Grüne Kraft für Europa

Noch ein Bild, vom 30.07.2008 kurz vor Mitternacht. Was sehen wir hier?

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Statt Blogeintrag wenigstens ein zeitgerecht nachgereichtes Urlaubsfoto, in diesem Fall zum Thema ‘Überwachung’. Wie (fast) immer wird das Bild grösser wenn man es anklickt. Was wurde fotografiert? Weiterlesen »

Als Urlaubslückenfüller dieser Blick auf die Statistik von Topblogs, wo dieses Blog von http://gruene.wettach.org auch zu finden ist – als Button übernommen vom MitGrünen Hennig Schürig, der auch eifrig seine Statistiken macht und anschaut: Weiterlesen »

Bei zwei offenbar aufeinander abgestimmten Bombenexplosionen sind im europäischen Teil von Istanbul mindestens 17 Menschen getötet und 154 weitere verletzt worden. Die Zahl der Toten könnte nach Angaben des türkischen Gesundheitsministers Recep Akdag womöglich weiter steigen, da mehrere Menschen sehr schwer verletzt worden seien. “Es gibt keinen Zweifel daran, dass es sich um einen Terroranschlag handelt”, sagte der Gouverneur der Stadt, Muammer Güler. Die Polizei verdächtigt die verbotene Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) als Urheber. (Quelle)

Heimtückisches Verbrechen

Zu dem Terroranschlag in Istanbul erklärt Claudia Roth, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (hier im Bild mit mir beim Wahlkampf in Hamburg 2008):

„Wir verurteilen dieses grausame und heimtückische Verbrechen auf das Schärfste. Dieser hinterhältige, mörderische Anschlag auf unschuldige Menschen ist durch nichts zu rechtfertigen. Unser tief empfundenes Mitgefühl gehört den Opfern und ihren Angehörigen.

Eine umfassende Aufklärung muss jetzt schnell Klarheit schaffen, wer dafür verantwortlich ist. Dieser furchtbare Terroranschlag darf nicht für Spekulationen und die gegenwärtigen politischen Auseinandersetzungen in der Türkei missbraucht werden.

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Wenn ich die nächsten zwei Wochen etwas weniger blogge, liegt es daran, dass ich etwas mehr reden werde. Nach ein paar Tagen mit Familie, ein Urlaub der mich unter anderem zum Europaparlament in Strassburg führen wird, bin ich einige Tage in Saarbrücken auf der ersten Europäischen Sommer-Universität (ESU) von Attac, um über die Zukunft Europas und ein soziales Europa zu reden, über die Verfassung in der die Europäische Union ist und der, die die EU bekommen sollte. Mit dabei: Attacis aus ganz Europa, AktivistInnen der irischen No-Kampagne und die meisten meiner MitstreiterInnen aus der bundesweiten EU-AG von Attac und einige derjenigen, die ich Anfang Mai in Berlin beim europäischen Attac-base Treffen zuletzt getroffen und zum Teil erstmals kennengelernt habe. Ich freue mich drauf. Anmeldungen und Informationen hier: http://www.european-summer-university.eu/ – Weiterlesen »

Grüne Marktwirtschaft ist diskriminierungsfrei – und muss es sein, ausgehend von den folgenden Prämissen, die Auszüge aus der Präsentation während meines Vortrags beim 3. Deutschen Antidiskriminierungstag in Bonn waren. (Das ist zwar schon ein paar Tage her, aber heute, nach dem Sommerfest der Grünen KV Wangen und KV Ravensburg in Zurwies, finde ich mal die Zeit, es zu bloggen.)

● Bildung ist der Treibstoff der Wissensgesellschaft
● Der Demographische Wandel bedingt Migration
● Personalreserven müssen aktiviert und qualifiziert werden: Frauen zuhause, MigrantInnen, Behinderte und Benachteiligte
● Jede Form der Diskriminierung schadet darum der Wirtschaft, vor allem im Bereich der Bildungsgerechtigkeit

Jede Diskriminierung grenzt Menschen aus, deren Potential der Wirtschaft verloren geht. Name, Aussehen, Geschlecht, sachfremde Behinderung dürfen Beschäftigung der Besten nicht im Weg stehen.
● Wir begrüssen die Bemühungen der Komission mit klaren Vorgaben, den Barcelona-Prozess zu Art.3 und das aktuelle Coleman-Urteil des EuGH.
● Die Vereinbarkeit von Familie und Beruf (Dads Army, Reeves), die Integration ausgegrenzter Gruppen, die individuelle Förderung von Bildung nach Möglichkeit sind die Hauptbausteine. Weiterlesen »

Grüne für Bürgerrechte – gegen überzogene Überwachung: Die baden-württembergischen Grünen haben heute eine Protestmail-Aktion gegen das von der Landesregierung geplante neue Polizeigesetz gestartet. Über die Website des Grünen-Landesverbandes können Internet-Nutzer eine vorformulierte E-Mail an Innenminister Rech versenden und ihn auffordern, die Polizeigesetz-Novelle gegenüber den bisherigen Plänen deutlich zu entschärfen. „Bereits die Alten Griechen kannten den Unterschied zwischen Oikos, der privaten Sphäre, und Agora, dem Marktplatz als Symbol für den öffentlichen Raum. Das neue Gesetz verwischt diese beiden Sphären auf bedenkliche Art und Weise. Es ist ein Schritt vom Rechtsstaat hin zum Schnüffelstaat“, kritisierte der Grünen-Landesvorsitzende Daniel Mouratidis. Die Landesregierung wolle die Kontroll- und Überwachungsbefugnisse der Polizei weit in den präventiven Bereich hinein ausdehnen. Die Folge seien massive Eingriffe in die Grundrechte und die Privatsphäre aller Bürgerinnen und Bürger. „Wir Grünen wollen deshalb mit unserer Protestmail-Aktion den Menschen im Land eine einfache Möglichkeit bieten, der Landesregierung deutlich zu machen, dass sie eine staatliche Überwachung ins Blaue hinein und ein weiteres Schleifen der Bürgerrechte nicht wollen“, sagte Mouratidis. „Wir wenden uns mit dieser Aktion gerade auch gezielt an Internetaktivisten und Blogger“. Weiterlesen »

Warum Atomausstieg? So der Titel meiner offenen Erinnerungs-Post für die neuste Abtrünnige aus Grünen Reihen, die für eine Agentur arbeitet die die im letzten Jahr mit dem “Worst Greenwash-Award” (“verkannte Klimaschützer”) ausgezeichnete Atomlobby betreut. Mit Zitaten von ihr, von Hubert Kleinert und dergleichen wird etwa im ‘Spiegel’ grüne Grundpolitik in Frage gestellt, mit der Gefahr dass intern und vor allem ausserhalb der Eindruck entsteht dass es keine echten grünen Politikpositionen mehr gibt. Renate Künast hat sich zu den verstiegenen Kleinert-Thesen klar geäussert – mit einer Absage, die man sich auch anhören kann. Die Grüne Jugend hat sich, worauf Julia Seeliger hinwies, in einem offenen Brief an Hubert Kleinert gewandt, den man auch herunterladen kann.

Insbesondere mit Hinblick auf die oben angerissene Frage der Endlagerung sind Deine Äußerungen nicht nur in der Sache falsch, sondern schaden direkt der Partei und Ihren Anliegen, für die sie gewählt wurde und wird. Nicht nur in der GRÜNEN JUGEND sondern in der gesamten Partei stößt diese offene Kapitulation vor der Atomlobby auf absolutes Unverständnis!

Dem könnt Ihr Euch anschliessen und die vergessenden Ex-Funktionsträger an Grüne Politik und Grüne Einsichten erinnern!

Um sie zu erinnern an ihren eigenen Text zum Thema habe ich Margarete Wolf die nebenstehend abgebildete ECard der Grünen BW gesandt – wozu ich Euch auch einladen möchte: info@margarete-wolf.de oder hubert.kleinert@vfh-hessen.de

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Ehrenrunde für Brunsbüttel

Die Entscheidung, ob sich die Tübinger Stadtwerke am Bau eines Kohlekraftwerks beteiligen, wird erst nach einer weiteren nicht öffentlichen Vorberatung fallen.Elf Stadträte von den Grünalternativen und den Linken zwangen das bisher nur im Stadtwerke-Aufsichtsrat behandelte Thema am Montagabend – auf Basis der baden-württembergischen Gemeindeordnung – in den Umweltausschuss zurück. Ein Fünftel der Ratsmitglieder war nötig, um eine Vorberatung zu erreichen.

Oberbürgermeister Boris Palmer, der den Antragstellern den „Bruch einer Verabredung“ vorwarf, verhinderte, dass die Entscheidung über die Sommerpause geschoben wird. Mit Verweis auf einen drohenden Finanzschaden für die Stadtwerke beantragte er, die Kraftwerksbeteiligung gleich heute vorzuberaten. Unterstützung erhielt der OB von CDU, FDP, UFW, WUT und SPD. Der Umweltausschuss beginnt um 20 Uhr. Entscheiden wird im Anschluss das Ratsplenum. (Quelle)

Manche macht das Ringen um die Kohle richtig wütend. Dennis Bartelt etwa schreibt, sich an sein Idol Charles Bukowski anlehnend:

Wäre Charles Bukowski heute ein GRÜNER würde er wahrscheinlich nach Berlin oder Tübingen trampen und diversen ElitenGrünen schlichtweg einen vor den Latz knallen. Das bietet sich aber leider derzeit nicht an weil unter Garantie per Medien wieder eine Märtyrergeschichte gebastelt würde. Und Zusatzeinnahmen durch Buchverkäufe böten sich auch an „Kohle-Boris – Meine Zähne für die Wahrheit“.

Bei aller berechtigten Kritik an den Brunsbüttel-Plänen, die ich teile (die Kritik, nicht die Pläne), Weiterlesen »

“Klicken für Kohle” sollten die 280 MitarbeiterInnen der Stadtwerke heute bei der Umfrage der Lokalzeitung Schwäbisches Tagblatt, also in ihrer Arbeitszeit die Online-Abstimmung beeinflussen, schliesslich gehe es um ihre Zukunft, hatte der Chef in einer Rundmail verlauten lassen. Ergebnis: Alle drei Sekunden ein Klick für das Kohlekraftwerk in Brunsbüttel ab 8:30 Uhr – immer von den Servern der Stadtwerke aus.

Teil der Lösung oder nur Teil des Problems? Zwei Experten erläutern, was für und was gegen eine Tübinger Beteiligung am geplanten Kohlekraftwerk in Brunsbüttel spricht.

Am Dienstag entscheidet der Tübinger Rat, ob sich die Stadtwerke mit 10 bis 13 Millionen Euro am Bau eines Kohlekraftwerkes in Brunsbüttel beteiligen. Weil es vor allem bei den Linken und den Grünen erhebliche Bedenken dagegen gibt, haben wir zwei Experten gebeten, ihre Argumente für und wider das Großprojekt aufzulisten. Das Pro liefert uns Friedrich Weng von der Südweststrom-Kraftwerks-GmbH, das Contra gibt Rainer Baake von der Deutschen Umwelthilfe. Um Pro und Contra geht es auch bei der Online-Abstimmung auf www.tagblatt.de. Die Frage: Ist die Tübinger Beteiligung am Kraftwerk richtig oder sollte man das Geld anders einsetzen?

Und wo steht Boris Palmer? Weiterlesen »