Zu #Nafri #Grüfri #Grüpri – #Grüne Reaktionen

Bei der #GRÜNderzeit im Gespräch mit Toni Hofreiter, Ska Keller, Sabine Nallinger, und Simone Peter, Meine Vorsitzende, die jetzt viel kritisierte Simone Peter (im Bild mit Toni Hofreiter, Ska Keller und mir), hat das getan, was exakt die Aufgabe einer Oppositionsführung ist: Kritische Fragen stellen. Hinterfragen. Es wäre auch Aufgabe der Presse. Manche kommen ihr nach. Gut so.

Aufgabe einer Oppositions-Parteiführung ist es nicht, der GroKo auch dann noch hinterher zu laufen wenn sie im Inland Sicherheit vor Freiheit stellen und im Ausland mit Waffenhandel die Unsicherheit, den Krieg und das Elend befördern. Wer der GroKo hinterherläuft und inhaltlich von dieser nicht zu unterscheiden ist, taugt nicht als Oppositionsführer – oder als Spitzenkandidat*in einer Partei die in Opposition zur GroKo steht.

Leute die Simone (auf der Welle der BILD und FAZ ) für ihre kritische Fragen in den Rücken oder über sie her fallen, während über sie von dumm und dümmer bis Gaskammer gehetzt wird, finden wahrscheinlich auch Seehofer cooler als die von mir nicht geschätzte Wagenknecht?

Das funktioniert nur für Leute, die den von mir oft aber nicht immer geschätzten Cem noch für die letzte Windel auf der Yogamatte bejubeln, anstatt dann zu loben wenn er Grünes und zu kritisieren wenn er gegen die Partei Antigrünes sagt.Auch wenn einige GRÜNE jetzt Simone Peter für ihre kritischen Fragen zum Rassismus kritisiert haben: Es sind nur Einzelne. Und was zu hören/lesen ist sind vor allem ein paar laute Realos, die sich nicht mehr die Mühe machen wollen, von der CDU/CSU unterscheidbar zu sein und/oder zwar nicht “den Rassismus klasse finden”, aber die Gelegenheit, über die ungeliebte Parteivorsitzende aus dem ungeliebten Flügel herzufallen, die möglichen Rassismus hinterfragt.

Was ich kritisiere ist einerseits, dass Simones Kritik an – vorsichtig foirmuliert – möglichem Rassismus im Vorgehen der Polizei von einigen lautstarken Parteifreunden vornehmlich des Realo-Flügels genutzt wird, um in den Chor der völlig überzogenen Gegenkritik an ihrer Person einzustimmen, weil es gegen die ungeliebte Vertreterin des ungeliebten anderen Flügels geht.

In dem Zusammenhang kritisiere ich auch wieder mal Cem (der weiss, dass ich ihn auch schätze) für sein Vorgehen: So öffentlich so unsolidarisch war er bei unterschiedlichen Meinungen gegen Claudia Roth als Co-Vorsitzende nie.

Und die mangelnde Unterscheidbarkeit einiger Parteifreunde (die ich nicht aus der Partei haben will – sie gehören ebenso zum Spektrum wie die radikalste Stimme der Grünen Jugend) von der Union oder in Fragen der Inneren Sicherheit von der GroKo macht mir tatsächlich auch wahlstrategisch Sorgen. Nicht weil diese Mitgrünen einige Unions-Positionen verinnerlicht haben, sondern weil sie in grossen Teilen der Öffentlichkeit (weit über Jörg Rupp hinaus) als “Die Grünen” wahrgenommen werden.
Und wenn wir nicht deutlich wahrnehmbar als inhaltliche Alternative zur GroKo wahrgenommen werden, gibt es keinen hinreichenden Grund uns statt die GroKo zu wählen.

Wahltaktisches darf aber nicht das entscheidende Kriterium für die Frage sein, ob wir zu unseren inhaltlichen Prinzipien und gegen jede systematische Diskriminierung stehen – auch wenn mein OB das, mal wieder, nicht verstehen will.

Es sollte auch nicht entscheidend dafür sein, ob wir parteiinterne Kritik über die Medien austragen – oder ob wir uns hinter eine Hetzkampagne gegen unsere Grüne Parteivorsitzende stellen. Unabhängig von ihrem Flügel. So wie ich das auch bei der “Veggieday” Hetzkampagne gegen die einstige Fraktionsvorsitzende vom anderen Parteiflügel getan habe.

Haltung sollte unabhängig vom Parteiflügel gelten – und manche Realos haben diese eindeutig vermissen lassen.

Ein Kommentar zu “Zu #Nafri #Grüfri #Grüpri – #Grüne Reaktionen”

  1. WGW schreibt:

    * Überlegter Kommentar des Grünen NRW-Landesvorsitzenden Sven Lehmann auf Facebook https://www.facebook.com/notes/sven-lehmann/silvesterdebatte-f%C3%BCnf-gedanken-mit-etwas-abstand/10154979251365739?qid=6372171317703150290&mf_story_key=-3214793729077237758

    * Lina Caspari in der ZEIT “Das wird man doch noch fragen dürfen” http://www.zeit.de/politik/deutschland/2017-01/simone-peter-die-gruenen-koeln-silvester-polizei-kritik

    * Daniel Bax in der taz: “In der weißen Blase – Die Kritik an rassistischen Polizeikontrollen sollte in Deutschland Bürgerpflicht sein. Stattdessen wird sie jetzt diffamiert.” https://www.taz.de/Archiv-Suche/!5367432&s=Simone+Peter/

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