Archiv für November, 2012

1. Internationales Jahresforum zur Europäischen Donauraumstrategie am 27. und 28. November 2012 in Regensburg

Zum Dienstag, 27. November 2012 und Mittwoch 28. November 2012 luden die Bayerische Staatsregierung und die Europäische Kommission zum ersten internationalen Jahresforum zur Europäischen Donauraumstrategie nach Regensburg. Die zweitägige Konferenz findet im Fürstlichen Schloss Sankt Emmeram, Emmeramsplatz 5, statt und steht unter dem Motto „Wie kann die Donauregion zu einem wettbewerbsfähigeren Europa beitragen?

Thesenpapier auf Englisch zur Konferenz (PDF) -   Livestream von der Konferenz

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http://ec.europa.eu/regional_policy/conferences/danube_forum2012/img/banner.jpg

Angemeldet haben sich weit mehr Menschen als erwartet, mit rund 600 hochrangigen TeilnehmerInnen aus den Bereichen Politik, internationale Organisationen, Wirtschaft und Zivilgesellschaft aus allen europäischen Donauanrainerstaaten. Im Mittelpunkt der Jahreskonferenz stehen neben einer ersten Bilanz der Europäischen Donauraumstrategie, die der Europäische Rat im Jahr 2011 beschlossen hat, die weiteren Perspektiven einer verstärkten Zusammenarbeit im europäischen Donauraum und der Beitrag der interregionalen Zusammenarbeit für das Wirtschaftswachstum in Europa.

Ich berichte laufend und zusammenfassend über den Fortgang der Konferenz. Im Einzelnen ist folgendes Programm vorgesehen:

Um 14.00 Uhr eröffnen Europaministerin Müller, Kommissar Hahn und Oberbürgermeister Schaidinger im Marstall des Schlosses (Eingang über die Schlossstraße) das erste Jahresforum zur Europäischen Donauraumstrategie.

Um 14.30 Uhr sprechen bei der ersten Plenarsitzung des Forums im Marstall des Schlosses unter anderem der rumänische Europaminister Leonard Orban, der ungarische Außenminister János Martonyi, die Vizepräsidentin des Europäischen Ausschusses der Regionen Mercedes Bresso und der Vizepräsident der Europäischen Investitionsbank Wilhelm Molterer.

Bei der zweiten Plenarsitzung um 16.30 Uhr im Marstall des Schlosses sprechen unter anderem Bayerns Innenminister Joachim Herrmann, die bulgarische Regionalentwicklungsministerin Liliyana Pavlova, der kroatische Staatsminister Gordan Maras und Baden-Württembergs Europaminister Peter Friedrich.

Im Vorfeld des Workshops Innovation am Mittwoch findet bereits am Dienstagabend voraussichtlich um 18.00 Uhr im Beisein des baden-württembergischen Europaministers Friedrich im Dienstgebäude der Regierung der Oberpfalz, Emmeramsplatz 8, Kleiner Sitzungssaal A, die Unterzeichnung eines Kooperationsvertrags zwischen den Steinbeis-Unternehmen und fünf Universitäten aus Rumänien, der Slowakei und Serbien zum transnationalen Technologietransfer statt).

Am Mittwoch, 28. November 2012, finden im Fürstlichen Schloss ab 9.00 Uhr sechs parallele thematische Workshops statt zu den Themen Grüne Mobilität, Energie, Nachhaltigkeit im Donauraum, Tourismus und Kultur, Innere Sicherheit, Berufliche Bildung und Arbeitsmarkt, Inklusives Wachstum sowie Innovation.

Um 14.15 Uhr begrüßen Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer und EU-Kommissar Hahn Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel bei der Konferenz, die im Plenum im Marstall des Fürstlichen Schlosses eine Rede halten wird.

Ab 15.30 Uhr beschließen die Gastgeber Europaministerin Müller und EU-Kommissar Hahn das erste Jahresforum zur Europäischen Donauraumstrategie.

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Erstellt am Dienstag, 27. November 2012
Kategorie: Deutsch, Donaustrategie, Energie, Europa, Internationales, Umwelt, Verkehr | Kommentieren »

Europa und Zentralasien am Wendepunkt – Podiumsdiskussion der Jungen Europäer zu Kasachstan am 14.11.2012

File:Kazachstán-pahýl-obrázek.png

Kasachstan - Kartenumriss und Flagge - Wikimedia Commons User:Aktron, Lizenz:CC-BY-SA2.5

Die Jungen Europäer Bamberg veranstalten am Mittwoch, 14.11.2012 um 18:00 Uhr in der Otto-Friedrich-Universität Bamberg im Markushaus in Raum 02.32 einen Informationsabend über das zentralasiatische Land Kasachstan. Der kasachische Generalkonsul, Akhat Alpysbayev, wird als Hauptreferent sein Land zum Thema „Europa und Zentralasien am Wendepunkt: Beziehungen zwischen Deutschland und Kasachstan“ vorstellen.

Anschließend ist eine Diskussion mit den anwesenden Referenten und Politikern über die Themen Wirtschaft, Energiesicherung, Mittelstand, Kultur/Soziales sowie Chancen der zukünftigen Zusammenarbeit zwischen Deutschland und
Kasachstan geplant.

Dr. Ingo Friedrich, MdEP und Vizepräsident a.D. des Europäischen Parlaments (Wikipedia),

Wilmya Zimmermann (Abgeordnete des Europäischen Parlaments von 1994 – 1999, a.D.),

Dr. jur. Christine Schmidt, Juristin im Referat für Zentrale Steuerung und Personalwesen – Rechtsabteilung, EU-Beauftragte der Stadt Bamberg,

Marc Frings, Konrad-Adenauer-Stiftung,

Axel Obermeier (Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für internationale Beziehungen, Otto-Friedrich-Universität Bamberg),

Wolfgang G. Wettach (Stv. Sprecher GRÜNE BAG Europa – Landesvorstand Europa-Union Baden-Württemberg)

Für das leibliche Wohl ist durch ein deutsch-kasachisches Buffet gesorgt. Die Jungen Europäer Bamberg und Aegee Bamberg sind überparteiliche Verbände.

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Erstellt am Mittwoch, 14. November 2012
Kategorie: Europa, Europa-Union, Internationales, Termine | Kommentieren »

Die Europa-Woche vom 21-28.Oktober 2012

Der Montag war von Fritz Kuhns Wahlerfolg geprägt – irgendwo zwischen dem Modell Stuttgart für die Moderne Republik und der Ablehnung jeder Übertragbarkeit des Ergebnisses bewegten sich die Debattenbeiträge. Das Tagblatt erinnerte an die Jahre von Fritz Kuhn in Tübingen, als ich ihn kennengelernt habe, während ein anderer Tübinger sich in einen anderen Streit stürzte, was nicht nur ich wenig hilfreich fand.

Am Dienstag war das Grüne Landtagsfest, wo unter dem Motto “Grün passt zum Land” Ministerpräsident Winfried Kretschmann und die Fraktionsvorsitzende Edith Sitzmann für die Grüne Landtagsfraktion in den grün erleuchteten Landtag einluden.

Mittwoch war Kreismitgliedsversammlung der Tübinger Grünen, wo ich die Europa-Anträge zur Bundesdelegiertenkonferenz (BDK) vorstellte und mit den meisten Stimmen aller Männer als Tübinger Delegierter gewählt wurde, weil ich beim Thema Europa das Vertrauen meiner Tübinger habe. Der neue AK Europa stellte sich bei der Gelegenheit auch gleich vor.

Panel "Politische Verfassung" beim Europapolitischen Konvent. Heraldisch links leicht einsam: Ulrike Guerot, ECFRDonnerstag war ich in Düsseldorf, beim Europapolitischen Konvent der Jenaer Allianz (PDF), sehr konservativer Euroskeptiker von der Aktionsgemeinschaft Soziale Marktwirtchaft ASM eV. des Euro-Klägers Joachim Starbatty über die Konrad Adenaur-Stiftung bis zum Bund Katholischer Unternehmer bku, der auch einen eigenen Bericht dazu veröffentlicht hat. Viele interesante Gespräche, auch wenn die Plenumsdiskussionen anstrengend waren – weil neben Ulrike Guerot vom European Council of Foreign Relations ECFR nur der ehemalige Ministerpräsident Erwin Teufel und ich von der neuen Volkspartei in Baden-Württemberg, als Pro-Europäer neben mir vor Ort waren.

Anders war das am Wochenende, wo ich erneut in Düsseldorf war, diesmal im Landtag beim 58. Bundeskongress der pro-föderalen “Europa-Union Deutschland EUD”, dessen Landesvorstand ich in Baden-Württemberg angehöre.

Ansonsten: Beate Müller-Gemmeke hielt diese Woche eine Rede für das Soziale Europa: “Soziale Ziele der EU 2020 Strategie” Die Heinrich Böll Stiftung brachte ein Papier für eine Europäische Union für Erneuerbare Energien ein. Mehr? In der Folgewoche.

Erstellt am Dienstag, 6. November 2012
Kategorie: Deutsch, Europa, Europa-Union | Kommentieren »