Die Saar-Entscheidung – Schwierig aber verständlich

Kurz zur Entscheidung an der Saar, kurz weil zum einen hier und hier und hier und hier viel dazu schon geschrieben wurde, zum anderen weil mir Europa nach dieser BAG-Sitzung durchaus noch wichtiger ist als das kleine Gebiet rund um die Europa-Universität Saarbrücken (wo ich zuletzt für die Europäische Sommer-Universität von Attac war):

Wie die Auseinandersetzung um die durchaus autonome Entscheidung der überwältigenden Mehrheit der Saar-Delegierten zeigt, habe ich im Vorfeld richtig gelegen mit meiner Aussage, Jamaica im Saarland wäre für die grüne Parteibasis (bundesweit) nur akzeptabel wenn es zur RotRotGrün in Thüringen kommt. Das aber hat welche Partei verbockt, die lieber Juniorpartner der CDU sein wollte? Richtig, die SPD mal wieder, die Partei die auch vier Jahre unter Merkel mitspielte ohne sich viel zu beschweren über die gemachte Politik.

Dass an der Saar diese Entscheidung getroffen wurde ist angesichts des massiven Anti-Grünen Wahlkampfs der Linken unter Lafontaine – und angesichts der Personalien auf der Linken Landesliste mit auf unangenehme Weise abhanden gekommenen Ex-Grünen-Mandatsträgern – und angesichts der Kohlefrage (SPD neue bauen, Linke weiter bergbauen) – nach Lafontaines Ankündigung der Rückkehr nicht wirklich verwunderlich sondern zeigt, wenn die Müller-CDU zu gleichen Zugeständnissen bereit war wie die Maas-SPD, eigenes Rückgrat und Selbstrespekt.
Warum sollten die Saargrünen aussgerechnet mit der Partei koalieren, die sie vor der Wahl zum Feind erklärt hat und aus dem Parlament drängen wollte?

Natürlich hat Till Recht dass die Messlatte für einen Erfolg dieser Koalition jetzt hoch ist. Aber Müller ist nicht Schäuble und Saarbrücken nicht Berlin – und die Grünen nicht ohne Alternative. Schauen wir uns also den Koalitionsvertrag an und reden -oder schimpfen- dann weiter.

Sicher scheint mir dass bis zum Abschluss dieses Tests keine weitere Jamaica-Koalition auf Landesebene in Frage kommt, zumal zwei der drei Parteien im Bund gegen uns regieren oder das zumindest versuchen werden.

Für NRW kommt darum auf anderer regionaler Grundlage und in einem echten Flächenstaat mit tatsächlich vielen Einwohnern nur eine andere Koalition in Frage – wenn es dafür reicht, wenn also diese drei Parteien nicht einander sondern SchwarzGelb bekämpfen. Das wiederum haben ja SPD und Linke jetzt in der Hand.

2 Kommentare zu “Die Saar-Entscheidung – Schwierig aber verständlich”

  1. alex schreibt:

    zur info:

    Jamaika-Filz an der Saar

    http://www.stuttgarter-zeitung.de/stz/page/2252095_0_6369_-koalitionsverhand
    lungen-im-saarland-jamaika-filz-an-der-saar.html

  2. alex schreibt:

    zur info, jetzt mit dem korrektem link:

    Jamaika-Filz an der Saar

    http://www.stuttgarter-zeitung.de/stz/page/2252095_0_6369_-koalitionsverhandlungen-im-saarland-jamaika-filz-an-der-saar.html

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