Grüne gegen Atom-Union – Für das Stillegungssymposium am 08.11.

Schluss mit der Atomlüge

Einstimmig hat der Parteirat der Grünen einer Atom-Union, als die sich die CDU mit ihrem neuen Energiepapier gezeigt hat, eine Absage erteilt. Anders als Cem Özdemir, der bisher übrigens ‘nur’ einziger männlicher Kandidat für den Parteivorsitz ist, erteilte der Parteirat auch neuen Kohlekraftwerken eine klare Absage:

Der Bau von neuen Kohlekraftwerken verbietet sich angesichts der Klimaschutzziele, da nicht ausreichend Emissionszertifikate für den Betrieb dieser Kohlekraftwerke vorhanden sein werden. Besonders widersinnig ist daher der Versuch der CDU/CSU, neuen Kohlekraftwerke diese Emissionszertifikate kostenlos zuzuteilen.

Moderater als die Herbstkonferenz 08 der Anti-Atom-Bewegung in Braunschweig sich das wünschte, viel sanfter als die Anti-AKW-Bewegung das selbst tut, und doch zu meiner Freude nicht so wischi-waschi wie manche dort befürchteten sind auch die Formulierungen zu Gorleben und zur Großdemonstration in Gorleben am 09.November:

Solange die Vorgänge in der Asse nicht aufgeklärt sind, die Probleme nicht behoben sind und es nicht zu einem echten Standortvergleich gekommen ist, muss der Baustopp in Gorleben aufrechterhalten bleiben. Es ist geradezu absurd, dass Volker Kauder und die Unionsführung in dieser Situation auf eine endgültige Festlegung auf das Atomendlager Gorleben drängen. Dagegen rufen wir zur Demonstration in Gorleben am 8. –10. November auf und werden dazu mobilisieren.

Das tue ich auch und freue mich über möglichst viele Grüne, auch mit grünen Bannern, auch wenn deren Text dann “keine Laufzeitverlängerung” fordert – und ich die Stillegung aller Atomkraftwerke. Eine Grossdemonstration kann nur dann erfolgreich sein und diesen Namen verdienen, wenn sie möglichst das ganze Spektum der AtomkraftgegnerInnen umfasst und nicht nur Meinungspuristen. Das ganze Spektrum darf dafür, meiner Meinung nach, gerne auch Fahnen und Transparente mitbringen die die Breite der Bewegung zeigen.

Zur AntiAtom-Erklärung des Parteirats im Volltext: (Download als PDF)

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