Grüne Kraft für Europa

…bekam ich viele Fragen gestellt. Und habe sie beantwortet.

Als Einblick in die Vielfalt, der 3Tage-Wach-Fragen und unserer Antwortgebiete hier mein Ausschnitt aus der DreiTageWach-Aktion in Schleswig-Holstein: Weiterlesen »

Einladung zu Claudia Roth

Einladung: Claudia Roth – Brunch zum 100. Frauentag am 8.März im Le Quartier, Tübingen

Wettach und Özer mitreden über Europa
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Nach ermutigenden Schritten der türkischen Regierung was eine Annäherung an die Kurden und eine Lockerung der bestehenden Regelungen angeht, hat sich die Stimmung im Land immer mehr dagegen verdichtet – ein mögliches Verbot der demokratischen Kurden-Partei DTP (Partei der Demokratischen Gesellschaft) bedroht nun endgültig den ohnehin fragilen Friedensprozess. Für eine europäische Öffnung der Türkei, die ich wie viele Grüne immer begrüsst habe, ist aber nicht nur eine Erklärung zu Armenien notwendig sondern auch eine andere “Lösung der Kurdenfrage” als sie das türkische Militär viele Jahre wenn nicht Jahrzehnte lang auch mit Hilfe deutscher Waffen angestrebt hat. Dazu braucht es einen legitimen Gesprächspartner auf Seite der Kurden, den man nicht radikalisieren und in die Arme ohnehin radikaler Kräfte treiben, sondern als Gegenüber achten sollte – so wie übrigens die Menschenrechte der Kurden, um die es in der Türkei durchaus nicht zum Besten bestellt ist.

Die EU sollte, wie einzelne Politiker das bereits tun, in ihren Gesprächen mit der Türkei auf eine weitere Öffnung gegenüber den Kurden hinwirken und sich gegen eine Blockade kurdischer Gesprächspartner aussprechen. (Das obige Bild zeigt übrigens mich als Grünen Europapolitiker bei Gesprächen mit Kuzbettin Özer, einem DTP-Vertreter beim “Mitreden über Europa” in Karlsruhe 2008.)

Die taz schreibt dazu: Weiterlesen »

Zur Eskalation des Konflikts zwischen Israel und der Hamas erklärt
Claudia Roth, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (rechts im Bild mit mir beim Wahlkampfhöhepunkt in Hamburg, Februar 2008):

„Die Gewalt im Gazastreifen und in Israel erfüllt uns mit großer Sorge.
Die israelische und die palästinensische Zivilbevölkerung leidet unter einem immer stärker eskalierenden Konflikt.

Die Hamas hat mit ihren gezielten Angriffen auf den Süden Israels diese neuerliche Eskalation in unverantwortlicher Weise provoziert. Israel hat die Aufgabe, seine eigene Bevölkerung vor den Attacken der Hamas zu schützen. Doch mit ihren unverhältnismäßigen militärischen Aktionen im Gazastreifen, die zu zahlreichen zivilen Opfern führen, erzeugt sie eine neue Welle der Gegengewalt. Dabei gibt es für den israelisch-palästinensischen Konflikt keine militärische Lösung.

Die internationale Gemeinschaft ist dringend gefordert, weiterhin nachdrücklich auf die Konfliktparteien einzuwirken, damit es zu einem unverzüglichen Waffenstillstand kommt. Die Kampfhandlungen auf beiden Seiten müssen beendet werden, stattdessen müssen Verhandlungen über einen erneuten Waffenstillstand, über eine inner-palästinensische Versöhnung und konkrete Maßnahmen zur Gewährleistung der Sicherheit, der Nothilfe und der Versorgung der Bevölkerungen auf beiden Seiten vorangetrieben werden.

Eine Strategie für die Zukunft sowohl für Israel wie für die palästinensischen Gebiete kann nur die Erreichung der Zwei-Staaten-Lösung und die Verbesserung der Lebensumstände der Bevölkerung im Gazastreifen sein. Nur so sind langfristig die Aggressionen der Hamas zu stoppen.“

Für Internetaktivismus gibt es bereits eine Gruppe bei Facebook: Stoppt den Krieg im Nahen Osten! Wesentlich größer naturgemäss die englischsprachige Gruppe: Peace in the Middle-East.

Für MySpace-Nutzer gibt auch Möglichkeiten, aktiv zu werden und neue Kontakte hinzuzufügen mit denen man sich dazu austauscht. Von den 315 Gruppen und Initiativen in meinem MySpace-Netzwerk (gegenüber 235 vor drei Monaten ein guter Zuwachs) empfehle ich folgende:

• No Time to Celebrate: Jews Remember the Nakba
• The Official Palestine Page
• Peace One Day
• Young, Jewish, and Left
• Let there be Peace and let it be Green!
• World Peace before 2021

Der Erfurter Parteitag von Bündnis90/Die Grünen stand unter dem Motto “Mehr Bewegen”, und knüpft damit an das Motto ddes Friedenskongresses im März an, der unter dem Motto “Frieden Beewegen” stand. Mehr als den Frieden also wollen die Grünen bewegen, also bewegten sie sich an diesem Wochenende auch selbst: Nicht nur mit einem Velomobil durch die Halle und in einer virtuellen Zelle durch den menschlicheen Körper, so wie einst in der Kinderserie “Es war einmal das Leben” – sondern auch in Personalfragen.

Sichtbares Zeichen war nach dem extrem guten Ergebnis von Claudia Roth (82,7%) und Cem Özdemir (79,2%) als Vorsitzenden die Wahl des Parteirats. Bei den Frauen gab es wenig Überraschungen, da sechs Frauen auf sechs Plätzen antraten. Anders sah es bei den Männern aus, wo es nicht nur um das relative Ergebnis der Personen zueinander ging, sondern auch darum wer reinkommt und wer rausfällt. Gerhard Schick, Finanzpolitiker aus Baden-Württemberg, der hinter Fritz Kuhn den zweiten Männerplatz auf der Landesliste Baden-Württembergs für den Bundestaag hat, landete neu im Parteirat, Fritz Kuhn selbst dagegen fiel, mit nur 6 Stimmen Rückstand, aus dem Parteirat heraus und war, wie Teile des Landesverbands, nach diesem Ergebnis betreten.

Ich bin auf der 28. Bundesdelegiertenkonferenz in Erfurt, als Ersatzdelegierter von Tübingen und natürlich weil ich als Grüner Europakandidat die Gelegenheit zu vielen Gesprächen nutzen möchte die ich hier an einem Ort sprechen kann.Das Video oben zeigt die Eröffnungsrede der politischen Geschäftsführerin Steffi Lemke, aktuelle Videos gibt es live unter http://erfurt08.bdk-interaktiv.de/

Nach einer vielfältig verzögerten und aus verspäteten Ersatzverkehrsmitteln umgestiegenen Anreise mit der Bahn und mit der Grünen Landesvorsitzenden von Baden-Württemberg, Petra Selg, bin ich gestern spät noch hier angekommen. Nach dem gestrigen Thema Energie (Atomkraft stoppen, Erneuerbare fördern) mit einer netten Aktion der Grünen Jugend (von Kohle die Nase voll) ging es erstmal in die verschiedenen Flügelgruppen. Die Reformer haben sich getroffen und sollen, ins öffentlichkeitstaugliche abgemildert, nicht sehr lebendig gewirkt haben. Die Linken haben sich getroffen, waren viele und doch eine Gruppe in der vor allem wenige zu Wort kamen und von den anderen nur die Stimmen wollten. Ich gehöre zu keinem der Flügel und war bei keinem der Klüngeltreffen, sondern in einer kleinen gemütlichen Runde beim Italiener “Fellini”, der für uns etwa ein Dutzend Grüne eine Stunde über Mitternacht überzog.

Heute am Morgen die Finanzmärkte als Thema. MdL Eugen Schlachter wirkt aus der Ferne mit und wird von Winfried Kretschmann vertreten, überzeugt mehr als der anwesende Robert Zion, der mitseinem Änderungsantrag nicht durchkommt. Danach Menschenrechte, viele geloste Redebeiträge von denen die sich zeigen wollen, auch für Europa.

Claudia Roth wurde gewählt mit einem grossartigen Ergebnis von 82,7% (gegenüber etwa 60% zuvor) und dann tratt Cem Özdemir an, der sich freut auf die arbeit mit einer tollen Bundesvorsitzenden.

Update: Auch er gewählt mit grossser Mehrheit: 79,2% nach einer sehr guten Rede in der auch ich als Landeselternrats-Vorsitzender (naja, in der auch Elternvertreter die sich für die Politikbereiche Bildung und Erziehung einsetzen) Erwähnung fand(en).

HUMOR:

• Greenpeace wird zum Thema Castor auf den Arm genommen
• Eine gefälschte NewYork Times wurde vieltausendfach in USA verteilt
• Nach der Wahl ist vor der Wahl: Schäfer-Gümbel’09 (auch mit Humor zu nehmen)
• Schandmännchen präsentiert: Was tun gegen BKA-Gesetz und Bundestrojaner?

GORLEBEN:

• Diashow bei FlickR: Grüne in Gorleben 2008 (ich bin ganz links neben Claudia Roth auf zwei Bildern – ob das was aussagt?)
• Gorleben-Kurzvideo mit mir und den meinen singend in der Tonspur und hinten im Bild ich mit Claudia Roth am MegaPhon
• NDR-Dokumentation “Widerstand im Wendland” Teil1 Teil2
• Phoenix-Dokumentation: Gorleben – Aufstand der Bauern Teil1 – Teil2 – Teil3 – Teil4 -Teil5

DISKRIMINIERUNG:

• Sule Eisele-Gaffaroglu (und Prof. Alenfelder von der Deutschen Gesellschaft für Antidiskriminierungsrecht) bei J.B.Kerner über Mobbing und Diskriminierung bei der R+V und ihre 500.000€ Klage.

GRÜNE POLITIK:

• 
• Deppendorfs Woche (Video 12.11.2008): Die Grünen kommen!
• BDK Interaktiv: Liveberichterstattung vom Bundesparteitag in Erfurt dieses Wochenende

Den folgenden Artikel fand ich auf dem Weg zur Frankfurter Buchmesse, wo ich mich auch am Rande einer Lesung/Diskussion mit Cem Özdemir getroffen habe, in der Tübinger Regionalzeitung, dem “Schwäbischen Tagblatt”:

“Die Trennung von Amt und Mandat – diese Regel soll, wenn es nach Grünen-Fraktionschef Winfried Kretschmann geht, im politischen Orkus verschwinden.

Tübingen. Winfried Kretschmann muss gelitten haben wie ein Hund. Er lag im Krankenhaus mit einer schweren Erkältung, als Cem Özdemir auf dem Landesparteitag vergeblich um einen vorderen Platz auf der Bundestags-Landesliste kämpfte. Der Grünen-Fraktionschef im Stuttgarter Landtag wäre Özdemir gern zur Seite gestanden. Hätte ihn mutig verteidigt gegen jene, die dem türkischen Schwaben immer noch seine Kreditgeschichte mit dem PR-Berater Hunzinger und die Flugmeilen-Affäre nachtragen. Und gegen jene, welche die Trennung von Amt und Mandat zum Heiligsten zählen, worüber die grüne Partei verfügt.

(…) Für Kretschmann ein großer Fehler. „Özdemir vors Schienbein zu treten, ist unverzeihlich und unverdaulich und das werden wir büßen“, sagte Kretschmann gestern im Tübinger Presseclub.

Ihm reicht es jetzt. Er will, dass sich die Grünen von der Forderung nach der Trennung von Amt und Mandat endgültig verabschieden, dass dieser „alte Zopf“ abgeschnitten wird, dass das Dogma im politischen Orkus verschwindet. Dieses Dogma behindere die Partei „vorne und hinten“. Kretschmann strebt eine weitere Urabstimmung zum Thema an. Kretschmann ist optimistisch: “Ich glaube, wir können sie gewinnen.“ (…)

(…) Er sieht jedoch, nach dem Ausscheiden aus der Regierung in Berlin, Tendenzen, dass sich die Grünen in der Opposition einrichten und den Weg zurück zur Protestpartei gehen. Der Oberschwabe: „Das geht aber nicht.“ Er rät dazu, sich deutlich von der Partei der Linken abzuheben. Denn die „Wünsch-dir-was-Partei“ „wird uns immer toppen“ mit unrealistischen Forderungen .

Eine Koalition mit der CDU im Land ist für Kretschmann derzeit nicht aktuell. Das Bild, das die Liberalen als Koalitionspartner abgeben, wirkt für ihn abschreckend. „Wir wollen uns nicht so billig verkaufen wie die FDP“, sagt Kretschmann. Die Grünen wollten ein starker Partner sein. Voraussetzung dafür sind Stimmengewinne. Der Spitzen-Grüne: „Wir müssen die 15-Prozent-Marke übersteigen.“ Dann sei eine Koalition mit den Schwarzen denkbar.

[ Update: Einen Tag später meint der Landesvorsitzende Daniel Mouratidis noch, die Diskussion zur Trennung von Amt und Mandat wolle derzeit niemand neu aufmachen. Recht hat er mit der Ausstattung der Vorsitzenden. ]

[ Der ganze Artikel auf Tagblatt.de ]

Wenige Tage vor der Wahl laden wir herzlich zu unserem Wahlkampfhöhepunkt auf den Münchner Marienplatz ein. Mit dabei sind Jürgen Trittin, Claudia Roth und Sepp Daxenberger. (Mit dabei natürlich auch ich, als Arbeitsmünchener)

Am Mittwoch den 24. September ab 17.30 Uhr findet auf dem Marienplatz in München der offizielle Wahlkampfhöhenpunkt der bayerischen Grünen zur Landtagswahl statt. Dort werden die grünen Promis den Schlussspurt des Landtagswahlkampfs einleuten. Außerdem werden sich KandidatInnen aus München und dem Münchner Umland vorstellen. Musikalisch untermalt wird die Veranstaltung von der Band “Die Cuba-Boarischen“.

Als RednerInnen begrüßen wir:

Sepp Daxenberger (Landtags-Spitzenkandidat und Landesvorsitzender), Claudia Roth (MdB, Bundesvorsitzende), Jürgen Trittin (MdB, stellv. Fraktionsvorsitzer). (Quelle)

Volker Ratzmann, Fraktionsvorsitzender der Berliner Grünen, hat seine Kandidatur für das Amt des Parteivorsitzenden von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zurückgezogen. Er begründete in einer Pressekonferenz am Donnerstag seine Entscheidung damit, dass seine Lebensgefährtin und er ein Kind erwarteten. (Quelle: gruene.de)

Mit der Lebensgefährtin ist die Freiburger Grüne Abgeordnete Kerstin Andreae gemeint, die wieder für den Bundestag kandidieren wird, während Volker Ratzmann einen grösseren Teil der Verantwortung für das Kind übernehmen (und Fraktionsvorsitzender der BündnisGrünen im Berliner Abgeordnetenhaus bleiben) will..

Darüber hinaus forderte Ratzmann von all denjenigen, die ihn unterstützt hatten, “diese Unterstützung und das Wohlwollen und die politische Kraft, die wir haben, Cem Özdemir zukommen zu lassen.” Cem Özdemir, grüner Abgeordnete im Europäischen Parlament, kandidiert weiterhin um das Amt des Bundesvorsitzenden. Auch die amtierende Bundesvorsitzende Claudia Roth wird sich auf der Bundesdelegiertenkonferenz in Erfurt vom 14. bis 16. November 2008 erneut zur Wahl stellen.

Update2: Henning Schürig freut sich, dass sein bevorzugter Kandidat nun konkurrenzlos zu sein scheint und fürchtet, eine Kampfabstimmung hätte die Partei spalten können. Daniel Mouratidis, Landesvorsitzender von Baden-Württemberg, geht das mit der Mischung aus Respekt und Freude ähnlich. Till Westermayer verweist auf die Pointe, dass auch Cem Özdemir im März mit der Begründung abgelehnt hatte, er wolle “nicht der Grüß-Gott-Onkel” für seine Tochter werden. Für mich stellt sich die Frage, auf Henning Bezug nehmend:

Sind die Grünen damit jetzt geeint hinter Cem Özdemir und Claudia Roth? Weiterlesen »