Zur Entscheidung der Grünen in NRW…

Rotgrün im Mehr

Rotgrün im Mehr (CC) by Kruemi/FlickR

…die Gespräche mit der Linkspartei gleich nach dem ersten Sondierungsgespräch aufzugeben und damit den Weg für eine SchwarzRote “Große Koalition” der Wahlverlierer freizumachen, gibt es jetzt eineausführliche Erklärung auf Grüne-NRW.de.

Als jemand der bekanntermassen die Option SchwarzGrün eher positiv sieht bin ich von der längeren Erklärung nicht gerade beeindruckt. Ole von Beust hat sich auch nicht erst von der Schill-Partei distanzieren müssen bevor wir Grünen mit ihm geredet haben.

Die angebotene Distanzierung der Linken in NRW von der ihnen historisch und geographisch eher ferner liegenden DDR hätte man gerade mit Blick auf Bündnis90 annehmen können, da sie auch die internen Diskussionsprozesse der Linkspartei vorangebracht hätte. So aber hat man sie weiter in die Rolle einer Fundamentalopposition getrieben und in eine Ecke gedrängt aus der sie vermutlich nicht von selbst wieder herauskommt.

Gerade wir Grünen sagen immer wieder dass es uns um die Inhalte mehr als um die Personen geht. Welche unserer Inhalte von Bildung bis Energie etwa werden von SchwarzRot jetzt besser umgesetzt als das sonst möglich gewesen wäre?
Ist es das Privileg, jetzt nicht mit den Schmuddelkindern des Landtags gemeinsam auf einer Bank sitzen zu müssen (und manche Aussagen von dort sind definitiv unangenehm) wirklich wert, dass unsere Ziele und die Interessen von Umwelt und Gesellschaft in NRW dafür zurückstehen müssen?

Ich respektiere die Entscheidung der Grünen Landesspitze in NRW, zumal bei der Einmütigkeit mit der sie getroffen wurde. Aber ich bezweifle dass sie, um das Unwort des Jahres zu gebrauchen, “alternativlos” war.

3 Kommentare zu “Zur Entscheidung der Grünen in NRW…”

  1. WGW schreibt:

    Man kann nicht gleichzeitig Regierung und Opposition sein, meinen manche Grüne. Das erinnert, so wie der Abschnitt “Regierungshandeln” auf fatale Weise an die Rot-Grüne Regierungszeit von Koch&Kellner im Bund: Als da die Grünen die Atompolitik mitmachen mussten und Jürgen Trittin Castortransporte verantwortete wurde auch von den Grünen verlangt, dass sie die Atomgegner auf der Strasse allein lassen – auch wenn wir Grünen diese Transporte damals wie heute aus guten Gründen kritisieren – und heute auch wieder blockieren.

    Wie ehrlich ist es da, von der Linken zu verlangen, dass Teile der Linkspartei nicht mehr gegen Entscheidungen einer Landesregierung auf der Strasse protestieren dürfen? Weil was für uns falsch war für die Linke richtig sein muss? Ich habe da Zweifel ob diese Forderung berechtigt ist.

  2. Eine Ampel in NRW wird jetzt doch verhandelt… - Grüne Kraft für Europa - Wolfgang G. Wettach – http://gruene.wettach.org schreibt:

    [...] Zur Entscheidung der Grünen in NRW… [...]

  3. Politischer subjektiver Jahresrückblick 2010 - Grüne Kraft für Europa - Wolfgang G. Wettach – http://gruene.wettach.org schreibt:

    [...] mit uns reden, was ich bedauert habe, wobei ich es auch falsch fand, auf der anderen Seite die Gespräche mit der Linkspartei gleich nach der ersten Sondierung abzubrechen, was den Weg für SchwarzRot zu bahnen schien. Zwischen diesen Koalitionssondierungen gab es noch [...]

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