Archiv für Dezember, 2009

Frohe Weihnachten all denen die dieses Fest begehen – und ein friedliches Neues Jahr

Wie im vorletzten Jahr und auch im letzten Jahr auch dieses Mal Frohe Weihnachten all denen die dieses Fest begehen und schöne Zwischenjahrstage bis zum Beginn eines neuen friedlichen Jahres:

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Erstellt am Donnerstag, 24. Dezember 2009
Kategorie: Cartoon, Kurzmeldung | Kommentieren »

Kommentar zu Kopenhagen – Erfolg Ohne Worte

Tosender Applaus für den Erfolg von Kopenhagen

Erstellt am Samstag, 19. Dezember 2009
Kategorie: Cartoon, Deutsch, Kurzmeldung, Umwelt | Kommentieren »

Was wollen die Studierenden? Zum Stand der Bildungsstreiks

Zweimal im Originalton:

Bildungsstreik an der Uni Tübingen (1) November 2009

Das erste Video zum Bildungsstreik #unibrennt an der Ernst-Bloch-Universität (Uni Tübingen). Unter dem Eindruck der grossen Bildungsdemonstration in Tübingen nach der Räumung Mitte November 2009

Bildungsstreik an der Uni Tübingen (2) Dezember 2009

Das zweite Video zum Bildungsstreik #unibrennt an der Ernst-Bloch-Universität (Uni Tübingen). Unter dem Eindruck der grossen Bildungsdemonstration in Bonn Mitte Dezember 2009

Erstellt am Mittwoch, 16. Dezember 2009
Kategorie: Bildung, Deutsch, Kurzmeldung, Video | 1 Kommentar »

Kein Verbot der kurdischen DTP – die Türkei muss europäisch offen bleiben!


Wettach und Özer mitreden über Europa
Originally uploaded by MagisterForan

Nach ermutigenden Schritten der türkischen Regierung was eine Annäherung an die Kurden und eine Lockerung der bestehenden Regelungen angeht, hat sich die Stimmung im Land immer mehr dagegen verdichtet – ein mögliches Verbot der demokratischen Kurden-Partei DTP (Partei der Demokratischen Gesellschaft) bedroht nun endgültig den ohnehin fragilen Friedensprozess. Für eine europäische Öffnung der Türkei, die ich wie viele Grüne immer begrüsst habe, ist aber nicht nur eine Erklärung zu Armenien notwendig sondern auch eine andere “Lösung der Kurdenfrage” als sie das türkische Militär viele Jahre wenn nicht Jahrzehnte lang auch mit Hilfe deutscher Waffen angestrebt hat. Dazu braucht es einen legitimen Gesprächspartner auf Seite der Kurden, den man nicht radikalisieren und in die Arme ohnehin radikaler Kräfte treiben, sondern als Gegenüber achten sollte – so wie übrigens die Menschenrechte der Kurden, um die es in der Türkei durchaus nicht zum Besten bestellt ist.

Die EU sollte, wie einzelne Politiker das bereits tun, in ihren Gesprächen mit der Türkei auf eine weitere Öffnung gegenüber den Kurden hinwirken und sich gegen eine Blockade kurdischer Gesprächspartner aussprechen. (Das obige Bild zeigt übrigens mich als Grünen Europapolitiker bei Gesprächen mit Kuzbettin Özer, einem DTP-Vertreter beim “Mitreden über Europa” in Karlsruhe 2008.)

Die taz schreibt dazu: Weiterlesen »

Erstellt am Donnerstag, 10. Dezember 2009
Kategorie: Deutsch, Europa, Fotos | Kommentieren »

Eilaktion: Klima schützen – Lex E.on in NRW stoppen!

BUND-Aufruf: Keine Lex E.On!Eilaktion des BUND: Wen interessiert der Klimaschutz, wenn E.on ein Kohlekraftwerk bauen will?

Erst im September war das Oberverwaltungsgericht Münster einer Klage des BUND und eines Privatklägers gefolgt und stoppte den Bau des Kohlekraftwerks in Datteln. Begründung: E.on hatte die Klimaschutz-Bestimmungen des Landesplanungsrechts nicht eingehalten.

Während die Bundesregierung in Kopenhagen den Klimaretter gibt, will die schwarz-gelbe Koalition in NRW noch vor Weihnachten den Klimaschutz-Paragrafen kurzerhand aus dem Landesgesetz streichen. Damit würde nicht nur der E.on-Klimakiller rückwirkend legalisiert, sondern gleichzeitig auch der Weg für zehn weitere Kohlekraftwerke in NRW geebnet.

Eine solche “Lex E.on” wäre ein fatales Signal nach Kopenhagen und auch für die deutsche Klimabilanz, die NRW schon heute mit mehr als 300 Mio. Tonnen Treibhausgasen im Jahr belastet.

Unterschreiben Sie unseren Aufruf an den Ministerpräsidenten Jürgen Rüttgers, den Bundesumweltminister Norbert Röttgen (beide CDU) und an die Entscheider in NRW, diesen Klima-Irrsinn zu stoppen:

http://www.bund.net/kohlekraftwerke-stoppen Weiterlesen »

Erstellt am Mittwoch, 9. Dezember 2009
Kategorie: Aktionen, Deutsch, Kurzmeldung | Kommentieren »