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Was zu sagen war: Jürgen Trittin in der Atomdebatte zur Regierungserklärung


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Erstellt am Donnerstag, 17. März 2011
Kategorie: Atomkraft, Energie, Reden, Umwelt, Video | Kommentieren »

Fukushima und die Menschenkette -oder- 1979 revisited?

http://www.bpad.de/typo3temp/pics/c9c75347a0.jpg

Anti-Atom-Kette2011

Liebe Freundinnen und Freunde,

die Situation im veralteten AKW Fukushima ist nach diesem Erdbeben kritisch, eine Kernschmelze kann passieren oder in Teilen bereits passiert sein. Die Betreibergesellschaft hat einen schlechten Ruf was Glaubwürdigkeit, Mängelreparaturen und Profit-vor-Sicherheit angeht. Alles ist möglich. Das letzte was Japan und die Welt jetzt brauchen sind deutsche Grüne, die sagen “told you so”. Dass wir Recht hatten damit, zu sagen dass Laufzeitverlängerungen für Schrottreaktoren Schrott sind, sollte nicht unsere Hauptsorge sein.

Aber natürlich ist es so wie 1979: Kurz vor der großen Anti-Atom Demonstration (damals Hannover wegen Gorleben, heute Stuttgart bis Neckarwestheim) gerät ein Atomkraftwerk soweit ausser Kontrolle dass keiner mehr weiss wie eine völlige Kernschmelze vermieden werden könnte. Natürlich hat das die Menschen bewegt und natürlich hat es zur Menschenmenge und zu Albrechts damaliger “Entsorgungspark”-Zusage beigetragen.

Wenn Japan und die Welt Glück haben wird der Großteil, wie damals, im Reaktor bleiben. Geht es schief wird es wie der 26.April 1986 in Erinnerung bleiben – und die Geologen gehen ja davon aus dass ein noch größeres Erdbeben in der selben Region in den nächsten Monaten und Jahren noch folgen wird, was niemand hofft, aber näher an Tokyo und weitere der übrigen 14 AKWs heranrücken kann.

Es kann uns, liebe Freundinnen und Freunde, nicht darum gehen jetzt voll Häme das dortige Drama zu instrumentalisieren.
Aber gerade wenn es noch schlimmer kommt als es heute schon ist erwarten die Menschen gerade von uns Grünen klare, deutliche Worte was Konsequenzen daraus angeht, für BaWü, Deutschland und Euratom. Und für ERENE. Dazu gehört auch dass AKWs die bei uns heute noch in der selben Zeit geplant wurden wie Fukushima und dem technischen Stand entsprechen von 1979 (Three Miles Island), heute und nicht erst übermorgen abgeschaltet werden sollen.

Es dürfte klar sein, dass die Anti-AKW-Bewegung -egal wie das ausgeht- ihre Forderung nach sofortiger “Stillegung aller Atomanlagen” mit Fug und Recht und Überzeugung wiederholen wird. Wenn dann Grüne zu zögerlich vom “Ausstieg aus dem Ausstieg aus dem Ausstieg” reden würden, würde das niemand nutzen und uns nur schaden, auch unserer wiedergewonnenen Glaubwürdigkeit als Teil der Bewegung.
Anti-Atom-Kette 2011

Ich bin nachher in der Anti-AKW Menschenkette – ich hoffe viele von Euch auch (bei manchen weiss ich es ja).

Mit grünem Gruß aus Tübingen
Wolfgang G. Wettach
http://gruene.wettach.org

Erstellt am Samstag, 12. März 2011
Kategorie: Aktionen, Atomkraft, GrüneBW, Internationales, Umwelt | Kommentieren »

Politischer subjektiver Jahresrückblick 2010

Zu Europa gibt es in diesem Jahr viel zu hören – weshalb ich damit im Januar das Jahr auch angefangen habe. Meine erste Rede des Jahres hielt ich auch im Januar auf der landesweiten Demonstration in Tübingen, zu der GRÜNE, Piraten und andere aufgerufen hatten, Gegen ELENA und den Überwachungswahn: Echte Freiheit statt falscher Sicherheit.

Das Highlight im Februar war wie meist der Politische Aschermittwoch der Grünen in Biberach.

Im März galt es, einige neue Unternehmensgründungen beim Münchener Business-Plan Wettbewerb MBPW voran zu bringen, die mit Alternativen Energien, Effizienzsteigerung und mehr Transparenz auch zu einer grüneren Wirtschaft, zur Green Economy, beitragen können. Denn die Green Economy soll aus den Krisen bringen, wie bei Boell diskutiert wurde.

Im April war das Highlight die Anti-Atom-Menschenkette von Brokdorf nach Krümmel, um Biblis und Ahaus, an der ich mit der Umzingelung des AKW Biblis aktiv beteiligt war, das als Altreaktor längst abgeschaltet gehört. Als Forderung bleibt übrigens die Abschaltung aller Atomanlagen, für die wir schon im November 2008 in Gorleben demonstriert haben, nicht nur “kein Ausstieg aus dem Ausstieg”, selbst wenn wir darüber als wichtigen Zwischenschritt heute froh wären.

Im Mai war ich noch vor der NRW-Wahl bei der Klimakonferenz der Grünen “Von Bonn nach Cancún – Zur Klimapolitik der EU”.
In Tübingen begann MdB Winne Hermann, für den ich SocialMedia mache mit der Reihe GrünKultur – zuerst mit MdB Agnes Krumwiede zu Musik+Politik. Nach der NRW-Wahl gab es nur noch ein Thema: Wer redet mit wem und wie kommen wir zu einer regierungsfähigen Koalition in Nordrhein-Westfalen? Die FDP wollte nicht wirklich mit uns reden, was ich bedauert habe, wobei ich es auch falsch fand, auf der anderen Seite die Gespräche mit der Linkspartei gleich nach der ersten Sondierung abzubrechen, was den Weg für SchwarzRot zu bahnen schien. Zwischen diesen Koalitionssondierungen gab es noch den “Visionenkongress” der Grünen Jugend. Dort wurde das Frauenstatut mit Genderkommission verabschiedet, die Basisdemokratie ist aber umstritten: Wie schwierig ist es etwa, einen ausserordentlichen Buko einzuberufen? Wie legitimiert ist der Bundesausschuss, der zwischen den Bukos tagt?
Auch im Mai: Die Internationale Konferenz “Die Große Transformation: Greening the Economy” der Boell-Stiftung in Berlin.

Im Juni hatten die Grünen Baden-Württemberg ihren Landesausschuss in Mannheim, bei dem ich eine Rede für Grüne Netzpolitik auf allen Ebenen hielt (Bild). Der GRÜNE Beschluss zur Netzpolitik (PDF) ist entsprechend sehr gut geworden und eine Messlatte unserer Politik auch in künftigen Koalitionen.
Die Grüne Jugend forderte mehr Unterstützung und mehr Debatte für Zukunftspolitik gegen Krisenreaktion ein: “Lasst uns nicht im Regen stehen” (Video). Die Kinder und zukünftige Generationen “sind noch systemrelevanter als Banken”.

Im Juli gab es keine Sommerpause sondern weiter viel Politik, unter anderem kommentierte Cem Özdemir den Integrationsbericht der Bundesregierung “Nicht nur Özil und Khedira”, was mir aus meinem Blickwinkel des European Antidiscrimination Council EAC wichtig war. Die grosse DESERTEC-Konferenz wurde schon im Juli eifrigst vorbereitet. Neben diesem globalen Denken wurde auch das lokale Handeln nicht vergessen: Der kommunalpolitische Kongress der Böll-Stiftung, der sich nicht nur mit der Grünen Stadt der Zukunft (Radermacher mp3) befasste, sondern auch damit dass die Grünen kommunal auf dem Weg zur Mehrheitspartei (Künast mp3) sind – in Tübingen, wo ich Vorstand der Grünen bin, sind wir ja bereits nicht nur die Partei des Oberbürgermeisters Boris Palmer sondern auch klar die stärkste Fraktion.
Ende des Monats war ich wieder zum Bereich Netzpolitik und Überwachung unterwegs: Als Grüner Europapolitiker hielt ich eine Rede zum AdACTA-Day in Luzern, begleitend zu den ACTA-Verhandlungen die an diesem Tag dort stattfanden, zusammen mit den Vorsitzender der Piratenparteien mehrerer Länder und Fach-Aktivisten. (Video meiner Rede hier)

Im August war ich auf Grüner Sommertour in England, vor allem in Brighton, wo Ex-MEP Caroline Lucas erste Grüne MP in Westminster geworden ist. Dort führte ich viele Gespräche mit Grünen und mit grünen Aktivisten zu ihrem Ansatz, kommunal und europaweit Politik zu machen. Der August war ausserdem der Monat der Appelle: Gegen Energie ohne Zukunft und für einen Stopp des Milliardengrabs Stuttgart 21, was mich und sehr sehr viele Grüne beides auch das restliche Jahr beschäftigte.

Der September war angesichts des Datums 9/11 geprägt von einer “Freiheit statt Angst” Debatte. Auf einer internationalen Konferenz zum Stand der Angst, der Forschung und Politik zum heimischen und islamischen Terrorismus diskutierte ich unter anderem mit Landesinnenminister Heribert Rech über Deeskalations-Strategien und die Prävention der Radikalisierung in westlichen Gesellschaften – wobei wir uns über all die wesentlichen Dinge einig schienen, weshalb seine Eskalationsstrategie am Ende des Monats im Stuttgarter Schloßgarten zum 30.09. umso unverständlicher war, da sie sehr zur Radikalisierung vor Ort (und über die Bilder nicht nur dort) beigetragen hat.
In Tübingen moderierte ich im September die Kandidierenden-Vorstellung zur Landtagswahl, als vier Grüne gegen die amtierende Landtagsabgeordnete Ilka Neuenhaus antraten. Betroffen war ich vom Tod des ersten Grünen MdBs aus Tübingen, Walter Schwenninger – mein Nachruf auf Walter Schwenninger erschien auch im Blog der Landesgrünen und wurde später im Nachruf des Landesvorsitzenden Chris Kühn, den er auf der LDK in Bruchsal hielt, ausgiebig zitiert.

Im Oktober entschieden wir uns in Tübingen nach dem Verzicht von MdL Neuenhaus endgültig für Daniel Lede-Abal als unseren Mann für Tübingen (Blogeintrag mit Bewerbungs-Videos), der auch das CDU-Direktmandat angreifen soll.
Ich war auch mit anderen auf der Frankfurter Buchmesse, wo es in Gesprächen um Urheberrecht, Digitalisierung und virtuelle Güter wie eBooks ging.
Dann schlug der “Herbst der Entscheidungen” zu und die Union entschied sich angesichts überall massiv wachsender GRÜNEr Umfragewerte zu einem klaren Antigrünen Kampfkurs, eingeleitet vom JU-Vorsitzenden Mißfelder (von mir hier kommentiert). Es folgte die geistige Volte von CSU-Generalsekretär Dobrindt: “Wer gestern gegen Atomkraft war und heute gegen Stuttgart21 ist, darf sich nicht wundern, wenn morgen ein Minarett in seinem Vorgarten steht.” Seine Vision einer Gefahr, den Grünen nachzulaufen… wir sehen: dümmer geht immer.
Ein schwarzer Tag für grüne Energiezukunft, wie MdB Ingrid Nestle es ausdrückte, war das CDU/FDP Gesetz über Laufzeitverlängerungen für Schrottmeiler am 28.Oktober. Jürgen Trittin fand dazu deutliche Worte: “Die Regierung spaltet das Land” (Video).

Der November war extrem voll: Die über sechs Monate von Vertretern der drei Landesarbeitsgemeinschaften (LAGs) vorbereitete DESERTEC-Konferenz fand statt, die ich als Vertreter der LAG Europa mit Vertretern der LAG Internationales und Ökologie für die Grünen Baden-Württembergs organisiert habe, wobei auch aus anderen Bundesländern viel an Interesse und Teilnehmenden kam. Ein Bericht mit vielen Videos findet sich hier auf “Grüne Kraft für Europa”.
Natürlich war auch ich dabei in Gorleben, als es in diesem November wieder darum ging den Castor zu stoppen und ein Rekord aufgestellt wurde an Demonstrierenden gegen AKWs, direkt nachdem im Wendland Marianne Fritzen den Petra-Kelly-Preis erhielt. Schon vor 30 Jahren war ich vor Ort, und eben auch dieses Mal wieder.
Als nächstes war ich gefragt, als Vorsitzender des Landeselternrats Baden-Württemberg (LER) eine Rede zum Thema “So is(s)t Schule – Verantwortung für die Gesundheit unserer Kinder” von MdB Ulrike Höfken zu halten, am Vorabend der Bundesdelegiertenkonferenz (BDK) in Freiburg. Mein Beitrag “Wie is(s)t Schule? Und was wünschen sich die Eltern?” Verantwortung für die Gesundheit unserer Kinder – Ernährung in Kindertagesstätten und Schulen findet sich hier.
Es folgte die BDK und gleich am nächsten Tag in Tübingen eine (zuvor in Freiburg gehaltene) Vortrags-Veranstaltung von FIAN und Klima-Piraten zur Auswirkung der Kohleförderung im neuen Hauptförderland Kolumbien: Schmutzige Kohle aus Kolumbien – für Tübingens Brunsbüttel? (Bericht mit Video) Da auch die von Boris Palmers Tübinger Stadtwerken betriebene Errichtung eines Kohlekraftwerks in Brunsbüttel im Mittelpunkt der Kritik stand, für dessen Kohle aus Kolumbien Arbeiter unterdrückt und Indigene Volksgruppen vertrieben würden, war ich als Vorstand der Tübinger Grünen vor Ort und stellte das auf der BDK frisch beschlossene GRÜNE Energiekonzept vor, das neue Kohlekraftwerke klar ablehnt. Für die Partei die dieses Konzept eben beschlossen hatte liess OB Boris Palmer sich neu in den Parteirat wählen, wissend welche Politik er dabei mitverkörpern soll. Mal sehen ob man davon bei der Kohle etwas sehen wird.
Erfreulich auch persönlich, dass ich im November einstimmig im Amt bestätigt wurde, als BAG-Europa-Delegierter die Grünen Baden-Württembergs auf Bundesebene für weitere zwei Jahre beim Thema Europapolitik zu vertreten.
Als Netzpolitiker und Europa-Transparenzbefürworter war natürlich auch WikiLeaks im November oft Thema, auch auf Facebook, wo ich als Grüner Politiker präsent bin.

Im Dezember war als erstes die Landesdelegiertenkonferenz (LDK) der Grünen in Bruchsal, bei der ich zwar viele Grüne Gespräche führte, aber als Pressevertreter für die Freie Nachrichtenagentur WikiNews anwesend war. Ich schrieb meinen Artikel: “GRÜNE bereiten sich auf Regierungsübernahme in Baden-Württemberg vor“, den ich in meinem Blog noch etwas ausgebaut habe.
Ein Thema, das in der Folge viel diskutiert wurde, war unser LDK-Beschluss, die Studiengebühren für das Erststudium vom Bachelor bis zur Promotion abzuschaffen, was manchen (auch von den Piraten) nicht genug “Freie Bildung” war. Meine Stellungnahme hier.
Ein grosser netzpolitischer Erfolg des Dezembers 2010 war das lange Ringen um den extrem dummen Entwurf des “Jugendmedienschutz-Staatsvertrags” JMStV, dem schliesslich im letzten und entscheidenden Bundesland Nordrhein-Westfalen niemand seine Stimme geben wollte.
Kurz vor Jahresschluss natürlich noch als Highlight zum Thema Grüne Jugend: 30 Jahre nach Gründung der ersten “Grünen Jugend” unter diesem Namen gründeten wir mit mehreren GJ-Alumni Abgeordneten in Niedersachsen, im Petra K in Hannover, den “GRÜNE JUGEND Alumni Verein”.

Was kommt 2011? Die Wahl. Jeden Tag Wahlkampf bis 27.03.2011. An meinem Geburtstag am 30.03. möchte ich einiges zu feiern haben!

Erstellt am Freitag, 31. Dezember 2010
Kategorie: Aktionen, Atomkraft, Bildung, Deutsch, Energie, Europa, GrünKultur, GrüneBW, Internationales, Kinder, Netzpolitik, Partei, Piraten, Reden, Termine, Umwelt, Video, WikiNews | 1 Kommentar »

Appell Unterzeichnen: Gegen Energie ohne Zukunft!

Appell von contrAtom unterstützt: Gegen Energie ohne Zukunft!

Deutschland steht vor einer zentralen Zukunftsfrage: Wollen wir weiter die Augen davor verschließen, dass wir gemeinsam unseren Planeten zerstören? Klima-Veränderungen und Atom-Müll vernichten langsam unsere Lebensgrundlage. Das Rezept der Atom-Lobby “Energiezukunft für Deutschland” setzt auf Energie ohne Zukunft. Zeichnet den Apell für eine Atomstromfreie Zukunft!

Eine Antwort auf den “Energieappell” der Atomlobby:

Interessen erkennen: Die Industrie interessiert sich offenbar nur für sich

Es ist offensichtlich, nur Industrie-Bosse wünschen sich Kern- und Kohle-Energie. Die deutschen Bürger sind für den Ausstieg. Nur wer sich heute noch mit Atomstrom bereichert, kann morgen einen zerstörten Planeten besser ertragen.

Realistisch bleiben: Nur das Risiko ist sicher

Atom-Energie ist nicht sicher und wird nicht sicher werden. Glücklicherweise ist in Deutschland bisher noch kein schwerer atomarer Zwischenfall passiert. Trotzdem beweisen eine Vielzahl an kleinen Störfällen, dass immer ein Rest-Risiko bleibt. Völlig ungelöst ist auch das Problem der Endlagerung: Der Skandal um den Giftmüll im Salzbergwerk Asse und die willkürliche Auswahl von Gorleben zeigen wie verantwortunglos Politik und Industrie in der Vergangenheit die Probleme der Zukunft ignoriert haben. Warum soll das heute anders sein?

Den Planeten bewahren: Unsere Zukunft ist unser Reichtum

Wir können uns leisten auf Atomkraft und Kohle-Kraftwerke zu verzichten. Regenerative Energien können unseren Energiebedarf decken, wenn wir uns ernsthaft auf diese Karte setzten. Investitionen in die Energie von morgen schaffen auch die Arbeitsplätze von morgen. Unser Reichtum ist unser Lebensraum. Kurzfristige Gewinne heute, können unseren zerstörten Planeten morgen nicht mehr retten.

Den Menschen zuhören: Deutschland will keine Kernkraft

Die Mehrheit der Deutschen möchte keine Atomkraft. Das gilt selbst für die Wähler von CDU, CSU und FDP. Nur die Regierung hat das offensichtlich noch nicht begriffen. Sie lässt sich von den Interessen der Atom-Lobby leiten, anstatt die Interessen der Bürger zu vertreten.

Wehren Sie sich gegen die Interessen der Atom-Lobby und unterschreiben Sie diese Gegen-Aktion für regenerative Energien als eine Energie mit Zukunft.

Appell unterzeichnen: www.energie-ohne-zukunft.de

Blog

ist Wir berichten, analysieren, fassen zusammen – in unserem Blog. Die aktiven Blogs sind im Topmenu angeordnet, alle alten bzw. derzeit nicht aktuellen Blogs befinden sich zum Nachlesen im Archiv

22.08.2010
Appell: Gegen Energie ohne Zukunft!

Deutschland steht vor einer zentralen Zukunftsfrage: Wollen wir weiter die Augen davor verschließen, dass wir gemeinsam unseren Planeten zerstören? Klima-Veränderungen und Atom-Müll vernichten langsam unsere Lebensgrundlage. Das Rezept der Atom-Lobby “Energiezukunft für Deutschland” setzt auf Energie ohne Zukunft. Zeichnet den Apell für eine Atomstromfreie Zukunft!

Eine Antwort auf den “Energieappell” der Atomlobby:

Interessen erkennen: Die Industrie interessiert sich offenbar nur für sich

Es ist offensichtlich, nur Industrie-Bosse wünschen sich Kern- und Kohle-Energie. Die deutschen Bürger sind für den Ausstieg. Nur wer sich heute noch mit Atomstrom bereichert, kann morgen einen zerstörten Planeten besser ertragen.

Realistisch bleiben: Nur das Risiko ist sicher

Atom-Energie ist nicht sicher und wird nicht sicher werden. Glücklicherweise ist in Deutschland bisher noch kein schwerer atomarer Zwischenfall passiert. Trotzdem beweisen eine Vielzahl an kleinen Störfällen, dass immer ein Rest-Risiko bleibt. Völlig ungelöst ist auch das Problem der Endlagerung: Der Skandal um den Giftmüll im Salzbergwerk Asse und die willkürliche Auswahl von Gorleben zeigen wie verantwortunglos Politik und Industrie in der Vergangenheit die Probleme der Zukunft ignoriert haben. Warum soll das heute anders sein?

Den Planeten bewahren: Unsere Zukunft ist unser Reichtum

Wir können uns leisten auf Atomkraft und Kohle-Kraftwerke zu verzichten. Regenerative Energien können unseren Energiebedarf decken, wenn wir uns ernsthaft auf diese Karte setzten. Investitionen in die Energie von morgen schaffen auch die Arbeitsplätze von morgen. Unser Reichtum ist unser Lebensraum. Kurzfristige Gewinne heute, können unseren zerstörten Planeten morgen nicht mehr retten.

Den Menschen zuhören: Deutschland will keine Kernkraft

Die Mehrheit der Deutschen möchte keine Atomkraft. Das gilt selbst für die Wähler von CDU, CSU und FDP. Nur die Regierung hat das offensichtlich noch nicht begriffen. Sie lässt sich von den Interessen der Atom-Lobby leiten, anstatt die Interessen der Bürger zu vertreten.

Wehren Sie sich gegen die Interessen der Atom-Lobby und unterschreiben Sie diese Gegen-Aktion für regenerative Energien als eine Energie mit Zukunft.

weiterlesen:

  • 22.08.2010 – BDI: Energievergangenheit für Deutschland
    Sie müssen wirklich mächtig Fracksausen haben, die Herren in den Chefetagen der vier Akw-Betreiber Eon, RWE, Vattenfall und EnBW. Sie sind enttäuscht von Schwarz-Gelb – versprochen waren ihnen satte Laufzeitverlängerung für die hochprofitablen Alt-Reaktoren, kommen soll nun erstmal eine milliardenschwere Brennelementesteuer. – mehr
  • 20.08.2010 – Atomkraft gefährdet Deutschlands Zukunft!
    Mit einer Anzeigenkampagne will die Atomlobby ihre alten Atomkraftwerke retten. Mehr als 40 deutsche Top-Manager und Prominente machen Front gegen einen Ausstieg aus der Atomenergie. Atomkraftgegner entgegnen: Atomkraft gefährdet Deutschlands Zukunft! – [mehr]

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Erstellt am Sonntag, 22. August 2010
Kategorie: Aktionen, Atomkraft, Deutsch, Energie | 1 Kommentar »

Wie man eine Bombe entschärft und eine Rede hält – Rückblick mit Bildern auf die BDK in Rostock

Mit dem Nachtzug über Düsseldorf fuhr ich zur 31. Bundesdelegiertenkonferenz (BDK) der Grünen in Rostock. Die Route hatte zur Folge, dass ich nicht nur ausgeschlafen war, sondern auch rasch nicht allein in meinemZug, einem der wenigen nach Rostock führenden ICs: Die NRW-Grünen kamen, geführt vom Landesvorsitzenden Arndt Klocke und Sven Lehmann, dazu, gefolgt von Peter Alberts, Wilhelm Achelpöhler und anderen. Letzterer führte schon auf der Zugfahrt aus, wo er mit Zahlen belegt die “bürgerlichen Schichten” sieht, für die Grüne jetzt Politik machen sollen: In Münster wo klar grünlinke Politik gemacht wird, nicht im Saarland, wo 1/10 der Beiträge pro Person gezahlt werden. Wilhelm brachte mir auch den Brief der Englischen Grünen(rechts im Bild) zur Kenntnis, die klar zum Abzug aus Afghanistan aufrufen.

Eröffnet wurde dieser Parteitag mit einer guten und kämpferischen Rede der Bundesvorsitzenden Claudia Roth:

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Erstellt am Dienstag, 27. Oktober 2009
Kategorie: Deutsch, Fotos | 2 Kommentare »