Archiv für Februar, 2013

Neuer Vorstand der Europa-Union Tübingen

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Die Europa Union Deutschland (EUD) ist die eine überparteiliche Organisation aller Personen, die für ein starkes und gemeinsames Europa eintreten. Auf Europa-Ebene ist sie der deutsche Zweig der United European Federalists (UEF). Offensichtlich sollten alle eintreten, die Fans von Europa sind – besonders natürlich alle Grünen, denn CDU-ler hat es da schon fast genug. Ich bin Mitglied der Europa-Union, der erste GRÜNE im Landesvorstand von Baden-Württemberg und Mitglied im Kreisverband Tübingen. Auf unserer Mitgliederversammlung gestern Abend haben wir wie geplant einen neuen Vorstand gewählt.

Der neue Vorstand ist ein starkes Team und personell wie auch von den Kompetenzen sehr gut aufgestellt:

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Wolfgang G Wettach - Grüne Kraft für Europa

Erster Vorsitzender:

Wolfgang G. Wettach, Stellvertretender Sprecher GRÜNE BAG Europa, Sprecher LAG Europa Baden-Württemberg, Ortsvorsteher von Tübingen-Bebenhausen (Grüne)

Stellvertretende Vorsitzende:

Dierk-Hinrich Norden, Kreisvorsitzender Tübingen der Jungen Union (CDU)

Axel Bühler, Kassenärztliche Vereinigung Baden-Württemberg

Elke Begander, Dozentin für Europäische Integration, Pädagogische Hochschule Ludwigsburg

Dr. Annegret Eppler, Wissenschaftliche Mitarbeiterin für Vergleichende Politikwissenschaft und Europäische Integration, Institut für Politikwissenschaft, Uni Tübingen

Frieder Oesterle für die JEF Tübingen, Student im Masterstudiengang „Demokratie und Regieren in Europa“, Institut für Politikwissenschaft, Uni Tübingen

Beisitzer:

Rita Haller-Haid, Europapolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg (SPD)

Christa Hintermair, Europareferentin, Landratsamt Tübingen

Maja Molière, Kassenärztliche Vereinigung Baden-Württemberg

Martin Renner, Doktorand, Institut für Politikwissenschaft, und Stellvertretender Bundesvorsitzender der Jungen Europäischen Föderalisten

Kassenverantwortliche:

Prof. Dr. Gabriele Abels, Lehrstuhl für Vergleichende Politikwissenschaft und Europäische Integration, Institut für Politikwissenschaft, Uni Tübingen

Ich freue mich auf die Zusammenarbeit in diesem guten Team und auf die vielen spannenden Veranstaltungen, die wir bis zur Europawahl 2014 bereits geplant haben, in der ich als Kandidat der Grünen antreten will.

Erstellt am Dienstag, 19. Februar 2013
Kategorie: Europa, Europa-Union, Wahlen | 1 Kommentar »

Pferde, Fleisch und Fisch in der EU als Gründe für Vegetarismus?

Dressurpferd mit Reiterin Pferd International 2011Es waren verschiedene Nachrichten, die letzte Woche zusammenkamen, zu Pferden, Pferdefleisch als Rindfleisch, Knochenmehl und BSE und unsere Fischnahrung – aber der Gesamteindruck ist klar: Die EU-Kommission will beruhigen und abwiegeln, die BürgerInnen sollen zufriedene KonsumentInnen sein.Mich beruhigt vielleicht das Grüne Blatt, das EU-Biosiegel füpr biologische Lebensmittel und Getränke, aber ansonsten eher die Tatsache, dass ich seit Jahren als Vegetarier lebe, ohne das anderen vorzuschreiben.

Worum geht es eigentlich?

Es geht nicht darum, dass Pferdefleisch minderwertiger ist als Rindfleisch, oder generell gesundheitsschädlicher, das ist nicht der Skandal. Erstmal geht es darum, dass FleischesserInnen in unserem an sich gut regulierten Europa, dessen Komission sich der besten Standards und Nachverfolgbarkeit rühmt, nicht das zu essen bekommen was wir denken, dass also anderes Fleisch untergemischt wird – ob das jetzt aus religiösen Gründen von vielen abgelehntes Schwein, minderwertiges Geflügel oder hochwertiges Pferd enthält ist dabei sekundär. Primär ist, dass auch in deutschen Supermärkten nachweislich Fertiggerichte gelandet sind, in denen anderes Fleisch drin ist als angegeben.

Jedes Jahr werden in der EU 110.000 Tonnen Pferdefleisch gegessen, das ist viel – aber wenig vergleichen mit anderen Fleischarten und das wenigste davon kommt in Deutschland auf den Tisch. In Frankreich und Benelux etwa ist das üblich, in Deutschland und England haben die Menschen (siehe Foto) eher ein anderes Verhältnis zu Pferden.

Ein Konservenproduzent in Brandenburg hat Pferde-DNA in Dosengulasch gefunden. Aus Frankreich wurden insgesamt 179.000 Pferdefleisch-Lasagnen nach Deutschland geliefert. In deutschem Döner wurde Pferde- und (für Moslems eigentlich tabu) Schweinefleisch gefunden. Und in britischen Pferdekadavern für die Nahrungskette wurde die verbotene Substanz Phenylbutazon gefunden, ein Entzündungshemmer. Pferde, die am Ende des Lebens zum Pferdemetzger sollen, dürfen aber davor nicht von Tierärzten mit Medikamenten behandelt werden – weshalb Rennpferde in aller Regel nicht in Frage kommen. Ist das nur ein britisches Problem? Der EU GEsundheitskomissar Tonio Borg würde uns das gerne glauben machen – stimmt aber nicht: Auch in Frankreich sind mindestens drei für die Nahrung bestimmte Pferdekadaver mit Phenylbutazon gefunden worden. Tests darauf sind -wie DNA-Tests für die Herkunftskontrollen von Fleisch- teuer, deshalb beschränkt sich die EU Komission darauf, sie zu empfehlen, ohne sie vorzuschreiben. Und auf Phenylbutazon erstmal nur einen Monat, danach nicht mehr.

Fleisch billig konsumieren zu wollen ist ein Risiko. Erinnert sich noch jemand an BSE? Entstanden durch die Fütterung von Knochenmehl an pflanzenfressende Tiere, die dadurch unfreiwillig zu Kannibalen würden. Und “man könnte sagen, dass es praktisch ausgerottet wurde in der EU, weil die politischen Massnahmen dagegen erfolgreich waren”, erklärte die Komission jetzt. Man könnte aber auch sagen, dass allein im letzten Jahr 11 neue Fälle von BSE entdeckt wurden und das Problem nicht verschwindet wenn man es für gelöst erklärt und die Tests darauf zurückfährt.

Und das Tiermehl? Ach ja, die Fütterung von Tiermehl aus Tierabfällen als “tierische Nährstoffe” für die industrielle Fleischproduktion wurde nach dem BSE-Skandal damals verboten. Jetzt aber, während der Pferdefleischskandal in mehreren Schichten (Umdeklarierung und Phenylbutazon) aktuell ist, beschliesst die EU-Komossion, die Tiermehlfütterung für die industrielle Produktion wieder zuzulassen. Aber ersteinmal nur für Fisch. Da sei das harmlos, hätten wissenschaftliche Tests ergeben, und ausserdem seien Fische Allesfresser, es sei also gar nicht wiedernatürlich, sie mit Knochen- und Fleischabfällen von Hühnern und Schweinen zu füttern. Na hurra. Gegen den Wunsch nach einer Kennzeichnungspflicht für solchermassen gefütterte Fischzucht wendet sich neben den Nahrungsmittellobbyverbänden auch die Komission, wie das auch Frau Ilse Aigner immer getan hat, die den Titel “Verbraucherschutzministerin” ja auch eher pro Forma führt. Renate Künast hat diese Position anders und streitbarer ausgeübt, aber so wie es ist, ist es nicht gut.

Müssen wir deshalb alle Vegetarier werden?

Nein. Aber es fällt mir leichter, derzeit, zu erklären warum ich es bin. Und Fleischesser können nicht mehr erwarten, in Billig-Dosenravioli vom Discounter Qualitäts-Biofleisch vom örtlichen Bauern zu finden. Muss Fleisch wieder Luxusgut werden? Nein, aber etwas was wir bewusst essen – und vor allem bewusster einkaufen. Oder auch mal wieder öfter weglassen.

Erstellt am Montag, 18. Februar 2013
Kategorie: Deutsch | Kommentieren »

Daniel Lede Abal in Bebenhausen

Ortsbegehung Bebenhasusen mit MdL Lede Abal.Bild: Nele Schönau

Der Landtagsabgeordnete Daniel Lede Abal, der 2011 den Wahlkreis Tübingen mit knappem Vorsprung für Bündnis 90/Die Grünen direkt gewonnen hatte, war am Freitag dem 08.Februar zu einem Ortsbesuch mit Begehung in Bebenhausen.

In einem zweistündgen Gespräch auf Einladung des Grünen Ortsvorstehers von Bebenhausen, Wolfgang G. Wettach, tauschte er sich mit diesem und anderen VertreterInnen Bebenhausens über die Themen und Anliegen des Ortes aus. Die Infrastruktur des Ortes, für die Kindergarten, Feuerwehr und Verwaltungsstelle im Rathaus die verleibenden dorflebens-wichtigen Einrichtungen sind, waren das erste Thema.

Mit dabei waren unter anderem Bernd Selbmann, Leiter des Amts für Vermögen und Bau Baden-Württemberg, Janna Almeida, Leiterin des Museumsbereichs für die Staatliche Schlösser- und Gärten Verwaltung, die den Spagat zwischen den verschiedenen Schutzzielen und der Haushaltslage darstellten. Gebäudeerhalt, Klimaschutz, Barrierefreiheit und Denkmalschutz seien alles Landesziele, die zum Teil im Widerstreit miteinander, jedenfalls aber im Widerstreit mit knappen Kassen lägen.

Für den Ort gibt es eine Vielzahl an Themen, wo Schnittstellen zum Land eine wichtige Rolle spielen: Im Ort dominieren Kloster und Schloss (Staatliche Schlösser und Gärten) sowie die Landesforstdirektion (ForstBW), umgeben ist der Ort vom Naturpark Schönbuch, dem ersten Naturpark des Landes – erreicht wird Bebenhausen über die (Ex B27, Ex B464) Landstrasse L1208 – und wenn diese, wie am letzten Wochenende wegen Hochwasser oder wie in der nächsten Woche wegen Baumfällarbeiten gesperrt ist, rückt der im Ort umstrittene Rittweg in den Fokus. Auch wenn, wie am Goldersbach, Strassen durch Holzlaster (für die es andere Wege äbe) regelmässig kaputt gefahren werden ist das ein Thema für Diskussionen mit dem Land.

Ideal wäre es, wenn das Land, wie in der Vergangenheit schon einmal für mehrere Jahre, einen eigenen Haushaltstitel für Bebenhausen einstellen würde, aus dem Denkmalschutz und Erhaltung des Kulturerbes, Brandschutz, Klimaschutz und denkmalschonende neue Maßnahmen zur Energieeinsparung und zur Barrierefreiheit in einem Gesamtkonzept erstellt werden könnten.

Erstellt am Sonntag, 10. Februar 2013
Kategorie: Deutsch, Termine | Kommentieren »