Grüne Kraft für Europa

Der gestrige Samstag an der Green Summer University war voller Diskussionen und Workshops – zum Teil mit dem Grünen-typischen Problem dass die Panels von Experten so gut besetzt waren, dass die Panel-Teilnehmer so viel beizutragen und (auch einander) zu sagen hatten, dass für Diskussionen oft zuwenig Zeit blieb, zumal schon der nächste Workshop irgendwo anders anfing… Gut funktionierte dabei die Fishbowl-Methode für demokratische Diskussionen, wie sie etwa beim Workshop über das künftige Verhältnis von NATO und EU (mit Alex Bonde, Arvid Bell und Franziska Brantner) eingesetzt wurde. Spannend für mich die Beteiligung von Vertretern Grüner Parteien von Nicht-EU Ländern wie Georgien und Moldawien oder die starken Differenzen in der Sichtweise auf Russland, die etwa ein Vertreter der Grünen aus Estland einbrachte. Ein neues Mode-Schimpfwort aus dem politischen Diskurs ist inzwischen “Russlandversteher” geworden, ein Label das vor allem auf deutsche und französische TeilnehmerInnen angewandt wird.

Hier im Bild die Diskussion über die aktuelle Lage in Georgien und die daraus folgenden Strategiediskussionen: Von links nach rechts Cem Özdemir (MdEP aus Baden-Württemberg), der georgische Vertreter Geoges Gachechiladze und sein Übersetzer, dann der Moderator und schliesslich Daniel Cohn-Bendit. Im folgenden ein paar weitere Bilder von Panels: Weiterlesen »

Das Freitags-Panel der Green Summer University, bei der sich alles einfindet was an Grüner Europapolitik Rang und Namen hat, fast alle Grünen MEPs zum Beispiel. Auf dem Podium rechts am Tisch: Die Präsidentin der Europa-Universität Viadrina, “the next president of Germany” Gesine Schwan. Am Mikro: Daniel Cohn-Bendit. Neben mir, aber nicht im Bild: Die Westermayers, Eltern von TillWe, was ich wusste, und Gründer des KV Tübingen der Grünen (was ich nicht wusste, da ich zu der Zeit noch als Gründungsmitglied der Grünen in Braunschweig war).

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Gestern feierte die Europa-Union mit ihrem Verband Brüssel ihr Sommerfest 2008 – in Niedersachsen. Genauer gesagt in der Landesvertretung Niedersachsens bei der EU in Brüssel, “auch um zu zeigen, dass nicht nur die Südländer Deutschlands gute Gastgeber sein können”, wie der Sektionsleiter Dr. Michael Köhler sagte.

Als überzeugter Pro-Europäer (der die Veränderung Europas -ein anderes Europa ist möglich- mitgestalten anstatt nur ablehnen möchte) bin ich der Einladung, die mich über XING erreichte, gerne gefolgt, um Kontakte mit meinem alten Heimatland Niedersachsen und vielen Brüsseler Proeuropäern zu pflegen. Wie ich waren auch andere aus Deutschland kommend der Einladung gefolgt, so dass die Gespräche von Europaschulen über Grossbritanniens Rolle bis zum Baltikum reichten, mit der Frage ob in einem “Europa der Regionen” das Baltikum nicht einfach eine Region wäre wie etwa Baden-Württemberg, das mit der Stellvertretenden Vorsitzenden des Brüsseler Verbands, Katharina Aubele (und einem neuen Vertreter der Region Stuttgart), sowie Alumni von Freiburg und Tübingen aus Düsseldorf und Köln, natürlich auch gut vertreten war.

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Unter dem Motto „WIDERSTAND MACHT AUSSICHTEN“ findet vom 5. – 7 September 2008 die diesjährige Herbstkonferenz der Anti-AKW-Bewegung in Braunschweig statt.

Unter den folgenden Links finden sich der Aufruf, die bisherige Programmplanung und Informationen zur Organisation. Wie immer bei solchen Veranstaltungen ist es für die Vorbereitung hilfreich, wenn sich möglichst viele TeilnehmerInnen frühzeitig anmelden.

In Braunschweig, der Stadt zwischen Asse und Schacht Konrad, habe ich Weiterlesen »

In vierundzwanzig Stunden bin ich schon wieder unterwegs aus Brüssel, wo ich an einem Empfang in der Landesvertretung meiner Heimatregion Niedersachsen teilnehme, dem Sommerfest der Europa-Union Deutschland, dann unterwegs an die Grenze von Polen, nach Frankfurt an der Oder zur Green European Summer University der Grünen-Fraktion im Europaparlament. Geographisch überbrücke ich damit ein recht grosses Europäisches Dreieck in wenigen Tagen – und bedauere es, dass ich es nicht auch noch nach Büchel schaffe zwischendurch. Im Lauf des Sonntags aber muss ich auf jeden Fall wieder nach Tübingen zurück – da es der Geburtstag einer mir sehr nahestehenden jungen Dame ist.

Was machen die Europarlamentarier unterdessen? Sie bereiten sich auf die erste Plenarsitzung nach der Sommerpause vor, die ausnahmsweise in Brüssel stattfinden wird, weil der Saal in Strassburg am 07. August teilweise eingestürzt war.

Ausserdem reden sie sich die Köpfe heiss was die globale Erwärmung angeht – und Massnahmen gegen den Klimawandel:

Bis Ende 2008 will die EU ein Gesetzespaket verabschieden, dass regelt, wie die EU das Ziel erreichen soll, bis 2020 den CO2-Ausstoβ der EU um 20% zu reduzieren und den Anteil umweltfreundlicher, erneuerbarer Energiequellen auf 20% zu steigern. (…) Hier finden Sie die Serie als Dossier. (…) Für den Zeitdruck gibt es mehrere gute Gründe. Zum einen drängen die wissenschaftlichen Erkenntnisse über den Klimawandel und die fortschreitende Erderwärmung zum Handeln. Heute freigesetzte Treibhausgase verbleiben über Jahrhunderte in der Atmosphäre. Das Klimaschutzpaket besteht aus fünf Teilen, die wir Ihnen im Folgenden gemeinsam mit der Sicht des jeweiligen Parlamentsberichterstatters vorstellen:

• Erneuerbare Energie
• CO2-Abtrennung und Speicherung
• CO2-Ausstoβ von PKWs
• Dritte Phase des Europäischen Emissionshandelssystems
• Entscheidung über Lastenverteilung

Der erste und der fünfte Bericht haben Berichterstatter von Greens/EFA, Claude Turmes aus Luxenburg und Satu Hassi aus Finnland.

Meine heutige Heimatstadt Tübingen Weiterlesen »

…was die taz unter dem Titel “attac linkt Grüne” vermeldet (dazu gibt es auch ein taz-Interview und einen taz-Kommentar). Malte Spitz, GJ’ler und Bundesvorstandsmitglied, freut sich darüber, die linksgrüne Parteirätin Julia Seeliger stimmt Fangesänge an, Till Westermayer nimmt das interessiert zur Kenntnis … und ich?

Ich freue mich, dass Sven Giegold mich heute angerufen hat um mit mir über seine Kandidatur zu sprechen. Auch wenn es meine eigenen Chancen in meiner EP-Kandidatur nicht unbedingt erhöht (bin ich doch ‘nur’ in der EU-AG von Attac und weniger medienpräsent) begrüsse ich Svens Absicht zu kandidieren ausdrücklich.

Es kann nicht genug gute KandidatInnen geben – da wir viele haben sollten wir das meiner Überzeugung nach auch zeigen und die Länge der Liste entsprechend erweitern, je mehr absehbar wird dass wir viel mehr KandidatInnen haben. Dem Europawahlkampf vor Ort kann das nur nutzen.

Die Meinung des Tübinger Europaabgeordneten Tobis Pflueger (GUE/NGL), Mitglied des wissenschaftlichen Beirats von Attac, zu Svens Kandidatur teile ich an dieser Stelle nicht: Ob Sven einen “sehr schweren Stand in der Fraktion haben wird” zeigt sich erst wenn wir die Liste gemacht haben und abschätzen können wie die nächste Fraktion aussieht – und wie anders als die bisherige.

In der EU-AG von Attac gibt es jetzt heftige Kritik an neueren Aussagen, mit denen sich manche Kriegseinsätze rechtfertigen lassen (Sven geht der Göttinger Beschluss weit genug) und Frust dass es nicht die Linkspartei geworden ist (und wie er das begründet) – aber IMHO wird das auch Attac-Intern als gut für Attac gesehen, wenn es Attacis gelingt das an Positionen was Schnittmenge ist, ins EP zu tragen.

Nach einem eher ruhigen August (zwischen der European Summer University von Attac in Saarbrücken und der European Summer University der Grünen in Frankfurt/Oder) habe ich im September und Oktober eine Vielzahl von Terminen, vor allem um mich so vielen Grünen Kreisverbänden (vor allem, aber nicht nur in Baden-Württemberg) wie möglich vorzustellen und viele Grüne in Gesprächen vor Ort kennenzulernen, ihnen und Euch zuzuhören.

Denn meine Erfahrung bei den vielen Terminen die ich schon hatte war: Viele freuen sich, das erstmals ein Kandidat kommt der nicht nur seinen Vortrag halten und wieder gehen will, sondern der ihnen zuhört. Ich bin überzeugt dass bei den Grünen, die Basisdemokratie als eine ihrer Grundsäulen hatten, die Basis entscheiden soll, wer sie vertritt. Darum gehe ich an die Basis und stelle mich dort vor.

Wenn Dein Kreisverband Interesse hat, Weiterlesen »

Dieser Tage wird an den richtigen und wichtigen Stellen über ein Thema geredet, was uns die nächsten Jahrzehnte beschäftigen wird – und was entscheiden wird, wie wir die nächsten Jahrzehnte dastehen werden, in der Gesellschaft und in den Debatten: Bildung.

Gleich nach der Sendung “hart aber fair” zum Thema Lehrer&Bildung, bei der für die Konservativen Günter Oettinger die Politik der Südländer verteidigte, begann die Bundeskanzlerin Angela Merkel ihre “Bildungsreise” – mit einem Besuch in einem sehr guten katholischen Kindergarten in Hessen, zusammen mit dem abgewählten Ministerpräsidenten Roland Koch. Darüber lässt sich viel sagen – und zum Teil will ich das hier tun. Oettinger auf der einen Seite täte gut daran, seinem Kultusminister Rau nicht nur mehr den Rücken zu stärken, sondern auch ihm mehr Raum zu geben für moderne Schulformen – wie die Neue Sekundarschule Tübingen, für die ich mich einsetze. Merkel auf der anderen Seite tut gut daran anzuerkennen, dass Bildung schon im Kindergartenalter beginnt – aber sie sollte nicht versuchen das Signal zu senden dass private Anbieter die Lösung für die staatlichen Bildungsprobleme sind.

Bildungsgerechtigkeit an den Schulen – durch längeres gemeinsames Lernen

Ein paar Zahlen vorab. Daniel Mouratidis, Grüner Landesvorsitzender in Baden-Württemberg, wies vor einigen Tagen auf das oben abgebildete Mai-Heft meines Lieblings-Wirtschaftsmagazins brand1 hin, das Bildung zum Schwerpunkt hat (und mit einem Klick auf das Titelbild im Volltext online gelesen – oder hier in der gedruckten Ausgabe bestellt werden kann). In der Rubrik: “Die Welt in Zahlen” findet sich folgendes:

Anteil der Zehnjährigen, die für das Gymnasium empfohlen werden und deren Eltern maximal einen Hauptschulabschluss haben, in Prozent: 4

Anteil der Zehnjährigen, die für das Gymnasium empfohlen werden und von denen mindestens ein Elternteil Abitur hat, in Prozent: 72

Daniel schreibt dazu:

Dazu passt die heutige Meldung in der Stuttgarter Zeitung. 60 Prozent aller Studienanfänger haben mindestens ein Elternteil mit akademischer Bildung. 1993 waren es nur 49 Prozent. Nicht verwunderlich, woher sollen die Studenten auch kommen, wenn die meisten bereits im Alter von 10 Jahren vom System aussortiert werden? Es scheint also, als ob Bildunsgaufstieg immer schwieriger wird.

Umso mehr ein Grund, sage ich, nach den Erfahrungen mit der vorbildlich ausgezeichneten (staatlichen!) Französischen Schule in Tübingen, die oft hervorragende Arbeit der Grundschulen dort nicht enden zu lassen, sondern unsere Kinder länger gemeinsam lernen zu lassen und weitere Schul- und Bildungsformen später folgen zu lassen, nach der 9. oder 10. Klasse. Wie beim persönlichen Testgespräch bei der Uni-Bewerbung zeigen auch alle Erfahrungen mit Schulempfehlungen, was die Statistik oben bestätigt: Am ehesten empfehlen die Begutachtenden ‘ihresgleichen’, also Personen aus den selben bildungsbürgerlichen Schichten wie sie selbst. Ein Aufstieg durch Leistung wird so schon von Anfang an unnötig erschwert. Weiterlesen »

Großer Wanzen-Fotowettbewerb

Mach mit beim großen Wanzen-Fotowettbewerb und gewinne ein Linux-Handy Open Moko Freerunner!

Normalerweise hängt die Wanze an der Außenwand des Berliner Kunsthauses Tacheles. Unter dem Motto „Vor der Mauer, nach der Mauer, schickt der Staat die Wanzen“ macht sie auf die Gefahren des präventiven Überwachungsstaates aufmerksam. Denn mit dem neuen BKA-Gesetz und der darin vorgesehenen Wohnraumüberwachung, könnte sie auch bald in zahlreichen Wohnzimmern lauern.

Jetzt wollen wir die Wanze in einer neuen originellen Umgebung sehen. Hier ist Dein Einsatz gefragt.

Gestalte mit Hilfe unserer Vorlagen eine Fotomontage, in der die Wanze auftaucht. Wen könnte sie als nächstes überwachen, das Wohnzimmer von Herrn Schäuble oder gleich das gesamte Innenministerium? Was für Überwachungspläne könnte die Bundesregierung als nächstes aushecken? Wo werden die Bürgerinnen und Bürger dann „verwanzt“? Deiner Kreativität sind keine Grenzen gesetzt. Schick uns Deine originellste Wanzen-Fotomontage. Es ist Dir freigestellt, ob Du den Slogan „Vor der Mauer, nach der Mauer, schickt der Staat die Wanzen“ oder auch ein völlig anderes Motto in Deine Fotomontage aufnehmen möchtest.

Teilnahmebedingungen:

Mitmachen können alle, die Spaß an der Erstellung einer Fotomontage mit unserer Wanze haben. MitarbeiterInnen der Bundesgeschäftsstelle von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sind allerdings von der Teilnahme ausgeschlossen. Schicke uns Deine Idee bis zum 30. September 2008 an datenschutz@gruene.de

Das gibt es zu gewinnen:

Die originellste Fotomontage gewinnt das Linux-Handy Open Moko Freerunner, das seit Anfang Juli auf dem Markt erhältlich ist.

Was ein Rollenspieler wie PatJe sicher bemerkt hat, mag einem Laien wie Henning Schürig entgangen sein: Die Fantasy-Rollenspieler, ein klassisches Feindbild evangelikaler US-Prediger, wurden als Wählerzielgruppe im amerikanischen Präsidentschaftswahlkampf entdeckt. Wie das aussah? Erstmal böse. Klassische Klischees der 80er Jahre bedienend:

Das prodemokratische Blog DailyKos hat eine von John McCains übermoralischen Erinnerungen, vorgetragen in der evangelikalen “SaddleBack Church” dieser Tage, als gestohlen aus “Archipel Gulag” von dem jüngst verstorbenen Alexander Solschenitzyn dargestellt. Die John McCain-Kampagne hat sofort reagiert, böse um sich schlagend – und zwar gegen liberale Blogger im allgemeinen …und -unverständlich für viele- gegen Dungeons&Dragons Spieler im Besonderen (kulturelle Referenz: das was die Kinder am Anfang von E.T. spielen – siehe dazu auch den gleichnamigen Spielfilm, der in diesen Minuten gerade auf VOX läuft). Blogger = Nerds = D&D-Spieler? Zitat McCain-Kampagne:

It may be typical of the pro-Obama Dungeons & Dragons crowd to disparage a fellow countryman’s memory of war from the comfort of mom’s basement, but most Americans have the humility and gratitude to respect and learn from the memories of men who suffered on behalf of others. ( “Vielleicht ist es normal für die Pro-Obama Dungeons&Dragons Meute, die Kriegserinnerungen eines Landsmanns aus der Bequemlichkeit von Mamas Kellerzimmer zu veruznglimpfen, aber die meisten Amerikaner…” ) (Quelle)

Die Bloggerwelt war nicht begeistert und deutlicher als üblich äusserte sich, extrem sauer, die “Dungeons&Dragons Meute”, von denen einige sich als “vor diesen Beleidigungen noch nicht entschieden” bezeichneten. John Kovalic, themenbezogener Karrikaturist (siehe oben), LiveJournal Blogger und Spieleerfinder (“Munchkin” parodiert das ganze Hobby sehr gut) schreibt zurecht: “Was für ein seltsamer, ja seltsamer Beitrag zur nationalen Politik-Debatte.”

Schon einmal hatte Goldfarb für McCain Weiterlesen »