Archiv für die Kategorie 'Wahlen'

Grüne Jugend verliebt in Europa – Diskussion mit Michael Bloss (FYEG) und WGW

Unter der Moderation von Lena Hornung (rechts), Grüne-Jugend Mitglied im Kreisvorstand der Grünen #Tübingen diskutierte Wolfgang G. Wettach (Mitte) im Tübinger Cafe Haag mit Michael Bloss (FYEG-Sprecher, links) über #Euro und #Ukraine, warum #Scotland unabhängig werden darf und wie es mit der Demokratie der #EU weiter gehen kann und soll. Weiterlesen »

Erstellt am Dienstag, 20. Mai 2014
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Grüne Jugend liebt den Euro – HochTour in Tübingen

Photo: Grüne Jugend liebt den Euro  Tübingen. Die Grüne Jugend und die Tübinger Kreis-Grünen planen eine Aktion am Montag, 19. Mai, von 14 bis 18 Uhr auf dem Tübinger Marktplatz - und zwar eine "Liebeserklärung an Europa und den Euro". Mit ihr wollen sie insbesondere ein Zeichen "gegen anti-europäische Kräfte wie die #AfD" setzen. Um 19 Uhr schließt sich eine Diskussion mit Michael Bloss von "Fyeg", dem europäischen Dachverband der Grünen Jugend, und dem Tübinger Europakandidaten Wolfgang  Wettach im Café Haag am Tübinger Haagtor 1 an.

Die Grüne Jugend und die Tübinger Kreis-Grünen führten während des Besuches der GJ-HochTour mit mir eine Aktion am Montag, 19. Mai, von 14 bis 18 Uhr auf dem Tübinger Marktplatz durch – und zwar eine “Liebeserklärung an Europa und den Euro”. Mit ihr wollen sie insbesondere ein Zeichen “gegen anti-europäische Kräfte wie die #AfD” setzen. Um 19 Uhr schloß sich eine Diskussion mit Michael Bloss von “Fyeg”, dem europäischen Dachverband der Grünen Jugend, und dem Tübinger Europakandidaten Wolfgang Wettach im Café Haag am Tübinger Haagtor 1 an.

Erstellt am Montag, 19. Mai 2014
Kategorie: Europa, Partei, Wahlen | Kommentieren »

Guten Morgen, Gurkentruppe. Wie war der Kaffee heute?

Photo: Europa Podium Graben-Neudorf mit Rene Repasi und Daniel Caspari, mit FDP und LinkeIch will Euch nicht lange erzählen wie mein Wahlkampf läuft. Es ist gute Blogtradition, wenn andere etwas schon so gut geschrieben haben dass man es selbst nicht viel besser sagen würde, dann auf die Beiträge der anderen zu verlinken:

Stefan Niggemeier hat sich den vermeintlich “verrückten EU-Verordnungen” gewidmet, welche die BAMS am gestrigen Sonntag der AfD (und ihrer bayerischen Schwesterpartei, der CSU) als Schützenhilfe mit auf den Weg gab, illustriert mit einer Lunte an einer Bombe mit Sternenkranz, wohl um die Wutbürger zu symbolisieren.Er fragt mit Recht, wer denn die Verrückten sind beim Thema Kaffeemaschine, Glühbirne oder Staubsauger, was da immer so kommt.

Die „Bild am Sonntag“ kämpft für eine Welt, in der Kaffeemaschinen den fertigen Kaffee solange weiter erhitzen dürfen, bis er zu einem dicken Brei aus Bitternis geröstet wurde. Eine Welt, in der Kaffeemaschinen mit Thermoskannen auch nach dem Ende des Brühvorganges noch unbegrenzt eingeschaltet bleiben, vielleicht, weil das Lämpchen so ein schönes rotes Licht macht.

Journalisten und vor allem die Untergruppe Moderatoren fragen gerne nach diesen Beispielen und wollen eine Reaktion der PolitikerInnen auf dem Podium. Glühbirne, Kaffemaschine, Staubsauger, Ölkännchen… “Regulierungswut“…Sie kennen das. Die Politiker vor allem von SchwarzGelb, springen darauf an wie auf die Pawlowsche Glocke. Nominell erklärte Pro-Europäer, aber bei Glühbirne, Kaffeemaschine, Staubsauger solle “die EU”… Argl! “Fuck you, Gurkentruppe!“, ist die berechtigte Antwort von Frank Stauss. Er fragt, woher die BürgerInnen, die in Deutschland mehr EU wollen, die Idee haben, die EU mische sich zugleich in zuvieles ein:

Richtig: Sie haben diesen Eindruck von den Politikern. Und zwar ausgerechnet von denjenigen, die Europa ebenso positiv sehen, aber seit Monaten von nichts anderem sprechen, als von überregulierten Duschköpfen, Gurkenkrümmungsgraden, Olivenkännchen und dem ganzen anderen Quatsch, DER MIT DER GROßARTIGEN LEISTUNG DIESER EUROPÄISCHEN UNION UND IHRER POLITIKERINNEN UND POLITIKER ABSOLUT NICHTS MEHR ZU TUN HAT. Es wird nur gemosert und gejammert, kritisiert und geheult, als ob es keine anderen Themen gäbe, als diese angeblich so überbordende Bürokratie. Na toll.

Immer wieder ist es die FDP, deren Vertreter damit kommen, oft stimmen ihnen die Unionsvertreter zu. Manchmal, wie gestern, fängt auch der CDU-MdEP damit an. Ausgerechnet Daniel Caspary, der glühendste TTIP-Verfechter, bringt diese ganze Liste und vergisst auch die Glühbirne nicht. Was davon zu halten ist könnte ich höchstens höflicher formulieren, nicht besser. Ich würde mir wünschen, dass zumindest die Mitglieder der Europa-Union auf diesen platten Populismus verzichten, der nur der AfD hilft. Ist das zuviel verlangt? Naja, wenn nach der “Regulierungswut?” Frage des Moderators ich vor ihnen antworten kann, geben sie zumindest zu dass ich weitgehend Recht habe, so für alle nachzusehen beim Fernsehpodium auf RTF1 (im aktuellen Stream-Video nach den Nachrichten, ab Minute 15:45)

Erstellt am Montag, 19. Mai 2014
Kategorie: Europa, Europa-Union, Wahlen | 1 Kommentar »

Lokalrunde im Radio: Europapodium der Wüsten Welle

Das freie Radio “Wüste Welle”, Slogan “Community Radio For Europe”, hatte zum Europapodium in der “Lokalrunde” eingeladen und während AfD und FDP ferngeblieben waren, waren SPD, LINKE, GRÜNE und CDU vertreten.

Radio-Debatte Europa bei der “Lokalrunde” der Wüsten Welle: Gotthilf Lorch, LINKE, Evelyne Gebhardt, MdEP SPD, Christine Jerabek, CDU und Wolfgang G. Wettach, GRÜNE.

Der junge Moderator Tim Piontek führte souvverän durch die Sendung (sieht man davon ab, dass er konsequent Jerbarek sagte) und die Debatte war freundschaftlich – alle erklärten einander (wenn auch nicht alle VertreterInnen der anwesenden Parteien) für europapolitisch koalitionsfähig. Ich habe im Rückblick vielleicht zuviel auf Fakten und zuwenig auf Emotion gesetzt, da das Medium Radio nicht ausgereizt, aber das Feedback war positiv. Die Teilnehmenden kannte ich alle: Für Evelyne Gebhardt MEP als EUD Landesvorsitzende bin ich der Stellvertreter, mit ihr und Gotthilf Lorch hatte ich in Heilbronn schon zusammen auf dem Podium gesessen, so wie mit Christine Jerabek beim Erstwähler-Podium im Landratsamt Tübingen. Sie kannte ich aber auch schon aus vielen Veranstaltungen bei der letzten Landtagswahl, wo sie als Ersatzkandidatin an vielen Podien gegen Daniel Lede Abal teilnahm.

Die Themen waren breit durch die Bank… von der Frage ob es zuviel Europa gibt und es sich in zuviele Details einmischt über die Flüchtlinge und Lampedusa bis zu Krieg und Frieden in der Ukraine.

Erstellt am Freitag, 2. Mai 2014
Kategorie: Europa, Kinder, Wahlen | Kommentieren »

Was hat die #Ukraine mit #TTIP zu tun?

Heute war Grüner Frühlingsempfang in Rottenburg – veranstaltet vom Kreisverband Tübingen der Grünen, der Grünen Gemeinderatsfraktion in Rottenburg, der Kreistagsfraktion und den Abgeordneten Daniel Lede Abal (MdL) und Chris Kühn (MdB), im Theater am Torbogen,mit Einladung zu politischen Worten, Musik, Buffet und Gesprächen.

Vor mir sprach Ursel Clauss von der Gemeinderatsfraktion zum Kommunalprogramm und Stefanie Hähnlein für die Kreistagsfraktion, nach mir der Landtagsabgeordnete Uli Sckerl zum Thema Starke Kommunen – starkes Land: Bürgerbeteiligung als Selbstverständlichkeit.

Das Thema habe ich auch in meiner kurzen Rede, meinem europapolitischen Rundumschlag, aufgegriffen, die ich unter den Titel gestellt habe: “Was hat die Ukraine mit TTIP zu tun?

Denn die Antwort ist: unheimlich viel. “Das Vertrauen zwischen den transatlantischen Partnern war auf einem Tiefpunkt. Jetzt hat die Ukraine-Krise die Dinge verändert. Man könnte sagen, wie Jan Techau, Direktor des Brüsseler Think Tank, Carnegie Europe, es tut: wieder zurechtgerückt”, heisst es im Dradio Hintergrund-Bericht zum Thema. Die Ukraine-Krise also gewissermaßen als Gegengift gegen die schleichende Entfremdung zwischen den USA und den Europäern.

“Ich weiß nicht, ob ich dieses scharfe Wort vom Gegengift benutzen würde. Aber die Krise schärft auf jeden Fall die Sinne dafür, was sozusagen eigentlich bedeutsam ist und wo die wirklichen harten Interessen in diesem Verhältnis liegen. Der NSA-Skandal, der vor allem erst mal so ein tagespolitisches Geschäft ist, der rückt dann plötzlich erst mal schnell in den Hintergrund, weil man am Ende eher damit leben kann, als mit einem Verlust an Sicherheit.”

Da ist es dann wieder, das vom Ex-Innenminister aus der CSU erfundene “Super-Grundrecht” der Sicherheit. Jetzt sollen wir beim Thema USA nicht mehr an NSA und Datenschutz, an TTIP gegen Umweltschutz denken, sondern an die NATO, die uns vor Putin, dem Mann ohne Vornamen, und vor dem Russen schützt. Alles andere, so hoffen viele Atlantiker, tritt darüber in den Hintergrund und verschwindet.

Reden wir über Energiesicherheit. Barack Obama hat das bei seinem heutigen Brüssel-Besuch getan. “Wenn Europa das Freihandelsabkommen unterzeichnet hat, können wir sie mit den reichen Erdgasvorräten beliefern, die uns das Fracking bietet.” Denn wer möchte jetzt wo Putin wieder das Feindbild gibt, gegen das die Reihen geschlossen werden müssen, nicht unabhängiger werden vom russischen Gas, von Gazprom?

Union und FDP haben auch gleich noch die gute Idee, Fracking gleich selbst in Deutschland zu betreiben und aus NRW ein Musterland des Fracking zu machen… und Teile der SPD stimmen ihnen zu. Vergesst Datenschutz, denn dafür hat man in USA eh kaum Verständnis. Vergesst Umweltschutz, denn Naturschutz muss zurückstehen wenn es um die Sicherheit unserer Energieversorgung geht, um die Unabhängigkeit von Russlands Gas. Vergesst die NSA, denn das sind unsere Freunde, wer wirklich das Völkerrecht verletzt sieht man doch auf der Krim. Vergesst kommunale Selbstverwaltung und öffentliche Daseinsvorsorge, denn TTIP will trotz Right2Water den Anspruch auf Privatisierung festschreiben und die Amerikaner sind nicht bereit, auf die höchst undemokratischen Unternehmens-Staats-Klagrerechte zu verzichten. Unterzeichnet TTIP und stellt nicht zuviele Fragen – das ist die Lektion, die man uns mit der Ukraine-Krise vermitteln möchte.

Wer Fragen stellen würde, würde hinterfragen was mit dem Wintershall-Deals passiert, welches Joint-Venture Gazprom mit Exxon macht, die beiden grössten Ölgiganten der Welt, würde fragen wie es sein kann dass wir Unabhängigkeit von russischer Energie anstreben sollen, während die RWE ihre Tochter DEA an Russland verkaufen darf?

Ich lade Euch ein, diese Fragen zu stellen, auch bei den nächsten beiden Veranstaltungen in Tübingen zum Thema:

  • 01.April KMV Grüne Tübingen mit Input der Grünen Jugend zum Thema TTIP
  • 20.Mai Gemeinsame Veranstaltung des Europakandidaten Wettach und der Tübinger Gemeinderatsfraktion von AL/GRÜNE zum Thema TTIP und Kommune

Erstellt am Donnerstag, 27. März 2014
Kategorie: Deutsch, Energie, Europa, GrüneBW, Partei, Umwelt, Video, Wahlen | Kommentieren »