Oettingers Rede zu Europa bei der Europa-Union

Ministerpräsident Günther Oettinger mit seiner Rede “Herausforderung Europa” auf dem 55.Bundeskongress der Europa-Union Deutschland, der unter dem Motto “Europa: Weg aus der Krise” stand. Von einem historischen Aussblick (5mins) ausgehend zeichnet er Europa als Wirtschaftsraum im Verhältnis zu den Nachbarn, den theoretischen Beitrittskandidaten und der Welt. “Es gibt zur Europäischen Union keine Alternative” bei 8:00

Teil 2 befasst sich mit der Wichtigkeit europäischer Verkehrspolitik, lobt die Magistrale und erklärt Forschung
zur europäischen Aufgabe angesichts der Herausforderung durch Indien. (Länge des Videos technisch durch Speicherwechsel bedingt)

Teil 3 erklärt was es heisst wenn wir -8% Wachstum in der Krise haben: “Da schrumpft das Schitzel!

Der Fahrzeugbau als Beuspiel für Krisenquellen: Weltweite Überkapazitäten selbst für Boomjahre, und es wird weiter gebaut. VW hat als erstes gelernt was nötig ist, andere müssen lernen. “Man kann nicht jeden Standort von Opel retten.” Ministerpräsidenten die sich dafür einsetzen sollen Opel Dienstwagen fahren “… das tut aber keiner”.

Zu den Staatsschulden: Schulden in der Krise zu machen, ist falsch – “wir müssen eine Exit-Strategie finden, raus aus der Krise”. Wachstumsbeschleunigungsgesetz ist “Wählerbeglückung im Advent”. Wenn wir nicht sparen, dann sparen die Iren, die Griechen, spart Sarkozy erst recht nicht. “Daniel Düsentrieb und Robert Bosch” müssen künftig die Triebfedern Europas sein.

Ministerpräsident Günther Oettinger mit den Antworten auf Fragen zu seiner Rede “Herausforderung Europa” auf dem 55.Bundeskongress der Europa-Union Deutschland, der unter dem Motto “Europa: Weg aus der Krise” stand.

Zunächst erklärt er, dass er keine Rede als Kommissar halten kann solange er es noch nicht ist. Seine Programmatik werde er zuerst den Europaparlamentariern erklären – das sollten die nicht aus der Zeitung erfahren.
Das Friedensprojekt Europa ist noch immer wesentlich, aber jetzt nicht in Europa allein sondern nur in der Nachbarschaft umzusetzen. Afghanistan “Krisengebiet mit kriegsähnlichen Zuständen”. der Balkan ist Europa, Afrika ist *unser* Nachbarkontinent – alles eher unsere Verantwortung: Europäische Aussen- und Verteidigungspolitik und eine europäische Friedensarmee nötig.

Klimaverhandlungen: “Ich hoffe dass unser Vorbild der Welt hilft und unserer Wirtschaft nicht schadet” (durch Wettbewerbsverzerrungen). China wird mitziehen weil sie hohes Interesse an Umwelttechnologie und Energieffizienz haben. Standort Deutschland: Als Exportland in der Welt gebunden.

Bundesstaat Europa? Durch die normative Kraft des Faktischen ja, deklaratorisch mit diesen Verfassungsrichtern nicht in den nächsten Jahren, dem Jahrzehnt.

Erweiterung: Kroatien steht vor der Tür, Serbien sollte bald folgen, auch als Tor guter Beziehungen der EU mit Russland. Zur Türkei: “sage ich ‘Kommt Zeit kommt Rat’ – und meiner Partei sage ich man soll das Thema in Wahlkämpfen nicht höher kochen wenn man es danach wieder auf Normaltemperatur bringen muss”

Und das sagt die Presse:
* EurActiv: Oettinger gegen Agrarförderung.
* Luwigsburger Kreiszeitung: Eher Landesvater als Europa-Visionär

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