Archiv für Mai, 2008

Freiheitszwitschern: Freiheit statt Angst 2008

Jan Albrecht ist war in Braunschweig dabei, Malte Spitz ist war Redner in Frankfurt am Main, viele Grüne sind waren in vielen Städten bei den Aktionen und Demonstrationen die der AK Vorratsdatenspeicherung und andere bundesweit und dezentral abhalten.

 

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Erstellt am Samstag, 31. Mai 2008
Kategorie: Deutsch | Kommentieren »

FDP-Getwitter: Das Pfeifen im Walde

Bundesparteitag der Gelben. Nicht die Post, aber ähnlich frisch: Es war einmal eine Partei die bekam in Hamburg keine 5% und anderswo, verdienterweise, oft auch nicht. Dann aber kam das Guidomobil und brachte Spass ins Big Brother Haus und …doch keine 18%. Seltsam. Jetzt aber: “So ernst habe ich Guido Westerwelle noch nie erlebt”, sagte die Saarländerin.

“Wir brauchen mehr Mut für gute Bildungspolitik”, sagte Frau Pieper, “denn nur mit guter Bildung gibt es auch Chancen zum Aufstieg”. Recht hat sie – und in BaWü könnte die FDP solchen Mut zeigen und die neue http://sekundarschule-tuebingen.de unterstützen. Aber wie sieht die neue Bildungspolitik der FDP aus?

“Die Katastrophe die Schwarz-Grün in Hamburg bringen wird”, so der Hamburger Spitzenkandidat, “ist ein Varrat am Gymnasium entgegen den Versprechen der Union”. Ach so. “Weiter so” als neue Schulpolitik der FDP – wie hatte ich mehr annehmen können.

Michael Theurer, FDP-OB aus Horb am Neckar, watscht den derzeitigen Vorsitzenden ab: “Wir müssen Politik weniger als ein Medienereignis sehen und mehr als Feld für inhaltliche Arbeit”. Wäre ja mal eine Abwechslung. Schade dass so viele FDP’ler gerade Zeitung lesen und das nicht mitbekommen.

Lasse Becker, Jungliberaler aus Hessen, wünschte sich weniger von Guido Westerwelle und Dirk Niebel zu sehen (und spricht uns damit aus der Seele) und mehr lebendige Politiker aus dem Bundesvorstand (wer auch immer die sein mögen).

Dann bemüht sich die FDP um Volksnähe, weil Netto mehr für alle rauskommen soll, und verkündet Spielergebnisse im Fussball und gratuliert den Vereinen die in die zweite Liga aufgestiegen sind. Warum? Vielleicht weil die FDP auch wieder in die zweite Liga der Parteien aufsteigen möchte, vielleicht weil sie sonst nichts zu verkünden haben. Wer weiss das schon – und wer will das wissen?

Update 15:16: Andreas Pinkwart erklärt er sei “Wissenschaftsminister in einem Bundesland, in dem jeder vierte Student studiert” . Die anderen müssen arbeiten gehen um ihren Lebensunterhalt zu verdienen, dürfen wir annehmen?

Update 15:43: Fazit Pinkwart: Wenn endlich neben Rektoren auch die Kanzler der Universitäten sich und ihren Fahrern in den Dienstwagen sowohl Klimaanlage als auch Standheizung einbauen dürfen, dann wird der Deutsche Riese sich wieder erheben und wissend die Führung in der Welt übernehmen.

Update 15:48: Stimmen aus Sachsen Anhalt: Dass die FDP sich für längere Laufzeiten für mehr Atomkraftwerke und für ungebremste Gentechnik-Forschung in jeder Richtung einsetzt ist gefährlich, aber nicht für die Bürger, sondern nur wegen der Bürger für die FDP, weil die das nicht verstehen und Ängste haben.

Update 15:55: Jorgo Chatzimarkakis (MdEP) und Herr Rentschler (BaWü) wehren sich gegen die populistischen Töne ihrer Vorredner gegen Europa und die CAP – und wenn man mehr Geld für Forschung will, muss der Staat dieses Geld auch haben, “das passt mit einer Steuersenkungsorgie nicht zusammen.” Es braucht einen Württemberger um auf solide Finanzen hinzuweisen.

Update 16:00: Philipp Rösler etwa sieht das nicht so: “Man kann das eine tun ohne das andere zu lassen.” Mehr netto für alle, für die heute und für die morgen, alle bekommen immer mehr Geld und es wird automatisch allen besser gehen – das klingt so durchdacht wie bei der Linkspartei und liegt wohl an Röslers Motto: “Die Partei soll wieder sympathischer werden und mehr mit Emotionen arbeiten”. Alles klar.

Update 23:00: Weiterlesen »

Erstellt am Samstag, 31. Mai 2008
Kategorie: Deutsch | 3 Kommentare »

Licht als Ressource

Zu diesem Blogeintrag mit diesem Video gibt es diesen kurzen LJ-Eintrag von mir (englisch).

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Erstellt am Samstag, 31. Mai 2008
Kategorie: English, Kurzmeldung | Kommentieren »

Solidarität gegen Rechte Gewalt

Aus dem Blog der Grünen Jugend:

Es ist nicht das erste Mal, dass aktive AntifaschistInnen von Nazis bedroht werden. Rainer Sauer, Kreissprecher von DIE LINKE Borken und Gewerkschaftler, organisierte im September des vergangenen Jahres eine große Gegendemonstration zu einem Neonazi-Auflauf. Jetzt wird ihm dafür nach dem Leben getrachtet. Auf Youtube war zeitweise ein Film zu sehen, in dem indirekte Morddrohungen gegen Rainer Sauer enthalten waren. Die Seite www.kein-fussbreit-den-faschisten.de hat zur Solidarität aufgerufen. Vielleicht möchte die/der eine oder andere von euch die Aktion ja unterstützen: hier geht’s zur “Solidaritätsliste” (http://www.kein-fussbreit-den-faschisten.de/start.php?p=unterzeichnet).

Natürlich unterstütze auch ich das – mit meinem Namen und mit meinem Blog. So wie viele Grüne und Bunte Menschen. Und Sie? Und Du? Weiterlesen »

Erstellt am Freitag, 30. Mai 2008
Kategorie: Deutsch, Kurzmeldung | 1 Kommentar »

Euroskeptiker am Ende?

Eine vergessene Kampagne? / Bild von Daniel Hannans Blog“We have lost” ist der Linktitel des aktuellsten Postings im Blog des EU-kritischen Europaabgeordneten Daniel Hannan (Tories). Gemeint ist damit nicht die Referendumskampagne in Irland, die immer mehr an Fahrt gewinnt (Wettbüros in London geben nur noch 2:1 Wetten gegen den Reformvertrag, nicht mehr 7:1 wie noch vor einer Weile), sondern die Stimmung im eigenen Land, in Grossbritannien. Die Leute und die Medien, so Hannan, hätten das Thema einfach aufgegeben. Aufgegeben hat jetzt wohl auch EUreferendum, ein UK-Blog wo Richard North schreibt:

Euroscepticism is dead. It is not official yet, and the putative corpse is still breathing. If it was a human being, it would be on life support, showing no brain activity. The relatives would be gathering round, discussing when to switch off the machine and whether any of its organs could be suitable for donation. (…) The blog was started in the heady days of 2005 when we thought we might get a referendum on the (then) “Constitution for Europe”. But, with the certain ratification of its replacement, the Lisbon treaty – with or without Ireland – and no prospect of a referendum, our job is done. As politics descend into the realms of the soap opera, increasingly divorced from reality, we end on the low note of abject failure.

Wäre dies das Ergebnis eines britischen Referendums, in dem die Euroskeptiker klar verloren haben, wäre ich froh. So aber sieht es so aus, dass Euroskeptiker ihre einzige Chance darin sehen, nunmehr ganz für einen Ausstieg aus der EU zu streiten, was weder den Briten noch der EU besonders gut tun wird.

Grund für eine Skepsis angesichts mancher EU-Pläne (Festung Europa, Privatisierungskampagne und EU-Militarisierung um nur drei zu nennen) gibt es weiterhin, nicht nur bei den Briten, den Iren und attac – sondern auch bei mir, einem ausgewachsenen Europhilen. Wie sehen Sie, wie seht Ihr das?

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Erstellt am Dienstag, 27. Mai 2008
Kategorie: Deutsch | Kommentieren »