Grüne Kraft für Europa

Jan Albrecht ist war in Braunschweig dabei, Malte Spitz ist war Redner in Frankfurt am Main, viele Grüne sind waren in vielen Städten bei den Aktionen und Demonstrationen die der AK Vorratsdatenspeicherung und andere bundesweit und dezentral abhalten.

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Update: Bilder vom Aktionstag in Tü Weiterlesen »

Bundesparteitag der Gelben. Nicht die Post, aber ähnlich frisch: Es war einmal eine Partei die bekam in Hamburg keine 5% und anderswo, verdienterweise, oft auch nicht. Dann aber kam das Guidomobil und brachte Spass ins Big Brother Haus und …doch keine 18%. Seltsam. Jetzt aber: “So ernst habe ich Guido Westerwelle noch nie erlebt”, sagte die Saarländerin.

“Wir brauchen mehr Mut für gute Bildungspolitik”, sagte Frau Pieper, “denn nur mit guter Bildung gibt es auch Chancen zum Aufstieg”. Recht hat sie – und in BaWü könnte die FDP solchen Mut zeigen und die neue http://sekundarschule-tuebingen.de unterstützen. Aber wie sieht die neue Bildungspolitik der FDP aus?

“Die Katastrophe die Schwarz-Grün in Hamburg bringen wird”, so der Hamburger Spitzenkandidat, “ist ein Varrat am Gymnasium entgegen den Versprechen der Union”. Ach so. “Weiter so” als neue Schulpolitik der FDP – wie hatte ich mehr annehmen können.

Michael Theurer, FDP-OB aus Horb am Neckar, watscht den derzeitigen Vorsitzenden ab: “Wir müssen Politik weniger als ein Medienereignis sehen und mehr als Feld für inhaltliche Arbeit”. Wäre ja mal eine Abwechslung. Schade dass so viele FDP’ler gerade Zeitung lesen und das nicht mitbekommen.

Lasse Becker, Jungliberaler aus Hessen, wünschte sich weniger von Guido Westerwelle und Dirk Niebel zu sehen (und spricht uns damit aus der Seele) und mehr lebendige Politiker aus dem Bundesvorstand (wer auch immer die sein mögen).

Dann bemüht sich die FDP um Volksnähe, weil Netto mehr für alle rauskommen soll, und verkündet Spielergebnisse im Fussball und gratuliert den Vereinen die in die zweite Liga aufgestiegen sind. Warum? Vielleicht weil die FDP auch wieder in die zweite Liga der Parteien aufsteigen möchte, vielleicht weil sie sonst nichts zu verkünden haben. Wer weiss das schon – und wer will das wissen?

Update 15:16: Andreas Pinkwart erklärt er sei “Wissenschaftsminister in einem Bundesland, in dem jeder vierte Student studiert” . Die anderen müssen arbeiten gehen um ihren Lebensunterhalt zu verdienen, dürfen wir annehmen?

Update 15:43: Fazit Pinkwart: Wenn endlich neben Rektoren auch die Kanzler der Universitäten sich und ihren Fahrern in den Dienstwagen sowohl Klimaanlage als auch Standheizung einbauen dürfen, dann wird der Deutsche Riese sich wieder erheben und wissend die Führung in der Welt übernehmen.

Update 15:48: Stimmen aus Sachsen Anhalt: Dass die FDP sich für längere Laufzeiten für mehr Atomkraftwerke und für ungebremste Gentechnik-Forschung in jeder Richtung einsetzt ist gefährlich, aber nicht für die Bürger, sondern nur wegen der Bürger für die FDP, weil die das nicht verstehen und Ängste haben.

Update 15:55: Jorgo Chatzimarkakis (MdEP) und Herr Rentschler (BaWü) wehren sich gegen die populistischen Töne ihrer Vorredner gegen Europa und die CAP – und wenn man mehr Geld für Forschung will, muss der Staat dieses Geld auch haben, “das passt mit einer Steuersenkungsorgie nicht zusammen.” Es braucht einen Württemberger um auf solide Finanzen hinzuweisen.

Update 16:00: Philipp Rösler etwa sieht das nicht so: “Man kann das eine tun ohne das andere zu lassen.” Mehr netto für alle, für die heute und für die morgen, alle bekommen immer mehr Geld und es wird automatisch allen besser gehen – das klingt so durchdacht wie bei der Linkspartei und liegt wohl an Röslers Motto: “Die Partei soll wieder sympathischer werden und mehr mit Emotionen arbeiten”. Alles klar.

Update 23:00: Weiterlesen »

Zu diesem Blogeintrag mit diesem Video gibt es diesen kurzen LJ-Eintrag von mir (englisch).

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Aus dem Blog der Grünen Jugend:

Es ist nicht das erste Mal, dass aktive AntifaschistInnen von Nazis bedroht werden. Rainer Sauer, Kreissprecher von DIE LINKE Borken und Gewerkschaftler, organisierte im September des vergangenen Jahres eine große Gegendemonstration zu einem Neonazi-Auflauf. Jetzt wird ihm dafür nach dem Leben getrachtet. Auf Youtube war zeitweise ein Film zu sehen, in dem indirekte Morddrohungen gegen Rainer Sauer enthalten waren. Die Seite www.kein-fussbreit-den-faschisten.de hat zur Solidarität aufgerufen. Vielleicht möchte die/der eine oder andere von euch die Aktion ja unterstützen: hier geht’s zur “Solidaritätsliste” (http://www.kein-fussbreit-den-faschisten.de/start.php?p=unterzeichnet).

Natürlich unterstütze auch ich das – mit meinem Namen und mit meinem Blog. So wie viele Grüne und Bunte Menschen. Und Sie? Und Du? Weiterlesen »

“We have lost” ist der Linktitel des aktuellsten Postings im Blog des EU-kritischen Europaabgeordneten Daniel Hannan (Tories). Gemeint ist damit nicht die Referendumskampagne in Irland, die immer mehr an Fahrt gewinnt (Wettbüros in London geben nur noch 2:1 Wetten gegen den Reformvertrag, nicht mehr 7:1 wie noch vor einer Weile), sondern die Stimmung im eigenen Land, in Grossbritannien. Die Leute und die Medien, so Hannan, hätten das Thema einfach aufgegeben. Aufgegeben hat jetzt wohl auch EUreferendum, ein UK-Blog wo Richard North schreibt:

Euroscepticism is dead. It is not official yet, and the putative corpse is still breathing. If it was a human being, it would be on life support, showing no brain activity. The relatives would be gathering round, discussing when to switch off the machine and whether any of its organs could be suitable for donation. (…) The blog was started in the heady days of 2005 when we thought we might get a referendum on the (then) “Constitution for Europe”. But, with the certain ratification of its replacement, the Lisbon treaty – with or without Ireland – and no prospect of a referendum, our job is done. As politics descend into the realms of the soap opera, increasingly divorced from reality, we end on the low note of abject failure.

Wäre dies das Ergebnis eines britischen Referendums, in dem die Euroskeptiker klar verloren haben, wäre ich froh. So aber sieht es so aus, dass Euroskeptiker ihre einzige Chance darin sehen, nunmehr ganz für einen Ausstieg aus der EU zu streiten, was weder den Briten noch der EU besonders gut tun wird.

Grund für eine Skepsis angesichts mancher EU-Pläne (Festung Europa, Privatisierungskampagne und EU-Militarisierung um nur drei zu nennen) gibt es weiterhin, nicht nur bei den Briten, den Iren und attac – sondern auch bei mir, einem ausgewachsenen Europhilen. Wie sehen Sie, wie seht Ihr das?

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Schön war’s, lang war’s – viele gute Gespräche und eine Rückfahrt mit ein wenig mehr Politik… (Update)

Ausführlicher mit Bildern (wie diesem zum Towel Day) jetzt hier, wenn auch mit kaum etwas zur Rede des Vorsitzenden Reinhard Bütikofer zur GJ, wobei er dafür gelobt wurde, sich mit dem Leitantrag beschäftigt zu haben, mehr aber auch nicht – zumindest gab es wenig sicht- und hörbare

Reaktion des Publikums. Aber rund um seine Rede findet sich ja ein wenig in der taz oder der FR.

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Mit Toni Hofreiter war immerhin ein echter Bundestagsabgeordneter in der selben Turnhalle untergebracht wie ich. Zur Verfügung gestellt hatte die Turnhalle die Stadt Bonn durch die OB Bärbel Dieckmann – und es war völlig in Ordnung da. Ich hatte für den Fall dass kein angemessener Platz da wäre auch in der Jugendherberge Bonn wegen eines Platzes nachgefragt und wäre da auch untergekommen, aber so, mit den anderen, war es netter. Nach etwa 7:30Uhr war allerdings an Schlaf nicht mehr zu denken. Im Folgenden Notizen, den Tag über ins Wordpad getwittert und hier gesammelt. Weiterlesen »

Relativ spontan bin ich der Einladung gefolgt, die mich via Facebook erreichte und nach Bonn gefahren, zum 30. Bundeskongress der Grünen Jugend, im 20. Jahr der Federation of Young European Greens (FYEG). Ich bin nicht der einzige Spätschläfer hier beim Bundeskongress – noch sind wir eine kleine Gruppe wacher Männer, an einem Tag der vorher eine Genderdiskussion unter Männern gesehen hat, während das Frauenforum tagte.

Angefangen hat der das politische Wochenende für mich schon unterwegs als ich im Zug nach Bonn-Siegburg in eine Diskussion über Bildung und Erziehung, die Demonstrationen von “Schule mit Zukunft” geriet und die Probleme die die Starrheit der Landes-CDU in der Bildungspolitik mit sich bringt. Meine Gesprächspartner aus Lörrach waren dort auch dabei, sich als Zelle von “Schule mit Zukunft” zu gründen und fragten, inwieweit der Landeselternrat LER und/oder die Grüne Jugend diese Initiative mittragen würden.

Eingestiegen bin ich in die Debatte der Europa-Themen, die die Grüne Jugend im Wahlkampf 2009 besetzen will, ansonsten habe ich am ersten Tag viele informelle Gespräche geführt. Mit Vertretern von attac oder der Softwarepatente-Kampagne aus Brüssel habe ich beim und vor dem BuKo lange und mehr als ein Becks lang geredet, auch über gemeinsame Bekannte die ich aus der EU-AG kenne und mein Gegenüber vom Rat, mit Chris O’Grady und anderen libertären über Ron Paul geredet, weil es doch nicht nur Barry Obama gibt.

Am längsten hielt Freya Then, Sprecherin der Grünen Jugend Frankfurt und mit 15 eine der jüngsten hier beim BuKo, durch – aber um halb fünf war dann trotzdem Schluss.

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Im tazblog wies Philipp Dudek auf einen Gastkommantar von Edwy Plenel, ehemals leitender Redakteur von LeMonde, in der Financial Times Deutschland (FTD) hin. Plenel äussert die Überzeugung, dass die Bedrohung des Qualitätsjournalismus durch die Mechanismen der Gratiskultur des Internets auch eine Bedrohung der demokratischen Meinungsvielfalt darstellt. Für Journalisten stellt sich das in seinen Worten so dar:

Sie fürchten, von Amateuren überflüssig gemacht zu werden, und müssen mitansehen, wie die Früchte ihrer Arbeit entwertet werden, indem sie gesponsert und verschenkt werden. Die so entstandene offene Flanke wird überdies von politischen und wirtschaftlichen Kräften ausgenutzt, um die Unabhängigkeit eines Berufsstands einzuschränken, der ihnen immer schon wie eine Bedrohung vorkam. Mit der Onlinezeitung Mediapart, die wir jüngst in Frankreich gestartet haben, geben wir eine Antwort auf diese Herausforderungen und erproben ein völlig neues Modell.

Mediapart steht dabei für Partizipatives Medium, denn auch hier soll (und muss) ein guter Teil des inhaltlichen Mehrwerts durch die Lesenden generiert werden, die kommentierend ergänzen was die Journalisten – Shareholder und Stakeholder zugleich – schreiben. Von Anfang an ist dabei, weil man kalkulatorisch auf die zahlenden ‘Clubmitglieder’ aufbaut, der Druck stets genügend AbonnentInnen zu haben vorprogrammiert, den langjährige LeserInnen der Tageszeitung taz ja auch als wiederkehrendes Drama nötiger Rettung kennen. Anfang 2009 sollen es bereits 25.000 AbonnentInnen sein, derzeit jedoch sind es erst 7000.

Natürlich steht ein harter Kampf bevor. Er erfordert die feste Überzeugung, dass eine Zeitung keine Ware ist wie jede andere, weil sie einen zusätzlichen, nicht vermarktbaren Wert besitzt: die Verbreitung des grundlegend demokratischen Gutes der Information. (ebenda)

Spannende Zeiten stehen den 29 Mitarbeitenden von Mediapart (26 davon JournalistInnen) da bevor, und Dudek fand das Projekt spannend genug um Französischkenner um eine Kurzrezension und Inhaltsangabe zu bitten, da er selbst kein Französisch beherrscht.

Als früher (ab Anfang) regelmässiger und heute gelegentlicher taz-Leser, als bei WikiNews, der Nachrichtenagentur der WikiMedia, akkreditierter Journalist und als politischer Blogger auf Deutsch und auf Englisch war ich neugierig genug und habe mal nachgeschaut. (An meinem neusprachlich-naturwissenschaftlichen Gymnasium hatte ich Französisch zwar nur kurz, weil ich mich mehr mit Latein befasst habe, aber mein Latein war gut genug (und ich war oft genug in Paris) so dass ich heute Französisch verstehe und gut genug spreche um mich bei europaweiten attac-Basistreffen wie zum 1.Mai in Berlin selbst ins Französische zu übersetzen.

Also werde ich der Bitte nachkommen und verraten was dort zu lesen ist: Die Bemühung, Qualitätsjournalismus zu machen wird deutlich, auch wenn bisher das Personal und dessen Zeit nicht ausreichen um mehr als ein paar Ausschnitte des

Tagesgeschehens oder der persönlich für wichtig befundenen Hintergründe (die nicht tagesaktuell sein müssen) zu beleuchten. (Das geht WikiNews natürlich kaum anders, wo nur die englische Ausgabe einen ausreichend breiten Personalpool hat um täglich genügend relevante Meldungen zu produzieren.)

Wie bei WikiNews scheinen Informationen auch aus der WikiPedia recherchiert zu sein, anders als bei uns wird hier natürlich(?) nicht dahin verlinkt. Überhaupt scheint MediaPart ein Linkbiotop zu sein das einerseits fürchtet, die Leser nach aussen zu leiten und dabei zu verlieren, andererseits aber nicht genügend freien Inhalt bietet (oft nur abstracts) um eine relevante Anzahl an eingehenden Links zu generieren.

Wirtschaftlich halte ich dieses Modell einer kommerziellen Internet-Zeitung, auch wenn für ‘Club-Mitglieder’ manches geboten wird und einzelne Beitragende auch direkt auf Leserreaktionen eingehen, daher für lobenswert – aber vermutlich nicht dauerhaft tragfähig.

Und was sagen die anderen?

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Im Zeitrafferin-Blog gibt Julia Seeliger, jüngstes Mitglied des Grünen Parteirats, anlässlich dessen, dass der Bundesverband der Grünen Jugend seinem 30. Bundeskongress an diesem Wochenende entgegensieht, einen persönlichen Rückblick. Die sechs dort aufgelisteten Blogeinträge zu früheren BuKos sind lesenswert und geben einen guten Eindruck von der jüngsten Zeit.

In der Wikipedia gibt es die Geschichte des heutigen Bundesverbands Grüne Jugend von 1994 bis 2004 mit etwas Vorgeschichte ab 1991. Im Spiegel-Archiv gibt es im Spiegel 23/1991 einen Artikel der die damalige Aufbruchsstimmung wiedergibt (über Kommentare im Blogeintrag oben). Till Westermayer, der sich in seinem Blog gerade zurecht über die Verteidigung eines neuen Kohlekraftwerks durch unseren Tübinger Grünen OB Poris Palmer beschwert (die ein klassisches non sequitur enthält) hat in der oben erwähnten Diskussion einiges beigetragen:

Zum Thema Tradition: Ende der 1980er Jahre gab es GABA (wenn ich mich an den Namen richtig erinnere) — einen ersten Versuch eines Bundesverbandes oder einer losen Koordination von einzelnen Personen und Gruppen. Löste sich dann recht schnell wieder auf. Von ungefähr 1991 bis 1994 gabe es die BundesJugendKontaktStelle (Bujuks), die im Gegensatz zu GABA immerhin im Wikipedia-Eintrag steht. Und ab 1994 dann halt das GAJB, eh, die Grüne Jugend. (s.o.)

Ich hatte dazu auch etwas gesagt und will es hier nochmal tun. In der WP-Diskussion zur Grünen Jugend steht:

Der älteste mir bekannte Kreisverband der Grünen Jugend, der sich bereits als Keimzelle einer Jugendorganisation der Grünen verstand und weitere solche Gruppen in Niedersachsen anregte, war die Grüne Jugend Braunschweig bereits 1981. Gründer der ‘Grünen Jugend’ waren Christoph Sindermann (aus dem GAZ-Flügel um Herbert Gruhl stammend) und Wolfgang G. Wettach, beides junge Gründungsmitglieder des Grünen Kreisverbands.

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