Die Wahl 2011: Grün und nicht dumm – oder dumm und nicht Grün

GRÜNE stehen für eine bessere Politik

GRÜNE stehen für eine bessere Politik. Bild: Arndt Klocke/Facebo

Es ist die Wahlentscheidung dieses Jahres. Nicht “Freiheit oder Sozialismus” wie einst, auch nicht “SchwarzGelb gegen Rot-Grün-StasiRot”, wie die CSU heute proklamiert, sondern “Grün+Nicht dumm” gegen “Dumm und nicht Grün”. Wir schliessen keine Koalitionen aus, aber wir GRÜNE sagen dennoch klar und nachvollziehbar, wofür wir stehen. Unsere Inhalte wollen wir, im Interesse der WählerInnen und der Gesellschaft als Ganzes, im Interesse der heutigen und der morgigen Generationen, so weit wie möglich umsetzen, mit den Partnern, mit denen eine solche Umsetzung dann möglich ist. Abhängig machen wir das nicht von ideologischen Grabenkämpfen zwischen Parteien, sondern von den Wahlergebnissen, also dem Wählerwillen, den Menschen mit denen eine vertrauensvolle Zusammenarbeit möglich sein muss, und eben von den Inhalten, die es in einem Koalitionsvertrag zu vereinbaren und -da lehrt uns SchwarzGrün in Hamburg- auch umzusetzen gilt.

Wer einmal sehen möchte, wie es im fernen Land Jamaika aussieht, hat jetzt bequem die Möglichkeit, einen Blick über den Zaun zu werfen, was wir Grünen nicht nur in der Bildungspolitik sondern auch sonst zur Weiterbildung empfehlen: Im ersten “SaarTalk” dieses Jahres waren die Umweltministerin des Saarlands, Simone Peter, (Grüne) und Grünen-Chef Hubert Ulrich Gäste von Norbert Klein und Peter Stefan Herbst. Hier können Sie sich die Sendung noch einmal ansehen.

Wie anders da das Zerrbild der Grünen, was die CSU mit ihrem Generalsekretär Alexander Dobrindt jetzt vorgestellt hat. Dobrindt, das war der mit der logischen Argumentationskette “Wer gestern gegen Atomkraft war und heute gegen Stuttgart 21 ist, darf sich nicht wundern wenn morgen ein Minarett in seinem Vorgarten steht!”. Ja is klar. Die CSU möchte natürlich lieber die Moscheen in den Hinterhöfen und die AKWs in den Vorgärten – und das ungelöste Atommüll-Problem weit weg in Niedersachsen.

Was also ist das neue Zerrbild, nach der Angst vor einem offenen Umgang mit Menschen verschiedenen Glaubens und unterschiedlicher Herkunft (nach dem schönen letzten Jahr mit Mesut Özil und Khedira)?

Die Antwort: Es ist das uralte Zerrbild, das vom grünen Steinewerfer. Auf den “langhaarigen Bombenleger” haben sie entweder verzichtet weil es zu schwierig zu zeichnen war, oder sie haben sich das für den nächsten Schritt ihrer “Aufklärungskampagne” aufgehoben, mit der die Union davor warnen will, wir GRÜNE seien gar nicht bürgerlich. Ach so. Ich präsentiere das Ergebnis, das CSU-Generalsektretär Dobrindt zuvor mit stolzgeschwellter Brust dem “Focus” präsentiert hat und das die “Grünen Bayern” nicht zu Unrecht als “Niveaulimbo auf dem Tiefststand” bezeichnen:

Ex-CDU-Umweltpolitiker und Grünen-Mitgründer Herbert Gruhl, mit dessen GAZ nicht wenige von der Jungen Union zu uns kamen, hätte das Zerrbild schon bei Gründung der GRÜNEN so falsch gefunden wie jeder, der die “Lehrerpartei” GLU in Niedersachsen kannte. Aber wir Grünen haben auch seither einen weiteren Weg zurückgelegt als die Union sich vorstellen kann. Die Realität sind heute weniger die Grünen Aktivisten in der Bewegung auf der Strasse als vielmehr Menschen aus den Bewegungen der Bürgergesellschaft als Grüne in den Parlamenten. Wer sehen und hören will wo und wofür GRÜNE aus ganz Deutschland heute stehen, kann am Donnerstag auch auf das Grüne Sofa schauen, wo im Livestream im Internet unsere GRÜNE Bundestagsfraktion Eure Fragen beantwortet (siehe unten).

Aber es zeigt sich wieder einmal, wie bei den Parolen des JU-Chefs Missfelder, dass die Anti-Grüne Bewegung in der Union immer lauter wird, je mehr die Grünen sich auf Augenhöhe mit der SPD (oder in Umfragen gar darüber) positionieren. Der “Grüne Weg durchs schwarze Land” ist ein langer – und es scheint als würde er in Bayern ein noch deutlich längerer sein als in Baden-Württemberg. Denn hier heisst das Losungswort: JETZT! Jetzt ist für uns die Zeit für den Politikwechsel – und Grün dreht das, für bessere Bildung, bessere Energie und eine nachhaltigere Wirtschaft im Land.

Wer die Grünen besser kennenlernen und konkrete Fragen stellen möchte – und nicht so dumm ist wie die Zielgruppe des CSU-Spots – hat die Möglichkeit auf vielen Wegen, zum Beispiel live im Internet:

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