Alte Zöpfe abschneiden? Weg von Regierungs- zu Bewegungs-Partei ein Fehler?

Den folgenden Artikel fand ich auf dem Weg zur Frankfurter Buchmesse, wo ich mich auch am Rande einer Lesung/Diskussion mit Cem Özdemir getroffen habe, in der Tübinger Regionalzeitung, dem “Schwäbischen Tagblatt”:

Länderrat Mainz: Winfried Kretschmann II by tillwe

Die Trennung von Amt und Mandat – diese Regel soll, wenn es nach Grünen-Fraktionschef Winfried Kretschmann geht, im politischen Orkus verschwinden.

Tübingen. Winfried Kretschmann muss gelitten haben wie ein Hund. Er lag im Krankenhaus mit einer schweren Erkältung, als Cem Özdemir auf dem Landesparteitag vergeblich um einen vorderen Platz auf der Bundestags-Landesliste kämpfte. Der Grünen-Fraktionschef im Stuttgarter Landtag wäre Özdemir gern zur Seite gestanden. Hätte ihn mutig verteidigt gegen jene, die dem türkischen Schwaben immer noch seine Kreditgeschichte mit dem PR-Berater Hunzinger und die Flugmeilen-Affäre nachtragen. Und gegen jene, welche die Trennung von Amt und Mandat zum Heiligsten zählen, worüber die grüne Partei verfügt.

(…) Für Kretschmann ein großer Fehler. „Özdemir vors Schienbein zu treten, ist unverzeihlich und unverdaulich und das werden wir büßen“, sagte Kretschmann gestern im Tübinger Presseclub.

Ihm reicht es jetzt. Er will, dass sich die Grünen von der Forderung nach der Trennung von Amt und Mandat endgültig verabschieden, dass dieser „alte Zopf“ abgeschnitten wird, dass das Dogma im politischen Orkus verschwindet. Dieses Dogma behindere die Partei „vorne und hinten“. Kretschmann strebt eine weitere Urabstimmung zum Thema an. Kretschmann ist optimistisch: “Ich glaube, wir können sie gewinnen.“ (…)

(…) Er sieht jedoch, nach dem Ausscheiden aus der Regierung in Berlin, Tendenzen, dass sich die Grünen in der Opposition einrichten und den Weg zurück zur Protestpartei gehen. Der Oberschwabe: „Das geht aber nicht.“ Er rät dazu, sich deutlich von der Partei der Linken abzuheben. Denn die „Wünsch-dir-was-Partei“ „wird uns immer toppen“ mit unrealistischen Forderungen .

Eine Koalition mit der CDU im Land ist für Kretschmann derzeit nicht aktuell. Das Bild, das die Liberalen als Koalitionspartner abgeben, wirkt für ihn abschreckend. „Wir wollen uns nicht so billig verkaufen wie die FDP“, sagt Kretschmann. Die Grünen wollten ein starker Partner sein. Voraussetzung dafür sind Stimmengewinne. Der Spitzen-Grüne: „Wir müssen die 15-Prozent-Marke übersteigen.“ Dann sei eine Koalition mit den Schwarzen denkbar.

[ Update: Einen Tag später meint der Landesvorsitzende Daniel Mouratidis noch, die Diskussion zur Trennung von Amt und Mandat wolle derzeit niemand neu aufmachen. Recht hat er mit der Ausstattung der Vorsitzenden. ]

[ Der ganze Artikel auf Tagblatt.de ]

Ein Kommentar zu “Alte Zöpfe abschneiden? Weg von Regierungs- zu Bewegungs-Partei ein Fehler?”

  1. Grüne Europa-BDK in Dortmund - Bericht und Blognachlese - Grüne Kraft für Europa - Wolfgang G. Wettach - http://gruene.wettach.org schreibt:

    [...] Max Pichl schreibt dazu: “Aber die Grünen haben es auch geschafft die Neuen Sozialen Bewegungen in die Partei zu integrieren. Der beste Beweis hierfür sind die Kandidaturen von Sven Giegold, [...]

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