Archiv für Dezember, 2013

Der #Euromaidan ist nicht vorbei. Wo steht die #EU Nachbarschaftspolitik?

#Euromaidan ist nicht vorbei, die #Ukraine braucht noch immer unsere Unterstützung. Marieluise Beck fasst die Situation so zusammen:

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“Zwischenstand der europäischen Nachbarschaftspolitik:
Armenien in der eurasischen Union
Belarus in der eurasischen Union
Moldawien durch Transnistrien faktisch gespalten
Georgien von Abchasien und Südossetien getrennt
Ukraine durch uns unbekannte Verträge an den Kreml gebunden mit Ziel “Beitritt eurasischen Union”
Aserbaidschan souverän aber nach innen autoritär/diktatorisch verfasst

Und da sagt die Koalition, man müsse dem Kreml nur noch einmal besser erklären, dass auch er von der Modernisierung etwas hätte. Niedlich, kann ich da nur sagen…

Wenn es nicht so dramatisch wäre, dass die vielen warmen Worte den Bürgern auf dem Maidan kaum helfen werden. Faktisch lassen wir sie allein.”
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Umso wichtiger erscheint mir, dass wir in Südosteuropa nicht die gleichen Fehler in der Nachbarschaftspolitik machen – und nicht nur dem Westbalkan echte Perspektiven eröffnen, die Kopenhagener Kriterien zu erfüllen und beitreten zu können. Für mich geht Europa im Süden bis Gibraltar, Zypern und Malta, im Osten bis zum Ural. Wer beide Linien verlängert bis sie sich treffen sieht die Tiefe und Breite unserer europäischen Aufgaben im Südosten.

Erstellt am Donnerstag, 19. Dezember 2013
Kategorie: Europa, Internationales | Kommentieren »

Tag der Menschenrechte – Unbezwingbare Festung Europa?

Der Tag der Menschenrechte ist ein guter Tag, um an die Flüchtlinge zu denken, an Menschen denen grundlegende Rechte fehlen oder genommen werden und die deshalb fliehen – in Richtung der schier uneinnehmbaren “Festung Europa“. ‘Uneinnehmbare Festung Europa’ heisst auch der Titel der Doppelausstellung in der vhs Tübingen, die heute eröffnet wurde: Eine Ausstellung des Asylzentrums Tübingen zeigt Bilder die Flüchtlinge gemalt und gezeichnet haben, ergänzt um Tafeln mit ihrer Geschichte – eine Ausstellung von Amnesty International mit einem Schwerpunkt auf Bootsflüchtlinge zeigt den Weg der Flüchtlinge und ihre Schwierigkeiten hier sowie die notwenidge Kritik an der Grenzschutzagentur Frontex auf.

Daniel Lede Abal MdL (GRÜNE) hielt zum Anlass die Rede zum Tag der Menschenrechte 2013 – Ausstellungseröffnung Festung Europa in der Volkshochschule VHS Tübingen – VID 00062 20131210 1910

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Erstellt am Dienstag, 10. Dezember 2013
Kategorie: Europa, Internationales, Video | Kommentieren »

Wie begründen wir Europa neu?

Plenumsdiskussion „Wie begründen wir Europa neu?” Die Referentin: Daniela Schwarzer von der Stiftung Wissenschaft und Politik, SWP, beim #BAGkonvent #GRÜNE am 07.12.2013 // VID 00060 20131207 1116

Erstellt am Sonntag, 8. Dezember 2013
Kategorie: Europa, Gastbeiträge, Video | 4 Kommentare »

Netzwerktreffen zur Europawahl

Heute Vormittag grosses Netzwerk-Treffen im StaMi BW zu #Europa-Wahl. 200 VertreterInnen von Verbänden, Kreisen, Städten ua – gute Gespräche auch mit den Vertretern von EP und Kommission sowie neue Einladungen als Gesprächspartner in europäischen Gesprächen, gute Diskussionen auch über Antworten auf Rechtspopulismus und Europa-Skepsis – die unterschiedlich ausfallen müssen

Erstellt am Montag, 2. Dezember 2013
Kategorie: Deutsch | Kommentieren »

Diskussion zur Jugendarbeitslosigkeit in Griechenland

Photo: Diskussion zur Jugendarbeitslosigkeit in Griechenland am Sonntag 1.12.2013 mit Ex-OB Thomas Fettback, Präsident der Deutsch-Griechischen Versammlung DGV, und Ex-MdB Sigrid Skarpelis-Sperk, Präsidentin der Vereinigung der Deutsch-Griechischen Gesellschaften.Diskussion und Matinee zur Jugendarbeitslosigkeit in Griechenland und zum deutsch/griechischen Verhältnis am Sonntag 1.12.2013 mit Ex-OB Thomas Fettback, Präsident der Deutsch-Griechischen Versammlung DGV, und Ex-MdB Sigrid Skarpelis-Sperk, Präsidentin der Vereinigung der Deutsch-Griechischen Gesellschaften. im Deutsch-Amerikanisches Institut Tübingen DAI.
Thema waren auch die Perspektiven angesichts des Koalitionsvertrags und welche Möglichkeiten des dort anvisierte “Deutsch-Griechische Jugendwerk” nach dem Vorbild des Deutsch-Französischen Jugendwerks haben könnte.
Die zahlreichen TeilnehmerInnen (alle Stühle im Saal des d.a.i. waren besetzt) diskutierten auch über die Möglichkeiten der auslands-Griechen, zuhause Einfluss zu nehmen, die Notwendigkeit institutioneller Reformen und Korruptions-Bekämpfung, die allgemein als deutlich dringender eingeschätzt wurde als die reinen Sparmassnahmen.

Erstellt am Sonntag, 1. Dezember 2013
Kategorie: Europa | Kommentieren »