Archiv für die Kategorie 'Deutsch'

Jetzt #EuropaMachen – Neu eingetroffen: Europa Aktiv 1/2019 der EuropaUnion – Jetzt herunterladen

Das Jahr 2019 wird zu Recht als sehr wichtig für die Europäische Union bezeichnet. Bei den Europawahlen, die vom 23. bis 26. Mai in 27 Mitgliedstaaten stattfinden, steht in der Tat viel auf dem Spiel.

Nicht mehr neu ist die besondere Bedeutung, die diese Wahl für die Wahl des künftigen Präsidenten der Europäischen Kommission hat. (…) Auch nicht mehr ganz neu ist, dass europaskeptische Bewegungen und Parteien, Rechts- und Linksextremisten, Kandidatinnen und Kandidaten ins Rennen schicken.
Dass es diesmal um sehr viel geht, liegt aber eben daran, dass diese autoritären, nationalistischen Kräfte in fast allen EU-Staaten Aufwind haben.
Umso wichtiger ist es da, dass wir europäische Föderalistinnen und Föderalisten präsent sind, in den kommenden Monaten Flagge zeigen. Diejenigen, die die europäische Idee ablehnen, bleiben klar in der Minderheit. Die große Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger will ein geeintes, freiheitliches und solidarisches Europa. Nun kommt es darauf an, diese Mehrheit zu mobilisieren, an die Wahlurnen zu bringen, damit das Europäische Parlament handlungsfähig bleibt. Denn das ist nur dann der Fall, wenn die proeuropäischen Parteien klar in der Mehrheit bleiben.
schreibt EUD-Präsident Rainer Wieland, Vizepräsident des Europaparlaments, der mich persönlich 2008 als Mitglied der Europa-Union Baden-Württemberg geworben hat und die Überparteilichkeit soweit ernst nimmt dass er auch meinen friedensbewegten Freund und Ex-Grünen, den damaligen Tübinger Europaabgeordneten Tobias Pflüger zu werben versucht hatte, in seinem einleitenden Kommentar.

Wer lesen will was sonst noch geschrieben wurde, wie unsere Europawahl-Kampagne #EuropaMachen aussieht und was die Europa-Union in ihren Landesverbänden so macht, kann die aktuelle Ausgabe der EUD-Mitgliedszeitschrift “EUROPA aktiv” hier als PDF herunterladen.

Erstellt am Dienstag, 19. März 2019
Kategorie: Deutsch, Europa, Europa-Union | Kommentieren »

Neu eingetroffen: ZivilCourage 1/2019 – Magazin der Friedensbewegung

Neu eingetroffen: Die aktuelle ausgabe der ZivilCourage, 1/2019, das Mitgliedsmagazin der Deutschen Friedensgesellschaft/Vereinigte Kriegsdienstgegner DFG-VK.

Schwerpunkte:
* Den INF-Vertrag gegen drohenden atomaren Rüstungswettlauf in Europa retten
* Debatte “Sicherheit neu denken” zum Prozess und Vorschlag der Evang.Landeskirche in Baden
* Kampagne: Abrüsten statt aufrüsten!

Download als PDF: hier

Erstellt am Montag, 18. März 2019
Kategorie: Deutsch, Frieden | Kommentieren »

Recht von Kulturschaffenden schützen, Freiheit im Netz bewahren – Uploadfilter ablehnen #SaveYourInternet

Eine #GRÜNE Stellungnahme gegen #Uploadfilter und für ein vernünftiges Internet.
Commercial Photography
Die Rechte von Urheber*innen, Nutzer*innen, Verwertern und Plattformen müssen auch im Digitalen geschützt und in Ausgleich gebracht werden. Dafür braucht es neue Verwertungslösungen und eine konsequente und verhältnismäßige Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen. Uploadfilter sind dafür das falsche Instrument. Weiterlesen »

Erstellt am Dienstag, 26. Februar 2019
Kategorie: Deutsch, Europa, Netzpolitik, Partei, Piraten | Kommentieren »

Schlimmer geht immer: Nationalstaaten für Uploadfilter

Commercial Photography

Die Verhandelnden zur Urheberrechtsreform im EU-Parlament haben es eilig. Will man doch versuchen, sie noch vor den Wahlen im Mai umzusetzen. Streitpunkt war bisher Artikel 13, welcher Upload-Filter für Onlineplattformen vorsieht. Hier scheint es nun zwischen Frankreich und Deutschland eine Einigung zu geben.

Ein großer Schritt in die falsche Richtung.

Nur noch Plattformen, die sowohl jünger als drei Jahre sind, als auch mit weniger als 10 Millionen Jahresumsatz und unter fünf Millionen Nutzer pro Monat sollen von Artikel 13 ausgenommen sein.

Julia Reda (MdEP, Fraktion GREENS/EFA), Abgeordnete aus der Piratenpartei in der Grünen Fraktion, warnt vor den Folgen dieses Deals:

„Der deutsch-französische Deal sieht vor, dass Artikel 13 für alle profitorientierten Plattformen gilt. Die vereinbarten Ausnahmen greifen nur bei einer verschwindend kleinen Anzahl von Plattformbetreibern. Unzählige völlig harmlose Apps und Webseiten, die nicht alle der 3 Ausnahmekriterien erfüllen, müssten demnach Uploadfilter installieren, die User und Betreiber gleichermaßen schädigen, selbst wenn die Plattform bisher überhaupt kein Problem mit Urheberrechtsverletzungen hat.
Darüber hinaus müssten selbst die kleinsten, neuesten Plattformen, die alle drei Kriterien erfüllen, beweisen, dass sie „größte Bemühungen“ unternommen haben, um von Rechteinhabern Lizenzen einzuholen. Eine unmögliche Aufgabe, da Plattformbetreiber für alle möglichen Inhalte, die ihre Nutzer potentiell hochladen könnten, Lizenzen einholen müssten.“ Weiterlesen »

Erstellt am Mittwoch, 6. Februar 2019
Kategorie: Deutsch | Kommentieren »

Sandro Gozi – Neuer Präsident der Union Europäischer Föderalisten UEF – Taurillon Interview

Sandro Gozi (via Wikipedia)Sandro Gozi, neu gewählter Präsident der Union Europäischer Föderalisten UEF bei unserem Europakongress in Wien Ende November 2018, wurde vom Pro-Europäischen Online Magazine “Le Taurillon”. interviewt. (Auf Französisch hier)

The New Federalist bringt das Interview auf Englisch (Englische Übersetzung)

Hier eine Übersetzung ins Deutsche:

Sandro Gozi, Gründungsmitglied der Italienischen Demokratischen Partei und ehemaliger Staatssekretär für europäische Angelegenheiten, wurde am Samstag, den 23. November, auf dem Kongress der Organisation in Wien zum Präsidenten der Union der Europäischen Föderalisten gewählt. Er teilt dem Taurillon die Ziele seiner Präsidentschaft mit und seine Vision von der Debatte über die europäische Integration einige Monate vor den Wahlen.

Le Taurillon / Laura Mercier: Was sind die Prioritäten Ihrer Präsidentschaft in der Union der Europäischen Föderalisten?

Sandro Gozi: Es geht natürlich darum, die Wahl eines souveränen Europas wieder in den Mittelpunkt der Debatte zu stellen. Für mich bedeutet ein föderales Europa ein souveränes Europa. Es geht also darum, den Kern der Diskussionen und des Austauschs, die demokratischen Mittel, um die Kontrolle über die wichtigsten Fragen unserer Gesellschaft wiederzuerlangen: Migration, Bekämpfung des Klimawandels, Bekämpfung von Terrorismus, Verteidigung und Sicherheit, aber auch die Verwaltung unserer gemeinsamen Güter in Fragen des globalen Finanzwesens und der Digitaltechnik. Ein souveränes Europa bedeutet ein demokratisches Bindeglied, in dem die Kontrolle über diese Fragen zum Wohle der Allgemeinheit wiedererlangt werden muss. Dies muss im Mittelpunkt des Handelns und der Visionen der Union der europäischen Föderalisten stehen.

Darüber hinaus gibt es einen Aspekt der europäischen Debatte, der noch nie so präsent war wie heute und der die größte (aber nicht die einzige) Kluft in den europäischen Nachrichten darstellen kann. Zum ersten Mal bei diesen Europawahlen gibt es diese Spaltung zwischen Pro-Europäern, Progressiven auf der einen Seite und Reaktionären, Neonationalisten auf der anderen Seite. Dies ist genau die Prophezeiung, die Altiero Spinelli im Ventotene Manifest von 1943 geschrieben hat. Heute finden wir diese Spaltung zum ersten Mal. Aber es ist nicht die einzige, es gibt immer noch linke und rechte Werte, aber zum ersten Mal findet die Debatte über die Rückkehr zum Nationalismus in der europäischen Gesellschaft statt, und deshalb müssen die richtigen Antworten gegeben werden, insbesondere auf die Fragen der Nationalisten.

Für mich liegt ein großer Teil dieser Antworten in einem souveränen und demokratischen Europa. Weiterlesen »

Erstellt am Freitag, 7. Dezember 2018
Kategorie: Europa, Europa-Union, Gastbeitrag | Kommentieren »