Nach Länderspiel #GERNED Absage: Mehr Bomben oder mehr Fussball?

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Mehr Fussball oder mehr Bomben? Was ist die richtige Antwort auf die Anschläge von Paris und die Absage des Fußball-Länderspiels Deutschland-Niederlande in Hannover gestern?

De Maiziere’s Antwort darauf würde die Deutschen verstören, deshalb ersparen wir sie uns.

Wie sind die Reaktionen im Netz?

“OOhhh Spiel abgesagt …. der IS hat keins Lust auf Fussball kucken …
Wann ist genug der Naivität ? Wann wird bitte der Militäretat verzehnfacht ?
Freiheit wird nicht mit Blumen sondern mit Gewalt erkämpft!”

Das schreibt einer meiner Facebook-Freunde, mit dem ich noch vor kurzem bei Tee und Bier zusammen sass. Ein anderer Facebook-Freund, den ich schon lange nicht mehr getroffen aber jüngst wieder gelesen habe, ein Autor mit Donald Duck statt Frankreich-Flagge im Profilbild, schreibt:

SIEG!!!

das fußballländerspiel zwischen deutschland und holland wurde überraschend vom islamischen staat gewonnen! DAS IST NICHT WITZIG! das “abendland” liegt in paralyse …

Andere schreiben, ergibt eine kurze Übersicht bei Facebook, noch deutlich radikaler, denn wenn jetzt schon ihr Fussballspiel abgesagt wird, ist mit dem Spass endgültig vorbei, dann sind als nächstes Weihnachtsmärkte, Karneval oder gar die Bundesliga dran:

Jetzt ist in meiner eigenen Stadt Hannover schon Bomben Alarm & das Länderspiel wird abgesagt! Kann mal einer diese IS Kreaturen über den Haufen schießen?

…schreibt Michi M.K. und Alexander H. antwortet passend: “Michi, hast Du ne Flinte? Dann schießen wir den Zauselbärten Ein Loch zwischen die Augen und schicken Sie zu Allah.Du lädst, ich schieße.” So stellt sich Gisela-Karina B. auch die angemessene Reaktion deutscher Sicherheitskräfte vor, wenn eine verdächtige Person bei einem Stadion gesichtet wird: Störer abschiessen statt Spiel absagen!

“Wenn irgend so ein Islamisten Drecksscweinin er Nähe gesehen wieso wird der nicht einfach und schnell mit einem gezielten Schuß zwischen die Augen ausser gefecht gesetzt. Das ist die einzig richtige Vorgehensweise! Aber da kommen ja wieder irgendwelche Gutmenschen daher dass so etwas nicht geht. Quatsch: Genickschuß und fertig.”

Und wer ist schuld an allem? Wenn man nicht gerade diejenigen fragt, die sich sorgen dass es nur darum geht, Stimmung für eine deutsche Kriegsbeteiligung im Nahen Osten zu machen – denen andere wiederum rasch die Bauanleitung für Aluhüte verlinken – ist die Antwort in Facebook eindeutig: Merkel, die Gutmenschen, die syrischen Flüchtlinge und vor allem Merkel die die syrischen Flüchtlinge mit Hilfe der Gutmenschen in unser Land erst reingeholt habe. Tom D. formuliert das so:

Zwecks Terrorangst Länderspiel der Deutschen abgesagt.Angela Merkel du alte Saudumme Kurva…ich würde sagen schön langsam reicht es..Die größte Gefahr ist ned IS oder sonst irgendwelche radikalen Gruppen sondern die Welcome Tussy aus Berlin…

Diese Reaktion überrascht genauso wenig wie die Mobilisierung der *gida und AfD-Anhängerinnen zu ihren nächsten Aufmärschen, sie erschreckt höchstens in ihrer Breite.

Was also tun? Mehr Bomben oder mehr Fussball?

Mehr Fussball hilft mehr als mehr Militär. Siehe zum Beispiel Fussball für globale Entwicklung (Gerne auch bei mir auszuleihen) Prävention und Völkerverständigung. Aber, so der Einwand, der fanatischen Terroristen wird man doch mit guten Worten nicht Herr, vor Ort ginge es doch auch nur mit Polizei und Gericht, die Ordnung zu halten?

Ich bin sehr für den Internationalen Strafgerichtshof ICC in Den Haag, weil ich überzeugt bin dass auch Kriegsverbrechen und Verstösse gegen das Völkerrecht nur rechtsstaatlich im Rahmen des Völkerrechts geahndet werden können. Nicht durch eigene Verstösse gegen das Völkerrecht (was war die Statistik der letzten US-Drohenangriffe? 47 “Zielpersonen” getötet, knapp 1100 Menschen dabei mitgetötet?)

Und wie schon nach den Aschlägen in Paris geschrieben: Ein massiver “Krieg gegen den Terror” ist schon in Irak und Afghanistan so massiv wie möglich gemacht worden, auch mit sechsstelliger Zahl von Soldaten am Boden plus fünfstelliger Zahl an privaten steuerfinanzierten Söldnern – Ergebnis: Ungeliebte Herrscher weg (Libyen, Irak) oder deutlich geschwächt (Syrien) – und der Terror von Al Quaida und ISIL füllt die Lücke und breitet sich aus.

Solange im NATO-Land Türkei, das den Kampf gegen den Terror mit den USA führt, auch diejenigen als Terroristen gelten, die Kurdengebiete in Syrien gegen den IS verteidigen, ebenso wie diejenigen die als kritische Journalisten darüber berichten, wie Erdogan den IS bisher unterstützt hat, solange Russland als Terroristen auch diejenigen bekämpft die vor allem ihren Verbündeten Assad bekämpfen, und die USA als Terroristen auch diejenigen bekämpft, die gegen Assads Gegner kämpfen… solange wird das nichts mit militärischem Kampf&Sieg – zumal der Terror keine Hauptstadt hat, die man nur erobern müsste um diesen Krieg zu gewinnen.

Mit dem Krieg gegen den Terror produziert man nur mehr Krieg, mehr Leid, mehr Zerstörung und mehr Flucht. Und eine Radikalisierung der Ausgegrenzten im eigenen Land.

Und wie löst man das Problem in Syrien?

Entweder natürlich gar nicht. Zum Beispiel mit mehr Bomben. Oder indem die EU die USA als unsere Verbündeten und die Russen als unsere Nachbarn dazu bringt, sich an einen Tisch zu setzen, an dem Erdogan als NATO-Mitglied zuschauen darf. Indem dort dann eine einvernehmliche Lösung statt eines Stellvertreterkrieges gesucht wird – unser Vorschlag wäre russische Sicherheitsgarantien, dh die Russen dürfen nicht nur ihre Militärbasen in Syrien behalten sondern sich auch eine neue Regierung auswählen – dafür darf die Familie Assad daran nicht mehr beteiligt sein,

Und dann müssen für die Verbündeten der EU (Türkei als NATO-Mitglied und EU-Beitrittskandidat) und der USA (Saudi-Arabien und Quatar) klarere Null-Toleranz-und Null-Unterstützungs-Regeln gegenüber den Bomben-Terroristen aufgestellt werden, gerne auch mit Votum des UN-Sicherheitsrats, in dem sich USA und Russland derzeit wegen Assad noch blockieren. Saudis und Türken müssen einsehen, dass Oppositionelle, Aleviten und Kurden nicht genauso schlimm oder schlimmer sind als der IS, der soweit geächtet werden muss, dass auch denen die ihn unterstützen die internationalen Konten eingefroren werden. Ohne Geld kein IS.

Und was ist mit den Flüchtlingen aus Syrien?

Schliesslich und endlich kommt dazu dass wir dem sogenannten Islamischen Staat nichts schlimmeres antun können als dass wir alle die vor ihm fliehen wollen bei uns in Europa und Amerika aufnehmen und ihnen eine Zukunft bieten, die der IS eben nicht bietet. ISIS bietet keine Zukunftsperspektive sondern nur ein mit Youtube Videos glorifiziertes Ende… Wenn es uns gelingt, Muslime in Europa und Amerika jetzt nicht auszugrenzen, entziehen wir den Terroristen den möglichen Nachwuchs.

Etwas mehr Realismus, etwas mehr Boris Palmer bitte?

Natürlich steckt ein wenig mehr Boris auch in mir: Ich denke nicht dass wir alle vor dem IS Flüchtenden in EU+Amerika aufnehmen können, eben weil die gesellschaftlichen Mehrheiten dafür fehlen.

Als theoretische Antwort auf die Frage: “Was können wir denn tun, um den IS-Terrorismus zu schwächen” ist es allerdings allemal realistischer als Bombenteppiche über islamische Länder bei gleichzeitiger Zurückweisung der aus diesen Ländern fliehenden Menschen ins Nirgendwo – oder zurück in den Bombenhagel den wir nach Meinung mancher mit deutschen Bombern unterstützen sollen. Und es wäre auch billiger als die Verzehnfachung unseres Militärhaushalts.

Also: Wahrscheinlicher sind mehr Bomben. Erfolgversprechender wäre mehr Fussball, gerne auch mit Flüchtlingen. (Am ungarischen Keleti-Bahnhof, wo syrische Flüchtlinge in grosser Zahl unter freiem Himmel ausharren mussten, habe ich im September auch mit ihnen und anderen Freiwilligen Ball gespielt. Spiel hilft, auch Ängste und Druck abzubauen, wie viele meiner Freunde, die selbst gerne spielen, wissen sollten. Und dann empfehle ich am Ende doch wieder das oben abgebildete Buch, das vom Tübinger Institut für Friedenspädagogik herausgegeben wurde.

Erstellt am Mittwoch, 18. November 2015
Kategorie: Deutsch | Kommentieren »

Statt Berichterstattung: Europa bekommt eine neue Regierung

Gastbeitrag von Steffen Voß:
Jean-Claude Juncker
Kein Schwein ruft ihn an. Keine Sau interessiert sich für ihn: Jean-Claude Juncker | Foto: European People’s PartyCC BY 2.0

Europa bekommt eine neue Regie­rung und kei­ner bekommt es mit, weil kaum ein Medium berich­tet. Mir wäre das gar nicht auf­ge­fal­len. Ich folge bei Twit­ter dem Euro­päi­schen Par­la­ment und eini­gen Abge­ord­ne­ten. Da gibt es seit Beginn der Anhö­run­gen kein ande­res Thema mehr. Aber der Jour­na­list Falk Stei­ner wies dar­auf in sei­nem Blog hin: Kei­nes der klas­si­schen Medien berich­tet dem Ereig­nis angemessen.

Wäh­rend der Twitter-Account des Euro­päi­sche Par­la­ments jeden Tag pünkt­lich auf den Start der jewei­li­gen Anhö­run­gen hin­weist, die Abge­ord­ne­ten aus den Sit­zun­gen twit­tern und hin­ter­her Pres­se­mit­tei­lun­gen mit ihren Ein­schät­zun­gen ver­lin­ken, berich­ten nicht ein­mal die bun­des­wei­ten Medien. Bei shz.de oder kn-online gäb es gar nichts, gäbe es nicht den „lus­ti­gen“ Herrn Son­ne­born — man könnte ihm fast danken.

Also: Nach der Euro­pa­wahl am 25. Mai 2014 hat sich erst das Euro­päi­sche Par­la­ment zusam­men­ge­fun­den. Die haben sich in Frak­tio­nen zusam­men­ge­tan, die Aus­schüsse besetzt und so wei­ter. Im Juli hat das Par­la­ment dann Jean-Claude Juncker zum Prä­si­den­ten der Euro­päi­schen Kom­mis­sion gewählt. Das war schon ein wenig hin und her, denn obwohl die Kon­ser­va­ti­ven Mit­glieds­par­teien der Euro­päi­schen Volks­par­tei mit Jean-Claude Juncker als Spit­zen­kan­di­da­ten ange­tre­ten sind, woll­ten sie ihn nach der gewon­ne­nen Wahl dann doch nicht mehr als Kom­mis­si­ons­prä­si­den­ten vor­schla­gen. Am Ende hat sich aber das Par­la­ment durch­ge­setzt. Die natio­na­len Regie­rungs­chefs haben Herrn Juncker vor­ge­schla­gen und das Par­la­ment hat ihn gewählt.

Die Kom­mis­sion ist in etwa mit der Lan­des­re­gie­rung ver­gleich­bar. Aller­dings kann sich der Kom­mis­si­ons­prä­si­dent seine Kom­mis­sare — also seine Minis­ter — nicht selbst aus­su­chen. Alle Mit­glieds­län­der schi­cken eine Per­son als Kom­mis­sar oder Kom­mis­sa­rin und der Prä­si­dent kann dann zuse­hen, wie dar­aus eine ver­nünf­tige Res­sort­ver­tei­lung wird.

Da die Kom­mis­sa­rin­nen und Kom­mis­sare eben­falls vom Par­la­ment gewählt wer­den müs­sen (anders als im Land­tag), wer­den die vor­her befragt. Und diese Befra­gung läuft gerade. Falk Stei­ner erklärt den Ablauf:

„Fünf Minu­ten Ein­gangs­state­ment, dann eine Minute für die Frage des Par­la­men­ta­ri­ers, zwei Minu­ten für die Ant­wort des Kan­di­da­ten, keine Pause bis zum Schluss. Dann letzte Worte des Kan­di­da­ten, vier bis fünf Minu­ten Abschluss­state­ment, das wars.“

Das Ganze dau­ert pro Kan­di­da­tin drei Stun­den und ist alles andere als eine Show. Bereits bevor das Euro­päi­sche Par­la­ment 2009 durch den Ver­trag von Lis­sa­bon wesent­lich mehr Rechte bekam, hat es 2004 den ita­lie­ni­schen Vor­schlag für einen Jus­tiz­kom­mis­sar abge­lehnt.

Das Euro­päi­sche Par­la­ment hat auf sei­ner Home­page eine gute Über­sicht aller Kan­di­da­ten samt ihren Lebens­läu­fen und den Ter­mi­nen ihrer Anhö­run­gen. Da sind einige umstrit­tene Per­so­nen dabei:

Der Brite Jona­than Hill zum Bei­spiel soll für die Regu­lie­rung der Finanz­märkte zustän­dig sein. Er war zuvor Finanzmarkt-Lobbyist — Die Über­wa­chung der Banker-Gehälter hat ihm Juncker des­we­gen auch schon ent­zo­gen.

Der  unga­ri­sche Vor­schlag, Tibor Nav­rac­sics, kommt aus der natio­nal­kon­ser­va­ti­ven Fidesz-Partei, die dort mas­siv Demo­kra­tie, Men­schen­rechte und Rechts­staat­lich­keit abbaut soll sich um Bil­dung, Kul­tur, Jugend und Bür­ger­schaft kümmern.

Dar­über, dass Gün­ther Oet­tin­ger Deutsch­land reprä­sen­tie­ren soll und vom Ener­gie– ins digi­tale Res­sort wech­selt, haben viel­leicht zumin­dest die Leser von netzpolitik.org erfahren.

Noch ein­mal deut­lich: Es ist nicht die Euro­päi­sche Union, die sich diese Leute holt. Es sind die gewähl­ten Regie­run­gen der Mit­glieds­staa­ten, die diese Ver­tre­te­rin­nen und Ver­tre­ter schicken.

Die Frak­tio­nen — bzw. die deut­schen Abge­ord­ne­ten­grup­pen der Frak­tio­nen kom­men­tie­ren die Anhö­run­gen laufend:

Wer da regel­mä­ßig bei der Par­tei sei­nes Ver­trau­ens schaut, kann die feh­lende Bericht­er­stat­tung ver­mut­lich ganz gut erset­zen. Wir bekom­men eine neue Regie­rung in Europa. Das sollte man sich anschauen. Weiterlesen »

Erstellt am Freitag, 3. Oktober 2014
Kategorie: Europa, Gastbeitrag, Gastbeiträge | Kommentieren »

Gastbeitrag: Patrick Harvie, MSP for the Scottish Green Partie, convincing in #indiref TV-debate for the Green YES

Green Yes, the Scottish Green Party’s campaign for a Yes vote in the independence referendum, is hailing the vision laid out by Green MSP Patrick Harvie during tonight’s high profile debate on STV and ITV Border.
As the polls narrow, and as momentum for Yes grows, Mr Harvie used the national television platform to say: “Scotland is ready now. Let’s vote Yes.”
Reaction on social media was overwhelmingly positive, with a surge of praise during Patrick’s closing remarks on behalf of Yes.
Mr Harvie, the Co-convener of the Scottish Greens, spoke of the opportunity for Scotland to become one of the world’s leading mediators, promoting peace and international cooperation.
He also highlighted the threat to Scotland’s future in Europe from a Conservative/UKIP agenda, compared to having our own seat at the European table to enable Scotland’s priorities to finally be heard.
Green MSP Alison Johnstone said:
“This debate showed there’s a range of voices on both sides, and without a doubt Patrick presented a hugely compelling vision of a better Scotland, a vision that just simply isn’t forthcoming from the No side. As we enter the final fortnight of campaigning Greens will continue to persuade voters who’re unsure of independence to see the amazing opportunity they have to truly shape the direction of our country.”

Erstellt am Mittwoch, 3. September 2014
Kategorie: English, Europa, Gastbeitrag, Gastbeiträge, NichtDeutsch, Partei | Kommentieren »

Pressespiegel zu meinem Europa-Wahlkampf

Wenn einer fünfzig Reisen tut, dann kann wer was erzählen. Von 3-4 Terminen pro Woche zu Beginn über 8-10 Termine pro Woche Anfang Mai zu vier Terminen am Tag in der “heissen Phase” kam einiges zusammen. Eine Auswahl:

Viele Artikel sind leider nicht online verfügbar, dies ist – wie gesagt – eine Auswahl. Weitere Berichte aus meinem Wahlkampf hier im Blog, eine Zusammenfassung, die in vielen der Artikel oben bestätigt wird, findet sich hier: Guten Morgen, Gurkentruppe! Wie war der Kaffee heute?

Erstellt am Donnerstag, 22. Mai 2014
Kategorie: Europa, GrüneBW | Kommentieren »

What the FRACK? Warum Schiefergas nicht die Antwort auf unsere Energieprobleme ist.

Gastbeitrag:

Frack - Bild: CC-BY Poster_Boy_NYC via GehtAuchAnders.de

Warum Schiefergas nicht die Antwort auf unsere Energieprobleme ist.

Von Can Erdal.

Das Wort „Fracking“ habe ich zum ersten Mal gehört, als die ARD über den möglichen Einsatz von Fracking in Niedersachsen berichtet hat. Dort wurden Bilder aus den USA gezeigt. Bilder, die ich mir in einer Gesellschaft, die ihre Bürger schützen will, nicht vorstellen konnte. Da wurden Chemikalien in den Untergrund gepumpt, deren Namen und deren Wirkung ich nicht kannte und die definitiv nicht in trinkbares Wasser gehören. Es war zu sehen, wie Gas durch normale Wasserleitungen strömte, und wie Leute dieses Wasser anzünden konnten. Puh, dachte ich, ein Glück haben wir höhere Umweltstandards in Europa als in den USA. Das kommt bestimmt nicht. Weiterlesen »

Erstellt am Dienstag, 20. Mai 2014
Kategorie: Energie, Europa, Gastbeitrag, Umwelt | Kommentieren »