Archiv für Februar, 2011

Bericht von der BAG Europa

Zum Bund-Ländertreffen und mit der Europagruppe GRÜNE im Europaparlament traf sich die BAG Europa in Berlin, mit dem Ex-EU-Kommissionspräsident Jacques Delors, der von Reinhard Bütikofer eingeführt wurde, eine glänzende und kritische europapolitische Rede hielt, die auch im Internet übertragen wurde.

Reinhard Bütikofer führt für die Europagruppe Grüne Jaques Delors ein

Reinhard Bütikofer führt für die Europagruppe Grüne Jaques Delors ein

Jürgen Trittin bei der BAG Europa: Bei wachsenden Aufgaben der EU darf es nicht weniger Mittel für Europa geben.

Jürgen Trittin bei der BAG Europa: Bei wachsenden Aufgaben der EU darf es nicht weniger Mittel für Europa geben.

In der anschliessenden BAG-Sitzung befassten wir uns nach einem Grundsatzreferat von Jürgen Trittin ausgiebig mit dem Haushaltspapier, wobei ich in der kritischsten Gruppe war die mit den größten Kürzungen rechnen muss: dem Agrarhaushalt, worüber die diesmal als Gäste zahlreich vertretenen grünen AgrarierInnen aus Bundestag und Landtag nicht glücklich waren. In der BAG herrschte darüber am Ende jedoch Einigkeit: Bei nur einer Enthaltung (aus NRW) wurde ein Eckpunktepapier verabschiedet, das mitttelfristig das Ende der Ersten Säule, also der Direktzahlungen bedeutet.

Diskussion zum Haushalt mit MdBs u. MdEPs sowie MdL / AdR Mitglied Hermann

Diskussion zum Haushalt mit MdBs u. MdEPs sowie MdL / AdR Mitglied Herman


Uns war klar, dass das uns gegen die Beschlusslage der BAG Landwirtschaft und den strategisch gefassten Beschluss der Bundestagsfraktion positionierte – wir halten aber nur auf diese Weise eine ökologische Wende und eine grünere Gewichtung des Haushalts für möglich. Das entspricht auch der von der Kommission vorgeschlagenen Option3 (BAG Landwirtschaft für Option2)

Erstellt am Dienstag, 1. Februar 2011
Kategorie: Deutsch | Kommentieren »