Schon wieder ein Stop-Schild? Warum das Internet heute gegen SOPA, PIPA und Co protestiert

StopSOPA

Stop SOPA

Schon in der Vergangenheit habe ich mich etwa gegen die Zensursula-Pläne zur Zensur des Internets eingesetzt, gegen das massive Datenkrakenpaket ACTA und generell für ein besseres Internet, das Raum für Freiheit bietet.

Dieses Internet ist aktuell wieder bedroht und das wollen wir zeigen. Der folgende Text stammt von der Seite unserer Bundespartei:

“Heute, am 18. Januar, demonstrieren zahlreiche Webseitenbetreiber in den USA und weltweit gegen die Pläne im amerikanischen Kongress, das offene und freie Internet massiv einzuschränken. Unverhältnismäßige Möglichkeiten zur Kontrolle und Durchsetzung des Urheberrechts sollen eingeführt werden. Konkret geht es um die Gesetzesvorlagen SOPA (Stop Online Piracy Act) und PIPA (Protect IP Act). Auch wenn erste Erfolge im Kampf gegen diese Pläne erzielt werden konnten, so wenden wir uns gegen eine Politik, die unverhältnismäßig die Grundrechte einschränkt und eine Gefahr für den Informations- und Wissensaustausch bedeutet. Wir Grüne setzen uns auch weiterhin für eine Modernisierung und Reform des Urheberrechts und einen fairen Ausgleich zwischen den Interessen der UrheberInnen, VerwerterInnen, NutzerInnen und der Allgemeinheit ein. Die jetzigen Pläne sind dafür unverhältnismäßig und kontraproduktiv.

Diese Politik wird nicht nur in den USA betrieben, sondern auch in Europa. Das Europäische Parlament muss in diesem Jahr noch über das ACTA-Abkommen (Anti-Counterfeiting Trade Agreement) abstimmen. Wir fordern das Europaparlament und die nationalen Parlamente auf, diesem Abkommen nicht zuzustimmen. Wir zeigen uns solidarisch mit diesem Protest.

English version

Today, website owners in the United States and worldwide are protesting against plans of the U.S. Senate (PIPA – Protect IP Act) and U.S. House of Representatives (SOPA – Stop Online Piracy Act). This legislation would have a devastating effect to a free and open internet. It would allow extensive instruments of censorship and control to enforce copyright. Even though there is some success in the fight against this legislation, we keep on protesting against a policy which threatens both civil rights and the freedom of information. The German Greens are committed to a modern copyright legislation. We need a new balancing of interests of authors, copyright holders, users and the general public. We consider the current plans disproportionate and counterproductive.

This kind of policy is pushed forward not only in the United States, but also in Europe. The European Parliament faces a vote on ACTA (the Anti-Counterfeiting Trade Agreement) this year. We urge the European Parliament and national parliaments to not support this agreement. We show our solidarity with the protest. Learn more on ACTA below.

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