3 Jahre, 3 Orte: Fukushima – Cattenom – Fessenheim

Heute vor drei Jahren kam es, nach Harrisburg / Three Miles Island 1979, nach Tschernobyl 1986, zur Katastrophe von Fukushima. In Deutschland hat man die Konsequenz gezogen und den endgültigen Atomausstieg beschlossen. Nicht schnell genug, nicht ambitioniert genug und um den Preis dass sich die Kohlelobby in den Vordergruind spielt während man heute versucht, die echte Energiewende abzuwürgen. Aber immerhin. Ich bin aber noch nicht fertig mit dem Thema sondern mitten-drin im Einsatz für einen europaweiten Atomausstieg!

Für eine echte Sicherheit brauchen wir die Stillegung aller Atomanlagen. Das zeigt sich nicht nur nach den Erfahrungen von Tschernobyl, dessen radioaktiver Output heute noch in manchen Böden Süddeutschlands zu finden ist, es langt nicht, nur in Deutschland auszusteigen. Gerade an der Rheinschiene ist man sich dessen schmerzlich bewusst, da besonders grosse, besonders alte und besonders störungsanfällige Reaktoren nahe der deutschen Grenzen sind: Cattenom und Fessenheim in Frankreich an erster Stelle.

Anlässlich dessen haben GRÜNE europaweit heute darauf hingewiesen, dass der Atomausstieg europaweit werden muss. Anlässlich dessen haben GRÜNE und andere sich dieser Tage an vielen Orten für die Stillegung aller Atomanlagen demonstriert. Ich war dieser Tage in mehreren Ländern vor Ort dabei – drei Bilder zum Beispiel und Beleg:

https://fbcdn-sphotos-c-a.akamaihd.net/hphotos-ak-ash3/t1/1184861_10202413351308967_2038739394_n.jpg

Mit MdL Stephanie Nabinger bei der Kundgebung von “Cattenom Non Merci” mit Luxemburgern, Deutschen und Sortir Nuclaire aus Frankreich im Dreiländereck von Perl, nahe der Brücke von Schengen

Mit MdL Josha Frey auf der Dreiländerbrücke zwischen Weil am Rhein und Huninge, im Dreiländereck Deutschland – Frankreich – Schweiz, über die wir mit AktivistInnen aus allen drei Ländern nach einer gelungenen Kundgebung, auch gegen die Museumsmeiler von Beznau und Mühlenberg in der Schweiz, eine Menschenkette gespannt haben, auch um zu zeigen, dass das Thema grenzüberschreitend dringend ist.

Mit MdL Reinhold Pix direkt vor den Toren des AKW Fessenheim. Auch Ex-MdB Till Seyler, MdL Bärbl Mielich, MEP Sandrine Bélier (mit vielen Mitgliedern von EELV), die GRÜNE im KoKreis von ATTAC, der Sprecher der BAG Ökologie und Freunde von der LAG Europa waren dabei…

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Erstellt am Dienstag, 11. März 2014
Kategorie: Atomkraft, Deutsch, GrüneBW, Internationales, Umwelt | Kommentieren »

Bewegungsgrüner Aufruf: CASTOR stoppen

Ich gehöre zu den ErstunterzeichnerInnen dieses Aufrufs und würde mich freuen, wenn auch ihr unterschreibt:

Grün bewegt nach Gorleben

WiderSetzen: Blockade im Rahmen von Gorleben365

In diesem Jahr steht der letzte Castor-Transport aus La Hague nach Gorleben an.
Wir Bündnisgrüne werden uns wi(e)dersetzen! Gorleben ist auch für uns Grüne ein Kristallisationspunkt der völlig verfehlten Atompolitik. Seit mehr als 30 Jahren soll hier im dafür untauglichen Salzstock Gorleben ein Endlager entstehen und die Bundesregierung ist dabei, Tatsachen zu schaffen und den Schwarzbau voranzutreiben.

Wir Grüne haben uns zusammen mit der Bewegung immer gegen ein Endlager in Gorleben gewehrt – weil es geologisch ungeeignet und politisch verbrannt ist – genauso wie wir gemeinsam gute und erneuerbare Alternativen zur Atompolitik von CDU und FDP aufgezeigt, und da, wo wir an der Regierung waren, mit umgesetzt haben.

Wir sind überzeugt: 100 Prozent Erneuerbare Energien sind schon bis 2030 machbar. Für uns alle ist ganz klar: Wir wollen den schnellstmöglichen Umstieg auf erneuerbare Energien, eine Abkehr von der monopolisierten und zentralistischen Atomenergie und kein Endlager in Gorleben!

Niedersachsens Umweltminister Sander lässt den Transport rollen, obwohl die erhöhten Strahlenwerte laut Greenpeace die zulässige Jahreshöchstdosis an Gamma- und Neutronenstrahlung im unmittelbaren Umgebungsbereich der „Castor -Lager – Kartoffelscheune“ überschreiten! Dieser Transport darf eigentlich, wenn es die Landes- und Bundesregierung mit ihrer Aufsicht ernst nehmen würden, nicht nach Gorleben kommen. Vertuschung und Schönrechnerei helfen da nicht!

Auch deshalb werden wir uns im November 2011 erneut an den Protesten gegen den Castor-Transport nach Gorleben beteiligen. Wir rufen alle Bewegungsgrünen und Anti-Atom-Engagierten dazu auf, sich am Samstag, dem 26. November an der Großdemonstration und an den darauffolgenden Tagen an den kreativen Protesten und Aktionen des zivilen Ungehorsams, wie friedlichen Blockaden, zu beteiligen.

Auch ein halbes Jahr nach dem Atomausstiegsbeschluss der Bundesregierung ist es immer noch mehr als nötig, gegen Atomkraft zu demonstrieren! Wieder droht in Fukushima eine Kernschmelze und die Betreiber sprechen davon, als handele es sich um eine Banalität! Die Endlagerfrage ist nach wie vor weltweit ungelöst. Die Endlagerfrage ist nach wie vor weltweit ungelöst. In Deutschland wird weiterhin in Gronau und Lingen die Grundlage für den Kernbrennstoffkreislauf produziert. Wir demonstrieren am Castorwochende im Wendland für den konsequenten Ausstieg – denn sicher ist und bleibt nur das Risiko. Laufzeit ist Gefahrenzeit! In Solidarität mit allen Standorten weltweit, vor allem mit den Menschen in Fukushima…..

Wir unterstützen die geplanten Aktionen von “X-TausendmalQuer” und “WiderSetzen” und werden zusammen mit vielen tausend Menschen die Straßen und Schienen blockieren! Die meisten werden schon am Samstag zur Demo im Wendland sein.

Diejenigen von uns, die auf dem Parteitag in Kiel sind, kommen spätestens Sonntag mit Bussen direkt aus Kiel ins Wendland nach.
Atomkraft? Nein, danke!
Bewegungsgrün:

Erstellt am Donnerstag, 10. November 2011
Kategorie: Aktionen, Atomkraft, Gastbeitrag | 3 Kommentare »

Abgeordneten-Blockade am 04.09.2011 bei Gorleben365

Mit MdB Sylvia Kotting-Uhl: Abgeordnetenblockade

Mit MdB Sylvia Kotting-Uhl: Abgeordnetenblockade

“Symbolische Aktion gegen Atomkraft mit rund 100 Teilnehmern: Unter den Teilnehmern waren Abgeordnete verschiedener Parteien und Parlamente.” schreibt der NDR.

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Erstellt am Mittwoch, 7. September 2011
Kategorie: Aktionen, Atomkraft, Deutsch, Energie, Umwelt | Kommentieren »

Konsens oder Nonsens? Warum es immer schwerer fällt “Nein” zu sagen, der Widerstand aber weiter geht.

Als die mächtigste Merkelin aller Zeiten, die Kabarettisten sie gerne nennen, mit der Idee vom Anti-Atom-Konsens kam, war es wenig mehr als eine Floskel, und wo es nach mehr als einer Floskel aussah war es wohl vor allem ein taktisches Manöver im Wahlkampf, in einem Jahr in dem viele Wahlen anstehen, die CDU die Mehrheit in ihrem Stammland Baden-Württemberg verloren hat und in der jüngsten Wahl im Bundesland Bremen sogar nur auf dem dritten Platz nach SPD und Grünen landete, in einem politischen Klima in dem es geschehen könnte, dass die CDU bei der Wahl im Bundesland Berlin nach Grünen, SPD und Linken sogar nur auf dem vierten Platz landet.

Euer Nonsens ist kein Konsens

…war die Formel der Anti-AKW-Bewegung, als es so aussah als würde man sich auf den Atomausstieg zubewegen, aber dafür vielleicht einen Teil der Altmeiler wieder ans Netz nehmen. “Alle 7 ältesten Reaktoren und der Pannenreaktor Krümmel dürfen nie wieder ans Netz” war die Forderung – und sie scheint jetzt tatsächlich erfüllt zu werden.

Das nächste war das Ausstiegsdatum: 2014 wie die LINKE es fordert, 2015 wie Greenpeace es für machbar hält, oder 2017 wie die Grünen sagten, als Endpunkt einer möglicherweise 2013 beginnenden Amtsperiode im Bund? 2020 wie SPD und Umweltministerium meinten? 2020-23 wie selbst der Bund der Energie- und Wasserwirtschaft meinte? Als die schwarzgelbe Regierung sich auf 2021 für den weitgehenden und 2022 für den völligen Ausstieg festlegte, mit Stillstand für alle 8 abgeschalteten Moratoriums-Meiler, klagten die Medien schon warum wir AKW-Gegner jetzt uns nicht trunken vor Glück zurücklehnen und zufrieden sind. Die Grüne Fraktionsspitze in Form von Jürgen Trittin zeigte sich verhandlungsbereit aber bei weitem nicht überzeugt. Selbst dieser Ausstieg, so wies er nach, wäre gegenüber dem Rot-Grünen Atomausstieg von vor Jahren noch eine “Laufzeitverlängerung Light”.Die restlichen AKWs wären länger, 6 bis Ende 2021, zum Teil 3 bis Ende 2022 weitergelaufen. Ob man dann hätte mit einem Schlag aan einem Tag aussteigen können? Fraglich.

GRÜNE und Umweltverbände haben gefordert, es müsse klare Enddaten für jeden der restlichen 8 Meiler geben – und auch in diesem Punkt kam die Kanzlerin uns entgegen: Ein wichtiger Schritt. Mein Kommentar:

Wenn die Regierung jetzt einen Atomausstieg anstrebt, der feste Endjahre 2015-2022 für jedes der restlichen AKWs rechtlich bindend festschreibt, dann ist das etwas worüber wir reden sollten: Über das Kleingedruckte, über das Ungeklärte und das Notwendige: Die 3 E-s: Endlager, Einspeisevergütung, Emmissionshandel. Weiterlesen »

Erstellt am Freitag, 3. Juni 2011
Kategorie: Aktionen, Atomkraft, Deutsch, Energie, Fotos, GrüneBW, Partei, Reden | Kommentieren »

Mitten drin in der Anti-AKW Bewegung: Frühjahrskonferenz in Kassel

Mitten Drin in der Anti-AKW Bewegung

Mittendrin in der Anti-AKW Bewegung: Mit Martina Lammers aus dem Wendland bei der Frühjahrskonferenz in Kassel.

Wie bereits mehrfach erwähnt komme ich aus der Stadt zwischen Asse und Schacht Konrad (geboren bin ich in der ersten Großstadt, in die Gorlebener Bauern einfuhren, eingeschult wurde ich in der Heimatstadt der “neuen Wutbürger”). Schon als Schüler war ich in der Republik Freies Wendland, noch als Schüler habe ich für die Grünen zur legendären (später vom Bundesverfassungsgericht abgesegneten) Brokdorf-Demonstration mobilisiert und das Aktionsbündnis der Region mit seiner “Vielfalt der Aktionsformen” moderiert. Später war ich auch regelmässig in Wackersdorf, bis die WAA dort abgesagt war. Ich war in den letzten Jahren mehrmals bei den Castor-Demonstrationen und bei der Umzingelung von Biblis ebenso wie bei der Menschenkette von Stuttgart nach Neckarwestheim, bei Mahnwachen Diese Vorrede ist notwendig um einmal mehr klar zu machen, dass ich die AKW-Bewegung nicht einfach als Grüner Parteipolitiker aus Tübingen besuche, sondern schon immer Teil der Bewegung war und noch bin.

Auch diesmal war ich “Mitten Drin” bei der Frühjahrskonferenz der Anti-AKW-Bewegung in Kassel, gemeinsam mit Martina Lammers, die nicht nur Sprecherin (und Ratsfrau) der Grünen in Lüchow-Dannenberg sondern eben auch Mitglied der BI Lüchow-Dannenberg ist. Natürlich liegt es in der Natur der Sache und der Aktionsplanung, dass manches nach aussen dringen wird, aber nicht alles nach aussen dringen soll, was da besprochen wurde. Ich halte mich meinerseits daran.

Der Programmablauf war bei der Konferenz nicht ganz so wie von den OrganisatorInnen gedacht, weil sich nicht für jede Arbeitsgruppe von Anfang an genügend Menschen fanden – so war etwa der “Unmut” der vielen kleinen Gruppen gegenüber den wenigen grossen Organisationen nicht schon am ersten Tag, sondern erst am Sonntag wirklich Thema, auch wenn die Vertreter von .ausgestrahlt und XTQ nur am Samstag wirklich dabei waren.

Die von mir angeregte und moderierte Arbeitsgruppe befasste sich mit der Frage, wie eine bessere Vernetzung der Anti-AKW-Bewegung in Europa und weltweit erreicht werden könnte. Nach einer Bestandsaufnahme der Situation der Bewegung in einer ganzen Reihe von Ländern führten wir die bei den TeilnehmerInnen vorhandenen Kontakte in einer Liste zusammen und berieten über die Möglichkeiten und Termine, internationalen Verbündeten Unterstützung zukommen zu lassen – wobei ein Höhepunkt sicher die Tagung der Internationalen Atom-Energie-Agentur IAEA im Juni in Wien sein kann. Darüber hinaus wurde eine interne Mailingliste eingerichtet und auf die bestehende internationale Mailingliste von nuclear heritage hingewiesen.

Ein Thema waren auch Stillegungsblockaden, so wie sie “X-Tausend-Mal-Quer” mit der “SchlussEndlich” Kampagne plant oder in deutlicher AktivistInnen ansprechender Form. Auch nach Ende des “Moratoriums” sollen Zeichen gesetzt werden – wie genau bleibt bis zu einer Veröffentlichung noch bald folgenden Absprachen vorbehalten. Zwei naheliegende Links möchte ich hier angeben:

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Erstellt am Donnerstag, 14. April 2011
Kategorie: Aktionen, Atomkraft, Deutsch, Europa | Kommentieren »