Archiv für Juni, 2013

Europa im Gespräch: Die EU-Komission zu Gast in Tübingen

Bei der Vortrags- und Diskussionsreihe “Europa im Gespräch” lädt die EU-Kommission, oft mit Mitgliedern des Europa-Parlaments, zu Gesprächen und Bürgerdialog, zum “Mitreden über Europa” – nach Berlin und Düsseldorf jetzt Tübingen, als nächstes in Heidelberg im Juli, mit EU-Kommissarin Reding und Ministerpräsident Winfried Kretschmann. Hier war es, wie vor Jahren in Karlsruhe, die EU-Kommissions-Vertretung in München mit EU-Parlamentariern. Oder wäre es gewesen.

Herr Arp von der Münchener Vertretung der EU-Kommission rechts am Mikrofon, links neben ihm die Moderation, Frau Müller vom SWR, links daneben Europaminister Peter Friedrich, daneben der FDP-Europaabgeordnete Michael Theurer.

Und der leere Stuhl? Dort wäre Platz gewesen für die angekündigte Grüne MdEP Heide Rühle, die leider nicht kam und auch nicht, wie zunächst wohl überlegt, von unserem Bundestagskandidaten und Landesvorsitzenden Chris Kühn vertreten wurde.

Zusammen mit meiner neuen Baden-Württembergischen Co-Delegierten in der Grünen BAG Europa, Nele Schönau, vertrat ich die Grünen in der Diskussion, wenn auch, da noch nicht Mandatsträger, von der ersten Reihe aus statt vom Podium. Ich habe den grössten Teil der Diskussion hier dokumentiert:

Ich vertrat die Position des Konvents, unterstützt von Michael Theurer, und der Zivilgesellschaft, die diesmal mehr und stärker im Vorfeld einbezogen werden muss. Den Skeptikern hielt ich entgegen, dass der Prozess diesmal institutionalisiert ist und wir ihn im Parlament bereits in diesem Juni starten. Erfreulich hochkarätig das Publikum, unter anderem die meisten Mitglieder des Kreisvorstands der Europa-Union, die Zuständigen für Europa in den Landratsämtern und im Regierungspräsidium, die SPD-Sprecherin im Europa-Ausschuss des Landtags, der Landrat, der Sparkassenpräsident und viele mehr. Auch hinterher liessen sich noch länger gute Diskussionen führen, LehrerInnen, die Europa im Gemeinschaftskundeunterricht erklären müssen hatten zu den aktiven Gesprächsteilnehmerinnen ebenso gehört wie der ehemalige DGB-Kreisvorsitzende Kindereit und ein ehemaliger Manager der Industrie. Erst mit den Gesprächen danach aber kamen lebendige Diskussionen auf…

Erstellt am Freitag, 21. Juni 2013
Kategorie: Europa, Europa-Union, Fotos, GrüneBW | Kommentieren »

Standortbestimmung Baden-Württembergs in Europa

Europaminister Peter Friedrich (vorne) sprach auf Einladung von Prof.Gabriele Abels (hinten) vom Institut für Politikwissenschaft in der Alten Aula der Universität Tübingen zum Thema “Standortbestimmung Baden-Württembergs in Europa”

Photo: Europaminister Friedrich auf Einladung von Prof.Gabriele Abels: "Standortbestimmung Baden-Württembergs in Europa"

Einen Ausschnitt aus seinem Vortrag gibt es via Chirbit (statt SoundCloud): http://chirb.it/frFAbx

Eine angeregte Diskussion folgte. Einig waren wir uns zum Konvent als Schlüsselprojekt der Demokratisierung Europas mit institutioneller Reform, wenn auch nicht zur Freiheit Schottlands, dessen Unabhängigkeit er sowenig fördern möchte wie die Kataloniens – und beim Konvent nicht mit Professor Hrbek, der auch Stellung nahm.

Erstellt am Mittwoch, 19. Juni 2013
Kategorie: Europa | Kommentieren »

Grüne Mitgliederentscheide in Baden-Württemberg (Update)

Der Mitgliederentscheid ist wichtig – die Jokerstimme für das Europa-Projekt 55, das demokratische Europa mit einem neuen Konvent, auch! Weil es anderswo keine Übersicht der Veranstaltungen zum Mitgliederentscheid in den Kreisverbänden in Baden-Württemberg gibt, habe ich hier eine erstellt – und werde sie ggf. noch ergänzen, wenn mir noch weitere bekannt werden. 30 sind es bisher – meldet Euch bei Eurem Kreisverband und geht zum Mitgliederentscheid, wenn ihr noch nicht per Briefwahl teilgenommen habt.

Und wenn Ihr hingeht: Wir wissen, dass viele GRÜNE ihre Projekte haben, die ihnen wichtig sind. Aber für viele wenn nicht die allermeisten unserer Schlüsselprojekte brauchen wir einen guten und akzeptierten europäischen Rahmen, wir brauche ein demokratisches Europa in dem wir das Land und die Gesellschaft gemeinsam verändern und verbessern können. Damit wir auch diesen Rahmen verbessern können bitten wir um Eure Jokerstimme für das Projekt 55: stärkere Europäische Bürgerinitiativen und einen neuen europäischen Kovent!

(Die Links gehen direkt auf die Veranstaltungsseiten der Kreisverbände oder -falls solche nicht existierten- direkt auf die Kontaktseite des KV)

Dein Joker für Europa

Dein Joker für Eruopa: 55

Erstellt am Mittwoch, 5. Juni 2013
Kategorie: GrüneBW, Partei, Termine | Kommentieren »

Wirtschaftskrise in Europa: Wohin mit dem Euro? Debatte am 03.Juni 2013

Horn, Rosemann, Starbatty - Wohin mit dem Euro?

“Roter Salon” im Kupferbau der Uni Tübingen unter der Moderation des SPD- Bundestagskandidaten Martin Rosemann unter dem Titel: “Wirtschaftskrise in Europa – Wohin mit dem Euro?”

Auch wenn das “Roter Salon” hiess, war ich als Grüner natürlich dabei und diskutierte mit, verwies auf Ungarn und seine Währungsprobleme, stimmte in Bezug auf die Immobilienblase und ihre Wechselwirkung auf die spanische Jugendarbeitslosigkeit Starbatty zu, ansonsten aber eher Professor Horn, der ein soziales und vor allem ein unter einander solidarisches Europa forderte.

Wenig überraschend, dass Professor Starbatty auch sein Buch “Tatort Euro” bewarb oder dass Professor Horn an der “Alternative für Deutschland” und ihrem Vorsitzenden Lucke kein gutes Haar liess. Am besten waren die beiden Ökonomen, wo sie sich in ihrer Kritik einig waren, etwa darin dass die ersten Rettungspakete nie für das Nehmerland sondern stets für die Gläubigerbanken gedacht waren und positiv wirkten) auch wenn es klare Dissens-Punkte gab wenn es um Rezepte oder auch, in der Analyse, um Schuldzuweisungen ging. Zu pauschalierend, zu sehr auf Stereotypen und Feindbildern aufgabaut seien die zum Teil populistischen Analysen Starbattys, wenn dieser etwa Südländern einen klaren Hang zum Schuldenmachen und der Inflation unterstellte. Aber für diese kontroversen Diskussionen, in denen es mir zum Teil sehr schwer fiel lange kein Mikrophon zu haben und entsprechend lange nicht entgegnen zu können, waren wir ja gekommen. Bei meinem Einwand etwa, dass das Bundesverfassungsgericht nächste Woche in seiner Verhandlung zu EZB und Anleihenkauf, zum selben Schluss kommen werde wie Professor Horn. musste Starbatty mir Recht geben: Der EZB Präsident Mario Draghi macht mit Zustimmung des deutschen Asmussen das, was eine Zentralbank tun muss: Er verteidigt die Währung gegen Spekulationen.

Ausschnitt aus der Diskussion zwischen Prof. Dr. Joachim Starbatty (Aktionsgemeinschaft Soziale Marktwirtschaft ASM) und Prof. Dr. Gustav Horn (Direktor des Insituts für Makroökonomik und Konjunkturforschung der Hans-Böckler-Stiftung) hier via Soundcloud:

Erstellt am Montag, 3. Juni 2013
Kategorie: Europa | Kommentieren »