Europatag

Europatag 2008Heute (07.06.) war Europatag, für das Europaparlament in Brüssel hiess das offene Türen, viele Veranstaltungen und Diskussionen mit Abgeordneten zu drei Themen:

  1. Klimawandel
  2. Zukunft Europas
  3. Migration und Vielfalt

Ob bei den Büffets des Tages bereits US-Hühnchen in Chlor-Sauce gereicht wurden, die der CDU-MdEP Daniel Caspary fordert , weiss ich nicht. Ausserdem begann heute, europäisch gedacht, die Europameisterschaft im Fussball der Männer. Grund genug für manche, eine Deutschlandfahne ans japanische Auto zu machen oder vor dem Fernsehbild zu schwenken, wie das viele Grüne dem Vernehmen nach bei der WM2006 getan haben. Damit ist zur aktuellen Fahnenfrage auch schon fast genug gesagt, auch wenn man über Verfassungspatriotismus diskutieren könnte – und darüber ob es dermaleinst einen solchen in der EU geben wird.
Heute also zuerst Besuch bei Ständen zum Umwelttag, der in Stuttgart am Samstag begangen wurde, von NABU und Netzwerk Schulgarten, von Vogelschützern und Haus des Waldes – und natürlich den Stuttgarter Grünen, von denen ich so manche direkt nach dem Stasi 2.0 KMV-Abend wieder und andere erstmals traf, die mit regionalem Bioapfelsaft und Töpfchen mit Feuerbohnen die Herzen der Menschen begrünten.

Dann in den Landtag zur Landesarbeitsgemeinschaft Europa, wo wir heute mit dem LAG-Leiter, dem Referenten und mir wieder drei Wolfgangs waren. Es ging um Regionalismus und (De)Zentrale Strukturen, in Frankreich im Kontrast zu Deutschland, mit Hinweis darauf welche Kommunikationsprobleme daraus erwachsen können. Referent war Wolfgang Neumann vom Deutsch-Französischen Institut, der dort vor allem zur Stadtentwicklung, zu Städtebau und sozialer Integration forscht.

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(Protokoll-Link folgt an dieser Stelle) So gut vorgetragene Impulsreferate, sachlich ausgiebig fundiert und doch nicht zu theoretisch, mit eigenen Erfahrungen gespickt und für Fragen offen, sind die ideale Grundlage für die gemeinsame inhaltliche Arbeit der LAG, aus der heraus wir einen Europa-Entwurf zur LDK im Oktober vorlegen wollen – auch als Vorlage für den Europawahlkampf im Juni 2009, der ja zeitgleich mit dem Kommunalwahlkampf in BaWü sein wird.

Natürlich haben wir auch Irland diskutiert und die Frage des “was wäre wenn“.

Einig waren wir uns darüberhinaus in zwei wesentlichen Punkten:

(1) Die Kritik in der Bevölkerung an der EU, wie bei attac aber auch zB der Grünen Jugend, muss von den Grünen ernster genommen werden – und das müssen wir auch transportieren. In der Vergangenheit war statt einem Eingehen auf die Kritik zu oft eine einfache Auflistung der Vorzüge erwidert worden.
(2) Wenn eines Tages, ob in zehn oder deutlich mehr Jahren, die Türkei die Kopenhagener Kriterien voll erfüllt, dann gehört sie in dem Moment aufgenommen. Gerade der Umgang mit diskriminierten Gruppen, etwa GLBT (Gay Lesbian Bisexual Transgender), gehört dabei unter die Lupe genommen.

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