Archiv für die Kategorie 'Europa'

RTF1 Fernsehen – Im Gespräch mit den Kandidaten für die Europawahl – Wolfgang G. Wettach, Die Grünen

Erstellt am Montag, 25. März 2019
Kategorie: Europa, Europa-Union, Frieden, Video, Wahlen | Kommentieren »

Jetzt #EuropaMachen – Neu eingetroffen: Europa Aktiv 1/2019 der EuropaUnion – Jetzt herunterladen

Das Jahr 2019 wird zu Recht als sehr wichtig für die Europäische Union bezeichnet. Bei den Europawahlen, die vom 23. bis 26. Mai in 27 Mitgliedstaaten stattfinden, steht in der Tat viel auf dem Spiel.

Nicht mehr neu ist die besondere Bedeutung, die diese Wahl für die Wahl des künftigen Präsidenten der Europäischen Kommission hat. (…) Auch nicht mehr ganz neu ist, dass europaskeptische Bewegungen und Parteien, Rechts- und Linksextremisten, Kandidatinnen und Kandidaten ins Rennen schicken.
Dass es diesmal um sehr viel geht, liegt aber eben daran, dass diese autoritären, nationalistischen Kräfte in fast allen EU-Staaten Aufwind haben.
Umso wichtiger ist es da, dass wir europäische Föderalistinnen und Föderalisten präsent sind, in den kommenden Monaten Flagge zeigen. Diejenigen, die die europäische Idee ablehnen, bleiben klar in der Minderheit. Die große Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger will ein geeintes, freiheitliches und solidarisches Europa. Nun kommt es darauf an, diese Mehrheit zu mobilisieren, an die Wahlurnen zu bringen, damit das Europäische Parlament handlungsfähig bleibt. Denn das ist nur dann der Fall, wenn die proeuropäischen Parteien klar in der Mehrheit bleiben.
schreibt EUD-Präsident Rainer Wieland, Vizepräsident des Europaparlaments, der mich persönlich 2008 als Mitglied der Europa-Union Baden-Württemberg geworben hat und die Überparteilichkeit soweit ernst nimmt dass er auch meinen friedensbewegten Freund und Ex-Grünen, den damaligen Tübinger Europaabgeordneten Tobias Pflüger zu werben versucht hatte, in seinem einleitenden Kommentar.

Wer lesen will was sonst noch geschrieben wurde, wie unsere Europawahl-Kampagne #EuropaMachen aussieht und was die Europa-Union in ihren Landesverbänden so macht, kann die aktuelle Ausgabe der EUD-Mitgliedszeitschrift “EUROPA aktiv” hier als PDF herunterladen.

Erstellt am Dienstag, 19. März 2019
Kategorie: Deutsch, Europa, Europa-Union | Kommentieren »

European Freaks – Ungarn und was Europa zusammenhält am ITZ

Als Kandidat zur Europawahl bin ich heute (nach “Andorra” im LTT letzte Woche) Abend zu Gast beim ITZ, dem Institut für Theatrale Zukunft, Tübinger Alteingesessenen auch als Zimmertheater bekannt. Als Koproduktion mit dem STEREO AKT aus Ungarn wird versucht zu zeigen was Europa zusammenhält:

European Freaks – am ITZ

European Freaks is a international theatre coproduction between ITZ at Zimmertheater Tübingen and STEREO AKT (Hungary). With 4 performers on stage, a live visualize and a sound designer, the team around director Martin Boross invited Tübingen civilians to become part of the journey. The question of the performance is: Can we defibrillate the pulse of Europe?
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Erstellt am Mittwoch, 13. März 2019
Kategorie: Aktionen, English, Europa, GrünKultur | Kommentieren »

Recht von Kulturschaffenden schützen, Freiheit im Netz bewahren – Uploadfilter ablehnen #SaveYourInternet

Eine #GRÜNE Stellungnahme gegen #Uploadfilter und für ein vernünftiges Internet.
Commercial Photography
Die Rechte von Urheber*innen, Nutzer*innen, Verwertern und Plattformen müssen auch im Digitalen geschützt und in Ausgleich gebracht werden. Dafür braucht es neue Verwertungslösungen und eine konsequente und verhältnismäßige Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen. Uploadfilter sind dafür das falsche Instrument. Weiterlesen »

Erstellt am Dienstag, 26. Februar 2019
Kategorie: Deutsch, Europa, Netzpolitik, Partei, Piraten | Kommentieren »

Brexit: Es sieht düster aus (via Bütis Woche)

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Nächste Woche wird sich der Brexit entscheiden. So sieht es jedenfalls aus. Es wird, so hören wir aus London, eine Abstimmung im Unterhaus geben über den Austrittsvertrag, den die britische Premierministerin, Frau May, mit der EU-Kommission hat aushandeln lassen. Dabei wird May unterliegen. Sie muss dann binnen drei Tagen, die Fessel hat ihr das Unterhaus gerade angelegt, einen Plan B präsentieren. Ein plausibler Plan B, der einen harten Brexit ohne Vereinbarung ausschließt, ist der Tory-Regierung aber nicht zuzutrauen. So könnte es am Ende tatsächlich auf diesen harten Brexit hinauslaufen, der von allen seit jetzt anderthalb Jahren kontrovers diskutierten Optionen die mit der geringsten politischen Unterstützung ist. Harter Brexit, das ist die Horrorlösung, für die, wenn sie so zur Abstimmung gestellt worden wäre, am 23.06.2016 im Brexit-Referendum ganz gewiss keine Mehrheit zustande gekommen wäre. Das ist zugleich der fiebrige Wunschtraum der Tory-Extremisten, die es allerdings trotz viel Geld und vieler Lügen nicht geschafft haben, diesen auch nur annähernd mehrheitsfähig zu machen. Dieser harte Brexit wäre die schlimmste politische und ökonomische Selbstverstümmelung, der sich ein europäisches Land in Friedenszeiten seit Menschengedenken ausgeliefert hat. Und er käme nicht planvoll zustande, sondern verstolpert.

Oder es kommt doch ganz anders. In Brüssel finde ich derzeit niemand, der bereit ist, wirklich eine Prognose abzugeben. Zu tief ist der Schlamassel, zu wirr sind die Bocksprünge, die man mit einer Mischung von Verblüffung, Verärgerung und Verlust an Interesse beobachtet, als dass man auch überraschende Wenden ausschließen würde. Als Frau May im Dezember die fest angekündigte Abstimmung über ihren Austrittsdeal kurzfristig verschob, hatte damit niemand wirklich gerechnet. Könnte sie noch einmal auf Zeit spielen? Ihr Kalkül ist einfach und zynisch. Je länger sie eine Entscheidung hinauszögert, desto größer wird die Angst vor dem katastrophischen harten Brexit. Desto mehr schwindet der politische Raum, in dem eine oppositionelle Bewegung, die sich allerdings auf die Labour-Führung nicht verlassen kann, vielleicht doch noch die Dynamik für ein „People’s Vote“ erfolgreich machen könnte. Könnte möglicherweise bei absoluter Zuspitzung der Ausweglosigkeit doch noch eine Mehrheit für Mays Deal als kleineres großes Übel zustande kommen? Ich wette mal gegen diese hypothetische Option. May hat, wie mir scheint, nicht mehr genug Vertrauenskapital, um ein solches Spiel erfolgreich durchzuziehen. Also wird wohl abgestimmt werden nächste Woche und dabei wird May unterliegen. Doch das klärt nichts.
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Erstellt am Freitag, 11. Januar 2019
Kategorie: Europa, Gastbeiträge | Kommentieren »