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Mehr bewegen: Rotation ohne Satzung

Der Erfurter Parteitag von Bündnis90/Die Grünen stand unter dem Motto “Mehr Bewegen”, und knüpft damit an das Motto ddes Friedenskongresses im März an, der unter dem Motto “Frieden Beewegen” stand. Mehr als den Frieden also wollen die Grünen bewegen, also bewegten sie sich an diesem Wochenende auch selbst: Nicht nur mit einem Velomobil durch die Halle und in einer virtuellen Zelle durch den menschlicheen Körper, so wie einst in der Kinderserie “Es war einmal das Leben” – sondern auch in Personalfragen.

Sichtbares Zeichen war nach dem extrem guten Ergebnis von Claudia Roth (82,7%) und Cem Özdemir (79,2%) als Vorsitzenden die Wahl des Parteirats. Bei den Frauen gab es wenig Überraschungen, da sechs Frauen auf sechs Plätzen antraten. Anders sah es bei den Männern aus, wo es nicht nur um das relative Ergebnis der Personen zueinander ging, sondern auch darum wer reinkommt und wer rausfällt. Gerhard Schick, Finanzpolitiker aus Baden-Württemberg, der hinter Fritz Kuhn den zweiten Männerplatz auf der Landesliste Baden-Württembergs für den Bundestaag hat, landete neu im Parteirat, Fritz Kuhn selbst dagegen fiel, mit nur 6 Stimmen Rückstand, aus dem Parteirat heraus und war, wie Teile des Landesverbands, nach diesem Ergebnis betreten.

Erstellt am Sonntag, 16. November 2008
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Vom Grünen Parteitag in Erfurt


Ich bin auf der 28. Bundesdelegiertenkonferenz in Erfurt, als Ersatzdelegierter von Tübingen und natürlich weil ich als Grüner Europakandidat die Gelegenheit zu vielen Gesprächen nutzen möchte die ich hier an einem Ort sprechen kann.Das Video oben zeigt die Eröffnungsrede der politischen Geschäftsführerin Steffi Lemke, aktuelle Videos gibt es live unter http://erfurt08.bdk-interaktiv.de/

Nach einer vielfältig verzögerten und aus verspäteten Ersatzverkehrsmitteln umgestiegenen Anreise mit der Bahn und mit der Grünen Landesvorsitzenden von Baden-Württemberg, Petra Selg, bin ich gestern spät noch hier angekommen. Nach dem gestrigen Thema Energie (Atomkraft stoppen, Erneuerbare fördern) mit einer netten Aktion der Grünen Jugend (von Kohle die Nase voll) ging es erstmal in die verschiedenen Flügelgruppen. Die Reformer haben sich getroffen und sollen, ins öffentlichkeitstaugliche abgemildert, nicht sehr lebendig gewirkt haben. Die Linken haben sich getroffen, waren viele und doch eine Gruppe in der vor allem wenige zu Wort kamen und von den anderen nur die Stimmen wollten. Ich gehöre zu keinem der Flügel und war bei keinem der Klüngeltreffen, sondern in einer kleinen gemütlichen Runde beim Italiener “Fellini”, der für uns etwa ein Dutzend Grüne eine Stunde über Mitternacht überzog.

Heute am Morgen die Finanzmärkte als Thema. MdL Eugen Schlachter wirkt aus der Ferne mit und wird von Winfried Kretschmann vertreten, überzeugt mehr als der anwesende Robert Zion, der mitseinem Änderungsantrag nicht durchkommt. Danach Menschenrechte, viele geloste Redebeiträge von denen die sich zeigen wollen, auch für Europa.

Claudia Roth wurde gewählt mit einem grossartigen Ergebnis von 82,7% (gegenüber etwa 60% zuvor) und dann tratt Cem Özdemir an, der sich freut auf die arbeit mit einer tollen Bundesvorsitzenden.

Update: Auch er gewählt mit grossser Mehrheit: 79,2% nach einer sehr guten Rede in der auch ich als Landeselternrats-Vorsitzender (naja, in der auch Elternvertreter die sich für die Politikbereiche Bildung und Erziehung einsetzen) Erwähnung fand(en).

Erstellt am Samstag, 15. November 2008
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Netzfunde (46. Kalenderwoche)

HUMOR:

GORLEBEN:

DISKRIMINIERUNG:

GRÜNE POLITIK:

Erstellt am Donnerstag, 13. November 2008
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Alte Zöpfe abschneiden? Weg von Regierungs- zu Bewegungs-Partei ein Fehler?

Den folgenden Artikel fand ich auf dem Weg zur Frankfurter Buchmesse, wo ich mich auch am Rande einer Lesung/Diskussion mit Cem Özdemir getroffen habe, in der Tübinger Regionalzeitung, dem “Schwäbischen Tagblatt”:

Länderrat Mainz: Winfried Kretschmann II by tillwe

Die Trennung von Amt und Mandat – diese Regel soll, wenn es nach Grünen-Fraktionschef Winfried Kretschmann geht, im politischen Orkus verschwinden.

Tübingen. Winfried Kretschmann muss gelitten haben wie ein Hund. Er lag im Krankenhaus mit einer schweren Erkältung, als Cem Özdemir auf dem Landesparteitag vergeblich um einen vorderen Platz auf der Bundestags-Landesliste kämpfte. Der Grünen-Fraktionschef im Stuttgarter Landtag wäre Özdemir gern zur Seite gestanden. Hätte ihn mutig verteidigt gegen jene, die dem türkischen Schwaben immer noch seine Kreditgeschichte mit dem PR-Berater Hunzinger und die Flugmeilen-Affäre nachtragen. Und gegen jene, welche die Trennung von Amt und Mandat zum Heiligsten zählen, worüber die grüne Partei verfügt.

(…) Für Kretschmann ein großer Fehler. „Özdemir vors Schienbein zu treten, ist unverzeihlich und unverdaulich und das werden wir büßen“, sagte Kretschmann gestern im Tübinger Presseclub.

Ihm reicht es jetzt. Er will, dass sich die Grünen von der Forderung nach der Trennung von Amt und Mandat endgültig verabschieden, dass dieser „alte Zopf“ abgeschnitten wird, dass das Dogma im politischen Orkus verschwindet. Dieses Dogma behindere die Partei „vorne und hinten“. Kretschmann strebt eine weitere Urabstimmung zum Thema an. Kretschmann ist optimistisch: “Ich glaube, wir können sie gewinnen.“ (…)

(…) Er sieht jedoch, nach dem Ausscheiden aus der Regierung in Berlin, Tendenzen, dass sich die Grünen in der Opposition einrichten und den Weg zurück zur Protestpartei gehen. Der Oberschwabe: „Das geht aber nicht.“ Er rät dazu, sich deutlich von der Partei der Linken abzuheben. Denn die „Wünsch-dir-was-Partei“ „wird uns immer toppen“ mit unrealistischen Forderungen .

Eine Koalition mit der CDU im Land ist für Kretschmann derzeit nicht aktuell. Das Bild, das die Liberalen als Koalitionspartner abgeben, wirkt für ihn abschreckend. „Wir wollen uns nicht so billig verkaufen wie die FDP“, sagt Kretschmann. Die Grünen wollten ein starker Partner sein. Voraussetzung dafür sind Stimmengewinne. Der Spitzen-Grüne: „Wir müssen die 15-Prozent-Marke übersteigen.“ Dann sei eine Koalition mit den Schwarzen denkbar.

[ Update: Einen Tag später meint der Landesvorsitzende Daniel Mouratidis noch, die Diskussion zur Trennung von Amt und Mandat wolle derzeit niemand neu aufmachen. Recht hat er mit der Ausstattung der Vorsitzenden. ]

[ Der ganze Artikel auf Tagblatt.de ]

Erstellt am Donnerstag, 16. Oktober 2008
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Zeit wird’s: Heute Grüner Wahlkampfhöhepunkt in Bayern

Claudia Roth, Sepp Daxenberger, Jürgen TrittinWenige Tage vor der Wahl laden wir herzlich zu unserem Wahlkampfhöhepunkt auf den Münchner Marienplatz ein. Mit dabei sind Jürgen Trittin, Claudia Roth und Sepp Daxenberger. (Mit dabei natürlich auch ich, als Arbeitsmünchener)

Am Mittwoch den 24. September ab 17.30 Uhr findet auf dem Marienplatz in München der offizielle Wahlkampfhöhenpunkt der bayerischen Grünen zur Landtagswahl statt. Dort werden die grünen Promis den Schlussspurt des Landtagswahlkampfs einleuten. Außerdem werden sich KandidatInnen aus München und dem Münchner Umland vorstellen. Musikalisch untermalt wird die Veranstaltung von der Band “Die Cuba-Boarischen“.

Als RednerInnen begrüßen wir:

Sepp Daxenberger (Landtags-Spitzenkandidat und Landesvorsitzender), Claudia Roth (MdB, Bundesvorsitzende), Jürgen Trittin (MdB, stellv. Fraktionsvorsitzer). (Quelle)

Erstellt am Mittwoch, 24. September 2008
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