Archiv für Juni, 2010

Videos vom Landesausschuss (Kl.Parteitag) der Grünen in Mannheim

Am vergangenen Samstag war der Kleine Parteitag, der Landesausschuss 2010, von Bündnis 90/Die Grünen in Baden-Württemberg, im traditionsreichen Kino “Capitol” in Mannheim. Was unter #la10 getwittert (und lange auf der Twitterwall angezeigt) wurde ist als eine große Bilddatei (4MB) auch direkt herunterladbar.

Ich habe zwei Videos gemacht, zum einen vom ‘Flashmob’ der Grünen Jugend, der Transparent-Aktion mit kaputten Regenschirmen: “Lasst uns nicht im Regen stehen“:

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Und zum anderen vom Anschluss der Aktionen und Beschlüsse zum Spitzenteam für die Landtagswahl, mit einigen Worten des Bundesvorsitzenden Cem Özdemir:

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Bilder von Till Westermayer (ohne mich) und Cherry Gill (mit mir) sind online zu finden. Darüberhinaus waren die Debatten und Beschlüsse aber auch nicht schlecht, mehr dazu in einem der nächsten Blogeinträge.

Erstellt am Mittwoch, 30. Juni 2010
Kategorie: Deutsch | 1 Kommentar »

Eine Ampel in NRW wird jetzt doch verhandelt…

Ampel (cc) von Hamburger Jung /FlickR…und Jens vom Pottblog macht sich Gedanken darüber, wie die Sondierungen für die Ampel aussehen können – anhand der 38 Wahl-O-Mat Statements der drei Beteiligten, SPD, Grüne und FDP. Schon die Reihenfolge der Stimmen zeigt meines Erachtens, dass wir nicht mehr von Rot-Gelb-Grün reden wie früher, sondern von Rot-Grün-Gelb, was sich auch in einem Koalitionsvertrag niederschlagen müsste. Auch Patrick Jedamzik macht sich Gedanken ob eine Ampel in NRW möglich ist, bleibt dabei aber skeptischer als der Pottblogger, der vorzuschlagen scheint, man könne sich doch in vielem darauf einigen, nicht einig zu sein und in diesen Punkten nichts zu ändern.Folgt man Jens, so müssten sich Rot-Grün nur genug biegen, um mit der FDP “zu können”.

Liest man die Positionen der Grünen Landesvorsitzenden in NRW, dann muss sich die FDP-Fraktion “neu erfinden” um sozialliberal mitregieren zu können. Das wird man nicht erwarten können – Bewegung aber doch.

Ich mich in diesem Blog zur Verweigerung der FDP, mit Rot-Grün überhaupt zu sondieren, geäussert und das bedauert. Auch die Grüne Absage an Rot-Grün-Rot habe ich kommentiert und bezweifelt dass sie “alternativlos” war. Nun also meine Worte zur neuesten Entwicklung, als Antwort auf den oben angegebenen Pottblog-Artikel:

Als Grüner fällt mir natürlich als erstes auf, dass in deiner Vorstellung von Ampelverhandlungen keinerlei “grüne Handschrift” zu erkennen ist, sondern eher ein “was können die drei Ampelparteien alles aufgeben um die Landesregierung zu stellen”.

“Das wird eh in Berlin entschieden” ist für das bei weitem grösste Bundesland keine ausreichende inhaltliche Position, jedenfalls nicht für Kernthemen. “Enthalten wir uns zu allem” reicht nicht als Plan für den Bundesrat.

Aus Sicht einer SPD die vermutlich eh an der Regierung beteiligt wäre lässt sich natürlich die Überlegung darauf reduzieren, ob eine Kraft-Regierung ohne grosse Verluste mit der FDP gemacht werden könnte.

Mir ist natürlich die Frage wichtiger was die Grünen schlucken müssten – und dafür erreichen würden – gegenüber einer alternativen grossen Koalition. Studiengebühren für das Erststudium beibehalten etwa – wäre für die Grünen vermutlich ein politisch zu hoher Preis, was die Glaubwürdigkeit angeht.
Auch zur Energiefrage sollte, ja muss, ein Koalitionsvertrag mit grüner Unterschrift mehr als ein Stillhalteabkommen sein, da muss eine gemeinsame Position gefunden werden, in der die SPD sich bei der Kohle und die FDP sich bei Atomkraft bewegt haben, auf grüne Ziele und eine sinnvolle Strategie für NRW hin.

Heute wird erstmals, mit offenem Ende, sondiert. Ich würde mich freuen, wenn die Gespräche erfolgreich verlaufen würden – aber erfolgreich heisst eben nicht nur, dass Hannelore Kraft Ministerpräsidentin wird und drei Grüne MinisterInnen werden. Auf die Inhalte kommt es an – und mir dabei vor allem auf Bildung und Energiewirtschaft.

Erstellt am Dienstag, 8. Juni 2010
Kategorie: Deutsch, Partei | 2 Kommentare »