Blog-Archiv

…oder zur Buchmesse

zur Startseite

Erstellt am Donnerstag, 15. Oktober 2009
Kategorie: Deutsch, Kurzmeldung | Kommentieren »

Grüne, Wirtschaft und Re-Branding

Es gibt, wie mir immer wieder bewusst wird, ja nicht nur Facebook. Es gibt zum Beispiel auch das Business-Netzwerk XING, wo ich schon unterwegs war als es noch “openBC” hiess und wo die Grünen eine eigene Gruppe haben. Dort gibt es dieser Tage die von Alexander von Fintel angestossene Diskussion: “Namensfrage: Wenn wir nicht nur Öko-Partei sind, müssen wir dann nicht anders heissen?Die Logik dabei ist, dass wir in Deutschland uns zur Volkspartei wandeln und

Link zur BDK Rostock

“Grün” und “Sonnenblume” aus der Vergangenheit bei diesem neuen Weg stören könnten, weshalb nach einem ReBranding als Partei mit Wirtschaftskompetenz (und ohne Sonnenblumen) gefragt war. Dies ist mein Beitrag dazu:

Was mich als erstes an dieser Diskussion gestört hat ist der Tellerrand.

Liebe Freundinnen und Freunde, Deutschland ist keine Insel und Bündnis 90/Die Grünen dürfen keine Leichtmatrosen werden, die mit neuem Floß losfahren wollen.

Es ist ja gut, dass Ihr wahrgenommen habt, dass das ReBranding bei der Bundestagswahl stattgefunden hat: JobsJobsJobs (und zwar nicht Steve) und “Aus der Krise hilft nur Grün” waren die Slogans.

Schon zuvor haben wir dieses Politikfeld klar besetzt, nämlich bei der Europawahl: “Mit Grünen Ideen aus der Krise”, das Plakat in dem die gelbe Sonnenblume unseres Logos zum Zahnrad der Wirtschaft wurde, ist massenhaft als Großplakat zum Einsatz gekommen, via “Meinplakat.guene.de”.

Die Vorarbeit hat dazu vor allem Fritz Kuhn geleistet, auch wenn der Begriff der “Grünen Marktwirtschaft” zur Europawahl durch den inflationär verwendeten “Green New Deal” ersetzt wurde, der zur Bundestagswahl “Neuer Grüner Gesellschaftsvertrag” hiess und statt europaweit 4Mio nun 1Mio deutsche Jobs schaffen sollte. Wir drehen das – und wandeln uns dabei.

Wesentlich ist aber: Weiterlesen »

Erstellt am Freitag, 9. Oktober 2009
Kategorie: Deutsch | 1 Kommentar »

Grüne Friedensinitiative bei der Afghanistan-Grossdemo

Am Samstag war ich in Stuttgart, gemeinsam mit vielen anderen Tübingern mit einem gemeinsam bestiegenen Zug, während aus manchen anderen Städten Deutschlands bis hoch nach Frankfurt Tourbusse gechartert waren um die Menschen zur Grossdemonstration gegen die Fortsetzung des Kriegs in Afghanistan und eine ungeänderte Verlängerung oder gar Erweiterung des deutschen Mandats dort zu demonstrieren.

Warum Stuttgart? Weil dort das EUCOM und das AFRICOM sitzen, die US/NATO Kommandozentralen für Europa und Afrika. Weil von dort die Einsätze geführt werden. Zugleich war eine Demonstration mit gleichem Ziel und anderen KundgebungsrednerInnen in Berlin – und viele meiner Freunde und Bekannten, auch von der Grünen Jugend, waren zur gleichen Zeit mit der Antifa auf der Grossdemonstration in Köln gegen die islamfeindliche europäische Rechtsfront, die dort tagen wollte. Einige Grüne waren natürlich zur gleichen Zeit auch beim ebenfalls zeitgleich in Stuttgart stattfindenden Kreisvorständetreffen – vielleicht ein Grund von mehreren, warum so wenig sichtbar Grüne bei der Demonstration zu finden waren.

Grüne Flagge bei Afghanistan-Demo


Wir aber waren da – eine Gruppe von Grünen von der Grünen Friedensinitiative, aus Tübingen und Stuttgart Bad Canstatt, verstärkt durch Grüne aus anderen Städten Baden-Württembergs. Ein Plakat der Grünen Friedensinitiative und eine grüne Parteifahne hielten wir hoch.
Weiterlesen »

Erstellt am Sonntag, 21. September 2008
Kategorie: Deutsch | 1 Kommentar »

Sven Giegold wird Grüner Europakandidat

Attacis bei Friedensdemo in Brüssel. Bild: CC zugaldia/FlickR

…was die taz unter dem Titel “attac linkt Grüne” vermeldet (dazu gibt es auch ein taz-Interview und einen taz-Kommentar). Malte Spitz, GJ’ler und Bundesvorstandsmitglied, freut sich darüber, die linksgrüne Parteirätin Julia Seeliger stimmt Fangesänge an, Till Westermayer nimmt das interessiert zur Kenntnis … und ich?

Ich freue mich, dass Sven Giegold mich heute angerufen hat um mit mir über seine Kandidatur zu sprechen. Auch wenn es meine eigenen Chancen in meiner EP-Kandidatur nicht unbedingt erhöht (bin ich doch ‘nur’ in der EU-AG von Attac und weniger medienpräsent) begrüsse ich Svens Absicht zu kandidieren ausdrücklich.

Es kann nicht genug gute KandidatInnen geben – da wir viele haben sollten wir das meiner Überzeugung nach auch zeigen und die Länge der Liste entsprechend erweitern, je mehr absehbar wird dass wir viel mehr KandidatInnen haben. Dem Europawahlkampf vor Ort kann das nur nutzen.

Die Meinung des Tübinger Europaabgeordneten Tobis Pflueger (GUE/NGL), Mitglied des wissenschaftlichen Beirats von Attac, zu Svens Kandidatur teile ich an dieser Stelle nicht: Ob Sven einen “sehr schweren Stand in der Fraktion haben wird” zeigt sich erst wenn wir die Liste gemacht haben und abschätzen können wie die nächste Fraktion aussieht – und wie anders als die bisherige.

In der EU-AG von Attac gibt es jetzt heftige Kritik an neueren Aussagen, mit denen sich manche Kriegseinsätze rechtfertigen lassen (Sven geht der Göttinger Beschluss weit genug) und Frust dass es nicht die Linkspartei geworden ist (und wie er das begründet) – aber IMHO wird das auch Attac-Intern als gut für Attac gesehen, wenn es Attacis gelingt das an Positionen was Schnittmenge ist, ins EP zu tragen.

Erstellt am Dienstag, 26. August 2008
Kategorie: Deutsch, Kurzmeldung | 4 Kommentare »

Kaukasische Kriege und der Ossetienkonflikt – ein Überblick

Map_cropped

„Mach doch mal was zum Kauskasuskrieg“, beginnt ein guter Blogeintrag zum Thema im Spreeblick:

Massaker an der Zivilbevölkerung in Südossetien, Russland greift Georgien an: an diesem Punkt war den meisten westlichen Nachrichtenagenturen aus Erfahrung klar, dass die Russen wieder ein Ding abziehen. Doch was war geschehen?

Der georgische Präsident Saakaschwili versuchte, das von Georgien abtrünnige Gebiet Südossetien per Armeeeinsatz wieder in das Staatsgebiet einzugliedern. So weit, so verrückt. Auf dem Territorium Südossetiens sind seit 1992 pikanterweise russische Friedenstruppen stationiert, um einen Waffenstillstand zwischen Georgien und Südossetien zu überwachen, der nach einem vorangegangenen georgisch-südossetischen Krieg vereinbart worden war.

Bei dem georgischen Einmarsch sind ebendiese Truppen angegriffen worden, was Russland erlaubte (oder vielmehr zwang), in den Konflikt einzugreifen. Und zwar recht schnell, wobei der Großteil der georgischen Streitkräfte nun etwas fixer als sie gekommen sind, in die entgegengesetzte Richtung wieder davonliefen.

Bei Telepolis lobt man die versucht objektive Berichterstattung der öffentlich-rechtlichen Medien:

Mehrere Tage lang tobte nun ein verheerender Krieg in Zentralasien und ein Großteil der Medien, zumindest in Deutschland, bemüht sich auffallend um Objektivität. Das ZDF hat Reporter auf beiden Seiten der Front. Roland Strumpf berichtet “embedded” bei den russischen Truppen, Antonia Rados aus Georgien. Und siehe da, Kommentatoren allerorten entdecken, dass dieser Krieg wohl ganz unideologisch ökonomische Gründe hat.

So erklärt das auch Joschka Fischer, ehemals grüner Aussenminister, in der ZEIT:

Der Weg nach Süden ist durch die Krisen in Iran, Afghanistan und Pakistan verschlossen. Der einzige Transportweg, der aber nicht von Russland kontrolliert wird, führt von Aserbajdschan über Georgien zu den türkischen Häfen. Und genau das macht die zweite Dimension dieses russisch-georgischen Krieges aus: Es geht hier um eine russisch-amerikanische Konkurrenz um die strategische Kontrolle der Öl- und Gasressourcen dieser weiten Region – the new great game.

Paul Schreyer führt im Detail bei Telepolis aus:

Der georgische Präsident Saakaschwili, der im November 2007 mit Knüppeln und Gummigeschossen gegen Oppositionelle vorgehen ließ, hat wiederum in Amerika eine solide Ausbildung genossen. Er [extern] arbeitete in New York in einer der größten Anwaltskanzleien des Landes (Patterson Belknap – sie stellt auch den derzeitigen US-Justizminister) und war später Lobbyist in der Ölbranche.

Auch mit Präsidentschaftskandidat John McCain ist Saakaschwili persönlich bekannt. Dieser beeilte sich denn auch, den “bedingungslosen Rückzug” der Russen zu fordern. Sicher nicht unbeteiligt an dieser Aussage war McCains außenpolitischer Topberater Randy Scheunemann. Dieser [extern] vertritt in Washington als Lobbyist interessanterweise diejenigen Staaten der Ex-Sowjetunion, die in die NATO integriert werden wollen. Scheunemanns Firma kassierte für ihre Beratungsdienste Millionenbeträge. Schließlich wird McCains Wahlkampf auch noch von Saakaschwilis Ex-Arbeitgeber Patterson Belknap finanziell [extern] unterstützt.

Wessen Interessen diese Netzwerke letztlich dienen, dürfte Joschka Fischer in seiner Analyse gut erkannt haben. Doch warum reicht die Weisheit nicht bis Afghanistan?

Und was sagen die Osseten? Selbst in der klar Russland-kritischen BBC Berichterstattung kommt kein gutes Wort der Osseten über Georgien vor, der alten Heimat Stalins, der erst Ossetien zu Georgien geschlagen hatte. Bei heute.de kommt der ossetische Medienexperte Ruslan Bekurow zu Wort:

Russian soldiers, South Ossetia

Bekurow: Die meisten Osseten sind gewöhnlich keine großen Anhänger der Kreml-Politik. Und uns lieben die Russen ja auch nicht gerade: Auf der Straße in St. Petersburg muss ich oft meine Papiere zeigen, nur weil ich kaukasisch aussehe – also dunkle Haare habe. Aber in dieser Katastrophe sehen die Osseten in den Russen eine kleinere Gefahr als in den Georgiern. Wer außer Russland soll die Osseten jetzt noch schützen? Russland mag in der Vergangenheit strategische und wirtschaftliche Interessen im Kaukasus verfolgt haben und wird es künftig tun. Aber nach dieser Eskalation spielten die keine Rolle mehr, da bin ich sicher. Es gab keine Alternative, nachdem Georgien angefangen hat mit dieser grausamen Offensive – auch mit Raketenangriffen.

Es ist Krieg – und die EU macht Ferien? Diese Frage wurde dem Tübinger Europaabgeordneten Tobias Pflueger (GUE/NGL) vorgestern im “Neuen Deutschland gestellt. Tobias, wie ich aus Tübingen und in der DFG/VK, ist im wissenschaftlichen Beirat von Attac und Mitglied im Unterausschuss für Sicherheit und Verteidigung des Europaparlaments. Er schreibt: Weiterlesen »

Erstellt am Samstag, 16. August 2008
Kategorie: Deutsch | Kommentieren »