Alles in Lot auf dem Boot? Alles in Butter auf dem Kutter? Eine Nachlese zu Saarland-Wahl und Piraten

Alles im Lot auf dem Boot

Alles im Lot auf dem Boot: 3TageWach an Bord der "Mosella" auf der Saar

Vorab ersteinmal: Die Saar-Grünen haben es geschafft. Nachdem es in Umfragen zunächst so aussah, als könnten die auf Jamaica Gestrandeten den Rückweg in den Landtag verfehlen, haben sie die Spitzenfrau Simone Peter, mir aus der grünen BAG Energie persönlich bekannt, als ebensolche nach vorn gestellt, der oft umstrittene Landesvorsitzende Hubert Ulrich trat in die zweite Reihe zurück und dann haben sich nochmal alle, alle ins Zeug gelegt. Umwelt- und Energie-Minister Franz Untersteller und Ministerpräsident Winfried Kretschmann kamen aus Baden-Württemberg zur Unterstützung der geschätzten Bundesratskollegin in den Wahlkampf, mit dem Bundesvorsitzende Cem Özdemir und mir waren zwei weitere Baden-Württemberger auch in der Schlussphase des Wahlkampfes – bis hin zur Wahlparty – vor Ort dabei. An Bord der “Mosella”, an deren Steuerrad ich hier zu sehen war, war ein total engagiertes Team für “3 Tage Wach“, von Can Erdal aus NRW mit aufgesetzt, von Daniel Holefleisch alias “Kloppo” wie immer eingewiesen, moderiert und mit geleitet, wobei ich die ersten beiden Nächte je 10 Stunden unterstützt und dann ab Samstag Abend die letzten 20 Stunden mit den Saargrünen zusammen, zum guten Teil dann auch für sie als “Chef vom Dienst” (daher das Steuerrad) dabei war, während die Rekordmenge von über 1800 Fragen beantwortet wurde. Hier wo wir die ganze Zeit im Livestream zu sehen und zu hören waren, lassen sich die Fragen und Antworten noch immer sehen und nachlesen.

Grüne: Echte Bürgernähe

Das ist echte Bürgernähe, für die sich auch der Landesvorsitzende in mehreren Einsätzen genauso wenig zu schade war wie die Ex-MinisterIn oder der gesamte Ortsverband St.Ingbert. Beide GRÜNE Bundesvorsitzenden waren zu hören: Cem Özdemir war selbst mit auf dem Boot zur Beantwortung von Fragen, Claudia Roth war per Telefon dabei – und alle, auch die auf dem Schiff gastierende “HochTour” der Grünen Jugend mit Flyer-Verteilaktion noch am Vorabend der Wahl,  haben ihr bestes gegeben – und das hat gereicht. Um 185 Stimmen mehr als für den Wiedereinzug genau nötig. Es war nicht nur anstrengend, es war Endorphin und Dopamin und -dank Schokolade- Theobromin. (FunFact: Wusstet ihr, dass Kakao genau soviel vom Glücklichmacher Theobromin enthält wie die FDP Stimmprozente im Saarland erhielt? 1,2%!)  Die Saargrünen also trotz Stimmeinbußen keine Wahlverlierer und ich habe nicht nur beim Wiedereinzug geholfen sondern auch echte Freunde gewonnen. Danke, Leute, wir waren ein tolles Team!

FDP-Wer Wird Demokrat?

FDP-Wer Wird Demokrat?

FDP: Untergegangen

Die Saarliberalen, aus Jamaica rausgeworfen und auch im Bund keine gute Figur machend, sind bei dieser Wahl untergegangen. Verdient, möchte man sagen, nicht wegen sondern auch trotz meines ‘Facebook-Freundes’ Oliver Luksic. Denn: Wie nennt man das, wenn ganz viele Menschen zur Wahl gehen und gemeinsam bestimmen, dass die FDP nicht mehr mitspielen darf? Patrick Dörings Antwort erklärt, warum die FDP nichts mehr gewinnt: Sie hat eindeutig die falschen Antworten!

Wer so einen Schaden hat, spottet jeder Beschreibung, wie auch n-tv schön darlegt. Was bleibt als Option? Die Fusion mit den Aufsteigern zur FD&P (Freie Demokraten & Piraten), wofür Till Westermayer 10 gute Gründe vorlegt. *

Piraten: Aufgestiegen

In einem Flächenland können die Piraten also auch in den Landtag einziehen, wenn auch in einem das insgesamt weniger EinwohnerInnen hat als z.B. München (und weniger Piraten als z.B. Stuttgart Grüne). “Von Null auf 8 in 80 Tagen” nennt das Timo Reuter in der taz. Der Erfolg hinge daran, dass die Konkurrenz alt aussieht, meint Tom Strohschneider ebenda. Keinen Grund zur Besorgnis sieht GRÜNE JUGEND-Bundessprecher Karl Bär im Radiointerview des WDR und dass sie eben nicht “die jungen Grünen” sind, stellt selbst Wagner in der Bild fest. Wer aus der weniger Netz-affinen Generation 60+ sich jetzt entsetzt fragt, wer denn diese Piratenpartei überhaupt wählt, sollte den Blogeintrag “Liebe Generation meiner Eltern” lesen.

Alle Grünen aber, die sich immernoch einbilden, dass die Piraten bald wieder weg sein werden sollten diese Hoffnung zugunsten von etwas mehr Realismus aufgeben. Ja, Cem hat Recht, dass sie erstmal mit sich selbst beschäftigt sein werden, aber sie werden bleiben. Damit müssen wir um-, auf sie zu- und auf ihre Themen ein-gehen. Dann klappt es auch mit einer piratigen Stärkung der GREENS/EFA-Fraktion im Europa-Parlament, die mir wichtig ist.

Heranwachsender Partner?

Es gibt sicher auch Grüne Piraten – mit kleinem und mit grossem G. In der Reaktion hat Marina Weisband ja Recht (siehe #4), dass die Antwort der anderen Parteien ja nicht sein kann, nur “Netzpolitik” zu sagen, oder bei uns einen Leitantrag und und alle zwei Jahre zwei gesetzte Redebeitrage zu haben. NetzpolitikerInnen der Grünen sollten sich auch mit den Grünen, die für Bürgerrechte in Osteuropa eintreten, gegen grüne Law&Order PolitikerInnen zusammentun. Links- und Öko-libertäre sollten überbesorgte Verbots- und Regel-Grüne etwas abkühlen helfen und für eine unaufgeregtere Debatte sorgen. Und schliesslich sollten LaVos und BuVos, statt über Wählerklau zu jammern oder kritisches in Wurzelwerk sperren zu wollen, erkennen dass da ein natürlicher Koalitionspartner heranwächst. (Vergleiche auch Radio-Analyse von Dirk von den Boom: Grüne und Piraten)

Es geht nicht um Wählerwanderungen, sondern darum dass wir uns ändern

Mir geht es beim Thema “Piratenpartei” nicht um Wählerwanderungen (da haben die Piraten von CDU, FDP, SPD und “Sonstigen” etwa genausoviel bekommen wie von uns, von “Linke” und “Nichtwähler” jeweils deutlich mehr) sondern um die normative Kraft des Faktischen: darum dass die Piraten eine bleibende Kraft neben uns werden und wir uns daran gewöhnen sollten, dass sie für manche unserer Themen Bündnispartner sind, heute in der Opposition, morgen…wer weiss?

Es gibt bei den PiratInnen gute Leute mit denen sich reden lässt: Wenn wir bei Piratinnen mit kleinem i sind: Ich schätze auch Mela Eckenfels. Und mit grossen i oder gender_gap auch Tirsales, Eckes und einige weitere deutsche, österreichische und schweizer Piraten, mit denen ich zB beim AdActa-Day in Luzern gemeinsam gegen ACTA oder bei der BaWü-Demo gegen ELENA gesprochen habe. Auch den bayerischen Landesvorsitzenden Stefan Körner habe ich offline schon als ganz vernünftig und gesprächsfähig kennengelernt. So hat er sich auch im Gespräch mit dem ausnahmsweise eher schwachen bayerischen Grünen-Vorsitzenden Dieter Janacek gezeigt.

Auch bei den Piraten muss sich manches ändern: Ohne Trolle gern!

Es gibt bei den Piraten auch Leute mit unsäglichen Positionen, die den Linkenhasser, Islamhasser und Rechtsausleger, einen AchGuten Broder-verehrenden Ex-PI-Troll, den sie sich jetzt zum Landesgeschäftsführer in Bayern gemacht haben (was irgendwie zwischen Chefsekretärin und Hausmeister angesiedelt sein soll) verteidigen.  Internet-Rechtler RA Stadler hat das so zusammengefasst:

“Wer eine “Eine Atombombe und den Gaza-Streifen gibt es nicht mehr” twittert und sich zudem als Stammleser des Blogs “Politically Incorrect” und “großer Anhänger” Henryk M. Broders outet, hat sich eindeutig positioniert.”

Das kritisieren einige,  damit müssen sie selbst fertig werden und schauen ob sie lieber ihn “flauschen” oder lieber seine Positionen kritisieren, auch wenn es uns zusteht, solche zum Teil hetzenden, zum Teil vor allem beleidigten rechten Texte aus den Extremwinkeln der Piraten ganz ohne #mimimi anzuprangern. Eine “liberale Versuchung” sind die bayerischen Piraten die ihn gewählt haben so sicher nicht.

Zum Weiterlesen empfohlen:

PS: Schandmaennchen.de sieht die Lösung von TillWe im neuen Film von “Wallce&Grommit”-Macher Nick Park verwirklicht: Die Versöhnung von Piraten und Knete.

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