Archiv für September, 2011

Nach der Berlin-Wahl: Ahoi Piraten?

GRÜNE Pirat_innen!

Die Piraten sind angekommen – nicht im Alltag, vielleicht nichteinmal völlig in der Realität, aber jedenfalls in einem Landesparlament. Die Faszination vieler Medien ist gross, viele Politiker (auch Jürgen Trittin) befassen sich damit wie es dazu kommen konnte oder was das heisst, Kommentatorinnen beurteilen das teils optimistisch oder positiv (“Die Piraten sind keine Spinner“), teils skeptisch.Telepolis hat eine Umfrage gemacht, wer die wichtigsten unfreiwilligen Wahlhelfer der Piraten waren: Die SPD und die Vorratsdatenspeicherung führen vor geheimen PPP-Projekten, der CDU und den anderen Parteien die es nicht so mit der direkten Demokratie haben – und vor den Grünen (auch wenn die Piraten nicht “die neuen Grünen” sind).

Grüne Glückwünsche

Im Blog “Grün Digital” äusserte sich Konstantin von Notz, netzpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion, mit Vorfreude auf gute Zusammenarbeit:

Was an finanziellen Mitteln fehlte, haben die Piraten oftmals durch kreatives persönliches Engagement ihrer Mitglieder wettmachen können. Davor habe ich großen Respekt. An dieser Stelle herzliche Glückwünsche für Euer super Ergebnis, liebe Piraten! (…) Als grüne NetzpolitikerInnen freuen wir uns auf die zukünftige Zusammenarbeit mit Euch – nicht nur im Europäischen Parlament, wo ja schon heute Piraten und Grünen gemeinsam in einer Fraktion hervorragend zusammenarbeiten und gemeinsam streiten. Wir freuen uns auf gemeinsame Initiativen zur Verteidigung und Stärkung unserer Bürgerrechte, zur Förderung freien Wissens, für mehr Transparenz usw. usw. (Weiterlesen)

Die Parteispitze veröffentlichte Glückwünsche:

  • Claudia Roth, Parteivorsitzende: “Willkommen an Bord”
  • Jürgen Trittin, Fraktionsvorsitzender: “Ich gönne den Piraten ihren Erfolg – Glückwunsch an dieser Stelle -”
  • Malte Spitz, Bundesvorstand für Medien- und Netz- und Bürgerrechtspolitik, schrieb: “Glückwunsch @Piratenpartei und willkommen im Abgeordnetenhaus! #ahw11

Benedikt Lux, innenpolitischer Sprecher der Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus und Mitglied im Ko-Kreis der GRÜNE JUGEND-Alumni, äusserte sich direkt vor der Wahl bereits eher positiv:

Benedikt Lux: Ich selber habe gute Erfahrungen mit denen gemacht, auch wenn mir dort Frauen fehlen und Menschen, die mehr gemacht haben, als ihr halbes Leben am Rechner gesessen zu haben. Aber: Frischer Wind ist fast immer gut. Lieber eine links-alternative Ein-Themen-Protestpartei als andere Protestparteien. (Alles lesen)

Auch für mich ist die Piratenpartei kein neues Thema (siehe viele Beiträge hier im Blog), sondern ein politischer Partner; bei einer landesweiten Demonstration gegen ELENA bin ich als Grüner neben Piraten ebenso Sprecher gewesen wie beim europaweiten AdActa-Day in Luzern – und sogar als Grüner Gastredner auf einem Landesparteitag der Piraten habe ich mit und zu Piraten darüber gesprochen, dass nicht die Grünen ihre politischen Gegner sind sondern die Befürworter-Parteien der Vorratsdatenspeicherung.

Zusammen mit Jan-Philipp Albrecht hat Konstantin von Notz für den “Freitag” einen Aufruf geschrieben: “Die Zeit ist reif für eine europäische digitale Bürgerbewegung“. Ich kann das nur unterschreiben und verweise auf meinen alten Text zum selben Thema: “Der digitale Graben und die Koalition der Netzfreunde – getrennt segeln, gemeinsam ändern“!

Erstellt am Dienstag, 20. September 2011
Kategorie: Deutsch, Europa, Netzpolitik, Partei, Piraten, Wahlen | Kommentieren »

Grüne Jobs – Angemessene Arbeit

Bild: Podium zu angemessener Arbeit in Grünen Branchen. Von rechts nach links: Lutz Hohlbein, Rob McCulloch, Elisabeth Schroedter, Peter Ernsdorf, Rainer Hinrich-Rahlwes (BEE)

Die Arbeitsbedingungen in den neuen grünen Branchen waren am Samstag dem 10. September das Thema einer Podiumsdiskussion auf Einladung von Elisabeth Schroedter, Europaabgeordnete der deutschen Grünen seit 1994. Am Vortag hatte sie für die internationalen Gäste Unternehmensbesuche im Solarcluster Frankfurt (Oder) organisiert. Bei den sehr unterschiedlichen Firmen First Solar und OderSun wurden die Entwicklungen der Firmen und die Arbeitsbedingungen diskutiert.

Peter Ernsdorf von der IG Metall begrüßte jeden Betrieb der Branche, kritisierte jedoch den Mangel an Tarifverträgen und die Tatsache, dass die Region als Unternehmensstandort mit billigen Fachkräften, langen Arbeitszeiten und „kaum Gewerkschaftsmitgliedern in den Betrieben“ beworben wurde. Zur aktuellen Situation bei Conergy erklärte er: „Wir wollen nicht in die Schützengräben, aber möglichst viele Arbeitsplätze erhalten. Vielleicht kann man Stunden entlassen statt Menschen.“ Der Lohn mache schließlich hier nur fünf bis sieben Prozent der Kosten aus. Lutz Hohlbein stellte anschließend dar, wie es dem Betriebsrat von Ersol gelang, unter Schwierigkeiten einen ersten Tarifvertrag für Bosch Solar Energy auszuhandeln.

Rainer Hinrichs-Rahlwes vom Bundesverband Erneuerbare Energie, der in den zwanzig Jahren seines Bestehens 24 Mitgliedsorganisationen gewonnen hat, erklärte, Deutschland sei zwar noch immer ein Paradies für Erneuerbare Energien, jedoch eines mit deutlichen Wolken am Horizont, vor allem im Bereich Fotovoltaik. Rob McCulloch von der BlueGreen Alliance, einer Vereinigung von Industriegewerkschaften und Naturschutzverbänden, stellte die Situation in den Vereinigten Staaten dar, wo man nun vor allem bestehende gesetzliche Rahmenbedingungen verteidigen müsse, da die Erfolge der Tea-Party Bewegung jede weitere Bewegung zu fortschrittlichen Politiken blockiere. Zusammenfassend wurde festgestellt, dass faire Arbeitsbedingungen eine wesentliche Voraussetzung für eine fortgesetzte Akzeptanz der Erneuerbaren Energien in Europa darstellen, damit nicht nur grüne Billigjobs sondern ordentliche Arbeitsplätze entstehen.

Erstellt am Samstag, 17. September 2011
Kategorie: Deutsch, Energie, Europa, Internationales, WikiNews | Kommentieren »

Green ESU: Zugang zu Bildung und Wissen

Das Panel zu Access to Knowledge mit (von rechts nach links) Prof.Dr.Claudia Lux (BID), Helga Trüpel (MdEP GRÜNE, Deutschland), Sandrine Bélier (MEP EELV, France), Jane Lindgaard (Journalist Mediapart)

Auf Einladung der Europaabgeordneten Sandrine Bélier (EELV Frankreich) und Helga Trüpel (Bündnis 90/Die Grünen Deutschland) befasste sich ein Panel mit der Frage des Zugangs zur Bildung und Wissen und all den Dingen, die für eine Wissensgesellschaft in Europa erforderlich sind. Einen radikalen Vorstoß zum Urheberrecht brachte Professor Dr. Claudia Lux von der Bundesvereinigung Deutscher Bibliotheks- und Informationsverbände e.V. (BID): Das Copyright für Bücher sollte auf ein Jahr begrenzt werden, da die meisten Titel nach einem Jahr bereits aus dem Buchhandel verschwinden, oder zumindest auf fünf Jahre, nach denen die meisten Verwertungszyklen für die Urheber und die Verlage abgeschlossen seien. Zu Google Books, einer Quelle für alte und neuere Bücher, erklärte sie: „Wer das nicht kennt, ist kein Student – zumindest nicht in den Geisteswissenschaften.“ Problematisiert wurde die Monopolisierung von Wissen in der Hand eines einzigen Konzern dennoch und die Frage nach Europas Antwort auf Google gestellt. Helga Trüpel erklärte, dass dies eine Aufgabe sei, um deren Aufnahme in den nächsten mehrjährigen Finanzrahmen der Europäischen Union noch gerungen werde. Ihrer Überzeugung nach muss die ‚Europeana‘, die Europäische Digitale Bibliothek, in die EU 2020 Strategie aufgenommen werden, um den dauerhaften freien Zugang zu Wissen und Bildung nicht von einem einzigen Konzern abhängig zu machen.
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Erstellt am Samstag, 10. September 2011
Kategorie: Bildung, Deutsch, Europa, GrünKultur, Netzpolitik, WikiNews | Kommentieren »

Grüne aus ganz Europa beraten Europas Zukunft

Auf Einladung der Europaparlaments-Fraktion der Grünen/EFA und der Europäischen Grünen Partei, EGP, treffen sich derzeit Grüne und grüngesinnte Menschen aus ganz Europa, um unter dem Titel „Europe – Make it or break it“ über die Zukunft der Europäischen Union zu beraten.

Zahlreiche Workshops in Frankfurt und Slubice

In einer Vielzahl von Workshops wurden Kampagnenwerkzeuge ie das kreative politische Schreiben, die Kommunikation per Video oder die Nutzung sozialer Netzwerke, aber auch inhaltliche Themen vom Zugang zum Internet als Menschenrecht über die EU-Missionen in Somalia (Video) oder die Konsequenzen aus dem arabischen Frühling für die EU-Flüchtlings- und Migrationspolitik behandelt. Neben der Finanzmarktregulierung und der Zukunft des Euro waren generell Themen der europäischen Wirtschafts- und Industriepolitik einer der Schwerpunkte der nach 2008 bereits zum zweiten Mal im brandenburgischen Frankfurt an der Oder und der polnischen Nachbarstadt Słubice stattfindenden Grünen Europäischen Sommer-Universität.
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Erstellt am Donnerstag, 8. September 2011
Kategorie: Deutsch, Europa, Fotos, Frieden, Internationales, Partei, Piraten, Termine, Video, WikiNews | Kommentieren »

Abgeordneten-Blockade am 04.09.2011 bei Gorleben365

Mit MdB Sylvia Kotting-Uhl: Abgeordnetenblockade

Mit MdB Sylvia Kotting-Uhl: Abgeordnetenblockade

“Symbolische Aktion gegen Atomkraft mit rund 100 Teilnehmern: Unter den Teilnehmern waren Abgeordnete verschiedener Parteien und Parlamente.” schreibt der NDR.

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Erstellt am Mittwoch, 7. September 2011
Kategorie: Aktionen, Atomkraft, Deutsch, Energie, Umwelt | Kommentieren »