Zu #Nafri #Grüfri #Grüpri – #Grüne Reaktionen

Bei der #GRÜNderzeit im Gespräch mit Toni Hofreiter, Ska Keller, Sabine Nallinger, und Simone Peter, Meine Vorsitzende, die jetzt viel kritisierte Simone Peter (im Bild mit Toni Hofreiter, Ska Keller und mir), hat das getan, was exakt die Aufgabe einer Oppositionsführung ist: Kritische Fragen stellen. Hinterfragen. Es wäre auch Aufgabe der Presse. Manche kommen ihr nach. Gut so.

Aufgabe einer Oppositions-Parteiführung ist es nicht, der GroKo auch dann noch hinterher zu laufen wenn sie im Inland Sicherheit vor Freiheit stellen und im Ausland mit Waffenhandel die Unsicherheit, den Krieg und das Elend befördern. Wer der GroKo hinterherläuft und inhaltlich von dieser nicht zu unterscheiden ist, taugt nicht als Oppositionsführer – oder als Spitzenkandidat*in einer Partei die in Opposition zur GroKo steht.

Leute die Simone (auf der Welle der BILD und FAZ ) für ihre kritische Fragen in den Rücken oder über sie her fallen, während über sie von dumm und dümmer bis Gaskammer gehetzt wird, finden wahrscheinlich auch Seehofer cooler als die von mir nicht geschätzte Wagenknecht?

Das funktioniert nur für Leute, die den von mir oft aber nicht immer geschätzten Cem noch für die letzte Windel auf der Yogamatte bejubeln, anstatt dann zu loben wenn er Grünes und zu kritisieren wenn er gegen die Partei Antigrünes sagt. Weiterlesen »

Erstellt am Mittwoch, 4. Januar 2017
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Grünen-Parteitag in Hamburg: Freiheit, Flucht und Frieden

Photo: Die #Grüne #BDK14 in #Hamburg: Freiheit, Flucht und Frieden als Debatte - und ich habe für #Europa geworben - und hoffe, dass diejenigen, die versprochen haben, der Europa-Union beizutreten, das auch tun - denn die kann noch viele starke Grüne brauchen, vor allem starke Frauen! / Danke an Martina Lammers, die das Foto gemacht hat.Es war wieder Bundesparteitag, oder wie wir sagen: Bundesdelegiertenkonferenz, die #BDK14 in Hamburg, mit grundlegenden Themen für GRÜNE Diskussionen, wie Freiheit, Flucht und Frieden – und das Futtern war am Samstag im Sinne nachhaltiger Ernährung mit mehr Tier- und mehr Verbraucherschutz sowie “Mehr Biss” auch Thema.

Ich war dabei, habe viele gute Gespräche geführt, für Europa geworben am erstmals auf einer Grünen BDK vertretenen Stand der Europa-Union Deutschland – in der alle Grünen Pro-Europäerinnen Mitglied sein sollen. Dass die 2,-€ Mindestbeitrag im Monat für Junge Europäische Föderalisten (JEF) kein Hinderungsgrund sein sollten, habe ich einem bekannten Mitglied der Grünen Jugend nachdrücklich und erfolgreich klar gemacht. Ich hoffe nun, dass die anderen, die die Absicht zum Beitritt erklärt haben, auch beitreten werden.

Ich habe aber nicht nur Gespräche geführt sondern auch, für WikiNews, die Nachrichtenagentur der Wikimedia, einen Artikel geschrieben. Diesen hier: Weiterlesen »

Erstellt am Montag, 24. November 2014
Kategorie: Deutsch, Frieden, GrüneBW, Partei, WikiNews | Kommentieren »

Fritz Kuhn (GRÜNE) wird neuer Oberbürgermeister von Stuttgart

Ministerpräsident Kretschmann gratuliert dem künftigen Oberbürgemeister Kuhn. Bild: Wettach

Stuttgart (Deutschland), 22.10.2012 – Fritz Kuhn, Bundestagsabgeordneter von Bündnis 90/Die Grünen, wird der neue Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Stuttgart. Mit fast sieben Prozent Vorsprung setzte er sich deutlich von seinem Hauptkonkurrenten, dem von CDU, FDP, Freien Wählern und einigen SPD-Mitgliedern unterstützten Sebastian Turner ab. Noch in den letzten Tagen hatten sich viele prominente CDU-Persönlichkeiten in Anzeigen, Briefen oder auch, wie CDU-Bundeskanzlerin Angela Merkel, persönlich vor Ort für Turner eingesetzt.

Ministerpräsident Winfried Kretschmann, der bereits eine Stunde eher gekommen war, um mit den Anwesenden zu feiern, gratulierte seinem Parteifreund Kuhn auf der Wahlparty der Grünen im Schlesinger an der Stuttgarter Schloßstrasse und versicherte eine gute und konstruktive Zusammenarbeit mit dem künftigen Oberbürgermeister.

Soweit die kurze und nüchterne Nachricht von WikiNews. Und dass Fritz neuer grüner OB wird wisst ihr alle schon – dass Peter Unfried in der taz darin ein Symbol für den Bund sah, während Ulrich Schulte ebenda seine Zweifel an der Modellhaftigkeit formulierte wissen auch viele.

Spannender sind die Tübinger Jahre des künftigen OB von Stuttgart, und ich empfehle nicht nur gerne den bebilderten Artikel dazu im heutigen Schwäbischen Tagblatt von Ulrike Pfeil (die auch mir schon 1987 fast eine ganze Seite widmete), sondern ich erinnere mich eben auch selbst an die Zeit, als ich Fritz Kuhn kennenlernte. Es waren radikale Flügelkämpfe damals bei den Tübinger Grünen, die ich aus Braunschweig so nicht gewohnt war. Es war auch die Zeit von Ali Schmeißner, der einen so ganz anderen Weg gegangen ist (wie Dennis Yükcel im April dieses Jahres in Kontext und Freitag nachzeichnete), es war die Zeit der mehr Stimm- als Wort.gewaltigen Auftritte von Yossi Ben-Akiva und es gab damals zwischen den heftig mit den Flügeln schlagenden Männern die eher vernunftorientierte Gruppe von Grünen Frauen, die wenig Freude an den Hahnenkämpfen hatten, sich aber überzeugen liessen, Fritz als Landtagskandidat zu nominieren. Fritz Kuhn konnte und kann nicht nur über Koalitionsoptionen wie SchwarzGrün, sondern auch gegen die Schwarzen von der Wirtschaft reden – hierzulande eine wichtige Voraussetzung für den Erfolg.

Als ich nach längerer Pause, in der ich von 1997 bis 2007 nur in der Unternehmensberatung (und über die Elternarbeit in der frühkindlichen Bildungspolitik) tätig gewesen war, beschloss wieder aktiv zu werden bei meinen Grünen, war Fritz Kuhn einer von denen, die mich auch nach langer Pause sofort wieder erkannten. Ich kenne ihn auch noch, den Fritz von damals und den OB von morgen, und freue mich – für Stuttgart, für die Grünen und nicht zuletzt für ihn.

Erstellt am Dienstag, 23. Oktober 2012
Kategorie: GrüneBW, Partei | Kommentieren »

Sonder-Länderrat zum Fiskalpakt

“Mehr Mut zu Europa” ist der Leitantrag des Bundesvorstands.

Die ersten gelosten Redebeiträge (Elisabeth Schroedter MdEP, Peter Alberts NRW, Lisa Paus MdB) und der erste gesetzte Redebeitrag (Reinhard Bütikofer MdEP) sind sich einig: Nein. So nicht – nicht ohne den Altschuldentilgungsfonds.
Bütikofer: Wir haben kein Problem mit einer Schuldenbremse, aber dafür müssen wir gemeinsam Verantwortung für die Altschulden übernehmen. Es geht hier nicht darum ob Kretschmann oder Trittin zustimmen, sondern darum, wie die Partei sich posititioniert. Und die sollte ablehnen.
Karen Haltaufderheide: Fiskalpakt kann die Krise verschärfen, die soziale Schieflage verstärken. Der Fiskalpakt steht für die verfehlte Austeritätspolitik.
Thilo Hoppe MdB: Wir haben heute darüber zu entscheiden, ob das Glas halb voll oder halb leer ist. Sollten wir heute entscheiden, dass es halb leer ist und der Fraktion die Ablehnung empfehlen, ist das keine Demontage der Verhandlungsführung, sondern ein ganz normaler demokratischer Prozess. Ohne den Zinsdruck von den Ländern zu nehmen läuft das ins Leere, deshalb empfehle ich, der Fraktion, also uns zu empfehlen, den Fiskalpakt abzulehnen.
Helga Trüpel (MdEP): Wir brauchen einen stärkeren EU-Haushalt, den Altschuldentilgungsfonds und demokratische Kontrolle der Maßnahmen.
Steffi Lemke: Wir haben definitiv nicht genug erreicht um zu sagen, europa ist gerettet, der Euro ist gerettet. (…) Von Anfang an haben wir gesagt: Das reicht nicht aus, das Kaputtsparen zerstört Europa. (…)
Monica Frassoni: The only thing that will move Merkel is her internal situation. (…) The worst would be a triumphant Merkel.
Claudia Roth: Was aus dem Bundestag [an Rechten] verschwindet, muss direkt im Europäischen Parlament ankommen.
Werner Kogler (Grüne.at): “Wir werden wahrscheinlich nicht zustimmen.” “Der Beschluss der Bundesregierung zum sogenannten Fiskalpakt ist eine demokratie- und wirtschaftspolitische Fehlentscheidung. Diese Entscheidung ist unüberlegt, voreilig und ein unreflektiertes Nachhecheln hinter Merkel-Positionen
Terry Reintke (FYEG): “Wir sind zu der Überzeugung gekommen dass wir dem nicht zustimmen können, dass dieser Fiskalpakt in die falsche Richtung geht.” Die EGP hat erklärt dass er schädlich ist für den europäischen Einigungsprozess, dass er die europäische Demokratie unterminiert und das falsche Signal sendet.
Jürgen Trittins Rede war geprägt von einer Mischung aus echtem Stolz auf das verhandelte Ergebnis und grünem Zweckoptimismus, dass die Ergebnisse noch irgendwie nachreifen werden.
Anja Piel plädierte dafür, dass dies nicht das letzte Mal sein darf, dass wir darüber reden…
Sina Doughan (Grüne Jugend): Wir können guten Gewissens ablehnen!
Anna Cavazzini (BAG Europa):
Fiskalpakt und ESM leiden unter demokratischen Defiziten. (…) Das kann der Weg nicht sein, den wir gehen, wir müssen umsteuern!
Annalena Baerbock (BAG Europa): Die Krise Europas löst dieser Fiskalpakt nicht. (…) Ja, wir wollen die Vereinigten Staaten von Europa, oder wie auch immer sie heissen, da wollen wir hin.
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Erstellt am Sonntag, 24. Juni 2012
Kategorie: Europa, Europa-Union, Partei | Kommentieren »

Alles in Lot auf dem Boot? Alles in Butter auf dem Kutter? Eine Nachlese zu Saarland-Wahl und Piraten

Alles im Lot auf dem Boot

Alles im Lot auf dem Boot: 3TageWach an Bord der "Mosella" auf der Saar

Vorab ersteinmal: Die Saar-Grünen haben es geschafft. Nachdem es in Umfragen zunächst so aussah, als könnten die auf Jamaica Gestrandeten den Rückweg in den Landtag verfehlen, haben sie die Spitzenfrau Simone Peter, mir aus der grünen BAG Energie persönlich bekannt, als ebensolche nach vorn gestellt, der oft umstrittene Landesvorsitzende Hubert Ulrich trat in die zweite Reihe zurück und dann haben sich nochmal alle, alle ins Zeug gelegt. Umwelt- und Energie-Minister Franz Untersteller und Ministerpräsident Winfried Kretschmann kamen aus Baden-Württemberg zur Unterstützung der geschätzten Bundesratskollegin in den Wahlkampf, mit dem Bundesvorsitzende Cem Özdemir und mir waren zwei weitere Baden-Württemberger auch in der Schlussphase des Wahlkampfes – bis hin zur Wahlparty – vor Ort dabei. An Bord der “Mosella”, an deren Steuerrad ich hier zu sehen war, war ein total engagiertes Team für “3 Tage Wach“, von Can Erdal aus NRW mit aufgesetzt, von Daniel Holefleisch alias “Kloppo” wie immer eingewiesen, moderiert und mit geleitet, wobei ich die ersten beiden Nächte je 10 Stunden unterstützt und dann ab Samstag Abend die letzten 20 Stunden mit den Saargrünen zusammen, zum guten Teil dann auch für sie als “Chef vom Dienst” (daher das Steuerrad) dabei war, während die Rekordmenge von über 1800 Fragen beantwortet wurde. Hier wo wir die ganze Zeit im Livestream zu sehen und zu hören waren, lassen sich die Fragen und Antworten noch immer sehen und nachlesen. Weiterlesen »

Erstellt am Mittwoch, 28. März 2012
Kategorie: Aktionen, GrüneBW, Partei, Piraten, Wahlen | Kommentieren »