Archiv für Oktober, 2009

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Erstellt am Donnerstag, 15. Oktober 2009
Kategorie: Deutsch, Kurzmeldung | Kommentieren »

Die Saar-Entscheidung – Schwierig aber verständlich

Kurz zur Entscheidung an der Saar, kurz weil zum einen hier und hier und hier und hier viel dazu schon geschrieben wurde, zum anderen weil mir Europa nach dieser BAG-Sitzung durchaus noch wichtiger ist als das kleine Gebiet rund um die Europa-Universität Saarbrücken (wo ich zuletzt für die Europäische Sommer-Universität von Attac war):

Wie die Auseinandersetzung um die durchaus autonome Entscheidung der überwältigenden Mehrheit der Saar-Delegierten zeigt, habe ich im Vorfeld richtig gelegen mit meiner Aussage, Jamaica im Saarland wäre für die grüne Parteibasis (bundesweit) nur akzeptabel wenn es zur RotRotGrün in Thüringen kommt. Das aber hat welche Partei verbockt, die lieber Juniorpartner der CDU sein wollte? Richtig, die SPD mal wieder, die Partei die auch vier Jahre unter Merkel mitspielte ohne sich viel zu beschweren über die gemachte Politik.

Dass an der Saar diese Entscheidung getroffen wurde ist angesichts des massiven Anti-Grünen Wahlkampfs der Linken unter Lafontaine – und angesichts der Personalien auf der Linken Landesliste mit auf unangenehme Weise abhanden gekommenen Ex-Grünen-Mandatsträgern – und angesichts der Kohlefrage (SPD neue bauen, Linke weiter bergbauen) – nach Lafontaines Ankündigung der Rückkehr nicht wirklich verwunderlich sondern zeigt, wenn die Müller-CDU zu gleichen Zugeständnissen bereit war wie die Maas-SPD, eigenes Rückgrat und Selbstrespekt.
Warum sollten die Saargrünen aussgerechnet mit der Partei koalieren, die sie vor der Wahl zum Feind erklärt hat und aus dem Parlament drängen wollte?

Natürlich hat Till Recht dass die Messlatte für einen Erfolg dieser Koalition jetzt hoch ist. Aber Müller ist nicht Schäuble und Saarbrücken nicht Berlin – und die Grünen nicht ohne Alternative. Schauen wir uns also den Koalitionsvertrag an und reden -oder schimpfen- dann weiter.

Sicher scheint mir dass bis zum Abschluss dieses Tests keine weitere Jamaica-Koalition auf Landesebene in Frage kommt, zumal zwei der drei Parteien im Bund gegen uns regieren oder das zumindest versuchen werden.

Für NRW kommt darum auf anderer regionaler Grundlage und in einem echten Flächenstaat mit tatsächlich vielen Einwohnern nur eine andere Koalition in Frage – wenn es dafür reicht, wenn also diese drei Parteien nicht einander sondern SchwarzGelb bekämpfen. Das wiederum haben ja SPD und Linke jetzt in der Hand.

Erstellt am Montag, 12. Oktober 2009
Kategorie: Deutsch, Kurzmeldung | 2 Kommentare »

Schwarz-Gelb wollen mehr Atommüll produzieren – ohne zu wissen, wohin damit

Schwarz Gelb verhindern: ProAtom darf nicht regierenWie jetzt bekannt und schon länger befürchtet wurde, hat die neue CDU/CSU/FDP-Koalition sich zwar noch nicht auf “Freie Gentechnik für Freie Felder“, aber bereits auf das Ende des Atomausstiegs geeinigt, auch wenn Details zu den Auflagen noch fehlen. Sicherer sollen sie werden, die AKWs, und der Gewinn irgendwie (zu 50% -CDU- oder “überwiegend” -FDP-) in die Erneuerbaren Energien fliessen, damit, so Umweltministerin Tanja Gönner, der Wechsel zu den Regenerativen schneller vorangehen kann. Dass die Atommüllfrage gelöst sei oder die Lagerung auch “sicherer” werden soll hat niemand behauptet.

Vier Unterschriftensammlungen und zwei Petitionen geben den BürgerInnen, die warten müssen bis sie für CDU und FDP wieder gefragte WählerInnen sind, die Möglichkeit, sich mit ihrem guten Namen gegen mehr Atomkraft und damit mehr Atommüll einzusetzen:

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Erstellt am Freitag, 9. Oktober 2009
Kategorie: Deutsch | 1 Kommentar »

Grüne, Wirtschaft und Re-Branding

Es gibt, wie mir immer wieder bewusst wird, ja nicht nur Facebook. Es gibt zum Beispiel auch das Business-Netzwerk XING, wo ich schon unterwegs war als es noch “openBC” hiess und wo die Grünen eine eigene Gruppe haben. Dort gibt es dieser Tage die von Alexander von Fintel angestossene Diskussion: “Namensfrage: Wenn wir nicht nur Öko-Partei sind, müssen wir dann nicht anders heissen?Die Logik dabei ist, dass wir in Deutschland uns zur Volkspartei wandeln und

Link zur BDK Rostock

“Grün” und “Sonnenblume” aus der Vergangenheit bei diesem neuen Weg stören könnten, weshalb nach einem ReBranding als Partei mit Wirtschaftskompetenz (und ohne Sonnenblumen) gefragt war. Dies ist mein Beitrag dazu:

Was mich als erstes an dieser Diskussion gestört hat ist der Tellerrand.

Liebe Freundinnen und Freunde, Deutschland ist keine Insel und Bündnis 90/Die Grünen dürfen keine Leichtmatrosen werden, die mit neuem Floß losfahren wollen.

Es ist ja gut, dass Ihr wahrgenommen habt, dass das ReBranding bei der Bundestagswahl stattgefunden hat: JobsJobsJobs (und zwar nicht Steve) und “Aus der Krise hilft nur Grün” waren die Slogans.

Schon zuvor haben wir dieses Politikfeld klar besetzt, nämlich bei der Europawahl: “Mit Grünen Ideen aus der Krise”, das Plakat in dem die gelbe Sonnenblume unseres Logos zum Zahnrad der Wirtschaft wurde, ist massenhaft als Großplakat zum Einsatz gekommen, via “Meinplakat.guene.de”.

Die Vorarbeit hat dazu vor allem Fritz Kuhn geleistet, auch wenn der Begriff der “Grünen Marktwirtschaft” zur Europawahl durch den inflationär verwendeten “Green New Deal” ersetzt wurde, der zur Bundestagswahl “Neuer Grüner Gesellschaftsvertrag” hiess und statt europaweit 4Mio nun 1Mio deutsche Jobs schaffen sollte. Wir drehen das – und wandeln uns dabei.

Wesentlich ist aber: Weiterlesen »

Erstellt am Freitag, 9. Oktober 2009
Kategorie: Deutsch | 1 Kommentar »

Nach der Wahl ist vor dem Kampf: EPetition gegen Atomsubvention

Image Hosted by ImageShack.usLiebe Freundinnen und Freunde,

gerne möchte ich Euch die folgende ePetition ans Herz legen und um Eure Unterzeichnung bitten:

https://epetitionen.bundestag.de/index.php?action=petition;sa=details;petition=7231

Text der Petition

Der Deutsche Bundestag möge beschließen, dass die vollständigen Kosten, die primär und sekundär durch die Produktion von Strom aus Atomkraftwerken anfallen, vollständig von den produzierenden Kraftwerksbetreibern bzw. ihren betreibenden Unternehmen zu zahlen sind und Subventionen für Atomstrom als Energieproduktionsform einhergehend mit dieser Regelung vollständig entfallen.

Begründung

Wenn Atomkraft in der Tat eine moderne, wirtschaftliche und günstige Stromherstellungsmethode darstellt, so braucht sie nicht stärker subventioniert werden, als andere Stromherstellungsmethoden. Die Anhänger der Atomkraft sollten den Mut und das Selbstvertrauen haben, dass diese Art der Stromherstellung finanziell auf eigenen Beinen stehen kann und dadurch Ihre eigene Glaubwürdigkeit erhöhen…..

Mit Gruß aus Tübingen,
Euer Wolfgang G. Wettach – gruene@wettach.org
Grüne Kraft für Europa – http://gruene.wettach.org

Erstellt am Sonntag, 4. Oktober 2009
Kategorie: Deutsch, Kurzmeldung | 2 Kommentare »