Europabericht für die LAG Europa am 12.02.

Welche Themen waren europapolitisch in den letzten Wochen dran?

EURO-KRISE und WIRTSCHAFTSREGIERUNG Ein gemeinsamer Brief von bündnisgrünen MdBs und MdEPs Manuel Sarrazin, Gerhard Schick, Alexander Bonde, Reinhard Bütikofer und Sven Giegold hatte das Thema “Europa in der Krise – Grüne als die Europapartei” schon Ende des Jahres aufgegriffen: http://bit.ly/g2QGcn

Die EU-AG von Attac diskutiert “gnadenlose Zweifel” an der Existenzfähigkeit der Euro-Zone etwa anhand dieses Artikels: http://www.wirtschaftsfacts.de/?p=11186

Zu den stärksten Kritikern und EURO-Skeptikern gehört der Tübinger Volkswirtschaftler Prof. Joachim Starbatty (Aktionsgemeinschaft Soziale Marktwirtschaft ASM), der schon früh geklagt hatte, eine Währungsunion würde auch gemeinsame Lohn- und Steuerpolitik, also eine europäische Wirtschaftsregierung voraussetzen. Am kommenden Freitag diskutiert er in einem hochrangigen Panel bei der Verleihung des Walter Eucken-Preises in Jena über “Finanzkrise, Wirtschaftskrise, Schuldenkrise: Wir brauchen eine internationale Ordnungspolitik” http://www.sozialemarktwirtschaft.eu

Mit diesen Notwendigkeiten befasst sich auch von EUrophiler Seite die Humboldt-Rede http://whi-berlin.de/hre von Sylvie Goulard MdEP (ALDE) und Präsidentin des Mouvement Européen-France, “Mehr als eine Finanzkrise. Eine Perspektive aus dem Europäischen Parlament” Positionen und Papiere der EU-Kommission zum Thema finden sich gesammelt unter http://ec.europa.eu/financial-crisis/index_de.htm

* EU 2020 und GREEN NEW DEAL Grundsätzlich hat die Kommission in ihrer EU2020 Strategie ihre Ziele so angelegt, dass sie in vielem unserem Green New Deal für Europa nahekommen: Es geht bei der Wachstumsstrategie der EU jetzt um (a) intelligentes (b) nachhaltiges und (c) inklusives Wachstum. Details auf Englisch unter http://ec.europa.eu/europe2020/index_en.htm Dafür muss aber auch die Forschungsförderung europäisch umgestellt werden http://bit.ly/eKxi5d um mehr grüne, also nachhaltige Jobs zu schaffen, und die nationalen Regierungen müssen ihre eigenen Ziele ändern, um die gemeinsamen Ziele im Bereich Bildung zu erreichen, die für die EU-2020 Strategie notwendig sind: http://bit.ly/g6ZiE4

Um die Grüne Position besser herauszuarbeiten, wie wir uns in diesem Rahmen einen Green New Deal vorstellen, hat die Londoner grüne MdEP Jean Lambert mit der GREENS/EFA-Fraktion ein Video gemacht und bei YouTube eingestellt, in dem in 17 Minuten gut erklärt wird: “What is a Green Job?” http://www.youtube.com/watch?v=GGSsAvSSQ14 Berichterstatterin zum Thema “Green Jobs” war die deutsche Europagrüne Elisabeth Schroedter, die in einem 7-Minuten Interview ihren Bericht zusammenfasst: http://www.youtube.com/watch?v=uSQ1X3SM7mE (englisch). Mehr Informationen dazu, auch auf deutsch, ausführlich hier auf Elisabeths Homepage: http://bit.ly/eUFQpe

* Aussenpolitik Exemplarisch zu Tunesien, wozu ja Pierette erst ihre Mail geschickt hat, und Ägypten wo Mubarak heute endlich zurückgetreten ist, möchte ich auf Franziska Brandtners Erklärung “Warum Europas Diplomatie so blass wirkt – Kuschelkurs führte in moralische Sackgasse” verweisen: http://bit.ly/gQ1vW7

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