3 Jahre, 3 Orte: Fukushima – Cattenom – Fessenheim

Heute vor drei Jahren kam es, nach Harrisburg / Three Miles Island 1979, nach Tschernobyl 1986, zur Katastrophe von Fukushima. In Deutschland hat man die Konsequenz gezogen und den endgültigen Atomausstieg beschlossen. Nicht schnell genug, nicht ambitioniert genug und um den Preis dass sich die Kohlelobby in den Vordergruind spielt während man heute versucht, die echte Energiewende abzuwürgen. Aber immerhin. Ich bin aber noch nicht fertig mit dem Thema sondern mitten-drin im Einsatz für einen europaweiten Atomausstieg!

Für eine echte Sicherheit brauchen wir die Stillegung aller Atomanlagen. Das zeigt sich nicht nur nach den Erfahrungen von Tschernobyl, dessen radioaktiver Output heute noch in manchen Böden Süddeutschlands zu finden ist, es langt nicht, nur in Deutschland auszusteigen. Gerade an der Rheinschiene ist man sich dessen schmerzlich bewusst, da besonders grosse, besonders alte und besonders störungsanfällige Reaktoren nahe der deutschen Grenzen sind: Cattenom und Fessenheim in Frankreich an erster Stelle.

Anlässlich dessen haben GRÜNE europaweit heute darauf hingewiesen, dass der Atomausstieg europaweit werden muss. Anlässlich dessen haben GRÜNE und andere sich dieser Tage an vielen Orten für die Stillegung aller Atomanlagen demonstriert. Ich war dieser Tage in mehreren Ländern vor Ort dabei – drei Bilder zum Beispiel und Beleg:

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Mit MdL Stephanie Nabinger bei der Kundgebung von “Cattenom Non Merci” mit Luxemburgern, Deutschen und Sortir Nuclaire aus Frankreich im Dreiländereck von Perl, nahe der Brücke von Schengen

Mit MdL Josha Frey auf der Dreiländerbrücke zwischen Weil am Rhein und Huninge, im Dreiländereck Deutschland – Frankreich – Schweiz, über die wir mit AktivistInnen aus allen drei Ländern nach einer gelungenen Kundgebung, auch gegen die Museumsmeiler von Beznau und Mühlenberg in der Schweiz, eine Menschenkette gespannt haben, auch um zu zeigen, dass das Thema grenzüberschreitend dringend ist.

Mit MdL Reinhold Pix direkt vor den Toren des AKW Fessenheim. Auch Ex-MdB Till Seyler, MdL Bärbl Mielich, MEP Sandrine Bélier (mit vielen Mitgliedern von EELV), die GRÜNE im KoKreis von ATTAC, der Sprecher der BAG Ökologie und Freunde von der LAG Europa waren dabei…

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Erstellt am Dienstag, 11. März 2014
Kategorie: Atomkraft, Deutsch, GrüneBW, Internationales, Umwelt | Kommentieren »

Als ich wach war… 1

…bekam ich viele Fragen gestellt. Und habe sie beantwortet.

Als Einblick in die Vielfalt, der 3Tage-Wach-Fragen und unserer Antwortgebiete hier mein Ausschnitt aus der DreiTageWach-Aktion in Schleswig-Holstein: Weiterlesen »

Erstellt am Sonntag, 20. Mai 2012
Kategorie: Aktionen, Kurzmeldung, Wahlen | Kommentieren »

Konsens oder Nonsens? Warum es immer schwerer fällt “Nein” zu sagen, der Widerstand aber weiter geht.

Als die mächtigste Merkelin aller Zeiten, die Kabarettisten sie gerne nennen, mit der Idee vom Anti-Atom-Konsens kam, war es wenig mehr als eine Floskel, und wo es nach mehr als einer Floskel aussah war es wohl vor allem ein taktisches Manöver im Wahlkampf, in einem Jahr in dem viele Wahlen anstehen, die CDU die Mehrheit in ihrem Stammland Baden-Württemberg verloren hat und in der jüngsten Wahl im Bundesland Bremen sogar nur auf dem dritten Platz nach SPD und Grünen landete, in einem politischen Klima in dem es geschehen könnte, dass die CDU bei der Wahl im Bundesland Berlin nach Grünen, SPD und Linken sogar nur auf dem vierten Platz landet.

Euer Nonsens ist kein Konsens

…war die Formel der Anti-AKW-Bewegung, als es so aussah als würde man sich auf den Atomausstieg zubewegen, aber dafür vielleicht einen Teil der Altmeiler wieder ans Netz nehmen. “Alle 7 ältesten Reaktoren und der Pannenreaktor Krümmel dürfen nie wieder ans Netz” war die Forderung – und sie scheint jetzt tatsächlich erfüllt zu werden.

Das nächste war das Ausstiegsdatum: 2014 wie die LINKE es fordert, 2015 wie Greenpeace es für machbar hält, oder 2017 wie die Grünen sagten, als Endpunkt einer möglicherweise 2013 beginnenden Amtsperiode im Bund? 2020 wie SPD und Umweltministerium meinten? 2020-23 wie selbst der Bund der Energie- und Wasserwirtschaft meinte? Als die schwarzgelbe Regierung sich auf 2021 für den weitgehenden und 2022 für den völligen Ausstieg festlegte, mit Stillstand für alle 8 abgeschalteten Moratoriums-Meiler, klagten die Medien schon warum wir AKW-Gegner jetzt uns nicht trunken vor Glück zurücklehnen und zufrieden sind. Die Grüne Fraktionsspitze in Form von Jürgen Trittin zeigte sich verhandlungsbereit aber bei weitem nicht überzeugt. Selbst dieser Ausstieg, so wies er nach, wäre gegenüber dem Rot-Grünen Atomausstieg von vor Jahren noch eine “Laufzeitverlängerung Light”.Die restlichen AKWs wären länger, 6 bis Ende 2021, zum Teil 3 bis Ende 2022 weitergelaufen. Ob man dann hätte mit einem Schlag aan einem Tag aussteigen können? Fraglich.

GRÜNE und Umweltverbände haben gefordert, es müsse klare Enddaten für jeden der restlichen 8 Meiler geben – und auch in diesem Punkt kam die Kanzlerin uns entgegen: Ein wichtiger Schritt. Mein Kommentar:

Wenn die Regierung jetzt einen Atomausstieg anstrebt, der feste Endjahre 2015-2022 für jedes der restlichen AKWs rechtlich bindend festschreibt, dann ist das etwas worüber wir reden sollten: Über das Kleingedruckte, über das Ungeklärte und das Notwendige: Die 3 E-s: Endlager, Einspeisevergütung, Emmissionshandel. Weiterlesen »

Erstellt am Freitag, 3. Juni 2011
Kategorie: Aktionen, Atomkraft, Deutsch, Energie, Fotos, GrüneBW, Partei, Reden | Kommentieren »

Was zu sagen war: Jürgen Trittin in der Atomdebatte zur Regierungserklärung


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Erstellt am Donnerstag, 17. März 2011
Kategorie: Atomkraft, Energie, Reden, Umwelt, Video | Kommentieren »

Montags gegen Atomkraft – Bundesweit, auch in Tübingen 18Uhr Holzmarkt

Montags gegen Atomkraft

Montags gegen Atomkraft

Schon seit längerem gibt es in vielen Städten bundesweit einen Montagsspaziergang gegen Atomkraft und gegen die Laufzeitverlängerung für die überalterten Schrottmeiler.
Während der kraftvollen Demonstration der über 60.000 Menschen bei der Menschenkette von Stuttgart nach Neckarwestheim hat sich die Situation im japanischen Atomkraftwerk Fukushima immer weiter zugespitzt. Auch seither hören wir stündlich neue besorgniserregende Meldungen aus Japan – und von einer schwarzgelben Regierung im Bund und im Land, die vom verfehlten Kurs der Laufzeitverlängerung nicht lassen will. Aus den Stellungnahmen der UnionspolitikerInnen kann man durchaus verschiedenes herauslesen – dass etwa Bundeskanzlerin und Ex-Umweltministerin Merkel bereit wäre, sich von den Unionskollegen zum “Abschied vom Ausstieg aus dem Ausstieg” (wie SPD-Parteichef und Ex-Umweltminister Gabriel es so lahm formulierte) überreden zu lassen, dass die CSU bereit wäre sich von der Laufzeitverlängerung dann zu verabschieden wenn die Wahlstrategen wirklich davon überzeugt wären dass das der Union viel mehr nutzen als schaden würde, auch dass Umweltminister Röttgen gerne etwas schneller aussteigen würde wenn er nur die Kraft und den Rückhalt etwa der Kanzlerin dazu hätte. Hat er aber nicht.

Die Grünen in Baden-Württemberg haben klare Worte zur “Sicherheit” von Atomkraftwerken gefunden: Atomkraft ist nicht beherrschbar. Der Spitzenkandidat Kretschmann macht die Forderung klar:

„Wir müssen raus aus dieser Risikotechnologie, so schnell wie möglich. Neckarwestheim I und Philippsburg I müssen sofort vom Netz genommen werden. Die Atomlaufzeitverlängerung muss zurückgenommen werden. Ministerpräsident Mappus hat diese lange Laufzeitverlängerung gegen seinen eigenen Umweltminister Röttgen an den Ländern vorbei durchgesetzt. Er steht in besonderem Maße in der Pflicht, dass diese Laufzeitverlängerung umgehend rückgängig gemacht wird.“

Wie im Falle Guttenberg reiben sich jetzt viele Medienvertreter die Augen und wundern sich, warum sie selbst erkennen dass es so nicht weiter geht, warum aber zugleich die Union das anscheinend zwar erkennt aber nicht bereit ist, daraus Konsequenzen zu ziehen. Das Interview von Uli Deppendorf mit Kanzlerin Merkel heute Abend und das der Süddeutschen Zeitung mit CSU-Umweltminister Söder (“Wir waren nie Kernkraft-Fetischisten”) zeigen das ebenso wie der Bericht der Münchner Abendzeitung über die Notfallpläne des AKW Ohu: “(Rettung wartet bei Aldi)”.

Bundesweit werden viele Menschen an diesem Montag auf die Strasse gehen, neben dem “Montagsspaziergang” zu vielen Mahnwachen zwischen 18 und 19 Uhr., so auch in Tübingen auf dem Holzmarkt, wozu die Gesellschaft Kultur des Friedens und das Tübinger Friedensplenum aufgerufen haben. Ich bin dabei.

Weitere Mahnwachen: Orte und Zeiten

Erstellt am Sonntag, 13. März 2011
Kategorie: Aktionen, Atomkraft, GrüneBW, Termine | Kommentieren »