Chancen und Perspektiven der EU-Donaustrategie

“Die EU-Strategie für den Donauraum ist Erfolg versprechend für Baden-Württemberg. Sie bietet uns Chancen und Gestaltungsmöglichkeiten, die es zu ergreifen gilt“, sagte Ministerpräsident Winfried Kretschmann anlässlich der Auftaktveranstaltung „Die EU-Donauraumstrategie – Chancen und Perspektiven“ am Montag (11. Juli 2011) in Stuttgart.

Ministerpräsident Winfried Kretschmann hält am Montag (11.07.2011) im Haus der Wirtschaft in Stuttgart eine Rede

Die EU-Strategie für den Donauraum ermögliche Baden-Württemberg die einmalige Gelegenheit, Wirtschaftswachstum und Umweltschutz in gleicher Weise voranzutreiben, unterstrich Kretschmann. Sie fördere den Ausbau der Verkehrswege und so die Verbesserung der Infrastruktur. Einen Mehrwert liefere die Kooperation mit den Donauanrainerstaaten zudem in Forschung und Wissenschaft. Aber auch die Verbesserung von Bildungsangeboten sowie die Stärkung der Zivilgesellschaft sollen vorangetrieben werden. „Ich bin sehr optimistisch, dass wir viele Projekte anstoßen und umsetzen werden, von denen die Menschen im Donauraum unmittelbar profitieren“, so der Ministerpräsident.

„Die Donau steht heute wie kein anderer Fluss als Symbol für das weitere Zusammenwachsen Europas“, betonte Ministerpräsident Kretschmann. „Die Donau gehört in jedem Anrainerstaat auf unterschiedliche Weise zur nationalen Identität, aber vor allem auch zu unserer gemeinsamen europäischen Identität. Mit der EU-Donauraumstrategie sind daher große Hoffnungen verbunden, Hoffnungen für ganz Europa.“

Baden-Württemberg nannte Kretschmann ein “Land zwischen Rhein und Donau, in der Mitte Europas. Dem wollen wir gerecht werden, über die Wirtschaft hinaus”.

Europas Wirtschaft muss grün werden

“Europas Wirtschaft muss grün werden”, erklärte der rumänische Vize-Außenminister Dr. Doru Costea. Derzeit noch spalte die Donau Europa, das müsse man überwinden. Er bezog sich auf die lange Geschichte zwischen Rumänien und Baden-Württemberg, eine Beziehung die man gerade wieder aufgefrischt habe. Als wesentliche Herausforderung nannte er die ökologischen 2020-Ziele: 20% weniger Klimaschädliche Abgase bis 2020, 20% Energie-Einsparung und mindestens 20% Strom aus Erneuerbaren Energien. Der Hochwasserschutz solle ausserdem nach derzeitigen Plänen schon bis 2015 deutlich verbessert werden. Es gelte das rumänische Sprichwort: “Eine begonnene Arbeit ist halb beendet” und auch wenn die zweite Hälfte mühsamer sei, “ist Rumänien doch entschlossen diese Arbeit zu erledigen”.

Wir brauchen Ergebnisse, die die Menschen sehen können

Für Bulgarien erklärte die bulgarische Vizeministerin für Regionalentwicklung Dr. Liliyana Pavlova: “Wir müssen Ergebnisse liefern, die die Menschen sehen können!” Bulgarien koordiniert in der Donaustrategie die Sicherheit mit Deutschland und den Tourismus mit Rumänien, auf beides ging sie ein und erklärte: “Die Donaustrategie zeigt, wie Prozesse von unten in der EU funktionieren können.” Als Beispiel für ein grenzüberschreitendes Projekt im Tourismus nannte sie das “Antike Römische Erbe” und den Radweg entlang dem einstigen Eisernen Vorhang durch Europa, den Iron Curtain Trail. Wesentlich für den Erfolg solcher Vorhaben seien regionale und lokale Partner sowie eine gemeinsame Projektwebseite wo international alle Beteiligten sich informieren und einbringen können.

Ein nahtloses Europa ist unser gemeinsames Ziel

Für das künftige EU-Mitglied Kroatien (2013) sprach der kroatische Staatssekretär im Ministerium für Internationale Angelegenheiten und Europäische Integrationen, Andrej Plenković. Er koordiniert in seinem Land Aktivitäten im Rahmen der Donaustrategie und ist Vorsitzender der Kommission Kroatiens für die Zusammenarbeit mit Baden-Württemberg. “Es handelt sich hier”, erklärte er, “um eine Wachstumschance für ganz Europa”. Riesiges Potential sah er für weitere Cluster-Entwicklung, riesige Unterschiede in den Wohlstandsniveaus, wo entlang der Donau “wohl die größten Gegensätze” bestünden. Die strukturierte Entwicklung lebenslangen Lernens, so Plenković, sei die Voraussetzung für die Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen der Region. Programmatisch erklärte er: “Ein nahtloses Europa ist unser gemeinsames Ziel.”

Fortsetzung folgt…

EU-Energiekommissar Guenther H. Oettinger, der Ulmer OB Ivo Gönner, Präsident des Rats der Donaustädte und – Regionen, sowie aus der Unternehmenspraxis Gerhard Gruber vom Kühlgerätehersteller Liebherr Marica Bulgarien gehörten zu den weiteren Rednern des Plenums, bevor es in die Workshops ging. Fortsetzung folgt, ebenso die Umsetzung als WikiNews Artikel.

Quelle: Kursiver Text und Fotos: Staatsministerium Baden-Württemberg Pressemitteilung und Pressebilder, zur Verwendung freigegeben.

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