Demo gegen Internetzensur: Morgen in Stuttgart (und Berlin), mit Grünen

Die Bedeutung des Internets und freier Informationskanäle über das Netz sollte spätestens mit den Protesten im Iran auch bei “heute”-Zuschauern angekommen sein. Umso unverständlicher, dass mit dieser Begründung 15 Grüne sich bei der Abstimmung über das “Gesetz zur Einführung von Internetsperren” der Ursula von der Leyen (#zensursula) enthielten, obwohl sie die mangelnde Rechtsstaatlichkeit des Gesetzentwurfs selbst attestierten. Gewaltenteilung anyone? In Einzelfällen habe ich nicht viel besseres erwartet, bei einzelnen anderen aber hätte ich mir angesichts sonst sehr vernünftiger Politikeinsätze noch tiefere Einsicht und ein klareres Problembewusstsein zum Thema Zensurinfrastruktur gewünscht. TillWe hat dazu einige lesenswerte Sätze geschrieben. Lesenswert auch Netzpolitik und Bundesvorstandsmitglied Malte Spitz zum Thema. Das war gestern. Morgen aber wird dagegen weiter demonstriert, diesmal in Stuttgart und (unter Beteiligung der Grünen Jugend, deren Bundessprecher Max Löffler spricht) in Berlin.

Für mich beisst sich das mit der LAG Europa in Ulm, in der ich aus der BAG Europa und den 72Stunden (3TageWach) berichte, aber ich unterstütze diese Demo und rufe, unter Verwendung dieses Bildes (Quelle: Wiki der Piratenpartei, via Schnappi) dazu auf. Kommt nach Stuttgart, demonstriert, zeigt Euch, nicht nur in Euren Blogs und Tweets.

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