Archiv für Januar, 2009

Weltwirtschaft – vom SOFa zum Weltsozialforum

 

Erfolg.das Banner hängt über der Straße nach davos by Greenpeace SwitzerlandDas Weltwirtschaftsforum in Davos hat begonnen und auch wenn Greenpeace Schweiz einen netten Gruß an den neuen amerikanischen Präsidenten dagelassen hat (siehe rechts), und manche die Kommentare des alten US-Präsideten Bill Clinton besonders wertvoll fanden, war es etwas anderes was mich faszinierte: EDF will 30 Milliarden in neue europäische AKWs stecken (und dafür Steuergelder) – überhaupt, so der EDF-Vertreter beim “Energy Outlook 2009″ beim WEF in Davos, ist die AKW-Renaissance die Antwort auf Energiesicherheit und Klimakrise und PeakOil … während der Aggro-Sprit Verteter sagt es müsste mehr Agro-Gentech zugelassen werden, damit 5% des Benzins auf diese Weise hergestellt werden könnten.

Alternativ zum Weltwirtschaftsforum findet das Weltsozioalforum in Belene in Brasilien statt – und als Ergänzung dazu dieses Wochenende das Stuttgart Open Fair SOFa: Weiterlesen »

Erstellt am Freitag, 30. Januar 2009
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Holocaust-Gedenken zum 27.Januar: Verleihung des Lilli Zapf-Preises

Ausschnitt Plakat Lilli-Zapf-Preis

Der Lilli-Zapf-Jugendpreis wird seit 2002 alljährlich am Holocaustgedenktag vom Jugendgemeinderat Tübingen und dem Verein Courage e.V. verliehen. Unterstützt wird die Preisverleihung durch die Fachabteilung Jugendarbeit der Universitätsstadt Tübingen und das Landratsamt. Der Preis würdigt Projekte junger Menschen, die sich für soziale und politische Aspekte und vor allem für Mitmenschlichkeit einsetzen und damit Zivil- und Sozialcourage zeigen. Er möchte die Projekte in der Öffentlichkeit bekannt machen und das ehrenamtliche Engagement der Jugendlichen stärken.Benannt ist der Preis nach der Tübinger Ehrenbürgerin Lilli Zapf, die sich trotz vieler Anfeindungen und ihrer ärmlichsten Lebensverhältnisse als Erste um die Aufarbeitung der Geschichte der Tübinger Juden verdient gemacht hat. Lilli Zapf Preis Verleihung 2009

Als Leiter des Runden Tisches Gewaltprävention, dem der mitveranstaltende Jugendgemeinderat auch mit VertreterInnen angehört, war ich bei der Verleihung, traf einen Twitter-Freund von Tü-TV und unterhielt mich mit roten und gelben Abgeordneten.

In diesem Jahr gewannen folgende Projekte den Preis:

- Kooperation zwischen Schülerinnen und Schülern der Steinäckerschule Bodelshausen und dem örtlichen Senioren- und Pflegeheim „Haus an der Lindenstraße“

- Mädchencafe von 6 bis 10 Jahren, Mössingen – beachtlich dabei die Selbstorganisation im Mehrgenerationenhaus und die eigene Nachwuchsschulung. Jede der Aktiven von 14-17 Jahren war einst selbst als 6-10jährige im Mädchencafe gewesen.

Auffallend war, dass dieses Jahr viele Sozialprojekte dabei waren, kennzeichnend dafür wie Ehrenamtliche Bemühungen dort wo die Öffentliche Hand sich immer weiter zurückzieht die sozialen Lücken füllt und wohl auch füllen muss. Beachtlich fand ich neben vielen anderen Gruppen die Bewerbung der SMV (SchülerInnen-Mit-Verwaltung) des Keppler-Gymnasiums, die Zivilcourage gerade auch in der direkten Ausweinandersetzung mit der Schulleitung im Protest gegen die in BaWü eher vermurkste G8-Umsetzung gezeigt haben.

VVN-BdA startet neue NONPD Kampagne Weiterlesen »

Erstellt am Dienstag, 27. Januar 2009
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Grüne Europa-BDK in Dortmund – Bericht und Blognachlese

Die Meinungen zur gelungenen abgeschlossenen Bundesdelegiertenkonferenz (BDK) gehen auseinander, was das “Basisdemokratisch” angeht, auch wenn KandidatInnen der Basis die Chance hatten, sich spontan auf einen der vorderen Plätze zu bewerben. Unterschiedlicher Meinung kann man auch sein was das Zustandekommen mancher Wahlergebnisse auf einzelnen Listenplätzen angeht, mit den Deals die nicht nur beim Kandidaten mit der Kuh sondern auch denen danach eher dem sprichwörtlichen Kuhhandel glichen als spontanen demokratischen Willensbekundungen der Delegierten. Einige Reden waren gut, auch wenn die Stimmung in der schlechten Luft und neongedämpften Stimmung der Westfalenhalle in Dortmund selten die Delegierten von den Sitzen riss. Zuviel Routine, vielleicht zuviel Preaching to the Choir, jedenfalls aus Sicht vieler wohl auch zuviele Bewerbungen. Ob man es mit den Bewerbungen wie mit den Anträgen machen sollte, dass jemand einen KV, eine LDK, eine BAG oder wenigstens 20 Unterstützende haben sollte um sich bewerben zu können? Ich weiss es nicht. Sicher ist, dass ich es begrüsst hätte wenn für die letzten 5-10 Plätze eine Blockwahl gemacht worden wäre anstatt, wie dann von Steffi Lemke durchgedrückt, diese Plätze gar nicht zu füllen. Absurd ihre mir gegenüber vorgetragene Forderung, neue Kandidierende sollten sich nach Platz 12 freiwillig überhaupt nicht mehr vorstellen. – Unsicher ist, ob ich dann auf dieser Liste gewesen wäre. Fakt ist nämlich dass die Liste viele sehr gute und mindestens regional besser bekannte Grüne enthält und nur an einigen wenigen Stellen davon profitiert hätte, wenn da stattdessen mein Name stünde. Ausserhalb der Halle in vielen Gesprächen und in der Halle bei manchen Reden gab es eine Aufbruchsstimmung – denn wir haben unter anderem streitfrei ein sehr gutes Europaprogramm zusammengestellt. Anders als andere wohl bin ich der Meinung dass nicht nur die Antragskommission hervorragend gearbeitet hat, sondern dass auch die AntragstellerInnenTreffen gut und effektiv waren – bei mehreren Punkten waren wir vor der Zeit fertig und mussten warten oder Pause machen bis der nächste Punkt angekündigt war. Auch wenn die Möglichkeit, das Programm und seine Änderungsanträge im Europablog zu diskutieren diesmal kaum genutzt wurde, war es ein sinnvoller Ansatz und sollte weiterverfolgt werden.

Und: wie gesagt, die Liste ist gut und zeigt alte und neue Gesichter in anderer Reihung als manche in manchem Flügel sich vorher gedacht haben. Es ist auch, anders als der Tübinger Europaabgeordnete Tobias Pflüger hinterher zu mir sagte, nicht einfach “eine Liste aus Realos (oder gar “Rechten”) mit zwei linken Aushängeschildern”. Max Pichl schreibt dazu:

Aber die Grünen haben es auch geschafft die Neuen Sozialen Bewegungen in die Partei zu integrieren. Der beste Beweis hierfür sind die Kandidaturen von Sven Giegold, Gründungsmitglied von attac, und Barbara Lochbihler, Generalsekretärin von amnesty. Sven tritt auf 4 und Barbara auf 5 an und beide sind eine grandiose Verstärkung der EP Fraktion.

Die beste Rede des Parteitages hielt zweifelsohne der ehemalige DDR-Bürgerrechtler Werner Schulz, der wahrlich ein politisches Comeback in Dortmund gefeiert hat. Dies zeigt aber auch wieder: die Reden zählen oftmals mehr als vorherige Absprachen. Schulzb war im Vorhinein sehr umstritten und viele sagten, dass er politisch verbrannt sei. Aber mit seiner mitreißenden und engagierten Rede hat er das Ruder doch noch einmal rumgerissen.

Was war sonst? Teure Verpflegung mit grösseren Bemühungen – wobei ich positiv bemerke dass es am ersten Tag nur Bio.Grüntee aber überhaupt keinen Schwarztee gab, die Caterer das aber auf meinen Wunsch hin bis zum Folgetag geändert hatten: Nun gab es auch Bio.Darjeeling, für ebenfalls nur noch 2,50€ pro Tasse. Für das Essen haben viele statt zum Hallenangebot -ungeachtet der von einem Kandidaten aufgebrachten Diskussion- zum Handy gegriffen und eine Pizza bestellt, wovon am Ende viele übrige Pizzakartons zeugten. Wer es günstiger und ökologischer haben wollte konnte unter dem Schild “Bitte bedient Euch” übrigens auf kostenlose Bio-Karotten zurückgreifen.

Viele nette Menschen, einige Bloggende und ganz viele Twitterer habe ich getroffen, auch wenn nicht mit jedem virtuellen Freund auf Facebook oder Twitter-Follower real gleich herzlicher Kontakt entsteht. Zu der absolut dummen FacebookTwitter-Frage die mir als Kandidat von einem übrigens fiktiven Delegierten gestellt wurde muss ich hier nichts mehr sagen, denke ich. Vieles andere wird bleiben – neben dem Europawahlprogramm auch Freundschaften mit erstmals (oder endlich wieder mal) live getroffenen Menschen und neue gute Kontakte zu manchen Grünen.

Und die Grüne Kraft für Europa? Die nächsten zwei Jahre bin ich erstmal BAG-Europa Delegierter aus Baden-Württemberg und kann und werde auf diesem Weg die Europapositionen und die Europapolitik der Partei inhaltlich mitgestalten.

Und was schreiben die anderen?

Erstellt am Montag, 26. Januar 2009
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Das Reden der Anderen

Bevor ich meine eigene Rede (mit Markierung der Kürzungen um -als Einziger von denen die es zugesagt hatten- in 5 Minuten statt 7 zu bleiben) poste, hier die Reden der anderen, im wesentlichen die gesetzten Redebeiträge der Parteiführung, von der Bundesdelegiertenkonferenz (BDK) in Dortmund, als YouTube-Playlist:

Erstellt am Sonntag, 25. Januar 2009
Kategorie: Deutsch, Video | 1 Kommentar »

Eine grüne Vision für Europa: unser Wahlprogramm

Europa klar machen RT @SteffiLemke:

Mit ihrem Wahlprogramm wollen die Grünen ihre Vision von Europa zeigen. Dazu Steffi Lemke: “Es beinhaltet sowohl die großen Linien unserer Europapolitik, aber auch ganz konkrete Projekte, die wir realisieren wollen.”

Mit dem “Green New Deal” beschreiben BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN einen neuen grünen Gesellschaftsentwurf. Mit der Verbindung ökologischer, ökonomischer und sozialer Erneuerung, wollen die Grünen Europa zukunftsfähig machen und es den Bürgerinnen und Bürgern näher bringen. Die Kluft, die es zwischen der europäischen Verwaltung und den Bürgern gibt, müsse überwunden werden. Der Programmentwurf fordert unter anderem:

(Weiterlesen)

Erstellt am Samstag, 24. Januar 2009
Kategorie: Deutsch, Kurzmeldung | 2 Kommentare »