögliche Koalitionsoptionen muss Rot-Grün endlich wieder gleichberechtigt gegenüber Schwarz-Grün und R2G  betrachtet und diskutiert werden, v.a. da es 2013 entgegen der Erwartungen zu einer Reduzierung der im Bundestag vertretenen Parteien kam.
  4. Die Neubesetzung der Fraktions- und Parteispitzen im Herbst 2013 hat drastisch vor Augen geführt, wie dünn charismatische und gleichzeitig ausreichend qualifizierte Führungsfiguren in dieser Partei gesät sind. In einer politischen Landschaft, in der von Wahl zu Wahl eine stärkere Personenfokussierung zu verzeichnen ist, muss das als grob fahrlässig gewertet werden und erfüllt die Erwartungen unserer Wähler_innen nicht. Diesen Wähler_innen aber sind wir eine Ausfüllung unserer Oppositionsrolle schuldig. Keine Regierungspartei darf geschont werden unter der theoretischen Annahme, dies begünstige eine Ausweitung der Koalitionsoptionen 2017. Harte Oppositionspolitik verhindert keine Koalitionen nach der Wahl, wie das Beispiel Hessen einmal mehr gezeigt hat.
  5. Wir brauchen eine andere Kultur der Nachwuchsförderung in unserer Partei. Der punktuell zu verzeichnende “Jugendwahn” muss weiterentwickelt werden hin zu nachhaltigen Strukturen, die die grüne Partei auch personell für Wählerinnen und Wähler attraktiv machen. Gleichzeitig müssen sich die Grünen die Frage stellen, warum viele bekannte Politiker_innen auf Landesebene sich nicht in die vorderen Reihen der Bundespolitik begeben wollen. Dazu möchten wir die Kommunikations- und Weiterbildungskonzepte innerhalb der Partei überdenken, die Beteiligungsmöglichkeiten auch für Mitglieder mit wenig verfügbarer Zeit ausweiten und die demokratischen Elemente in parteiinternen Entscheidungsprozessen wieder stärken.
  6. Freiheit ist für uns ein gesellschaftlicher Wert, aber kein Werbemittel: Die strategische und inhaltliche Schockstarre nach der Bundestagswahl 2013 und das verkrampfte Festhalten an schalen, schwachen Framing-Versuchen wie “Freiheit” führt schmerzhaft vor Augen, wie wenig belastbar und innovativ heute die Strukturen der thematischen Arbeit und inhaltlichen Erneuerung der Partei sind. Dies liegt nicht ausschließlich, aber zu großen Teilen auch in den dysfunktionalen Bundesarbeitsarbeitsgemeinschaften begründet, die weit hinter den Ansprüchen zurückbleiben, die an sie gestellt werden.

Gangbare Wege aus der durch diese Punkte bedingten Krise sind aktuell nur schemenhaft erkennbar. Deutlich unterkomplexe Deutungen des Bundestagswahl-Ergebnisses verfestigten sich nach dem Herbst 2013 sehr schnell innerhalb der Flügel und Subflügel, es blieb nur wenig Raum für fundierte und differenzierte Debatten. Das inhaltliche und personelle Vakuum wurde genutzt für politische Alleingänge von Solitären, die mit unzusammenhängenden Einzelforderungen statt stimmigen Gesamtkonzepten das öffentliche Erscheinungsbild der ohnehin zerrütteten Partei weiter zerfaserten. Wir wollen jetzt dem entgegenwirken und dem flügelübergreifenden Diskurs in unserer Partei einem Raum geben, um die inhaltliche und strategische Ausrichtung von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN voran zu bringen: Damit Grün endlich wieder schneller und weiter denkt als alle anderen und eine grüne Erzählung für Jahrzehnte fortgeschrieben werden kann. Die aktuell vom Bundesvorstand vorgeschlagene Programmdebatte kann dies in unseren Augen aber nicht leisten: Wer von Anfang an Diskussionsbeiträge nur zu vier ausgewählten Themenfeldern zulassen will – nämlich Wirtschaft, Ernährung, Zeitpolitik und “Freiheit” – ist nicht nur bevormundend, sondern schränkt unnötig ein und erstickt damit das so dringend benötigte Innovationspotential.

Erstellt am Montag, 25. August 2014
Kategorie: Gastbeitrag, Gastbeiträge, Partei | Kommentieren »