Archiv für Juni, 2009

Mein Wahlkampf. Ein Rückblick und Ausblick.

Grüne Programme: Gemeinderat, Kreistag, dahinter Europa - Image Hosted by ImageShack.us
Ganz persönlich hat mein Wahlkampf ja vor 1 1/2 Jahren begonnen, als ich mit Beginn des Jahres 2008 begonnen habe, mich um einen Listenplatz der Grünen für die Europawahl an diesem Sonntag zu bewerben. Während dieses Bemühen schliesslich Anfang dieses Jahres nicht in einen Listenplatz auf der sehr kurzen Liste mündete (wenn die FDP 99 KandidatInnen aufstellt – so viele gute und bessere hätten wir auch gefunden und unseren Wahlkampf vor Ort gestärkt), führte es im letzten Jahr zu anderen Wahlen und Ämtern: Vorsitzender des Landeselternrats LER wurde ich, als solcher Taufpate des KITA-Bündnis für Bildung und Erziehung und für meine Arbeit in der Landesarbeitsgemeinschaft LAG Europa als Bundesdelegierter für die nächsten zwei Jahre in die BAG Europa gewählt. In der BAG NordSüd und der BAG Frieden bin ich jeweils als Ersatzdelegierter dabei. Unser Bundestagsabgeordneter Winne Hermann und unser Ortsvorsteher Rainer Pohl haben mich überzeugt, zur Kommunalwahl zu kandidieren, wo ich dann auf Platz 20 (von 40) der Gemeinderatsliste von AL/Grüne, auf Platz 10 (von 31) der Kreistagsliste der Grünen und auf Platz 1 (von 5) der Wählerinitiative Bebenhausen aufgestellt wurde. Was die WählerInnen daraus machen kann aber nachher eine ganz andere Listenreihung sein, wie sich gezeigt hat.

An der Erstellung der Wahlprogramme für AL/Grüne zum Gemeinderat und für die Grünen zum Kreistag habe ich mitgewirkt und ihre Endfassung mit abgestimmt. Fotos für die Flyer wurden von Helene Herb gemacht, währenddessen begannen schon die Termine: Diskussionen wie die Podiumsdiskussion zur Europäischen Union in Sulz am Neckar, wo ich gegenüber Michael Theurer von der FDP die Grünen vertrat, die CDU in letzter Minute kniff und die Linkspartei wohl mangels Landtags-Präsenz nicht eingeladen war. Es gab AL/Grüne Podien zur Frauenpolitk, zu MigrantInnen, zur Kultur. Es gab die ersten Infostände in der Stadt, auch mit meiner Beteiligung wann immer es sich einrichten liess, zunächst Freitags und Samstags. Viele GemeinderatskandidatInnen trafen auf viele auswärtige TouristInnen, die regelmässig erklärten “nicht von hier” zu sein. Mit den “WUMS!” Flyern zur Europawahl, die ich immer auch in der Hand führte, hatte ich da bei vielen mehr Glück. Es gab aber auch am Stand Begegnung mit alten lange nicht mehr getroffenen Bekannten, etwa aus der Zeit in der Südstadt, in der Schickhardstrasse. Mit Österberg, Hirschau, Unterjesingen, Südstadt und Bebenhausen habe ich einfach doch Tübingen schon von verschiedenen Seiten erlebt.

In Tübingen haben wir aber auch deutliche europäische Akzente gesetzt, was richtig war. Mit Ska Keller auf Tour mit der Grünen Jugend, mit Barbara Lochbihler von Amnesty International zu Menschenrechten, mit Sven Giegold, wie ich bei Attac, zu Wirtschaftspolitik mit dem Green New Deal, hatten wir drei neue Europa-ParlamentarierInnen bei Veranstaltungen in Tübingen, mit Heide Rühle beim Podium der Jungen Europäischen Föderalisten JEF war darüberhinaus die baden-württembergische Spitzenkandidatin vor Ort, Platz 3 der Grünen Bundesliste, die wie keine andere Europaparlamentarierin dafür steht, Europa und die Kommunen gemeinsam zu denken. Als der Europabus der Staatsregierung in Tübingen auf dem Marktplatz und vor der Uni-Bibliothek war, habe ich dort die Grüne Europapolitik vertreten. Beim Verteilen von Flyern mit einer Tochter und einer Freundin in Bebenhausen und danach in Teilen von Lustnau, in Briefkästen und persönlich an die Menschen, habe ich auch das WUMS! verteilt, auch für Europa geworben.

Das Ergebnis zeigt, dass sich dieser Einsatz gelohnt hat: Als ich angetreten bin sagte man mir, Bebenhausen? Das sei ja nun nicht gerade eine grüne Hochburg. Nun, das hat sich geändert, was mich ganz persönlich noch mehr freut als mein gutes Abschneiden auf Platz 13 von 31 der Kreistagsliste: In Bebenhausen hat sich das Europawahlergebnis der Grünen fast verdoppelt, auf den zweiten Platz knapp nach der CDU und lange vor der SPD. Über das bundesweite Europawahl-Ergebnis der Grünen haben wir uns schon am Sonntag Abend gefreut, bei der Wahlparty der Kreisgrünen: Nicht nur dass der Wackelkandidat Jan-Philipp Albrecht drin ist, für den ich geworben habe weil er glaubhaft für Netzpolitik, sympathisch als Mensch und Kumpel und aus meiner Heimat, der Gegend um Braunschweig ist, auf Platz 12. Auch Elisabeth Schroedter auf Platz 13 ist drin, deren Arbeit für ein soziales Europa ich spätestens seit der Konferenz zum Demographischen Wandel in Brüssel letztes Jahr sehr schätze, und mit Gerald Häffner dem Vorsitzenden von Mehr Demokratie e.V. von Platz 14 sogar auch der dritte Vertreter einer NGO, einer nichtparteilichen Bewegung aus deren Kraft sich schon die Gründung der Grünen einst gespeist hat. Natürlich freue ich mich auch über die Zugewinne der Grünen Europaweit, womit in Belgien, Deutschland, Dänemark, Finnland, Frankreich (Dany!), Griechenland (erstmals!), Niederlande und Schweden mehr grüne Sitze im EP errungen wurden. Ich gestehe es offen: Ich bedauere dass der Tübinger Europaabgeordnete Tobias Pflüger, mit dem mich nicht nur die Mitgliedschaft bei Attac und der DFG/VK verbindet, nicht mehr im nächsten EP sein wird – dies nicht weil die Linke zuwenig Stimmen bekommen sondern weil sie Tobias auf einem zu unsicheren Platz aufgestellt hat. Wir aber können jetzt gestärkt in den neuen Gemeinderat und Kreistag und ins Europaparlament gehen – denn auch vor Ort gibt es viel zu tun:

Wie geht es weiter?

Für mich kommt als nächstes die Gemeinderatssitzung am 22.06., wo Tübingen sich endlich dafür entscheiden soll, den Schulversuch der Neuen Sekundarschule Tübingen zu beantragen, auch dann wenn das nicht auf das Wohlwollen der Landesregierung stößt. Im Schulausschuss haben sich bereits alle Parteien einstimmig, ohne Enthaltungen, dafür ausgesprochen, nun gilt es, den nächsten Schritt auch zu tun, damit das erfolgreiche Modell der Französischen Schule bis Klasse 10 fortgeführt werden kann. Rechtzeitig übrigens zum Abschied für den sehr engagierten Schulleiter Paul Jud, der am 24/25. Juli in den Ruhestand verabschiedet wird. Ich bin seit heute als Vertreter von Elternseite in ein Filmprojekt der FH Reutlingen eingebunden, das versucht, ihn und die Schule zu diesem Anlass zu würdigen. Vor diesem Termin aber steht noch der Vortrag von Fritz Kuhn am 06.Juli zur Grünen Marktwirtschaft, der voraussichtlich in passender Kulisse auf dem Egeria-Gelände stattfinden wird. Damit wird dann spätestens der grüne Bundestagswahlkampf in Tübingen eingeläutet, der diesmal auch stark im Internet geführt werden wird, wo ich mich persönlich stark für unseren Tübinger MdB Winne Hermann engagieren werde.

Kultur und Politik verbinden sich schon vorher, schon in den nächsten Tagen, beim RACT! Festival am 12./13. Juni, dem ich nicht nur als Teilnehmer seit Bestehen verbunden bin, sondern wo neben Mitgliedern der Grünen Jugend auch ich schon in den Anfangsplanungen des diesjährigen Festivals dabei war. Die Grüne Hochschulgruppe GHG steuert da zum reichhaltigen Programm auch einen eigenen Workshop bei, der die Globalisierung näherbringt: “Der Weltmarkt und Du – am Beispiel Kaffee“. Nach RACT und Humor wird Tübingen vom 22.-26.Juni zur “Stadt des Friedens” wo ich mich mit dem Runden Tisch Gewaltprävention RTG Tübingen wie angekündigt am 23.Juni zu den Themen “EU-Projekte zur Häuslichen Gewalt” und “Amokläufe und die Folgen von Winnenden” beteiligen werde. Einen Tag später referiert Joschka Fischer in der Mensa über Politik für den Blauen Planeten, danach ist für mich ebenfalls am 24.06. Arabisch-Amerikanisches Kulturfest zum Abschluss des Amerikanischen Dialogs im d.a.i., an dem ich beteiligt war und der mit dem Irak-Krieg begann und enden wird. Ein letzter Termin sei genannt den ich nach dieser Wahl im Kalender habe: Am 15. Juli wird Eine Unbequeme Wahrheit im Kino gezeigt, der Al Gore-Film zum Klimawandel, als Lieblingsfilm von Winne Hermann. Nach der Wahl, das merken Sie hoffentlich aus diesem Ausblick, ist nicht nur vor der Wahl, sondern auch und vor allem Zeit für weiteres Engagement, das ich wie vermutlich alle KandidatInnen von AL/Grüne weiter in und für Tübingen zeigen werde.

Erstellt am Montag, 8. Juni 2009
Kategorie: Deutsch, Fotos, Termine | Kommentieren »

Das Netz wählt Grün – und (hoffentlich) JPA

Nicht nur Opa für Europa! Viele im Netz aktive Menschen reden derzeit von der Idee, die Piratenpartei zu wählen. Bei aller Sympathie für deren Inhalte:

Es wird einigermassen Eingeweihte nicht überraschen, dass ich (wie @hensch vor mir) eine andere Wahl empfehle: Die Grünen, nicht einfach weil es darum geht die Stimme nicht zu “verschenken”, sondern auch und vor allem weil es bei der Wahl darum geht wer ins Europaparlament reinkommt – nicht nur welche Partei, sondern wirklich auch welche Person.

Letztes Mal war es der parteilose Tübinger Tobias Pflüger, der auf der Liste der Linken ins EP kam und bewies, wieviel ein einzelner engagierter Politiker bewirken kann, der seine KollegInnen (aus anderen Ländern und Parteien) in den Fachausschüssen überzeugen kann. Diesmal geht es um JPA, länger Jan-Philipp Albrecht, bis letztes Jahr Bundessprecher der Grünen Jugend und juristisch gebildeter Netzbürgerrechtler. Er steht auf Platz 12 der Grünen Liste zum Europaparlament und wir brauchen 11-12% damit er es rein schafft. Letztesmal hatten wir mit 11,9% ein sehr gutes Ergebnis – diesmal hängt es also an jeder Stimme ob mit JPA jemand der alles wofür ihr steht auch selbst verkörpert reinkommt und sich für Euch einsetzen kann – oder draussenbleibt.

Klar könnte man, bei Betrachtung des Grünen Teams zur Europawahl, auch vertreten es reicht wenn der Grüne Spitzenkandidat Reinhard Bütikofer reinkommt, der unter @bueti zeigt dass er weiss wie er auf seinem Blackberry selbst twittert und sich in Fragen der Netzpolitik seiner glaubwürdigen Webmasterin, der “Zeitrafferin” Julia Seeliger anschliesst. Aber während ich ein Vertreter der “Generation C64″ bin ist JPA mit seinen 26 Jahren nochmal n Stück jünger und vertritt über Emule und Stoppseiten hinaus auch und in besonderer Weise die heutige Netzgeneration – wenn er denn die Stimmen bekommt die es zum reinkommen ins Europaparlament braucht.

Es ist kein Zufall, dass PirateBay-Gründer Peter Sunde zur europaweiten Wahl der Grünen aufruft. Ich verweise dazu auf das Interview mit JPA: “Das Netz wählt grün”
http://www.gruene.de/einzelansicht/artikel/das-netz-waehlt-gruen.html

Gerade für junge Piraten also ist eine Stimme für Grün eine Stimme die im Europaparlament wirken wird!

Erstellt am Sonntag, 7. Juni 2009
Kategorie: Deutsch, Kurzmeldung | 1 Kommentar »

Wahlkampfendspurt – 3 Tage wach

Es ist Wahlkampfendspurt in der Europawahl und hier in Tübingen auch im Kommunalwahlkampf. Eine gute Aktion ist dabei “3 Tage Wach” – auf http://www.gruene.de werden alle Fragen zur Grünen Politik und zu Europa beantwortet, auch ich bin online dabei mit meinen Antworten, zum Erneuerbare Energien-Gesetz, zu Handwerkskammern und auch zu den Arbeitsbedingungen der Hungerlöhner.

Die Grünen sind, über die grossartige Aktion hinaus übrigens auch den Rest des Jahres im Internet ansprechbar, bei Facebook oder MySpace, bei WKW oder im VZ, bei Twitter und auf vielen anderen Kanälen. Und jetzt bis zur Schliesung der Wahllokale auch noch telefonisch unter 030/28442-180

Im Rahmen der Idee Global denken, lokal handeln bin ich aber nicht nur in Berlin dabei Fragen zu beantworten, sondern auch in Tübingen wenn Fragen unter http://www.waehlt-al-gruene.de/sag-was-du-willst/ kommen werde ich mich bemühen, diese zeitnah Tag und Nacht zu beantworten. Ab 10 Uhr ist an diesem Samstag jetzt ansonsten das Wahl-Abschlussfest auf dem Marktplatz in Tübingen, wo die Grünen KandidatInnen auch ganz direkt ansprechbar sind.

Von 14:30 bis 21 Uhr folgt die Literarische Weltreise durch Tübingen und am Sonntag freuen wir uns ab 17 Uhr in der Gaststätte Alt-Tübingen über einen gelungenen Wahlkampfabschluss mit der Wahlparty zur Europawahl. Am selben Ort, auch in der Haaggasse 10, feiern wir Montag Abend dann die Kommunalwahlergebnisse und freuen uns mit Ihnen und Euch auf die nächsten Jahre Tübinger Politik, in der Grün Wirkt! [ siehe auch Grün Wirkt! ]


Erstellt am Samstag, 6. Juni 2009
Kategorie: Deutsch, Kurzmeldung, Video | 1 Kommentar »

Mit grünen Ideen schwarze Zahlen schreiben – auch an der Haltestelle

Seit wenigen Tagen hängen an einigen Stellen in Deutschland und durchaus auch an TüBüs-Haltestellen in Tübingen die Großplakate die darauf hinweisen, dass es uns in diesen Tagen um die Wirtschaft geht, weil wir in den nächsten vier Jahren mit dem Neuen Grünen Gesellschaftsvertrag in Deutschland 1 Million grüne Jobs in Umwelttechnologien, Umweltschutz und Bildung sowie durch Zurückdrängung der Schwarzarbeit ermöglichen wollen, europaweit sind mit dem Green New Deal sogar 5 Millionen neue Jobs auf diese Weise möglich. Auch Tübingen kann davon profitieren, etwa wenn es als klimafreundliche Kommune um die Umsetzung des solaren Potentials unserer Stadt und natürlich um die energetische Sanierung der vielen schönen Altbauten geht – oder um den Ausbau der Qualität von Bildung und Erziehung in unseren Kinderbetreuungseinrichtungen als kinderfreundliche Kommune mit den richtigen Rahmenbedingungen.

Ich habe selbst ein paar schwarze Zahlen geschrieben, nämlich auf http://meinplakat.gruene.de die Zahlung für dieses Plakat übernommen, weil mir wichtig ist, dass wir vor lauter Kommunalwahl die europäische Dimension und die Europawahl nicht vergessen. Als Mitglied der Landesarbeitsgemeinschaft der Grünen zur Europapolitik, der LAG Europa, vertrete ich die Grünen BaWü auf Bundesebene in der BAG Europa. Was das mit der gleichzeitig stattfindenden Kommunalwahl, bei der ich für Ortschaftsrat von Bebenhausen, Gemeinderat und Kreistag antrete zu tun hat? Viel, denn auch auf kommunaler Ebene gibt es kaum noch eine Sitzung, bei der nicht wenigstens ein Tagesordnungspunkt durch den Europäischen Rahmen beeinflusst wird, von Feinstaub bis zum Umgebungslärm, von Städtepartnerschaften über Verbraucherschutz zur kommunalen Daseinsvorsorge. Wie privat soll die denn sein, was kann, was soll eine Gemeinde an Eigenleistung ihren Bürgern noch anbieten?

Wir setzen uns auf Europaebene dafür ein, dass Gemeinderäte auf kommunaler Ebene zum Beispiel öffentliche Aufträge nicht alleine nach Preis sondern auch nach ökologischen und sozialen Kriterien vergeben können, weil eben nicht egal ist, wie eine Leistung oder ein Produkt zustandekommen.

Europa und die Kommunen müssen zusammen gedacht werden, weil es in Europa nicht nur starke Regionen sondern auch starke Kommunen braucht. Mit dem Lissabon-Vertrag wird erstmals in den Europäischen Verträgen das kommunale Selbstverwaltungsrecht festgeschrieben – wenn er denn (bei aller Kritik an manchen Punkten darin) endlich kommt.

Aufrufen möchte ich alle, auch mit den von mir gespendeten Großplakaten zur Europawahl, am Sonntag nicht nur die über 60 Kreuze für die Kommunalwahl zu machen, sondern als MitmacherIn auch noch das eine Kreuz mehr für ein besseres Europa – in dem auch die Kommunen gestärkt werden!

[ Beitrag hier wiederveröffentlicht vom Grün Wirkt! Blog ]

Erstellt am Mittwoch, 3. Juni 2009
Kategorie: Deutsch, Fotos, Kurzmeldung | 2 Kommentare »