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Grüner Dissens: 224 Mitglieder drängen auf Korrektur GRÜNER Afghanistanpolitik: Für NATO-Abzug bis Ende 2012!

Anlässlich der bevorstehenden Afghanistanentscheidung im Bundestag haben 224 GRÜNE Mitglieder, überwiegend kommunale MandatsträgerInnen, -darunter auch ich- den Aufruf der GRÜNEN FRIEDENSINITIATIVE unterzeichnet, der am Mittwoch, den 25.1., in der tageszeitung als Anzeige erscheint.

Der Aufruf fordert von den GRÜNEN Abgeordneten, „dass sie das Bundeswehr-Afghanistanmandat für 2012 im Bundestag ablehnen, also mit NEIN stimmen, und deutlich machen, dass mit den GRÜNEN eine Verlängerung des Afghanistankrieges bis 2024 nicht zu machen ist.“ Weiter heißt es im Aufruf: „Von der GRÜNEN Parteiführung erwarten wir, dass sie die bisherige Pro-ISAF-Haltung korrigiert. Es ist Zeit für eine Umkehr.“

Hintergrund ist, dass die NATO-Staaten sich auf eine längere Verweildauer in Afghanistan vorbereiten: Die US-Truppenstützpunkte werden ausgebaut und sollen bis 2024 genutzt werden. Auch in der NATO wird erwogen, nach dem angeblichen „Abzug 2014“ mit 15.000 Soldaten präsent zu bleiben.

Uli Cremer von der GRÜNEN FRIEDENSINITIATIVE: „Es wird Zeit, dass die NATO-Truppen Afghanistan verlassen. Statt wie bisher ständig potentielle Verhandlungspartner gezielt zu töten, wären ernsthafte Bemühungen um einen Waffenstillstand hilfreich. Ein Abzug bis Ende 2012 ist nicht nur friedenspolitisch geboten, sondern auch machbar und realistisch. Das zeigen die aktuellen Überlegungen der französischen Regierung. Voraussetzung ist aber der politische Wille.“

Wilhelm Achelpöhler von der GRÜNEN FRIEDENSINITIATIVE kritisiert: „Die innenpolitische Geräuschlosigkeit der Entscheidung im Bundestag ist ein Zeichen für die Schwäche der Friedensbewegung und zeigt, wie sehr nach zehn Jahren Krieg inzwischen als Normalzustand der Nation akzeptiert wird. Deshalb braucht es jetzt eine klare grüne Opposition gegen den Krieg und nicht eine konstruktive Vorschläge, wie man ihn denn besser gewinnen kann. Oppositionsbänke sind keine Feldherrenhügel.“

Soweit die Pressemitteilung der GFI.

Erstellt am Dienstag, 24. Januar 2012
Kategorie: Aktionen, Frieden, Internationales, Partei | Kommentieren »

Schulfrei für die Bundeswehr – auch für GRÜNE in Niedersachsen

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Schulfrei für die Bundeswehr

Ich freue mich sehr über den Beschluss der Bündnisgrünen Niedersachsens auf ihrem Landesparteitag (LDK – Landesdelegiertenkonferenz) vom gerade vergangenen Wochenende: Der Antrag der Grünen Jugend wurde angenommen, den Protest gegen die zunehmende Militarisierung der Friedenserziehung zu unterstützen und sich für das einzusetzen was auch die Deutsche Friedensgesellschaft/ Vereinigte Kriegsdienstgegner DFG-VK fordert: Schulfrei für die Bundeswehr! Hier der Text:

“BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Niedersachsen solidarisieren sich mit dem Protest zahlreicher SchülerInnen, LehrerInnen und Eltern gegen die steigende Präsenz  des Militärs an unseren Schulen und rufen ihre Ortsgruppen dazu auf,  gemeinsam mit den Beteiligten vor Ort den Protest zu organisieren. Auch wir fordern ein Verbot von Aktivitäten der Bundeswehr an allen Bildungs- und Erziehungseinrichtungen in Niedersachsen.
Im Falle einer Regierungsbeteiligung nach der Landtagswahl in Niedersachsen 2013 wollen wir versuchen das Verbot der Bundeswehr in Niedersachsens Bildungs- und Erziehungseinrichtungen umzusetzen und diese Forderung wird auch Teil unseres Landtagswahlprogramms werden.”

Für mehr Informationen zur Kampagne einfach auf das Bild rechts klicken. Disclaimer: Ich bin im selben Jahr Mitglied der DFG-VK und der Grünen (KV Braunschweig, Niedersachsen) geworden und aus beidem in allen Wandlungen der Zeit aus Überzeugung nicht ausgetreten. Auch heute noch halte ich Krieg für kein geeignetes Mittel der Politik in der Auseinandersetzung von Ideen: Es verlieren immer die Menschen. Das -und nicht hübsche Hochglanzlügen- sollte auch unseren SchülerInnen in den Schulen beigebracht werden.

Erstellt am Montag, 21. November 2011
Kategorie: Aktionen, Bildung, Frieden, Partei | Kommentieren »

Grüne aus ganz Europa beraten Europas Zukunft

Auf Einladung der Europaparlaments-Fraktion der Grünen/EFA und der Europäischen Grünen Partei, EGP, treffen sich derzeit Grüne und grüngesinnte Menschen aus ganz Europa, um unter dem Titel „Europe – Make it or break it“ über die Zukunft der Europäischen Union zu beraten.

Zahlreiche Workshops in Frankfurt und Slubice

In einer Vielzahl von Workshops wurden Kampagnenwerkzeuge ie das kreative politische Schreiben, die Kommunikation per Video oder die Nutzung sozialer Netzwerke, aber auch inhaltliche Themen vom Zugang zum Internet als Menschenrecht über die EU-Missionen in Somalia (Video) oder die Konsequenzen aus dem arabischen Frühling für die EU-Flüchtlings- und Migrationspolitik behandelt. Neben der Finanzmarktregulierung und der Zukunft des Euro waren generell Themen der europäischen Wirtschafts- und Industriepolitik einer der Schwerpunkte der nach 2008 bereits zum zweiten Mal im brandenburgischen Frankfurt an der Oder und der polnischen Nachbarstadt Słubice stattfindenden Grünen Europäischen Sommer-Universität.
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Erstellt am Donnerstag, 8. September 2011
Kategorie: Deutsch, Europa, Fotos, Frieden, Internationales, Partei, Piraten, Termine, Video, WikiNews | Kommentieren »

WEED-Kritik an der Rohstoffstrategie der EU

Erstellt am Mittwoch, 23. Februar 2011
Kategorie: Deutsch, English, Europa, Frieden, Internationales, Video | Kommentieren »

Sommertour 2010 nach England – 1

Meine diesjährige Sommertour führt mich nach England, aus dem grünen Tübingen, in das grüne Brighton, wo die Green Party mit Caroline Lucas das erste Direktmandat und damit den ersten grünen Sitz in Westminster gewonnen hat. Auch diese Stadt ist in vielem erkennbar anders, auch wenn sie sich in die Umgebung fügt.

Das erste was mir auffiel: Statt Heldenverehrung gibt es hier Friedenszeichen:

Peace Monument in Brighton
Peace Monument in Brighton

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Erstellt am Donnerstag, 26. August 2010
Kategorie: English, Europa, Fotos, Internationales, Umwelt | 1 Kommentar »

Frohe Weihnachten all denen die dieses Fest begehen – und ein friedliches Neues Jahr

Wie im vorletzten Jahr und auch im letzten Jahr auch dieses Mal Frohe Weihnachten all denen die dieses Fest begehen und schöne Zwischenjahrstage bis zum Beginn eines neuen friedlichen Jahres:

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http://www.DFG-VK.de

Erstellt am Donnerstag, 24. Dezember 2009
Kategorie: Cartoon, Kurzmeldung | Kommentieren »

Gefährlich? Harmlos?

KRIEGSMATERIAL-EXPORTE STATT MINARETTE VERBIETEN! by vannutt.

Wer das Bild anklickt, kommt nicht nur zum Urheber des Bildes, sondern auch zu einer Stellungnahme des Tübinger Schweizers, Prof. Hans Küng.

Erstellt am Donnerstag, 3. Dezember 2009
Kategorie: Deutsch, Kurzmeldung | Kommentieren »

Bewegung in Bewegung: Der Weltweite Marsch für Frieden und Gewaltfreiheit

WELTWEITER MARSCH FUR FRIEDEN UND GEWALTFREIHEITDer Weltweite Marsch für Frieden und Gewaltfreiheit wurde am 15. November 2008 im Symposium des Weltzentrums für Humanistische Studien im Park zum Studium und zur Reflektion in Punta de Vacas, Argentinien, vorgestellt.

Dieser Marsch will die gefährliche weltweite Situation, die wir durchleben, bewusst machen. Diese Situation ist gekennzeichnet durch die erhöhte Gefahr eines atomaren Konflikts, wachsende Aufrüstung und durch gewalttätige militärische Besetzungen von fremden Territorien.

Es handelt sich um einen nie dagewesenen Vorschlag zur gesellschaftlichen Mobilisierung, der von der Humanistischen Bewegung über die durch sie inspirierte Organisation Welt ohne Krieg lanciert wurde.

Der anfängliche Vorschlag hat sich sehr schnell verbreitet. In wenigen Monaten haben sich Tausende Personen, pazifistische und gewaltfreie Organisationen, verschiedenste Institutionen und Persönlichkeiten aus Wissenschaft, Kultur und Politik angeschlossen, die für die Dringlichkeit des Moments empfänglich sind. Er hat eine riesige Vielfalt von Initiativen in mehr als hundert Länder inspiriert und zu einem rasch wachsenden menschlichen Phänomen geführt (www.theworldmarch.org).

DIE VORSCHLÄGE DES WELTWEITEN MARSCHES

Um die zukünftige atomare Katastrophe zu verhindern, müssen wir heute die Gewalt überwinden, und darum fordern wir:
• Weltweite atomare Abrüstung
• den sofortigen Rückzug der Invasionstruppen aus den besetzten Gebieten
• die progressive und proportionale Abrüstung konventioneller Waffen
• die Unterzeichnung von Nichtangriffspakten zwischen den Ländern und
• den Verzicht auf den Einsatz von Krieg als Mittel zur Konfliktlösung seitens der Regierungen.

Es muss dringend ein Bewusstsein für Frieden und Abrüstung geschaffen werden. Aber es muss auch dringend ein Bewusstsein für die Gewaltfreiheit geschaffen werden, damit wir nicht nur die körperliche Gewalt, sondern auch jede Art von Gewalt (wirtschaftliche, rassistische, psychologische, religiöse, sexuelle, usw.) ablehnen können. Diese neue Sensibilität kann an Boden gewinnen und die gesellschaftlichen Strukturen in Bewegung setzen und so den Weg zu einer zukünftigen menschlichen Nation öffnen.

Wir fordern unser Recht, in Frieden und Freiheit leben zu können. Man lebt nicht frei, wenn man bedroht wird.

Der Weltweite Marsch ist ein Aufruf an alle Menschen mitzuarbeiten und die Verantwortung zur Veränderung unserer Welt in die eigenen Hände zu nehmen. Er ist ebenso ein Aufruf, die persönliche Gewalt zu überwinden und sich dabei auf das eigene Umfeld und den eigenen Einflussbereich zu stützen.

DER MARSCH IN AKTION

Der Weltweite Marsch für Frieden und Gewaltfreiheit inspiriert sich in verschiedenen Initiativen und Aktivitäten, die sich in den kommenden Monaten noch vervielfältigen werden. Eine dieser Initiativen ist die symbolische Durchquerung von 100 Ländern durch ein kleines Marschteam. Dieses Team setzte sich am 2.Okober 2009, dem Internationalen Tag der Gewaltfreiheit, in Wellington, Neuseeland, in Gang. Die Route endet schließlich am 2.Januar 2010, am Fuße des Aconcaguas, in Punta de Vacas, Argentinien.

Während dieser ganzen Zeit werden in Hunderten von Städten Märsche, Festivals, Foren, Konferenzen und andere Events durchgeführt, um ein Bewusstsein für die Dringlichkeit von Frieden und Gewaltfreiheit zu schaffen. Auf der ganzen Welt werden die Unterstützungskampagnen für den Weltweiten Marsch dieses anfängliche Zeichen über das hinaus vervielfältigen, was wir heute nur zu träumen wagen. Zum ersten Mal in der Geschichte setzt sich eine Veranstaltung dieses Ausmaßes auf Initiative der Leute hin in Gang.

Die wirkliche Kraft dieses Marsches entspringt aus der einfachen Handlung derjenigen, die sich bewusst dieser würdigen Sache anschließen und sie mit anderen teilen. (Quelle und weiterlesen: Logo anklicken) Auch in Tübingen werden wir uns anlässlich dessen treffen, diskutieren und für Frieden und Gewaltfreiheit mobilisieren.

Erstellt am Dienstag, 20. Oktober 2009
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Grüne, Wirtschaft und Re-Branding

Es gibt, wie mir immer wieder bewusst wird, ja nicht nur Facebook. Es gibt zum Beispiel auch das Business-Netzwerk XING, wo ich schon unterwegs war als es noch “openBC” hiess und wo die Grünen eine eigene Gruppe haben. Dort gibt es dieser Tage die von Alexander von Fintel angestossene Diskussion: “Namensfrage: Wenn wir nicht nur Öko-Partei sind, müssen wir dann nicht anders heissen?Die Logik dabei ist, dass wir in Deutschland uns zur Volkspartei wandeln und

Link zur BDK Rostock

“Grün” und “Sonnenblume” aus der Vergangenheit bei diesem neuen Weg stören könnten, weshalb nach einem ReBranding als Partei mit Wirtschaftskompetenz (und ohne Sonnenblumen) gefragt war. Dies ist mein Beitrag dazu:

Was mich als erstes an dieser Diskussion gestört hat ist der Tellerrand.

Liebe Freundinnen und Freunde, Deutschland ist keine Insel und Bündnis 90/Die Grünen dürfen keine Leichtmatrosen werden, die mit neuem Floß losfahren wollen.

Es ist ja gut, dass Ihr wahrgenommen habt, dass das ReBranding bei der Bundestagswahl stattgefunden hat: JobsJobsJobs (und zwar nicht Steve) und “Aus der Krise hilft nur Grün” waren die Slogans.

Schon zuvor haben wir dieses Politikfeld klar besetzt, nämlich bei der Europawahl: “Mit Grünen Ideen aus der Krise”, das Plakat in dem die gelbe Sonnenblume unseres Logos zum Zahnrad der Wirtschaft wurde, ist massenhaft als Großplakat zum Einsatz gekommen, via “Meinplakat.guene.de”.

Die Vorarbeit hat dazu vor allem Fritz Kuhn geleistet, auch wenn der Begriff der “Grünen Marktwirtschaft” zur Europawahl durch den inflationär verwendeten “Green New Deal” ersetzt wurde, der zur Bundestagswahl “Neuer Grüner Gesellschaftsvertrag” hiess und statt europaweit 4Mio nun 1Mio deutsche Jobs schaffen sollte. Wir drehen das – und wandeln uns dabei.

Wesentlich ist aber: Weiterlesen »

Erstellt am Freitag, 9. Oktober 2009
Kategorie: Deutsch | 1 Kommentar »

Was fehlt – was nicht (in der taz, bei den Grünen und in Tübingen) (Update)

LogoFinnland fehlen die Grundrechte wenn es künftig um Überwachung durch Unternehmen geht, denen die Gründe oder Verdachtsmomente fehlen – den finnischen Grünen fehlen nicht genügend Stimmen um als Mitregierungspartei dies mitzubeschliessen. Es fehlen ihnen auch nicht die Bauchschmerzen dabei, aber dennoch wird dieses Lex Nokia, das auf Betreiben des finnischen Handy-Herstellers kommen soll, frühenstens auf auf Europäischer Gerichtsebene scheitern. (Link zur taz)

Den Österreichischen Grünen fehlten in Kärnten einige Briefwahlstimmen. Mit 4,99% könnte die 5% Schranke zum Landesparlament ganz ganz knapp verfehlt werden, ausser die noch nicht ausgezählten Briefwahlstimmen brächten den Unterschied noch. Den Grünen im Land Salzburg fehlen nicht diese Stimmen, dort verfehlt das in Kärnten wahlgewinnende BZÖ des verstorbenen Jörg Haider die 5% Hürde klar, während die Grünen mit 7,3% klar wieder dabei sind. (Link zur taz) (Kommentar von Eva Glawischnig bei Gruene.at)

Wilfried Telkämper Der EU fehlt die demokratische Legitimation, die Gewaltenteilung, so der Ex-Grüne Wilfried Telkämper, der nach zehn Jahren Parlamentsabstinenz auf der Liste der Linken wieder ins Europaparlament will. Die Festlegung auf Aufrüstung und Atomenergie, die er im Lissabon-Vertrag sieh, lehnt er aus altgrüner Überzeugung ab. (Link zur taz) Der Europaliste der Grünen fehlt nicht ein Telkämper, der nicht sieht, dass der Lissabon-Vertrag auch und vor allem ein Mehr an Demokratie bringt, das er selbst einfordert, es fehlt auch nicht ein Vertreter der für ein anderes Wirtschaften in einem sozialen Europa eintritt, dafür haben wir nicht nur Sven Giegold von Attac, dafür steht die ganze Liste.

http://www.al.gruene.de/fileadmin/gifs/back2-footer.gifDer Tübinger Alternativen und Grünen Liste fehlen noch die Listenplätze nach Platz 12, auf den gestern um 12 das alternative Urgestein Bruno Gebhard-Pietsch gewählt wurde, der seit 40 Jahren in Tübingen ist, vor 30 Jahren die Alternative Liste mitgründete, vor 20 Jahren auch den Grünen beitrat und seit 10 Jahren Selbständiger ist. Der Tübinger Alternativen und Grünen Liste fehlen nicht gute KandidatInnen aus AL und Grünen für die vorderen und die weiteren Plätze. Der Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer (AL- und Grünen-Mitglied) , der sich selbst der Stimme enthielt um nicht sich dem Verdacht auszusetzen, er würde sich als OB die eigene Fraktion auswählen um dort weniger Contra zu bekommen (Stichwort Kohle und Brunsbüttel), meinte mit Zustimmung der meisten Anwesenden noch nie sei es so schwer gefallen aus so vielen guten Leuten auszuwählen die zur Wahl stehen. Letztes Mal reichte es über die Wahlperiode für 13 Leute auf Anhieb und für 16 Menschen mit Nachrücken in den Rat der Stadt Tübingen. Gewählt sind bisher in Reihenfolge der Plätze:

  1. Ulrike Baumgärtner
  2. Roland de Beauclair
  3. Helga Vogel
  4. Arvid Goletz
  5. Annette Schmidt
  6. Bernd Gugel
  7. Evelyn Elwert-Mitsanas
  8. Heinrich Schmanns
  9. Aynur Soylemez
  10. Alisa Volkert
  11. Susanne Bächer
  12. Bruno Gebhard-Pietsch

Damit ist die Mischung aus Erfahrung und vielen neuen und mehreren recht jungen Gesichtern gegeben, die eine solche Liste und ihre Erneuerung ausmacht.

Erstellt am Donnerstag, 5. März 2009
Kategorie: Deutsch | 1 Kommentar »