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#Europa Rechtsaussen: Erfolgreiche Tagung

Photo: Zum Abschluss der Tagung "Europa Rechtsaussen": Wolfgang G. Wettach und Ska Keller, Kandidierende für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN für die #EP2014 Wahl

Europakandidat Wolfgang G Wettach mit der Europäischen Grünen Spitzenkandidatin Ska Keller, MdEP

Auf Einladung von Ska Keller MEP, unserer in der #Greenprimary gekürten Europäischen Grünen Spitzenkandidatin (Bild rechts), war ich dieser Tage in Brüssel, gemeinsam mit Menschen aus vielen Initiativen und Aktionsgruppen gegen Rechts, gegen Rechtsextremismus, gegen Rassismus und identitären Populismus, aus vielen Bundesländern.

Gemeinsam namen wir an einer Konferenz unter dem Titel “Europa Rechtsaussen” teil, die Ska zusammen mit Jan Philipp Albrecht MEP (GRÜNE) und Jean Lambert MEP (Green Party of England and Wales) zusammen initiiert hatte und zu der weitere Aktive, Interessierte und Fachleute aus ganz Europa kamen. Weiterlesen »

Erstellt am Donnerstag, 6. März 2014
Kategorie: Deutsch, Europa, Fotos, Video | Kommentieren »

Mehr Europa! Vernetzungstagung in Bad Boll

Mehr Europa! ist das Motto der Vernetzungstagung in Bad Boll, die Dieter Heidtmann hier eröffnet. Mitveranstalterdie Europa-Union Baden-Württemberg, deren Stellvertretender Landesvorsitzender ich bin, der Verband Evangelischer Akademien in Deutschland und das Staatsministerium, für das Europaminister Peter Friedrich den Einführungsvortrag hielt. Darin brachte er präzise einige Probleme auf den Punkt, unter anderem was die falsche Dominanz der Nationalregierungen auf dem Europäischen Parkett angeht: Sein Plädoyer war klar auch als Vertreter einer deutschen Landesregierung für die Stärkung in erster Linie des Europäischen Parlamentes. Inter-Parlamentarischen Versammlungen und Konferenzen erteilte er eine Absage ausser als Plattform zum Austausch: Echte europäische Kompetenzen des Europaparlaments könnten von noch so wohlgemeinte Konferenzen von Mitgliedern nationaler Parlamente nicht ersetzt sondern nur verwässert werden.

Heide Rühle und ich als #Grüne waren heute in der Diskussion beteiligt, auch mit Vertreterinnen aus Spanien, Tschechien, Ukraine und einem Vertreter der Europäischen Armutskonferenz: Weiterlesen »

Erstellt am Freitag, 21. Februar 2014
Kategorie: Bildung, Donaustrategie, Europa, Europa-Union, GrüneBW, Termine | Kommentieren »

Nachlese #Grüne #BDK14: Mehr oder weniger gewählt

Die beiden mit Votum Kandidierenden von Baden-Württemberg:
Mit Platz 11 und 16 auf die Europaliste gewählt

Die Bundesdelegiertenkonferenz 2014, kurz #BDK14, in Dresden ist vorbei und wir wurden mehr oder weniger gewählt. Wir das sind Maria Heubuch und ich, die wir beide das Votum des Landeparteitags, der LDK von Baden-Württemberg, im November in Esslingen bekommen hatten. Nach Absprechen mit dem geschäftsführenden Landesvorstand wollten wir nacheinander das erste Mal antreten, Maria auf 7 (und 9) und ich auf 10 (und 12). Das liess sich dann in der Praxis nicht umsetzen. Strategische Absprachen und mangelnde Unterstützung führten dazu dass wir erst auf 9 und 12 antraten – Maria kam zunächst in den dritten Wahlgang und wurde einen Platz später gewählt, ich konnte auf 12 den zweiten, auf 14 den dritten Wahlgang erreichen und wurde zwei Plätze nachdem ich antrat gewählt – mit so einem knappen Vorsprung vor dem Kandidaten des anderen Flügels, dass @Die_Gruenen von einem “Fotofinish” sprachen: Drei Stimmen von über 700 möglichen machten den Unterschied.

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Erstellt am Dienstag, 11. Februar 2014
Kategorie: Europa, GrüneBW, Partei, Video, Wahlen | 1 Kommentar »

Tag der Menschenrechte – Unbezwingbare Festung Europa?

Der Tag der Menschenrechte ist ein guter Tag, um an die Flüchtlinge zu denken, an Menschen denen grundlegende Rechte fehlen oder genommen werden und die deshalb fliehen – in Richtung der schier uneinnehmbaren “Festung Europa“. ‘Uneinnehmbare Festung Europa’ heisst auch der Titel der Doppelausstellung in der vhs Tübingen, die heute eröffnet wurde: Eine Ausstellung des Asylzentrums Tübingen zeigt Bilder die Flüchtlinge gemalt und gezeichnet haben, ergänzt um Tafeln mit ihrer Geschichte – eine Ausstellung von Amnesty International mit einem Schwerpunkt auf Bootsflüchtlinge zeigt den Weg der Flüchtlinge und ihre Schwierigkeiten hier sowie die notwenidge Kritik an der Grenzschutzagentur Frontex auf.

Daniel Lede Abal MdL (GRÜNE) hielt zum Anlass die Rede zum Tag der Menschenrechte 2013 – Ausstellungseröffnung Festung Europa in der Volkshochschule VHS Tübingen – VID 00062 20131210 1910

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Erstellt am Dienstag, 10. Dezember 2013
Kategorie: Europa, Internationales, Video | Kommentieren »

Die Europa-Woche vom 21-28.Oktober 2012

Der Montag war von Fritz Kuhns Wahlerfolg geprägt – irgendwo zwischen dem Modell Stuttgart für die Moderne Republik und der Ablehnung jeder Übertragbarkeit des Ergebnisses bewegten sich die Debattenbeiträge. Das Tagblatt erinnerte an die Jahre von Fritz Kuhn in Tübingen, als ich ihn kennengelernt habe, während ein anderer Tübinger sich in einen anderen Streit stürzte, was nicht nur ich wenig hilfreich fand.

Am Dienstag war das Grüne Landtagsfest, wo unter dem Motto “Grün passt zum Land” Ministerpräsident Winfried Kretschmann und die Fraktionsvorsitzende Edith Sitzmann für die Grüne Landtagsfraktion in den grün erleuchteten Landtag einluden.

Mittwoch war Kreismitgliedsversammlung der Tübinger Grünen, wo ich die Europa-Anträge zur Bundesdelegiertenkonferenz (BDK) vorstellte und mit den meisten Stimmen aller Männer als Tübinger Delegierter gewählt wurde, weil ich beim Thema Europa das Vertrauen meiner Tübinger habe. Der neue AK Europa stellte sich bei der Gelegenheit auch gleich vor.

Panel "Politische Verfassung" beim Europapolitischen Konvent. Heraldisch links leicht einsam: Ulrike Guerot, ECFRDonnerstag war ich in Düsseldorf, beim Europapolitischen Konvent der Jenaer Allianz (PDF), sehr konservativer Euroskeptiker von der Aktionsgemeinschaft Soziale Marktwirtchaft ASM eV. des Euro-Klägers Joachim Starbatty über die Konrad Adenaur-Stiftung bis zum Bund Katholischer Unternehmer bku, der auch einen eigenen Bericht dazu veröffentlicht hat. Viele interesante Gespräche, auch wenn die Plenumsdiskussionen anstrengend waren – weil neben Ulrike Guerot vom European Council of Foreign Relations ECFR nur der ehemalige Ministerpräsident Erwin Teufel und ich von der neuen Volkspartei in Baden-Württemberg, als Pro-Europäer neben mir vor Ort waren.

Anders war das am Wochenende, wo ich erneut in Düsseldorf war, diesmal im Landtag beim 58. Bundeskongress der pro-föderalen “Europa-Union Deutschland EUD”, dessen Landesvorstand ich in Baden-Württemberg angehöre.

Ansonsten: Beate Müller-Gemmeke hielt diese Woche eine Rede für das Soziale Europa: “Soziale Ziele der EU 2020 Strategie” Die Heinrich Böll Stiftung brachte ein Papier für eine Europäische Union für Erneuerbare Energien ein. Mehr? In der Folgewoche.

Erstellt am Dienstag, 6. November 2012
Kategorie: Deutsch, Europa, Europa-Union | Kommentieren »