Grüne Kraft für Europa

Klassiker

Ein Klassiker des Wahlkampfes – das waren noch Zeiten…

Nur: Was für Zeiten: Gute Zeiten? Gut-dass-sie-vorbei-sind-Zeiten? Beides? Kommentare erbeten…

“Neue Papas braucht das Land! Geschichten von modernen Vätern” heisst die Sendung, die SWR2 heute von 8:30 bis 9 Uhr sendet, worauf mich phonostar freundlicherweise hinwies.

Die sogenannten „neuen Väter“ wickeln ihren Nachwuchs, füttern ihn und singen ihn in den Schlaf – wenn sie nicht gerade Bücher über sich und ihre Kinder schreiben. (Oder Blogeinträge).

Als Digerati haben wir natürlich auch die Möglichkeit das Manuskript der Sendung zu lesen oder die Sendung hinterher oder sogar vorher zu hören.

Till Westermayer hatte ja schon vor einer Woche gefragt: Sind die Grünen bereit für Männer, die ‘Frauenthemen’ ernst nehmen?

“an die Stelle von Mann/Karriere-Frau/zuhause mit Kind und Double-Income-No-Kids sind heute in meiner Generation vielfach Familiengründungswünsche getreten, die egalitäre gemeinsame Verantwortung, Karriere- und Kinderwünsche zusammenbringen. Anders gesagt: auch jüngere Männer stehen jetzt vor dem „Frauenproblem“, Kind und Karriere unter einen Hut zu bringen. “ (ebenda)

Ganz so einfach ist das für die neuen Väter allerdings nicht, wie auch die ZEIT vor ein paar Tagen feststellte: Wer als Vater Elternzeit nehmen möchte, hat mehr noch als Frauen Angst auf das Abstellgleis zu geraten. Und wer neuer Vater sein möchte während die Frau weiter ihrem Beruf nachgeht dem kann es gehen wie Josef Eisele und seiner Frau Sule, die jetzt mit Hilfe des Antidiskriminierungs-Spezialisten Klaus Michael Alenfelder gegen ihren Arbeitgeber R+V Versicherungen klagen (siehe Antidiskriminierung), denn, wie sie zu Recht in der Sueddeutschen sagen: “Eine muss sich ja mal wehren!”

Und dann wollen manche Neue Väter sein, müssen aber für das Sorgerecht kämpfen. Alles oben genannte: Ein Fall für Vätergrün - Jörg Rupp, übernehmen Sie!

Nicht nur mit politischen Fragen beschäftigt sich übrigens, wenn ich schon bei Sendetipps bin, die Sendung ZoomEuropa bei arte. Heute Abend geht es um 19 Uhr darum, wie es um Europas Gesundheit steht, etwas das mich der ich nicht nur Grüner, Unternehmensberater und zweifacher neuer Vater sondern auch Mann einer Ärztin bin durchaus beschäftigt. Die Sendung der letzten Woche, mit dem Zoom auf Haustiere zwischen Modeaccessoire und Tierquälerei ist hier auch noch anzuschauen. Da sich ja vielleicht die eine oder der andere auch für mich als Person interessiert, meine Auskunft zum Thema: Ich hatte bis zu diesem Winter lange Jahre eine Katze und werde ab diesem Frühling wohl wieder eine Katze haben. Ich will aber nicht mit einem Kater als Modeaccessoire, sondern im Zeichen der Gleichberechtigung mit einem Bärtchen ins Parlament (lesenswert) kommen.

Der Handelskonzern Lidl, der seit heute hilft, Grün kleinzuhalten, was sicher auch im Sinne meines Vornamensvetters , des Innenministers Wolfgang Schäuble ist (der im direkten Gespräch im ZEIT Leben immer wieder als angenehmer Gesprächspartner erscheint), ist in die Kritik geraten. So weit, so wenig neu, gab es doch schon in der Vergangenheit Kritik wegen menschenverachtender oder jedenfalls extrem arbeitnehmerfeindlicher Arbeitsbedingungen (oder war es wegen des Totalausfalls meines alten bei Lidl gekauften Laptops pünktlich nach Ablauf der Garantiefrist?). Diesmal aber ging es um systematische Bespitzelung der angestellten, inklusive privater Eigenheiten oder Telefonate. Lidl bestreitet das natürlich, oder jedenfalls dass es ganz systematisch war. Oder dass es nochmal genau so vorkommt. Höchstens anders, oder so. Das erinnert mich natürlich an diverse Dementis anderer aus früheren Zeiten, etwa was die Folterungen an Kurden oder politische Verfolgungen in Flüchtlingsherkunftsländern angeht: Möglicherweise kam das alles mal vor, aber doch nicht systematisch. Jedenfalls nicht mehr künftig. Na dann… Gefunden bei Metronaut.de via Netzpolitik.org: Das neue Lidl-Logo, damit Sie auch morgen noch sicher einkaufen können:

“Falls noch jemand nen Job braucht oder Fotos von Lidl-Mitarbeitern gleich online bestellen will – nur zu!” (CC-BY: John F. Nebel)

Aber im Ernst: Als unser Grüner Landesvorsitzende Daniel Mouratidis den “Überwachten Spaziergang” in Stuttgart gemacht und Big Brother ganz nah vorgeführt hat, hätte er statt des gerade entfernten Werbeautos im Bahnhof vielleicht einen LIDL-Markt besuchen sollen. Sehenswert jedenfalls das Stern.de-Video dazu – Gelungene Aktion zur rechten Zeit.

Wer noch Fragen hat, wieviel Freiheit die Demokratie braucht und wieviel Überwachung die Sicherheit, dem muss nicht mehr das bekannte Ben Franklin-Zitat um die Ohren gehauen werden, der darf zur Strafe etwas mehr ZEIT lesen, so wie ich das brav jede Woche mache.

Sarkozys Rede vor allem eben im Windsor Castle war und ist bemerkenswert – auch weil er sich für genau das einsetzt, für das auch ich mich einsetzen will: Die engere Einbindung Großbritanniens in den EUropäischen Rahmen weil wie auch Sarkozy eben erklärte die Bedeutung der Briten für die Nachkriegsordnung, für die Europäische Demokratie und auch für die Pläne der EU-Zukunft was die GASP angeht gar nicht zuviel betont werden kann.

Ausführlicher werde ich morgen auf diesen England-Besuch eingehen – in meinem englischen Blog das ich schon seit Jahren führe.

• Die ZEIT zur neuen Entente Cordiale
• Die NZZ zur Entente Amicale
• Der Standard.at zum EU-Effect dieser Entente
• Wolfgang G. Wettach on the new Franco-British Friendship (Engl.)
• Daniel Cohn-Bendit zum Sitz im Weltsicherheitsrat

Gleich nach der Tagesschau, die mir die Nachricht vom Übertritt Oswald Metzgers zur CDU bringt, kommt jetzt “Joschka – eine Karriere“. Seine Karriere hat Joschka zu den Grünen gebracht – und Otto Schily und Oswald Metzger von den Grünen weg, wobei noch zu beweisen wäre dass das für Oswald Metzger ein kluger Karriere-Schachzug war. Das gezeigte Leben Joschkas (dem ich ebenso wie Otto Schily nie begegnet bin) ist eines, das ich in vielen Zeit-Punkten von meiner eigenen Warte aus erlebt habe – auch wenn ich kein 68′er sondern ein 79′er bin.

Zu den 68′ern haben wir immer aufgeschaut, unser eigener Kampf begann 1979 – mit dem Kampf gegen das undemokratische neue niedersächsische Schulgesetz NSG, der uns auf die Strasse brachte, mit den ersten Grossdemonstationen gegen Atomkraftwerke, konkret gegen den “Entsorgungspark” Gorleben, in Hannover und dann, mit mir am Megaphon, im Herbst in Bonn. Hausbesetzungen kenne ich aus der Nähe, so wie Petra Kelly die mich persönlich überredete Gründungsmitglied zu werden, Gert Bastian der mir sein Buch signierte “mit Dank für den gemeinsamen Kampf“, weil ich als Grüner DFG/VK-Funktionär ihm wie Mechtersheimer, wie Wolf Graf Baudissin, zugehört habe wenn sie über den grundlegenden Unterschied zwischen den Systemen “Roland” und “Tornado” sprachen. Und weil ich für die Grünen BS (und die kirchlichen Gruppen) die bundesweite Koordination gemacht habe was die Friedensaktivitäten angeht. Brokdorf, Gorleben,Wackersdorf… sind Themen die Joschka eher aus der Ferne gesehen hat – so wie ich meinerseits die Grüne Regierungsarbeit, die mit Hessen begann.

Die Rolle des Beobachters hat Vorteile. Man kann in der Gruppe mitspielen, soviel man will, aber (…) immer sagen: “Eigentlich bin ich nur ein Beobachter”, und sich in seine Sicherheit zurückziehen.” (Joyce Johnson im von mir derzeit gelesenen “Warte auf Kerouac”, München 1997, S.95)

In Hanau, bei der Demonstration gegen Nukem & Co, da war kein Minister Fischer zu sehen – ich war da, als Exot im Schwarzen Block, in dessen Herzen Jutta Ditfurth ging und redete, deeskalierte und sich dabei mindestens an dieser Stelle meinen höchsten Respekt verdiente, denn unter diesem militärischen Polizei-Druck war es schwierig, die sogenannten Chaoten noch in einer geordneten Demonstration zu halten ohne allzuviel “Kollateralschäden”. Jutta Ditfurth ist ja dann gegangen, wie bei mancher Scheidung eine gute Entscheidung weil das Verhältnis wohl unrettbar zerrüttet war. Dafür hat sie sich publizistisch denen angeschlossen, die seit der Gründung der Grünen der ganzen Partei anlasten wollten was manche in einzelnen Exponenten gesehen haben: Die berüchtigten Blut-und-Boden-Grünen als Feindbild, während andere ihr Feindbild in den KBW- und BWK- K-Gruppen oder GruppeZ gesehen haben, die von ganz woanders her zu den Grünen kamen – so wie Reinhard Bütikofer der letzthin beim Friedenskongress in kleiner Viererrunde (nicht Viererbande) erzählte wie früh er schon China als wichtig erkannt und bereist habe… woraufhin ich daran erinnerte in welchen Zusammenhängen das war. Naja… Otto Schily ist ja aus anderen Gründen von den Grünen gegangen, einfach weil er das Prinzip der Basisdemokratie nicht verstanden hat, auf das ich jetzt noch setze – überzeugt dass zumindest diese Partei ihre Kandidaten nicht automatisch über den Berliner Flurfunk entscheidet sondern die Basis noch mitreden will und kann, weshalb ich als Kandidat bewusst die Kreisverbände und Ortsvereine besuche um mich vorzustellen. Otto Schily wurde dann einer der grausigsten Innenminister die ich mir als Grüner vorstellen kann – und hey, ich habe noch Friedrich Zimmermann von der CSU erlebt. Wenn also jetzt einige sagen dass Schwarz-Grün gar nicht geht weil die CDU pfui ist und selbst in Hamburg so unmögliche Figuren wie den Ketten-Fahrer Alexander Weiß hat, dann sollten sie bedenken dass die SPD Scharfmacher wie den Ex-Grünen Otto Schily und den Berliner Chefkoch Sarrazin hat, und die CDU Mitglieder wie den Ex-Grünen Ex-Reformer Oswald Metzger, der nicht nur nach Julia Seeliger immernoch besser zu den Grünen passt als zur CDU.

Aber wie Renate Künast schreibt weiss die Fraktionsvorsitzende der Grünen gar nicht, wofür die CDU eigentlich steht, und vielleicht geht das ja Oswald Metzger nicht anders. Wofür der Heilbronner Beschluss des bedingungslosen Grundeinkommens stand wusste er, so wurde mir glaubhaft versichert, jedenfalls auch nicht, da er sich an der Debatte ein Jahr lang trotz Aufforderung nicht beteiligt das baden-württembergische Konzept ” nicht wirklich gelesen oder zumindest nicht begriffen hat“. Ich selbst habe ihm noch kurz vor Schluss, am 26.11.2007 ins Gästebuch geschrieben, weil er Rückmeldungen von Grünen erbeten hatte:

Gerade eine Partei wie die Grünen braucht Querdenker, auch solche die quer zu aktuellen gefühlten Mehrheiten innerhalb der Partei stehen. (…) nicht müde zu betonen, dass eine soziale Politik immer auch und vor allem eine stabile Finanzpolitik sein muss, weniger Schulden, konsolidierte Haushalte.

Gerade bei den Südwestgrünen hat auch ein Ordoliberaler Grüner Platz – und diese Partei, keine andere, braucht ihren Oswald Metzger. (…) (Die Lücke wäre sonst zu gross um rasch gefüllt zu werden.) (derzeit auf Seite 53 des Gästebuchs von Oswald Metzger, ohne Permalink)

Aber vielleicht muss ich das revidieren. Bei dem Personal der CDU ist Oswald sicher eine Bereicherung, also das “keine andere” nehme ich zurück. Was die Lücke angeht – ich habe Eugen Schlachter ja beim Politischen Aschermittwoch der Grünen in Biberach dieses Jahr erlebt, und als Lokalmatador hat er durchaus in die gleiche Kerbe gehauen und bringt nicht nur was BaselII und dergleichen angeht viel know-how mit. Und manche der von Julia (siehe oben) angeführten Qualifikationen Oswald Metzgers bringe ich ja auch mit, auch wenn ich ‘nur’ die Aktionsgemeinschaft Soziale Marktwirtschaft ASM eV unterstütze, nicht die davon völlig unabhängige “Initiative”.

So titeln die SWR Nachrichten und das macht mich als Grünen Europäer neugierig genug die Meldung zu lesen. Wer könnte gemeint sein? Ex-Aussenminister Joschka Fischer, der kluge Kopf der einst hinter der FAZ steckte und jetzt für die ZEIT als Kolumnist bloggt? Ex-Gesundheitsministerin Andrea Fischer, die gerade eine Monografie mit einem Überblick über die Religionen der Welt vorgelegt hat, vielleicht ja ein Osterthema? Oder, jüngst auch wieder in den Nachrichten, EU Agrarkomissarin Mariann Fischer Boel, die gegen deutsche Proteste die Milchquoten ab 1.April erhöht, damit die EU wichtige Marktchancen nicht verschläft? Nichts dergleichen.

Es war der badische evangelische Landesbischof Ulrich Fischer, der in seiner Predigt zum Karfreitag in der Karlsruher Stadtkirche zu mehr Engagement aufgerufen hat, und zum Eintreten für andere. Menschen sollten nicht die eigene Schuld und das eigene Versagen auf einen Sündenbock abladen (warum fällt mir jetzt gerade Micha Brumlik ein, der das ruhig beherzigen dürfte, wenn ich an seinen Passah-Text vom Vorjahr denke), sondern Christen könnten und sollten für andere in “lebensrettenden Akten der Stellvertretung” eintreten. Wer für mich eingetreten ist, in einem lebensrettenden Akt zwischen mich und eine Horde Neonazis, war wie ich ja an anderer Stelle schon geschrieben habe, ein islamischer Türke – aber das lehrt ja nur dass wir unsere Vorbilder überall nehmen dürfen, ungeachtet ihrer Religion. Jedenfalls, auch wenn ich in Karlsruhe öfter in der Friedenskirche als in der Stadtkirche war: Mehr Engagement ist wichtig, da hat der Bischof recht.

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Politischer Aschermittwoch in Biberach: Fritz Kuhn, Eugen Schlachter, Renate Künast, Winfried Kretschmann, Petra Selg. Bild: Wettach.

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Zu mehr Engagement rief zu Beginn der vorösterlichen Zeit, beim “Politischen Aschermittwoch der Grünen” in Biberach, auch der Fraktionsvorsitzende der Grünen im Stuttgarter Landtag, Winfried Kretschmann, auf – auch und vor allem, aber nicht nur, uns Grünen, die mehr Engagement zeigen und mehr Verantwortung übernehmen sollten.Etwas irritiert zeigte er sich, als ich ihn beim Wort nahm und nach den Reden in einem kurzen Zweiergespräch erwähnte, dass ich genau das vorhabe und mich engagieren und Verantwortung zu übernehmen bereit bin, als Grüner Europaabgeordneter. Auf seine Frage: “Wer kennt Sie denn überhaupt? Also ich kenne Sie nicht” liess sich ja schon damals Verschiedenes antworten. Fritz Kuhn kannte mich noch, Andreas Braun ja auch. Als langjähriger Vorstand des GEB Tübingen und Vorsitzender des Landeselternrats LER kennen mich im Bereich Bildung und Erziehung manche. Als engagierten Diskussionspartner zu europäischen Themen kennen mich verschiedene politische Ökonomen, Verfassungsjuristen, der Chefvolkswirt der EZB, AktivistInnen der EU-AG von Attac, Mitglieder der LAG Internationales der Grünen Baden-Württemberg, der Landesvorstand der VVN-BdA, Aktive vom Institut für Friedenspädagogik und vom IMI Tübingen… und seit Anfang dieses Jahres sind viele Menschen, auch viele Grüne von Brüssel (Kongress Demographischer Wandel) über Hamburg (Landeswahlkampf) und Ingolstadt (Kongress Biodiversität) bis München (Kommunalwahlkampf) dazugekommen. Viele gute Gespräche habe ich auch beim Kongress Grüne Friedenspolitik in Berlin geführt – und seither.
Ich engagiere mich und mein mehr an Engagement wird man sehen. Und mich auch.

Willkommen auf der Seite von Wolfgang G. Wettach,

Das Jahr 2008 hat begonnen – und damit ein für Europa wichtiges Jahr, in dem nach dem Reformvertrag von Lissabon viele Themen zu bearbeiten sind. Themen, mit denen ich mich über viele Jahre beschäftigt habe, sind heute europäische Themen: Innere Sicherheit, neue Atomkraftwerke, gesunde Ernährung, wozu heute auch der Kampf gegen gentechnisch veränderte Organismen (GVOs) gehört. Schliesslich eine Wirtschaft für den gemeinsamen europäischen Markt, die das Attribut ‘sozial’ noch verdient und zugleich eine Grundlage für alle und als grüne Marktwirtschaft neue Chancen für Gründer bietet.

In vielen Gesprächen der letzten Jahre, vor allem 2006/2007, habe ich mit interessierten Menschen über die Zukunft Europas und Traum oder Alptraum der Osterweiterung gesprochen, wobei der Entschluss gereift ist, den Anregungen von Freunden und Bekannten folgend mich um ein Mandat, um einen Listenplatz für das Europaparlament zu bemühen. Dafür kommt nur die Partei in Frage, die ich seit ich sie damals mitbegründet habe, stets als ‘meine Partei’ gesehen habe, auch in Jahren in denen ich ausserhalb der Partei aktiv war: Bündnis 90/Die Grünen. Ich möchte mich mit anderen dafür engagieren, dass intern und in der Öffentlichkeit ein klares Europa-Profil entsteht, dass wir eine echte Europa-Partei werden.

Als Unternehmensberater bin ich seit einem Jahrzehnt für Firmengründer tätig und damit in der Wirtschaftsförderung. Die Europäische Wirtschafts- und Währungspolitik, die Einbindung Grossbritanniens und wirtschaftliche Auswirkungen politischer Entscheidungen gehören zu meinen Themen. Wirtschaften soll aber auch sozial und nachhaltig sein – und besseres Wirtschaften, wie bessere Bildung, ist frei von Diskriminierung.

Dieses Jahr habe ich habe begonnen, mich nach und nach in allen interessierten Kreis- und Ortsverbänden von Bündnis90/Die Grünen vorzustellen – so wie ich auch meine Vorstellungen von einem Europa, das ökologisch, sozial, demokratisch und gewaltfrei sein und die Freiheiten seiner Bürger wahren soll, vorstellen möchte. Für dieses Europa – und für Euch – möchte ich ins Europaparlament 2009.