Mein Wahlkampf. Ein Rückblick und Ausblick.

Grüne Programme: Gemeinderat, Kreistag, dahinter Europa - Image Hosted by ImageShack.us
Ganz persönlich hat mein Wahlkampf ja vor 1 1/2 Jahren begonnen, als ich mit Beginn des Jahres 2008 begonnen habe, mich um einen Listenplatz der Grünen für die Europawahl an diesem Sonntag zu bewerben. Während dieses Bemühen schliesslich Anfang dieses Jahres nicht in einen Listenplatz auf der sehr kurzen Liste mündete (wenn die FDP 99 KandidatInnen aufstellt – so viele gute und bessere hätten wir auch gefunden und unseren Wahlkampf vor Ort gestärkt), führte es im letzten Jahr zu anderen Wahlen und Ämtern: Vorsitzender des Landeselternrats LER wurde ich, als solcher Taufpate des KITA-Bündnis für Bildung und Erziehung und für meine Arbeit in der Landesarbeitsgemeinschaft LAG Europa als Bundesdelegierter für die nächsten zwei Jahre in die BAG Europa gewählt. In der BAG NordSüd und der BAG Frieden bin ich jeweils als Ersatzdelegierter dabei. Unser Bundestagsabgeordneter Winne Hermann und unser Ortsvorsteher Rainer Pohl haben mich überzeugt, zur Kommunalwahl zu kandidieren, wo ich dann auf Platz 20 (von 40) der Gemeinderatsliste von AL/Grüne, auf Platz 10 (von 31) der Kreistagsliste der Grünen und auf Platz 1 (von 5) der Wählerinitiative Bebenhausen aufgestellt wurde. Was die WählerInnen daraus machen kann aber nachher eine ganz andere Listenreihung sein, wie sich gezeigt hat.

An der Erstellung der Wahlprogramme für AL/Grüne zum Gemeinderat und für die Grünen zum Kreistag habe ich mitgewirkt und ihre Endfassung mit abgestimmt. Fotos für die Flyer wurden von Helene Herb gemacht, währenddessen begannen schon die Termine: Diskussionen wie die Podiumsdiskussion zur Europäischen Union in Sulz am Neckar, wo ich gegenüber Michael Theurer von der FDP die Grünen vertrat, die CDU in letzter Minute kniff und die Linkspartei wohl mangels Landtags-Präsenz nicht eingeladen war. Es gab AL/Grüne Podien zur Frauenpolitk, zu MigrantInnen, zur Kultur. Es gab die ersten Infostände in der Stadt, auch mit meiner Beteiligung wann immer es sich einrichten liess, zunächst Freitags und Samstags. Viele GemeinderatskandidatInnen trafen auf viele auswärtige TouristInnen, die regelmässig erklärten “nicht von hier” zu sein. Mit den “WUMS!” Flyern zur Europawahl, die ich immer auch in der Hand führte, hatte ich da bei vielen mehr Glück. Es gab aber auch am Stand Begegnung mit alten lange nicht mehr getroffenen Bekannten, etwa aus der Zeit in der Südstadt, in der Schickhardstrasse. Mit Österberg, Hirschau, Unterjesingen, Südstadt und Bebenhausen habe ich einfach doch Tübingen schon von verschiedenen Seiten erlebt.

In Tübingen haben wir aber auch deutliche europäische Akzente gesetzt, was richtig war. Mit Ska Keller auf Tour mit der Grünen Jugend, mit Barbara Lochbihler von Amnesty International zu Menschenrechten, mit Sven Giegold, wie ich bei Attac, zu Wirtschaftspolitik mit dem Green New Deal, hatten wir drei neue Europa-ParlamentarierInnen bei Veranstaltungen in Tübingen, mit Heide Rühle beim Podium der Jungen Europäischen Föderalisten JEF war darüberhinaus die baden-württembergische Spitzenkandidatin vor Ort, Platz 3 der Grünen Bundesliste, die wie keine andere Europaparlamentarierin dafür steht, Europa und die Kommunen gemeinsam zu denken. Als der Europabus der Staatsregierung in Tübingen auf dem Marktplatz und vor der Uni-Bibliothek war, habe ich dort die Grüne Europapolitik vertreten. Beim Verteilen von Flyern mit einer Tochter und einer Freundin in Bebenhausen und danach in Teilen von Lustnau, in Briefkästen und persönlich an die Menschen, habe ich auch das WUMS! verteilt, auch für Europa geworben.

Das Ergebnis zeigt, dass sich dieser Einsatz gelohnt hat: Als ich angetreten bin sagte man mir, Bebenhausen? Das sei ja nun nicht gerade eine grüne Hochburg. Nun, das hat sich geändert, was mich ganz persönlich noch mehr freut als mein gutes Abschneiden auf Platz 13 von 31 der Kreistagsliste: In Bebenhausen hat sich das Europawahlergebnis der Grünen fast verdoppelt, auf den zweiten Platz knapp nach der CDU und lange vor der SPD. Über das bundesweite Europawahl-Ergebnis der Grünen haben wir uns schon am Sonntag Abend gefreut, bei der Wahlparty der Kreisgrünen: Nicht nur dass der Wackelkandidat Jan-Philipp Albrecht drin ist, für den ich geworben habe weil er glaubhaft für Netzpolitik, sympathisch als Mensch und Kumpel und aus meiner Heimat, der Gegend um Braunschweig ist, auf Platz 12. Auch Elisabeth Schroedter auf Platz 13 ist drin, deren Arbeit für ein soziales Europa ich spätestens seit der Konferenz zum Demographischen Wandel in Brüssel letztes Jahr sehr schätze, und mit Gerald Häffner dem Vorsitzenden von Mehr Demokratie e.V. von Platz 14 sogar auch der dritte Vertreter einer NGO, einer nichtparteilichen Bewegung aus deren Kraft sich schon die Gründung der Grünen einst gespeist hat. Natürlich freue ich mich auch über die Zugewinne der Grünen Europaweit, womit in Belgien, Deutschland, Dänemark, Finnland, Frankreich (Dany!), Griechenland (erstmals!), Niederlande und Schweden mehr grüne Sitze im EP errungen wurden. Ich gestehe es offen: Ich bedauere dass der Tübinger Europaabgeordnete Tobias Pflüger, mit dem mich nicht nur die Mitgliedschaft bei Attac und der DFG/VK verbindet, nicht mehr im nächsten EP sein wird – dies nicht weil die Linke zuwenig Stimmen bekommen sondern weil sie Tobias auf einem zu unsicheren Platz aufgestellt hat. Wir aber können jetzt gestärkt in den neuen Gemeinderat und Kreistag und ins Europaparlament gehen – denn auch vor Ort gibt es viel zu tun:

Wie geht es weiter?

Für mich kommt als nächstes die Gemeinderatssitzung am 22.06., wo Tübingen sich endlich dafür entscheiden soll, den Schulversuch der Neuen Sekundarschule Tübingen zu beantragen, auch dann wenn das nicht auf das Wohlwollen der Landesregierung stößt. Im Schulausschuss haben sich bereits alle Parteien einstimmig, ohne Enthaltungen, dafür ausgesprochen, nun gilt es, den nächsten Schritt auch zu tun, damit das erfolgreiche Modell der Französischen Schule bis Klasse 10 fortgeführt werden kann. Rechtzeitig übrigens zum Abschied für den sehr engagierten Schulleiter Paul Jud, der am 24/25. Juli in den Ruhestand verabschiedet wird. Ich bin seit heute als Vertreter von Elternseite in ein Filmprojekt der FH Reutlingen eingebunden, das versucht, ihn und die Schule zu diesem Anlass zu würdigen. Vor diesem Termin aber steht noch der Vortrag von Fritz Kuhn am 06.Juli zur Grünen Marktwirtschaft, der voraussichtlich in passender Kulisse auf dem Egeria-Gelände stattfinden wird. Damit wird dann spätestens der grüne Bundestagswahlkampf in Tübingen eingeläutet, der diesmal auch stark im Internet geführt werden wird, wo ich mich persönlich stark für unseren Tübinger MdB Winne Hermann engagieren werde.

Kultur und Politik verbinden sich schon vorher, schon in den nächsten Tagen, beim RACT! Festival am 12./13. Juni, dem ich nicht nur als Teilnehmer seit Bestehen verbunden bin, sondern wo neben Mitgliedern der Grünen Jugend auch ich schon in den Anfangsplanungen des diesjährigen Festivals dabei war. Die Grüne Hochschulgruppe GHG steuert da zum reichhaltigen Programm auch einen eigenen Workshop bei, der die Globalisierung näherbringt: “Der Weltmarkt und Du – am Beispiel Kaffee“. Nach RACT und Humor wird Tübingen vom 22.-26.Juni zur “Stadt des Friedens” wo ich mich mit dem Runden Tisch Gewaltprävention RTG Tübingen wie angekündigt am 23.Juni zu den Themen “EU-Projekte zur Häuslichen Gewalt” und “Amokläufe und die Folgen von Winnenden” beteiligen werde. Einen Tag später referiert Joschka Fischer in der Mensa über Politik für den Blauen Planeten, danach ist für mich ebenfalls am 24.06. Arabisch-Amerikanisches Kulturfest zum Abschluss des Amerikanischen Dialogs im d.a.i., an dem ich beteiligt war und der mit dem Irak-Krieg begann und enden wird. Ein letzter Termin sei genannt den ich nach dieser Wahl im Kalender habe: Am 15. Juli wird Eine Unbequeme Wahrheit im Kino gezeigt, der Al Gore-Film zum Klimawandel, als Lieblingsfilm von Winne Hermann. Nach der Wahl, das merken Sie hoffentlich aus diesem Ausblick, ist nicht nur vor der Wahl, sondern auch und vor allem Zeit für weiteres Engagement, das ich wie vermutlich alle KandidatInnen von AL/Grüne weiter in und für Tübingen zeigen werde.

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